News 03.06.2020 Arzneimitteln und ambulanten Leistungen

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat einen großen Teil seiner befristeten Corona-Sonderregelungen zur Verordnung von Arzneimitteln und ambulanten Leistungen – wie beispielsweise Heilmittel, Hilfsmittel und häusliche Krankenpflege – bis zum 30.6.2020 verlängert und angepasst. mehr

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News 03.06.2020 Coronavirus

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in verschiedenen Richtlinien befristete Sonderregelungen im Zusammenhang mit dem Virus SARS-CoV-2 getroffen, die jetzt verlängert wurden. So auch in der Krankentransport-Richtlinie (KT-RL). Damit sollen Arztpraxen und Krankenhäuser entlastet und die Ansteckungsgefahr für Patienten verringert werden. mehr

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News 02.06.2020 Coronavirus

Schulen und Kitas sind von einem Normalbetrieb noch weit entfernt. Arbeitnehmer, die keine Betreuungsmöglichkeit für ihre Kinder haben und deshalb zu Hause bleiben, bekommen den Verdienstausfall nach einer neuen gesetzlichen Regelung bis zu sechs Wochen erstattet. Der Bundesrat hat jetzt die Verlängerung dieser Lohnfortzahlung verabschiedet.mehr

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News 29.05.2020 Zahngesundheit

Jeder dritte Zwölfjährige hatte schon Karies - deutlich mehr als bislang angenommen. Das ergibt eine Studie der Barmer. Über die Gründe können Experten nur mutmaßen. Die Bundeszahnärztekammer äußert Kritik daran.mehr

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News 29.05.2020 Schriftformerfordernis

Arbeitgeber sind gesetzlich dazu verpflichtet, für jeden Arbeitnehmer Entgeltunterlagen zu führen. Wird die Schriftform nicht eingehalten, trägt der Arbeitgeber das Risiko eventueller Beitragsnachforderungen.mehr

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News 28.05.2020 Landessozialgericht

Haben nach dem SGB II leistungsberechtigte Schüler einen Anspruch auf Finanzierung eines für die Teilnahme am digitalen Schulunterricht erforderlichen Tablets? Das hatte das Landessozialgericht Essen (LSG) zu entscheiden.mehr

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News 27.05.2020 COVID-19-Pandemie

Erst war es nur die Pflegebranche, die Schutzmasken getragen hat. Seit der Maskentragepflicht beschäftigt das Thema nun jeden. Und vor allem die Frage: Wie lange schützt die Maske bzw. wie oft muss sie gewechselt werden?mehr

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News 26.05.2020 Arbeitsunfähigkeit

Im März 2020 haben sich so viele Arbeitnehmer wie seit 20 Jahren nicht mehr krank gemeldet. Das zeigt eine Auswertung der Techniker Krankenkasse (TK).mehr

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News 25.05.2020 Scheinselbstständigkeit

Die Tätigkeit von Personen, die als Detektive von einer Detektei nach Stunden bezahlt und in deren Namen tätig werden unterliegen der Sozialversicherungspflicht. Aufgrund des fehlenden Unternehmerrisikos besteht eine abhängige Beschäftigung. Das hat das LSG Darmstadt entschieden.mehr

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News 22.05.2020 Corona-Krise

Die Minijob-Zentrale verzeichnete für März 2020 gegenüber dem Vorjahr einen Rückgang von 224.000 Minijobs auf 450-Euro-Basis. In Zeiten der Corona-Krise werden Minijobber häufig aufgrund mangelnden Arbeitsvolumens nicht bezahlt, obwohl grundsätzlich ein Anspruch auf Entlohnung besteht.mehr

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News 20.05.2020 Corona-Krise

Ein Fitnessstudio muss die vom Rentenversicherungsträger im Rahmen einer Betriebsprüfung nachgeforderten Sozialversicherungsbeiträge vorläufig nicht zahlen und bereits eingezogene Beiträge sind an das Studio zurückzuzahlen. Das hat das Bayrische Landessozialgericht in einem Eilverfahren entschieden.mehr

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News 19.05.2020 Versicherungsrecht

Einmal PKV immer PKV? Arbeitnehmer sind nur so lange versicherungsfrei in der Krankenversicherung, wie ihr regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt die jeweils geltende JAEG übersteigt. Grundsätzlich ist eine Rückkehr in die GKV auch bei einer nur vorübergehenden Entgeltminderung möglich.mehr

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News 18.05.2020 Corona-Krise

Das Arbeitslosengeld ist die Kernleistung der Arbeitslosenversicherung. Nach dem Bundeskabinett hat am 14.5.2020 auch der Bundestag und am vergangenen Freitag (15.5.2020) auch der Bundesrat den Gesetzentwurf zum Sozialschutz-Paket II beschlossen. Darin enthalten ist auch die Verlängerung der Bezugsdauer für das Arbeitslosengeld I (ALG I).  mehr

News 15.05.2020 Landessozialgericht

Das Landessozialgericht Hessen hatte zu entscheiden, ob die empfohlene (Not-)Bevorratung von Lebensmitteln für 10 bis 14 Tage in Zeiten der Corona-Pandemie zu einem unausweichlichen bzw. unabweisbaren Bedarf im Sinne des Sozialhilferechts führt.mehr

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News 14.05.2020 Coronavirus

Die Möglichkeit für gesetzlich Versicherte, dass Ärzte bei einer Erkältung nach telefonischer Anamnese krankschreiben oder die notwendige Betreuung des erkrankten Kindes bestätigen wurde zunächst bis zum 18.5.2020 verlängert. Nun wurde die befristete Ausnahmeregelung zur telefonischen Feststellung einer Arbeitsunfähigkeit bis einschließlich 31.5.2020 verlängert.mehr

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News 14.05.2020 Corona-Krise

Im Kampf gegen das Coronavirus kommt den 375 Gesundheitsämtern in der Republik eine große Bedeutung zu. Der Bund will die Ämter durch 105 mobile Teams unterstützen, stößt dabei aber bei Ländern und Kommunen auf Skepsis.mehr

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