News 29.05.2024 AOK-Umfrage

Die Zahl der Hautkrebs-Betroffenen in Deutschland stieg in den letzten Jahren stetig. UV-Strahlung ist dabei der größte Risikofaktor für die Entstehung von Hautkrebs. Der AOK-Bundesverband gab deshalb eine Umfrage in Auftrag, die unter anderem das Bewusstsein der Bevölkerung für die Risiken und die richtigen Schutzmaßnahmen untersuchen sollte.mehr

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News 18.03.2024 Gesetzliche Krankenversicherung

Mit ihren vorläufigen Finanzergebnissen weisen die gesetzlichen Krankenkassen für das Jahr 2023 einen Überschuss der Ausgaben von rund 1,9 Mrd. Euro aus. Dieses hängt maßgeblich mit der Verpflichtung des Gesetzgebers im Rahmen des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes zusammen, im Jahr 2023 insgesamt 2,5 Mrd. Euro aus den Finanzreserven der Krankenkassen an den Gesundheitsfonds abzuführen.mehr

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News 12.03.2024 Sozialversicherung

Der Frühling ist im Anmarsch und mit ihm die Biergarten-Saison. Aber es ist Vorsicht geboten: Auch für spontan eingestellte Aushilfskräfte muss spätestens bei Aufnahme der Beschäftigung eine Sofortmeldung abgegeben werden. Sonst ist es schnell vorbei mit der guten Frühlingslaune.mehr

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Serie 09.02.2024 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Gemäß einem Urteil des BSG vom 30.11.2023 muss eine gesetzliche Krankenkasse auch dann Krankengeld an den Versicherten zahlen, wenn die Krankmeldung verspätet eingereicht wird. Seit 2021 sind ausschließlich Vertragsarztpraxen verpflichtet, die Arbeitsunfähigkeit den Krankenkassen zu melden.mehr

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News 01.11.2023 Versicherungsrecht

Mit dem 8. SGB IV-Änderungsgesetz wurde festgelegt, dass Arbeitgeber ab dem 1. Januar 2024 den Beginn und das Ende der Elternzeit bei der zuständigen Krankenkasse zu melden haben. Dabei handelt es sich um einen zusätzlichen Datensatz nur für gesetzlich krankenversicherte Personen.mehr

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News 24.10.2023 Bundessozialgericht

Das Bundessozialgericht in Kassel hat entschieden, dass geschlechtsangleichende Operationen für non-binäre Personen derzeit keine Kassenleistung sind, da eine Empfehlung des Gemeinsamen Bundesausschusses fehlt. Dies gilt, obwohl das allgemeine Persönlichkeitsrecht die geschlechtliche Identität auch für Personen mit Varianten der Geschlechtsentwicklung schützt.mehr

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News 06.10.2023 Hilfsmittel

Ein 23-jähriger Student, der aufgrund einer Querschnittslähmung nach einem Mountainbike-Unfall im Januar 2015 vom vierten Brustwirbel abwärts beeinträchtigt ist, hat vor dem Sozialgericht Aachen Klage eingereicht. Er fordert die Versorgung mit einem motorbetriebenen, computergesteuerten Exoskelett, um sich wieder aufrecht fortbewegen zu können.mehr

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News 06.07.2023 Medizinrecht

Die Krankenkassen kommen ihrer Unterstützungspflicht bei Behandlungsfehlern nach, indem sie die Behandlungsunterlagen anfordern und den Medizinischen Dienst mit der Begutachtung beauftragen.mehr

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News 16.03.2023 Mutterschaftsgeld und Elterngeld

Bereits ab 2022 sollen Elterngeldstellen erforderliche Angaben zum Mutterschaftsgeld zur Bearbeitung des Antrags auf Elterngeld elektronisch von den Krankenkassen anfordern. Doch das Verfahren verzögert sich. Durch das 8. SGB IV-Änderungsgesetz erfolgt noch eine weitere Anpassung im Verfahren. Informationen zum Verfahren und zum Stand der Umsetzung erfahren Sie hier.mehr

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News 30.01.2023 Studie

Jeder zweite Beschäftigte in Deutschland geht manchmal, häufig oder sehr häufig krank zur Arbeit, wie das Konstanzer Institut für Betriebliche Gesundheitsberatung im Auftrag der Techniker Krankenkasse in einer gerade erschienenen Studie herausfand. Zu ähnlichen Ergebnissen kommt eine ebenfalls aktuell veröffentlichte österreichische Studie.mehr

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News 12.10.2022 BMF

Die Finanzverwaltung hat sich zur einkommensteuerlichen Behandlung pauschaler Bonuszahlungen einer gesetzlichen Krankenkasse für gesundheitsbewusstes Verhalten geäußert.mehr

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News 05.09.2022 Gesetzliche Krankenversicherung

Die Erstattung der Kosten für die Kryokonservierung von Eizellen durch die Krankenkasse sieht das Gesetz nur für unbefruchtete, nicht dagegen für befruchtete Eizellen vor.mehr

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Serie 31.07.2022 Colours of law

Das LSG Niedersachsen-Bremen hat einer jungen Frau, die unter ihrer geringen Körpergröße von 1,49 m psychisch litt, den Kostenersatzanspruch gegen ihre Krankenkasse für eine gewünschte Beinverlängerung verweigert.mehr

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News 31.03.2022 Verkehrssicherungspflicht

Nach dem Sturz einer Besucherin wegen eines verschütteten Getränks auf der Tanzfläche hat das OLG Karlsruhe die Betreiberin einer Diskothek wegen Verletzung der Verkehrssicherungspflicht zu ca. 37.000 EUR Schadensersatz verurteilt.mehr

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News 25.02.2022 Krankenversicherung

Krankenkassen müssen die Kosten einer künstlichen Befruchtung nur bei Beachtung der Regeln des deutschen Embryonenschutzgesetzes erstatten. Dies gilt auch bei einer Spermieninjektion in Österreich unter Beachtung der dortigen Gesetzeslage.mehr

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News 11.01.2022 LSG-Urteil

Nahrungsergänzungsmittel sind keine Arzneimittel im Rechtssinne und müssen daher auch nicht von der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) übernommen werden. Das hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) mit seinem Urteil am 23.12.2021 entschieden. mehr

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News 27.12.2021 Gemeinsamer Bundesausschuss

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) vereinfacht seine Regeln für Rehabilitations-Verfahren. Davon betroffen sind geriatrische Rehabilitationen für Versicherte ab 70 Jahren und Anschlussrehabilitationen bei bestimmten Krankheitsbildern.mehr

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News 01.11.2021 Landessozialgericht

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) nach der Bewilligung einer Brustoperation auch die Kosten einer notwendigen Folge-OP tragen muss.mehr

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News 12.10.2021 Hilfsmittel der GKV

Die Versorgung eines Versicherten mit einem Elektrorollstuhl aufgrund einer Erkrankung an Multiple-Sklerose (MS) darf von der Krankenkasse nicht wegen Blindheit verweigert werden. Das hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) entscheiden. mehr

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News 07.09.2021 Finanzen

Die gesetzlichen Krankenversicherungen haben im ersten Halbjahr 2021 ein deutliches Minus verbucht.mehr

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News 07.04.2021 Kritik an UPD

Bei Problemen mit der Krankenkasse oder dem Arzt können Patienten durch die Unabhängige Patientenberatung (UPD) besser beraten werden. Doch nach massiver Kritik an der UPD haben die Krankenkassen Union und SPD zu einem Neuanfang aufgefordert.mehr

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News 04.03.2021 Barmer Arztreport 2021

Immer mehr Kinder und Jugendliche sind in psychotherapeutischer Behandlung. Das geht aus dem Arztreport der Barmer hervor, der am 2.3.2021 vorgestellt wurde. Die aktuelle Corona-Pandemie und damit verbundene Lockdowns verschärfen die Situation.mehr

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News 02.02.2021 Coronavirus

Über die Service-Nummer 116 117 der Kassenärztlichen Bundesvereinigung besteht die Möglichkeit sich über die Corona-Impfung zu informieren. Aber auch weitere Services wie z. B. die Arztsuche werden angeboten. Insbesondere das Thema Corona sorgt für deutlich mehr Andrang.mehr

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News 25.01.2021 Krankenversicherung

Große Krankenkassen fördern Sportverbände und Vereine derzeit mit mehreren Millionen Euro. Künftig soll Werbung von Krankenkassen im Spitzensport jedoch unzulässig sein. Das geht aus einem Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums hervor. mehr

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News 31.12.2020 Krankenkassen

Ab 2021 entfallen die Mitgliedsbescheinigungen der Krankenkassen. Statt einer Papierbescheinigung erhalten Arbeitgeber eine elektronische Rückmeldung. Die näheren Einzelheiten hierzu sind nun von den Krankenkassen festgelegt worden.mehr

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News 02.11.2020 Studie

Nach einer Analyse der Barmer gibt es in diesem Spätsommer und Herbst deutlich weniger Krankschreibungen wegen Atemwegserkrankungen als 2019. Die Krankenkasse führt das auf weniger Ansteckungen zurück, weil viele Bundesbürger die Abstands-, Hygiene- und Maskenregeln in der Pandemie beherzigten.mehr

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News 24.09.2020 Landessozialgericht

Um alternative Medizin wird häufig gestritten. Manchmal sogar auch vor Gericht. So hatte das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) über die Kostenübernahme durch die Krankenversicherung von verschiedenen alternativen Methoden zu entscheiden.mehr

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News 16.09.2020 BFH-Urteil

Dient eine Bonuszahlung für gesundheitsbewusstes Verhalten als Ausgleich für Ausgaben, die einem Steuerpflichtigen entstanden sind, mindert sie seine Sonderausgaben nicht. Dies gilt auch dann, wenn die Zahlung pauschal von der Krankenversicherung geleistet wird.mehr

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News 31.08.2020 BFH Kommentierung

Die von einer gesetzlichen Krankenkasse auf der Grundlage von § 65a SGB V gewährte Geldprämie (Bonus) für gesundheitsbewusstes Verhalten stellt auch bei pauschaler Ausgestaltung keine den Sonderausgabenabzug mindernde Beitragserstattung dar, sofern durch sie konkret der Gesundheitsmaßnahme zuzuordnender finanzieller Aufwand des Steuerpflichtigen ganz oder teilweise ausgeglichen wird.mehr

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News 22.07.2020 Bundessozialgericht

Krankenhäuser müssen Aufwandspauschalen, die sie von Krankenkassen für beanstandungslos durchgeführte Prüfungen der sachlich-rechnerischen Richtigkeit von Krankenhausabrechnungen vor dem 1.1.2015 erhalten haben, nicht erstatten. Das hat das BSG entschieden.mehr

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News 28.01.2020 Anspruch auf PET-CT bei Prostatakrebs

Krankenkassen müssen normalerweise keine Kosten für neue Untersuchungsmethoden übernehmen, für die es keine Empfehlung des „Gemeinsamen Bundesausschusses“ gibt. Doch es besteht hiervon für lebensbedrohliche Erkrankungen die Ausnahme, wonach trotzdem Leistungsansprüche bestehen. Das ist beim Prostatakrebs außer im Frühstadium immer der Fall.mehr

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News 17.12.2019 GKV

Innerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung haben die Krankenkassen steigende Ausgaben zu verzeichnen. Gleichzeit bestehen bei einigen Krankenkassen hohe Rücklagen. Wie wirkt sich dies auf die Beiträge der Krankenkassen aus?mehr

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News 16.10.2019 Bundessozialgericht

Eine Krankenkasse darf in der Jahresrechnung Verpflichtungen wegen des Haftungsrisikos bei Schließung anderer Krankenkassen erst buchen, wenn der Spitzenverband Bund der Krankenkassen hierfür eine Umlage durch Bescheid angefordert hat. Das hat das Bundessozialgericht entschieden.mehr

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News 22.08.2019 Landessozialgericht

Das Bayrische Landessozialgericht hatte in drei Fällen zu entscheiden, ob Bewohner von Senioren- und Demenzwohngruppen grundsätzlich einen Anspruch auf Leistungen der medizinischen Behandlungspflege gegenüber ihrer Krankenkasse haben.mehr

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News 07.08.2019 Sozialversicherungsrecht

Voraussetzung für eine Versicherungspflicht als Arbeitnehmer ist das Vorliegen einer Beschäftigung. In Einzelfällen ist die rechtliche Beurteilung einer Beschäftigung jedoch schwierig. Es stellt sich dabei auch die Frage, wer die Entscheidung rechtsverbindlich trifft.mehr

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News 03.06.2019 Bundessozialgericht

Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung haben keinen Anspruch auf Versorgung mit Arzneimitteln zur Raucherentwöhnung. Das hat der 1. Senat des Bundessozialgerichts am 28.5.2019 in einem Revisionsverfahren entschieden.mehr

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News 22.05.2019 Landessozialgericht

Die Versorgung mit einem maßgefertigtem Echthaarteil kann aus medizinischen Gründen eine Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung sein. Die Begrenzung auf einen Höchstbetrag gilt dabei nicht. Das hat das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen entschieden.mehr

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News 12.04.2019 Krankenversicherung

Mehr Sprechstunden und neue Vermittlungsangebote: Für Kassenpatienten in Deutschland soll es leichter werden, schneller an Arzttermine zu kommen. Darauf zielt das TSVG der großen Koalition ab. Der Bundesrat hat das Gesetz am 12.4.2019 gebilligt.mehr

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News 27.03.2019 Krankenversicherung

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stößt mit seinen Plänen für mehr und gerechteren Wettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung besonders bei großen Kassen auf Zustimmung. Wie Spahn am 25.3.2019 in Berlin mitteilte, will er den sogenannten Risikostrukturausgleich (RSA) unter den Kassen systematisch weiterentwickeln.mehr

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News 20.12.2018 Bundessozialgericht

Krankenkasse dürfen Lichtbilder von Versicherten nur so lange speichern, bis die elektronische Gesundheitskarte damit hergestellt und dem Versicherten übermittelt wurde. Eine Speicherung bis zum Ende des Versicherungsverhältnisses ist datenschutzrechtlich unzulässig. Das hat das Bundessozialgericht entschieden.mehr

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News 04.12.2018 Praxis-Tipp (Aktualisierung)

Nach der aktuellen Verwaltungsauffassung liegt bei einer Bonuszahlung durch die GKV nur dann keine Beitragsrückerstattung nach § 10 Abs. 1 Nr. 3 Satz 1 Buchst. a EStG vor, wenn nach den konkreten Bonusmodellbestimmungen durch den Versicherten vorab Kosten für zusätzliche Gesundheitsmaßnahmen aufgewendet werden müssen, die anschließend aufgrund eines Kostennachweises erstattet werden.mehr

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News 08.10.2018 FG Kommentierung

Das Sächsische FG hat entschieden, dass Bonuszahlungen einer gesetzlichen Krankenkasse für allgemein gesundheitsfördernde Aktivitäten den Sonderausgabenabzug für Krankenversicherungsbeiträge nicht mindern.mehr

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News 21.09.2018 Schutzimpfung

Die Kosten für die Impfung gegen Humane Papillomviren (HPV) werden zukünftig für alle Kinder zwischen 9 und 14 Jahren von den gesetzlichen Krankenkassen übernommen. Dies hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) am 20.9.2018 in Berlin beschlossen.mehr

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News 26.06.2018 Selbsteinweisung

Eine Krankenkasse muss die Vergütung für eine teilstationäre Behandlung ihres Versicherten in einem zugelassenen Krankenhaus auch dann bezahlen, wenn die Einweisung in das Krankenhaus nicht durch einen Vertragsarzt erfolgte. Das hat das Bundessozialgericht mit seinem Urteil am 19.6.2018 entschieden.mehr

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