News 03.05.2018 Arbeitslosengeld II

Kosten für die Schülerbeförderung von Hartz IV-Empfängern in Bremen sind von der Stadtgemeinde zu übernehmen. Das hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) mit seinem Urteil vom 9.3.2018 entschieden.mehr

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News 02.05.2018 Rentenreformen

Schon in den Koalitionsverhandlungen taten sich die Partner schwer mit dem CSU-Projekt einer erweiterten Mütterrente. Nun soll sie kommen - doch schon vor konkreten Gesetzesvorschlägen gibt es Unmut.mehr

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News 27.04.2018 Sozialgericht

Wer nach einer Impfung gegen Schweinegrippe im Jahr 2009 die Schlafkrankheit bekommen hat, kann Anspruch auf eine lebenslange Versorgungsrente haben. Das hat das Sozialgericht Koblenz mit seinem Urteil vom 5.4.2018 entschieden.mehr

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News 24.04.2018 Krankenversicherung

Der erste große Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Spahn hat es in sich: Die Beitragszahler sollen spürbar weniger zahlen müssen. Doch bei den Krankenkassen herrscht Alarmstimmung.mehr

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News 23.04.2018 Notfallversorgung

Im Notfall soll das Krankenhaus nah sein, aber etwa bei einem Herzinfarkt auch genau wissen, was es tut. Und das auch können. Jetzt wird die Notfallversorgung neu geregelt.mehr

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News 18.04.2018 Unfallversicherung

Wenn Kurpatienten nach einem Wirtshausbesuch auf dem Weg in ihre Reha-Einrichtung verunglücken, können sie das nicht als Arbeitsunfall geltend machen. Das entschied das Landessozialgericht Baden-Württemberg mit seinem Urteil vom 23.3.2018.mehr

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News 12.04.2018 Hartz IV

Bundesarbeitsminister Heil greift in die Hartz-IV-Debatte ein und stellt eine Erhöhung der Sätze in Aussicht. Auch die Sanktionen will er sich anschauen. Die Zahl der Strafen ist gestiegen, die der Hartz-IV-Empfänger aber auch.mehr

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News 11.04.2018 Pflegeversicherung

In Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen und Bremen ist geplant und teilweise schon beschlossen, den Reformationstag am 31. Oktober in einen arbeitsfreien Feiertag umzuwandeln. Die Arbeitgeber fordern in den betroffenen Bundesländern eine Erhöhung des Pflegebeitrags.mehr

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News 10.04.2018 Bundesärztekammer

Tausende Patienten werden jedes Jahr Opfer von Behandlungsfehlern. Allein die zuständigen Stellen der Ärzte stellten 2017 in 2.213 Fällen Fehler fest, wie die Bundesärztekammer am 3.4.2018 in Berlin mitteilte. Experten pochen auf einen Ausbau der Sicherheitskultur.mehr

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News 09.04.2018 Vorsorge

Bisher konnte es ziemlich unterschiedlich sein, für welchen Wirkstoff Krankenkassen bei der Grippe-Vorsorge aufkommen. Nun ist für Herbst 2018 klar: Ein Vierfach-Impfstoff.mehr

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News 06.04.2018 Sozialrecht

Wer schwerbehindert ist, sitzt nicht unbedingt im Rollstuhl oder ist geistig beeinträchtigt. Auch eine chronische Nasennebenhöhlenentzündung oder Akne können als Behinderung eingestuft werden. Betroffenen stehen Nachteilsausgleiche zu. Ein Überblick.mehr

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News 05.04.2018 Sozialgericht

Bei Verletzungen auf der Toilette der Arbeitsstelle greift die gesetzliche Unfallversicherung nicht. Diese Entscheidung hat das Sozialgericht Heilbronn getroffen, wie es am 4. April 2018 mitteilte.mehr

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News 04.04.2018 LSG-Urteil

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass Hartz-IV-Empfänger, die Vermögenswerte auf einem Schweizer Konto verschwiegen haben, Grundsicherungsleistungen in Höhe von 175.000 Euro für ca. zehn Jahre zurückzahlen müssen.mehr

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News 29.03.2018 Berufsständische Versorgung

Ein Apotheker ist nicht nur dann von der Versicherungspflicht befreit, wenn er tatsächlich als approbierter Apotheker tätig ist; ausreichend ist auch eine andere, nicht berufsfremde Tätigkeit. Das hat der 5. Senat des Bundessozialgerichts in seiner Sitzung am 22.3.2018 entschieden.mehr

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News 28.03.2018 WIdO-Studie

Weites Pendeln kostet nicht nur Zeit, sondern kann auch psychisch krank machen. Je weiter der Arbeitsort entfernt ist, desto höher ist die Wahrscheinlichkeit depressiver Verstimmungen, Ängste und Sorgen, den Alltag nicht mehr zu meistern.mehr

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News 27.03.2018 LSG-Urteil

Kosten für Dolmetscherleistungen sind keine Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung. Das hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen mit seinem Urteil vom 23.1.2018 entschieden und darauf verwiesen, dass nichtmedizinische Nebenleistungen ausdrücklich geregelt seien.mehr

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News 26.03.2018 Scheinselbstständigkeit

Mieten Taxifahrer von einer Taxizentrale gegen ein kilometerabhängiges Entgelt die Fahrzeuge und werden sie ansonsten wie festangestellte Fahrer bei der Auftragsvergabe und -abwicklung eingesetzt, liegt eine abhängige Beschäftigung vor. Dies hat das Sozialgericht Dortmund entschieden.mehr

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News 21.03.2018 Bundesagentur für Arbeit

Sie greift, wenn andere Hilfe nicht bereitsteht - die Hartz-IV-Leistung ist für Millionen ein Strohhalm in der Not. Wer aber Not nur vortäuscht, bekommt es schon mal mit dem Staatsanwalt zu tun. Der musste aber 2017 seltener angerufen werden als früher.mehr

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News 16.03.2018 Grundsicherung

Ein Leistungsempfänger, der für mehrere Monate ins Ausland geht, um seine kranken Eltern zu pflegen, hat in dieser Zeit keinen Anspruch auf Sozialhilfe. Die Leistung kann laut Sozialgericht nur für 4 Wochen nach Ausreise sowie ununterbrochenem Auslandsaufenthalt weitergezahlt werden.mehr

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News 14.03.2018 Bundessozialgericht

Nimmt der Arbeitgeber keinen Lohnsteuerabzug vom Arbeitslohn vor, sondern versteuert das Arbeitsentgelt während des Elterngeldbezuges pauschal, führen anlassbezogene und einmalige Zahlungen nicht zur Reduzierung des Elterngeldes. Das entschied das Bundessozialgericht mit Urteil vom 8.3.2018.mehr

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News 13.03.2018 Gesundheitsversorgung

Grundsätzlich haben alle Menschen in Deutschland einen Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall. Das kann etwa über das Arbeitslosengeld II oder über die Sozialhilfe geregelt sein. Dennoch gibt es in Deutschland Menschen ohne Absicherung im Krankheitsfall.mehr

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News 09.03.2018 Kassenärztliche Zulassung

Ein Zahnarzt erstellt in der Umkleidekabine von seinen Angestellten heimlich Filmaufnahmen. Die Kassenärztliche Zulassung wurde ihm daraufhin von der Kassenärztlichen Vereinigung entzogen. Zu Recht entschied das Thüringer Landessozialgericht mit Urteil vom 20.11.2017.mehr

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News 08.03.2018 Arbeitslosengeld II

Ein neben dem Arbeitslosengeld erzieltes Einkommen aus einer Beschäftigung muss nach Abzug von Freibeträgen auf das Arbeitslosengeld II angerechnet werden. Doch wie sieht es mit 50 Euro Taschengeld von der Großmutter aus? Das hatte das Sozialgericht Düsseldorf zu entscheiden.mehr

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News 07.03.2018 Krankengeld

Eine Krankenkasse darf die Zahlung von Krankengeld während eines Urlaubs im Ausland nicht verweigern, sofern die Arbeitsunfähigkeit durchgehend bescheinigt wurde und der behandelnde Arzt keine Bedenken gegen den Auslandsurlaub hat. Das hat das SG Karlsruhe mit Urteil am 20.2.2018 entschieden.mehr

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News 06.03.2018 Finanzierung der Jobcenter

Der Bundesrat sieht Handlungsbedarf bei der Finanzierung der Jobcenter. Hierzu fasste er in seiner Sitzung am 2.3.2018 eine entsprechende Entschließung, die er nun an die Bundesregierung weiterleitet. Bereits im Bundeshaushalt 2018 soll die Forderung berücksichtigt werden.mehr

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News 01.03.2018 Altersversorgung

Elektroteile zusammenschrauben oder Gärtnern: In den meisten deutschen Gefängnissen ist Arbeit für die Häftlinge Pflicht. Rentenversichert sind Häftlinge in deutschen Gefängnissen nicht - obwohl der Bund das vor mehr als 40 Jahren in einem Gesetz vorgesehen hat.mehr

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News 28.02.2018 GroKo

„Privat und gesetzlich Versicherte müssen in Zukunft gleich schnell einen Arzttermin bekommen können“. Dieses Ziel gab der designierte Gesundheitsminister Jens Spahn aus. Beim Arzt hätten die Menschen das Gefühl, es gebe zwei Klassen bei der Terminvergabe. Das soll sich ändern.mehr

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News 22.02.2018 Jobcenter

Das Jobcenter muss einem Hartz-IV-Empfänger, dessen Halbwaisenrente bisher beim Leistungsbezug angerechnet wurde keinen Ausgleich zahlen, wenn die Halbwaisenrente zu einem späteren Zeitpunkt wieder zurückgezahlt werden muss. Das entschied das Sozialgericht Mainz am 9.2.2018.mehr

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News 21.02.2018 Gesundheit

Politik und Wissenschaft wollen das Wissen über Gesundheitsprobleme und das Gesundheitswesen in Deutschland stärken. Dazu wurde jetzt ein von Experten entwickelter «Nationaler Aktionsplan Gesundheitskompetenz» gestartet.mehr

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News 20.02.2018 Krankenhausvergütung

Ein Krankenhaus hat auch dann Anspruch auf Vergütung gegen Krankenkassen, wenn das Krankenhaus unwissend einen Arzt mit einer durch gefälschte Studienbescheinigungen und Zeugnisse erschlichenen Approbationsurkunde beschäftigt hat. Das entschied das Sozialgericht Aachen mit Urteil vom 6.2.2018.mehr

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News 19.02.2018 Unfallversicherung

Eine Erzieherin führte Ohrgeräusche darauf zurück, dass ihr ein Kind ins Ohr geschrien hatte. Einen Anspruch auf Entschädigungsleistungen der gesetzlichen Unfallversicherung besteht jedoch nicht. Das hat das Sozialgericht Dortmund mit seinem Urteil am 22.1.2018 entschieden.mehr

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News 19.02.2018 Finanzierung

Sozialversicherungen und Bürger in Deutschland geben immer mehr für die Gesundheit aus. Jetzt wurde die markante Grenze von einer Milliarde Euro pro Tag überschritten. Das teilte das Statistische Bundesamt am 15. Februar 2018 mit.mehr

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News 15.02.2018 Gesundheit & Soziales

In den vergangenen Wochen sind soziale und gesundheitliche Folgen von Einsamkeit verstärkt in den Fokus gerückt, nachdem in Großbritannien ein Regierungsposten gegen Einsamkeit eingerichtet wurde. Wie sieht die Lage in Deutschland aus?mehr

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News 13.02.2018 Unfallversicherung

Der gesetzliche Unfallversicherungsschutz besteht grundsätzlich nur für den direkten Weg zwischen Arbeitsstätte und der Wohnung. Das Landessozialgericht Thüringen hatte zu entscheiden, ob dies auch zutrifft wenn ein Arbeitnehmer den Ausstieg am Heimatbahnhof der Regionalbahn verpasst.mehr

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News 08.02.2018 Koalitionsvertrag

"Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land". So lautet der Titel des Entwurfs zum Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD. Welche Ziele sich die GroKo für die Themen Gesundheit und Soziales gesteckt hat, haben wir für Sie zusammengefasst.mehr

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News 08.02.2018 Arzneimittel

Geht es nach den aktuellen Plänen der EU-Kommission, soll es für auf europäischer Ebene zugelassene Arzneimittel, was rund 95 Prozent aller innovativen Medikamente betrifft, künftig keine Bewertung durch die einzelnen Mitgliedsstaaten mehr geben. Welche Auswirkungen bringt das für Deutschland?mehr

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News 29.01.2018 DAK-Gesundheitsreport

Deutschlands Arbeitnehmer haben sich im vergangenen Jahr wieder häufiger krank gemeldet. Der Krankenstand stieg von 3,9 Prozent 2016 auf 4,1 Prozent im Jahr 2017. Dies geht aus einer am 25.1.2018 veröffentlichten aktuellen Auswertung der gesetzlichen Krankenkasse DAK-Gesundheit hervor.mehr

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News 25.01.2018 Bundessozialgericht

Ein Schüler ist bei einer Projektarbeit außerhalb des Schulgeländes gesetzlich unfallversichert - auch wenn sie nicht beaufsichtigt ist. Das hat das BSG am 23.1.2018 entschieden. Ein Versicherungsschutz besteht auch, wenn die zeitlichen und räumlichen Zusammenhänge zum Unterricht weitgehend gelockert seien.mehr

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News 24.01.2018 Arbeitslosengeld

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat die Rechte von Paaren gestärkt, die ohne Trauschein zusammenleben. Wenn ein Paar zusammenzieht und einer der Partner dafür seinen Job aufgibt, besteht von Beginn an ein Recht auf Arbeitslosengeld.mehr

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Serie 23.01.2018 Reform der Pflegeversicherung

Seit Anfang 2017 gilt eine neue Einstufung von Betroffenen bei der Pflegeversicherung. Mit dem neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff sollen unter anderem auch Beeinträchtigungen von Wahrnehmung und Erinnerung etwa bei Demenz besser berücksichtigt werden. Die Bilanz nach einem Jahr.mehr

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News 19.01.2018 LSG-Urteil

Zum Ausgleich einer Behinderung haben gesetzlich Krankenversicherte Anspruch auf Versorgung mit orthopädischen Hilfsmitteln. Bietet ein kostenaufwändiges Hilfsmittel einem behinderten Versicherten einen wesentlichen Gebrauchsvorteil im Vergleich zur kostengünstigeren Alternative, so ist dies von der Krankenkasse zu gewähren.mehr

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News 18.01.2018 Vorsorge

Experten empfehlen Schwangeren, sich gegen Grippe impfen zu lassen. Wer sich im Herbst nicht hat piksen lassen, kann es jetzt noch tun. Werdende Mütter sollten nach dem Vierfachimpfstoff fragen. Er schützt vor derzeit kursierenden Viren vom Typ Yamagata.mehr

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News 10.01.2018 Apotheken

Die Zahl der Apotheken in Deutschland nimmt weiter ab. Noch ist aber eine gute, flächendeckende Versorgung mit Arzneimitteln nicht gefährdet, geht aus einer Statistik der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände ABDA hervor. Danach ist die Zahl der Apotheken seit Anfang 2009 von einem Höchststand von 21.602 auf 20.023 Ende 2016 zurückgegangen, den niedrigsten Stand seit den frühen 1990er Jahren.mehr

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News 03.01.2018 Krankenkassen

Nach den Vorstellungen der SPD sollten Versicherte der privaten Krankenversicherung (PKV) und der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gemeinsam in einer Bürgerversicherung versichert werden. Doch die GKV wehrt sich gegen dieses Modell.mehr

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News 02.01.2018 Pflegeheime

Für Pflegeheime soll endlich ein bundesweit einheitlicher Mindestpersonalschlüssel festgesetzt werden. Dies hat die Deutsche Stiftung Patientenschutz von der Politik gefordert. Doch wie lässt sich der Mangel an Fachkräften beheben? Mit besserer Bezahlung?mehr

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News 29.12.2017 Gesundheit

Ob Osteopathie, Manuelle Therapie oder die klassische Krankengymnastik - für Patienten mit Gelenk- oder Muskelschmerzen gibt es diverse Behandlungsmöglichkeiten. Allerdings ist nicht jede Therapie für jeden Schmerzgeplagten gleichermaßen geeignet. Unterschiede und Gemeinsamkeiten.mehr

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News 28.12.2017 Stationäre Versorgung

Viele Krankenhäuser bieten möglichst viel an - und können den Patienten laut Kritikern damit Schaden, weil sie zu wenig Routine haben. Kassen warnen auch vor OPs aus Umsatzgründen. Doch nun soll ein Strukturwandel anlaufen.mehr

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