News 07.05.2020 BGM 4.0

Der digitale Wandel in der Gesellschaft vollzieht sich gerade rasant. Das Corona-Virus hat Arbeitsabläufe auf den Kopf gestellt und Kommunikationswege verändert. Doch vernetzt und flexibel arbeiten will gelernt sein, damit es auf Dauer zu keinem Schaden der Gesundheit kommt.mehr

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News 05.05.2020 Landessozialgericht

Krankenkassen dürfen generell keine Leistungen von Kosmetikstudios bezahlen. Welche Folgen daraus für die Barthaarentfernung bei Transsexuellen entstehen, hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) in einem aktuellen Urteil aufgezeigt.mehr

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News 29.04.2020 Landessozialgericht

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG) hatte zu entscheiden, ob die Versorgung mit einem ärztlich verordneten Exoskelett im Fall eines Versicherten, der nach einem Verkehrsunfall an einer Querschnittslähmung leidet, von der Krankenkasse sicherzustellen ist.mehr

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News 27.04.2020 SGB II

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass Instandhaltungs- und Reparaturkosten nur für selbstbewohntes Wohneigentum übernommen werden können. Andere Unterkunftsformen wie Boote gehören nicht dazu.mehr

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News 23.04.2020 Rentenversicherung

Gute Nachrichten für alle Rentnerinnen und Rentner. Aufgrund der guten Entwicklung der Beschäftigungen und Löhne können sich die rund 21 Millionen Rentner zum 1.7.2020 erneut über eine spürbare Erhöhung ihrer Bezüge freuen. Das hat das Bundeskabinett am 22.4.2020 beschlossen.mehr

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News 22.04.2020 Bundessozialgericht

Eine ordnungsgemäße Aufklärung in Bezug auf eine mögliche Behandlung dient zum einen den Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung, aber auch dem Wirtschaftlichkeitsgebot. Im Sachleistungssystem entscheidet letztlich der Versicherte, ob er die ihm ärztlich angebotene, medizinisch notwendige Leistung abruft, wie das Bundessozialgericht entschied.mehr

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News 20.04.2020 Corona-Krise

Grundlage für die Beitragsberechnung bei freiwillig versicherten Selbstständigen ist der aktuelle Einkommensteuerbescheid. Auf seiner Basis werden die Beiträge zukunftsbezogen bis zur Vorlage des nächsten Einkommensteuerbescheides vorläufig festgesetzt. Hat sich wegen der Beschränkungen aufgrund der Coronavirus Pandemie die Einkommenssituation geändert, kann eine Beitragssenkung in Frage kommen.mehr

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News 17.04.2020 Sozialgericht

Das Sozialgericht Frankfurt hatte zu entscheiden, ob das Jobcenter die Kosten für einen Corona-Test übernehmen muss. Geklagt hatte ein Bezieher von Grundsicherungsleistungen. Der Leistungsbezieher machte außerdem einen Mehrbedarf für Ernährung, aufgrund der Corona-Krise, geltend. Die Entscheidung des Gerichts.mehr

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News 14.04.2020 Corona-Krise

Durch die Corona-Krise haben Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen Einnahmeausfälle zu verzeichnen. Daher hat sich der GKV-Spitzenverband mit den Verbänden der Leistungserbringer auf Ausgleichszahlungen für Einrichtungen mit einem Versorgungsvertrag nach § 111 Abs. 2 SGB V geeinigt.mehr

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News 09.04.2020 Coronavirus

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in verschiedenen Richtlinien befristete Sonderregelungen im Zusammenhang mit dem Virus SARS-CoV-2 getroffen. So auch in der Krankentransport-Richtlinie (KT-RL). Damit sollen Arztpraxen und Krankenhäuser entlastet und die Ansteckungsgefahr für Patienten soll verringert werden. mehr

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News 08.04.2020 Elektronische Patientenakte

Digitale Lösungen schnell zum Patienten bringen und dabei sensible Gesundheitsdaten bestmöglich schützen – das sind die beiden zentralen Ziele des Patientendaten-Schutz-Gesetzes. Die Einführung der elektronischen Patientenakte steht dabei im Fokus des neuen Gesetzes. Das Bundeskabinett hat den Entwurf am 1.4.2020 beschlossen.mehr

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News 03.04.2020 Corona-Krise

Pensionierte Ärzte und Ärztinnen, Pflegekräfte und Medizinstudierende sind bereit, in der Corona-Krise zu unterstützen. Wie steht es mit dem Unfallversicherungsschutz für Personen, die ehrenamtlich in einer Einrichtung des Gesundheitswesens oder der Wohlfahrtspflege tätig werden?mehr

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News 02.04.2020 Landessozialgericht

Schülerbeförderungskosten zu einer Privatschule müssen nicht übernommen werden, wenn sich deren Profil nicht wesentlich von einer staatlichen Schule unterscheidet und der einzige Unterschied in der Zusammensetzung der Schülerschaft besteht. Das hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) entschieden.mehr

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News 01.04.2020 Jobcenter

Der Bundesrat hat am 27.3.2020 dem Sozialschutz-Paket zugestimmt. Dieses soll die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abfedern. Es enthält ein ganzes Bündel von Maßnahmen – so auch den erleichterten Zugang zu Leistungen der Grundsicherung. mehr

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News 31.03.2020 Rentenversicherung

Lange leisteten sich Union und SPD einen erbitterten Streit um die Grundrente. Das Bundeskabinett hat am 19.2.2020 den entsprechenden Gesetzentwurf von Arbeitsminister Heil beschlossen. Doch nun sieht der Bundesrat Korrekturbedarf an der geplanten Grundrente.mehr

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News 31.03.2020 Krankenhausversorgung

Die wirtschaftlichen Folgen für Krankenhäuser und Vertragsärzte durch das Coronavirus sollen aufgefangen werden. Das COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz soll dabei die entsprechende rechtliche Grundlage bilden. Der Bundesrat hat das Gesetz in seiner Sondersitzung am 27.3.2020 gebilligt. Die Inhalte im Überblick.mehr

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News 30.03.2020 Landessozialgericht

Der Bezug von Arbeitslosengeld I ist unter anderem an eine Anwartschaftszeit geknüpft. Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hatte in einem Fall zu entscheiden, ob Filmschaffende einen Anspruch auf Arbeitslosengeld haben. Das Urteil im Überblick.mehr

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News 20.03.2020 GKV-Spitzenverband

Kliniken und Ärzte machen sich im Kampf gegen das Coronavirus Sorgen um ihre Liquidität. Der GKV-Spitzenverband möchte diesen entgegenwirken und signalisiert, dass die Krankenkassen die Kosten zulasten des Coronavirus stemmen werden.mehr

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News 19.03.2020 Krankenversicherung

Gesetzlich Versicherte haben oft für Leistungen der Krankenkassen eine Zuzahlung zu leisten. Wird die individuelle Belastungsgrenze überschritten, kann man sich von weiteren Zuzahlungen befreien lassen. Eine Prüfung, ob bereits zu viele Zuzahlungen geleistet wurde, lohnt sich meist schon im Laufe des Kalenderjahres.mehr

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News 17.03.2020 Gesetzgebung

Der Wettbewerb zwischen den gesetzlichen Krankenkassen soll künftig fairer und zielgenauer als bisher ausgestaltet werden. Außerdem soll Lieferengpässen bei Arzneimitteln wirksam entgegnet werden. Das sind die Ziele des „Gesetzes für einen fairen Kassenwettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung“ (GKV-FKG). Der Bundesrat hat das Gesetz am 13.3.2020 gebilligt.mehr

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News 16.03.2020 Landessozialgericht

Zolgensma ist ein Gentherapie-Medikament. Pro Dosis fallen zwei Millionen Euro an Kosten an. Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hatte zu entscheiden, ob die gesetzliche Krankenkasse diese Kosten übernehmen muss.mehr

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News 12.03.2020 Entgeltersatzleistung

Eine Arbeitsunfähigkeit ist der Krankenkasse durch den Versicherten zu melden. Wird die Arbeitsunfähigkeit der Krankenkasse nicht innerhalb einer Woche nach ihrem Beginn gemeldet, ruht der Anspruch auf Krankengeld, solange die Meldung der Krankenkasse nicht vorliegt. Wichtig ist, dass die Wochenfrist richtig berechnet wird.mehr

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News 11.03.2020 Sozialgericht

Während der Hitzewelle 2019 beantragte eine Frau aus Leverkusen die Kostenübernahme für Verdunklungsvorhänge in Höhe von rund 1.700,00 EUR per Eilantrag beim Sozialgericht gegen das städtische Sozialamt. Die Entscheidung des Sozialgerichts Düsseldorf im Überblick.mehr

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News 06.03.2020 Fahrkosten

Die Krankentransport-Richtlinie (KT-RL) wurde aufgrund der Erweiterung des Entlassmanagements sowie der eingeführten Genehmigungsfiktion für Krankenfahrten bei dauerhafter Mobilitätsbeeinträchtigung aktualisiert. Sie wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und ist seit 5.3.2020 in Kraft.mehr

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News 05.03.2020 Suchtprävention

Glücksspiele im Internet wie Online-Casinos sollen künftig erlaubt werden. Die Ministerpräsidenten der Länder wollen dafür bald den Weg frei machen. Die DAK und Suchtforscher haben sich gegen eine geplante Zulassung von Online-Casinospielen ausgesprochen.mehr

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News 04.03.2020 Krankenversicherung

Wer muss die Kosten für einen Transport mit dem Rettungsdienst in das nächstgelegene Krankenhaus bezahlen, wenn im Anschluss an die Rettungsfahrt zunächst eine ambulante Behandlung stattgefunden hat? Das hatte das Sozialgericht Detmold zu entscheiden.mehr

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News 02.03.2020 Masernschutzgesetz

Seit dem 1.3.2020 müssen Eltern nachweisen, dass ihre Kinder gegen Masern geimpft sind, wenn sie sie in einer Kita oder Schule anmelden. Wird nicht geimpft, drohen unter anderem satte Geldstrafen. Familien mit Kleinkindern wollen die neue Impfpflicht nun überprüfen lassen.mehr

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News 27.02.2020 Bundessozialgericht

Grundsätzlich tritt eine Sperrzeit bei versicherungswidrigem Verhalten ohne wichtigen Grund ein. Das Bundessozialgericht (BSG) hatte zu entscheiden, ob eine Sperrzeit, wegen verspäteter Arbeitsuchendmeldung, mit der verspäteten Meldung oder mit Eintritt der Beschäftigungslosigkeit beginnt.mehr

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News 26.02.2020 Pressemitteilung

Der GKV-Spitzenverband, der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) und die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (BAGFW), haben am 25.2.2020 den zweiten Zwischenbericht für ein neu entwickeltes Personalbemessungsinstrument in der stationären Langzeitpflege eingeordnet und anstehende Schritte erläutert. mehr

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News 18.02.2020 Krankenversicherung

Wären alle Bürger gesetzlich krankenversichert, könnten die Beiträge spürbar sinken. Zu diesem Ergebnis kommt eine am 17.2.2020 veröffentlichte repräsentative Studie des Berliner Iges-Instituts im Auftrag der Bertelsmann Stiftung. mehr

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News 17.02.2020 Gesetzentwurf

Die Organspendezahlen in Deutschland sinken seit längerem - allem Werben zum Trotz. Doch was tun für eine größere Spendebereitschaft? Ein radikaler Systemwechsel zur sogenannten Widerspruchslösung wurde vom Bundestag abgelehnt. Trotzdem sollen die Bundesbürger künftig stärker zu einer konkreten Entscheidung bewegt werden.mehr

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News 13.02.2020 Gesetzentwurf

Intensiv-Pflegebedürftige sollen besser versorgt, Fehlanreize in der Intensivpflege beseitigt und die Selbstbestimmung der Betroffenen gestärkt werden. Das sind die Ziele des Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (GKV-IPReG). Das Bundeskabinett hat den entsprechenden Gesetzentwurf am 12.2.2020 beschlossen.mehr

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News 12.02.2020 GKV-Spitzenverband

Eine stockende Versorgung bei gängigen Medikamenten wird für Apotheken und Patienten zu einem immer größeren Problem. Ein Gutachten im Auftrag des GKV-Spitzenverbandes beschäftigte sich mit den Hauptursachen und der Frage, ob ein Zusammenhang zwischen Rabattverträge und Lieferengpässen besteht.mehr

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News 10.02.2020 Ausbildungsförderung

Wechseln Studierende nach dem Beginn des 4. Fachsemesters die Fachrichtung, können Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) grundsätzlich nur dann bewilligt werden, wenn Ausbildungszeiten aus der bisherigen Ausbildung durch die hierfür zuständige Stelle der Hochschule angerechnet worden sind. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden.mehr

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News 06.02.2020 SGB II

Trotz guter Lage am Arbeitsmarkt ist die Zahl der Kinder mit Hartz IV-Leistungen in den vergangenen Jahren nur leicht zurückgegangen. Mehr als 1,5 Millionen Kinder in Deutschland sind aktuell auf Hartz IV angewiesen. In den meisten Fällen haben Mutter oder Vater sogar einen Job.mehr

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News 31.01.2020 Zahnersatz

Gesetzlich Versicherte haben Anspruch auf Festzuschüsse bei der Versorgung mit einem Zahnersatz. Um einen höheren Zuschuss zu erhalten, müssen sie eine regelmäßige Teilnahme an zahnärztlichen Vorsorgeuntersuchungen nachweisen. Ab Oktober 2020 kommt es hier zu Änderungen. Genaueres erfahren Sie hier.mehr

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News 30.01.2020 IPREG

Intensiv- und Reha-Patienten sollen vielleicht schon ab Sommer 2020 von dem neuen Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes (IPREG) profitieren. Der Kabinettsentwurf wird voraussichtlich im Februar 2020 verabschiedet.mehr

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News 29.01.2020 Selbstständigkeit

Die Zahl der Selbstständigen in Deutschland ist stark gestiegen. Dies hängt zum Beispiel damit zusammen, dass Firmen Bereiche auslagern und Kunden auf Plattformdienste für Lieferungen oder Reinigung vertrauen. Die soziale Sicherung Selbstständiger bleibt dabei auf der Strecke.mehr

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News 27.01.2020 Gemeinsamer Bundesausschuss

Derzeit sind ca. 225.000 gesetzlich krankenversicherte Patienten in ein Disease-Management-Programme (DMP) für Typ-1-Diabetes eingeschrieben. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 16.1.2020 die bundesweit geltenden Anforderungen an DMPs für mit Diabetes mellitus Typ 1 aktualisiert. mehr

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News 23.01.2020 Zahnersatz

Gesetzliche Krankenkassen übernehmen nur einen Teil der Kosten für eine Regelversorgung mit einem Zahnersatz. Die restlichen Kosten haben Versicherte selbst zu tragen, außer sie verfügen nur über ein geringes Einkommen. Dann kann die Härtefallregelung greifen. Was es zu beachten gibt und was sich ab Oktober ändert, erfahren Sie hier.mehr

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News 22.01.2020 Landessozialgericht

Der Anspruch auf Mutterschaftsgeld kann durch eine Reihe von Erhaltungstatbeständen aufrechterhalten werden. Wie weit diese Kette reicht, hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) in einem aktuellen Urteil aufgezeigt.mehr

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News 20.01.2020 Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA)

Disease-Management-Programme (DMP) sind strukturierte und standardisierte Behandlungsprogramme für ausgesuchte Gruppen chronisch kranker Menschen. Zukünftig können sich auch Patienten mit medikamentös behandlungsbedürftige Osteoporose in einem DMP versorgen lassen.mehr

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News 15.01.2020 Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Besteht ein Anspruch auf Feststellung des Merkzeichens „aG“ (außergewöhnliche Gehbehinderung), wenn kein mobilitätsbezogener Grad der Behinderung (GdB) von mindestens 80 besteht und das Merkzeichen aus präventiven Gründen gewünscht ist? Das hatte das Sozialgericht Osnabrück zu entscheiden.mehr

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News 14.01.2020 Sozialgericht

Das Sozialgericht Dortmund hatte zu entscheiden, ob für eine ehrenamtlich für einen Tierschutzverein tätige Person, die streunende Tiere füttert, im Falle eines Unfalls Anspruch auf Entschädigungsleistungen der gesetzlichen Unfallversicherung besteht. Das Urteil im Überblick.mehr

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News 10.01.2020 Arbeitslosigkeit

In Deutschland ist die Arbeitslosigkeit zum Jahresende 2019 so stark gestiegen wie seit Jahren nicht mehr. Die Wirtschaftsflaute schlägt auf den Arbeitsmarkt durch. Doch wie sieht die Arbeitslosenquote den anderen Ländern der Eurozone aus? Ein Überblick.mehr

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News 08.01.2020 Versicherungsrecht

Die Tätigkeit einer Ärztin, die aufgrund jährlich abgeschlossener Honorarverträge für den Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) sozialmedizinische Beratungsaufgaben übernommen hatte, unterliegt der Sozialversicherungspflicht. Das hat das Sozialgericht Münster entschieden.mehr

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