Fachbeiträge & Kommentare zu Krankenkasse

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Sucht: Betriebliche Prävent... / 3.5 Unterstützungs- und Hilfesysteme

Abschließend soll an dieser Stelle noch ein Überblick über Unterstützungs- und Hilfesysteme gegeben werden, die sowohl in der Prävention als auch im Interventionsprozess genutzt werden können. Betriebe haben viele Möglichkeiten, interne Unterstützungs- und Hilfeangebote für Mitarbeitende vorzuhalten. Dabei kann auf bestehende Strukturen zurückgegriffen (Mitarbeitende, die sic...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Sucht: Betriebliche Prävent... / Zusammenfassung

Überblick Abhängigkeitserkrankungen sind Themen, die mitten in der Gesellschaft stattfinden und dennoch hartnäckig mit dem Bild des gesellschaftlichen Randes verknüpft bleiben. Dieser Irrglaube ist nicht nur faktisch falsch, sondern auch stigmatisierend gegenüber Menschen mit Abhängigkeitserkrankungen, die wie alle psychischen Erkrankungen jeden treffen können. Sucht macht vo...mehr

Beitrag aus SGB Office Professional
GKV-Beitragssatzstabilisier... / 2.8 Sonstige Maßnahmen

Zweitmeinungspflicht vor bestimmten mengenanfälligen Eingriffen (Abrechnungsverbot bei fehlendem Nachweis, ab dem Jahr 2027) Neue Kurzzeitfallpauschalen im Krankenhaus (ab dem Jahr 2028) Anpassung des Prüfquotensystems (höhere Prüfquoten, niedrigere Schwellenwerte) Kürzung des Innovationsfonds auf 100 Mio. EUR/Jahr (ab dem Jahr 2027); Rückführung nicht verausgabter Mittel Streic...mehr

Beitrag aus SGB Office Professional
GKV-Beitragssatzstabilisier... / 1 Ziel des Gesetzes

Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) befindet sich in einer Finanzkrise. Die Leistungsausgaben übersteigen die Beitragseinnahmen deutlich. Ohne Gegenmaßnahmen droht bis 2030 eine Deckungslücke von rund 40 Mrd. EUR und ein Anstieg des Gesamtbeitragssatzes auf bis zu 19,3 %. Es werden folgende Ziele verfolgt: Dauerhafte Stabilisierung der Beitragssätze ab 2027 Begrenzung der...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Rentner / 4.6 Beitragszuschuss aus der Beschäftigung bei privat versicherten Arbeitnehmern und Rentenbezug

Für Beschäftigte, die wegen Überschreitung der Jahresarbeitsentgeltgrenzen krankenversicherungsfrei, privat krankenversichert und bei Mitgliedschaft in einer Krankenkasse der gesetzlichen Krankenversicherung keinen Anspruch auf Krankengeld hätten (z. B. Bezieher einer Altersvollrente, Arbeitnehmer während der Altersteilzeitarbeit in der Freistellungsphase), wird der Beitragszusc...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Seelotse / 2 Beitragspflicht zur Rentenversicherung

Beitragspflichtige Einnahme des Seelotsen ist das aus der Tätigkeit erzielte Arbeitseinkommen.[1] Die Beiträge für Seelotsen sind nach dem für Arbeitnehmer geltenden Vorschriften über den Gesamtsozialversicherungsbeitrag an die zuständige gesetzliche Krankenkasse zu zahlen.[2] Die Lotsenbrüderschaften gelten insoweit als Arbeitgeber.[3] Sie haben den Arbeitnehmeranteil im We...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Ehegatten / 3 Kranken- und Pflegeversicherung

Ehegatten sind unter bestimmten Voraussetzungen in der gesetzlichen Krankenversicherung familienversichert, wenn der andere Ehegatte Mitglied einer gesetzlichen Krankenkasse ist.[1] Das gilt auch in der Pflegeversicherung.[2] Eine der wesentlichen Voraussetzungen für eine Familienversicherung ist das Fehlen einer eigenen Versicherung. Wird die Ehe geschieden, erlöschen die An...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Ehegatten / 5 Beschäftigung eines Ehegatten durch den anderen

Die Beschäftigung eines Ehegatten durch den anderen kann zur Versicherungspflicht in der Sozialversicherung führen.[1] Einzelheiten zur Ehegattenbeschäftigung behandeln die Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger. Entsteht aufgrund der Beschäftigung eines Angehörigen Versicherungspflicht, richtet sich diese nach den üblichen Vorschriften in allen Versicherungszweigen. Da...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Suchtprävention / 3 Nikotin/Tabakrauchen

Rauchen unterscheidet sich von anderen Suchtgefahren dadurch, dass es gesellschaftlich weitgehend akzeptiert ist, sodass kaum soziale Nachteile für die Betroffenen entstehen, wenn auch die gravierenden gesundheitlichen Nachteile immer deutlicher öffentlich diskutiert werden. Auf betrieblicher Ebene beschränkte sich das Thema zunächst auf reine Sicherheitsfragen (Brandschutz) ...mehr

Beitrag aus Haufe TV-L Office Premium
bAV: Direktversicherung, Pe... / 2.2 Beitragshöhe

Von dem beitragspflichtigen Betrag der Versorgungsbezüge sind Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung zu entrichten. Die Beiträge trägt das Mitglied allein. In der Krankenversicherung ist der allgemeine Beitragssatz (2026: 14,6 %) maßgebend. Hinzu kommt der kassenindividuelle Zusatzbeitragssatz der Krankenkasse. Für die Beiträge zur Pflegeversicherung gilt der "normale" ...mehr

Beitrag aus Haufe TV-L Office Premium
bAV: Direktversicherung, Pe... / 2.1.1 Laufende Rentenzahlungen aus der betrieblichen Altersversorgung

Bei laufenden Rentenzahlungen aus der betrieblichen Altersversorgung werden die Beiträge entweder direkt von der Zahlstelle[1] der Versorgungsleistung (z. B. dem auszahlenden Versicherungsunternehmen) oder vom Bezieher der Versorgungsleistung an die Krankenkasse gezahlt.mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Rechtsprechungsübersicht, a... / Weitere HR-relevante Entscheidungen

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Beitrag aus Personal Office Premium
Rechtsprechungsübersicht, a... / Betriebliche Altersversorgung

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Beitrag aus Personal Office Premium
Gesetzesradar / 1.7 GKV-Reform zur Beitragssatzstabilisierung

Gesetzestitel: Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz) Stand im Gesetzgebungsverfahren Wesentliche Inhalte Änder...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Gesetzesradar / 3.18 Änderungen in SGB IV, V, VI und VII

Gesetzestitel: Gesetz zur Anpassung des 6. Sozialgesetzbuches und anderer Gesetze Stand im Gesetzgebungsverfahren Wesentliche Inhalte Das Vorhaben enthält eine Vielzahl an Änderungen – die Dars...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Demografischer Wandel: Aufg... / 2.3 Gesundheit

Unternehmerische Verantwortung für die Gesundheit Lange Zeit wurde die Verantwortung für die Gesundheit und die Gesunderhaltung ausschließlich beim einzelnen Mitarbeiter gesehen. Kaum ein Unternehmen erkannte das Potenzial, das hinter einem betrieblichen Gesundheitsmanagement gestanden hätte. Nachdem das steigende Durchschnittsalter der Beschäftigten und die damit zusammenhän...mehr

Beitrag aus Haufe TV-L Office Premium
Gesetzesradar öffentlicher ... / 1.10 GKV-Reform zur Beitragssatzstabilisierung

Gesetzestitel: Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzt) Stand im Gesetzgebungsverfahren Wesentliche Inhalte Ände...mehr

Beitrag aus Haufe TV-L Office Premium
Gesetzesradar öffentlicher ... / 3.1 Änderungen in SGB IV, V, VI und VII

Gesetzestitel: Gesetz zur Anpassung des 6. Sozialgesetzbuches und anderer Gesetze Stand im Gesetzgebungsverfahren Wesentliche Inhalte Das Vorhaben enthält eine Vielzahl an Änderun...mehr

Beitrag aus Haufe TV-L Office Premium
Vergütungsoptimierung durch... / 8 Anrufungsauskunft

Vor dem endgültigen Abschluss geänderter Verträge sollten die Änderungsverträge, alle zugehörigen Begleitunterlagen und eine Stellungnahme zu den erwarteten steuerlichen Folgen dem Finanzamt im Wege einer Anrufungsauskunft vorgelegt werden.[1] Das Finanzamt erhält im Vorfeld die Möglichkeit, die steuerliche Behandlung durch den Arbeitgeber zu bestätigen oder aber auf evtl. u...mehr

Beitrag aus Haufe TV-L Office Premium
Vergütungsoptimierung durch... / 1.1 Krankengeld

Erkrankt ein Arbeitnehmer während einer Beschäftigung, zahlt die Krankenkasse nach dem Ende der Entgeltfortzahlung Krankengeld. Das Krankengeld wird aus dem letzten abgerechneten Entgeltabrechnungszeitraum vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit berechnet. Es beträgt rund 70 % des erzielten regelmäßigen Arbeitsentgelts. Praxis-Beispiel Niedrigeres Krankengeld durch Vergütungsoptimi...mehr

Beitrag aus SGB Office Professional
Gesetz für Daten und digita... / 2 Umsetzung

Die Ziele des Gesetzes werden durch zahlreiche gesetzliche Änderungen und neue digitale Strukturen erreicht. Weiterentwicklung der elektronischen Patientenakte (ePA) Die elektronische Patientenakte wird zu einem zentralen Bestandteil der medizinischen Versorgung ausgebaut. Gesundheitsdaten sollen dort vollständig, aktuell und für berechtigte Leistungserbringer verfügbar sein. ...mehr

Beitrag aus Haufe TV-L Office Premium
Vergütungsoptimierung durch... / 4.3 Steuerfreie Gesundheitsförderung

Leistungen des Arbeitgebers zur Verbesserung des allgemeinen Gesundheitszustands des Arbeitnehmers oder der betrieblichen Gesundheitsförderung bleiben bis zu 600 EUR im Kalenderjahr je Arbeitnehmer steuerfrei. Der Höchstbetrag ist jahresbezogen und gilt pro Dienstverhältnis. Übersteigende Beträge rechnen zum steuerpflichtigen Arbeitslohn. Unter die Steuerbefreiung fallen auch...mehr

Beitrag aus Haufe TV-L Office Premium
Vergütungsoptimierung durch... / 1.4 Mutterschaftsgeld

Krankenkassen zahlen während der Schutzfristen nach dem Mutterschutzgesetz Mutterschaftsgeld. Berechnungsgrundlage ist das Nettoarbeitsentgelt in den letzten 3 Monaten vor Beginn der Schutzfrist. Auch dabei wird nur das Nettoarbeitsentgelt aus dem beitragspflichtigen Arbeitsentgelt zugrunde gelegt. Allerdings ist das Mutterschaftsgeld auf 13 EUR kalendertäglich begrenzt. Die...mehr

Beitrag aus SGB Office Professional
Gesetz zur Modernisierung u... / 3 Leistungen der Arbeitsförderung

Der Gesetzentwurf enthält mehrere Änderungen bei den Leistungen der Arbeitsförderung, allerdings stehen keine grundlegenden Leistungskürzungen oder Leistungserhöhungen im Mittelpunkt. Vielmehr werden bestehende Leistungen angepasst, erweitert oder vereinfacht. Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein (AVGS) Die Regelungen zur Nutzung des Gutscheins werden vereinfacht. Arbeitsuc...mehr

Beitrag aus SGB Office Professional
Gesetz zur Modernisierung u... / 2 Umsetzung

Das Ziel soll durch folgende Maßnahmen umgesetzt werden: Digitale Antragstellung Anträge auf Leistungen der Arbeitsförderung sollen grundsätzlich online über das Fachportal der Bundesagentur für Arbeit gestellt werden ("Digital First"). Abschaffung der Schriftform Mehrere Schriftformerfordernisse werden durch die Textform ersetzt (z.B. Verträge mit privaten Arbeitsvermittlern). ...mehr

Beitrag aus Haufe TV-L Office Premium
Vergütungsoptimierung durch... / 3.5 Überlassung eines Fahrrads/E-Bikes

Überlässt der Arbeitgeber Mitarbeitern ein betriebliches (E-)Fahrrad zur privaten Nutzung im Rahmen einer Entgeltumwandlung, wird als monatlicher Durchschnittswert der privaten Nutzung 1 % eines auf volle 100 EUR abgerundeten Viertels der unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers, Importeurs oder Großhändlers im Zeitpunkt der Inbetriebnahme des Fahrrads einschließlich ...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Warum lohnt es sich, Gesund... / 1.3 Zahlen-Daten-Fakten: Umfassende Analyse der Ausgangslage im Unternehmen

Jedem Unternehmen ist zu empfehlen, sich mit seiner individuellen Ausgangssituation sowohl auf quantitativer als auch auf qualitativer Ebene in Arbeitskreisen auseinanderzusetzen. Folgende Zahlen und Daten können beispielsweise zugrunde gelegt werden: Zahlen aus der Personalabteilung zur Arbeitsunfähigkeitsquote, zur Fluktuation, zur Altersstruktur o. Ä..(ggf. auch auf Bereic...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Warum lohnt es sich, Gesund... / 1.2 Die Säulen eines modernen BGLM

Für die Etablierung eines modernen BGLM benötigt es: passende Strukturen und handlungsfähige Akteure (Säule 1), auf "Gesundheit" ausgerichtete Prozesse (Säule 2), Maßnahmen zur Verhaltens- und Verhältnisprävention (die auch die Anforderungen aus dem Arbeitsschutz integrieren) (Säule 3). Werden alle 3 "Säulen" bei der Konzeptionsarbeit berücksichtigt und anschließend umgesetzt, n...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Literaturauswertung AO/FGO/... / 4.5 § 4 UStG (Steuerbefreiungen bei Lieferungen und sonstigen Leistungen)

• 2021 Steuerbefreiung für Krankenhäuser in privater Trägerschaft / § 4 Nr. 14 Buchst. b S. 2 Doppelbuchst. aa UStG / Art. 132 Abs. 1 Buchst. b MwStSystRL Der EuGH hat mit Urteil v. 5.3.2020, C-211/18 zu Art. 132 Abs. 1 Buchst. b MwStSystRL entschieden, dass von privaten Krankenhauseinrichtungen durchgeführte Heilbehandlungen steuerbefreit sind, wenn diese Leistungen unter Be...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Manuelle Lastenhandhabung: ... / 2 Arbeitsplatzbezogene Rückenschule

Rückenschulen vermitteln in mehreren Einheiten die allgemeinen Regeln zum schonenden Heben und Tragen. Sie werden von den gesetzlichen Krankenkassen einmal jährlich mit etwa 80 % bezuschusst (8–12 Sitzungen je 45–90 Minuten). Die anerkannten Rückenschulkurse sind auf max. 15 Teilnehmer begrenzt und müssen von Sportlehrern und Ärzten mit entsprechender Zusatzqualifikation, Gy...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Manuelle Lastenhandhabung: ... / 1 Gesundheitsfördernde Maßnahmen

Ziel ist nicht die vollständige Vermeidung von Lastenhandhabung, sondern deren körperschonende Durchführung, wenn Heben und Tragen unvermeidbar sind. Die Fachkraft für Arbeitssicherheit hat die Aufgabe, den Unternehmer bei der menschengerechten Arbeitsplatzgestaltung zu beraten und die Umsetzung entsprechender Maßnahmen zu begleiten. Unterstützung kann dabei durch Betriebs- ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Kapitalabfindung und Kapita... / 3.1.3 Beitragsentrichtung durch den Versicherten

Die Beiträge aus einer Kapitalleistung sind vom Versicherten unmittelbar an die Krankenkasse zu zahlen. Ein Beitragseinbehalt durch die Zahlstelle ist in diesen Fällen nicht vorgesehen.[1] Allerdings hat die Zahlstelle die Höhe der Kapitalleistung der Krankenkasse zu melden.mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Kapitalabfindung und Kapita... / 3.4 Kapitalleistung wird bei noch fortdauernder Beschäftigung gezahlt

Gerade bei Direktversicherungen kann es vorkommen, dass wegen der im Versicherungsvertrag genannten Altersgrenze die Kapitalleistung schon fließt, der Versicherte aber noch weiter arbeitet. Auch in diesen Fällen beginnt die 10-Jahresfrist mit dem 1. des auf die Auszahlung des Kapitalbetrags folgenden Monats. Soweit in dieser Zeit ein Beschäftigungsverhältnis ausgeübt wird, i...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Kapitalabfindung und Kapita... / 3.1.1 10-Jahresfrist

Als Berechnungsgrundlage für die Beiträge gilt 1/120 der Leistung als monatlicher Zahlbetrag der Versorgungsbezüge, längstens jedoch für 120 Monate (= 10 Jahre). Die Frist von 10 Jahren beginnt mit dem 1. des auf die Auszahlung der Kapitalleistung folgenden Kalendermonats.[1] Praxis-Beispiel Einmalige Kapitalleistung als beitragspflichtige Einnahme Herr A bezieht eine Altersre...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Kapitalabfindung und Kapita... / 4 Abfindungen von Versorgungsbezügen

Wird nach dem Eintritt des Versicherungsfalls an die Stelle eines sonst laufend zu zahlenden Versorgungsbezugs eine Kapitalabfindung gezahlt, ist diese ebenfalls beitragspflichtig.[1] Dabei gilt ein 1/120 der Abfindung als monatlicher Zahlbetrag, d. h. der Betrag der Kapitalabfindung wird auf 10 Jahre umgelegt. Die Frist von 10 Jahren beginnt mit dem 1. des auf die Auszahlun...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Kapitalabfindung und Kapita... / 3.8 Einzahlung der Kapitalleistung zur Vermeidung von Rentenabschlägen

Wird nach einer Auszahlung einer Kapitalleistung der Auszahlungsbetrag in nahezu identischer Höhe an die Deutsche Rentenversicherung zum Ausgleich von Rentenabschlägen bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer Altersrente eingezahlt, stellt sich ebenfalls die Frage nach der Verbeitragung. In einem konkreten Sachverhalt hat die Krankenkasse bei einem freiwillig Versicherten sowoh...mehr

Beitrag aus Haufe TV-L Office Premium
bAV: Unterstützungskasse un... / 2 Leistungsphase

In der Leistungsphase gehören Zuwendungen aus einer Direktzusage oder Unterstützungskasse zu den Versorgungsbezügen. Bei gesetzlich krankenversicherten Personen gehören diese Versorgungsbezüge zu den beitragspflichtigen Einnahmen in der Kranken- und Pflegeversicherung. Für die Berechnung der Krankenversicherungsbeiträge ist der allgemeine Beitragssatz maßgebend. Ferner ist d...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Kapitalabfindung und Kapita... / 5 Abfindung von Anwartschaften aus der betrieblichen Altersversorgung

Die Auflösung von Anwartschaften aus der betrieblichen Altersversorgung kann in vielfältigen Konstellationen auftreten. Für die beitragsrechtliche Beurteilung dieser Abfindungszahlungen sind die Beweggründe – insbesondere die arbeits- oder betriebsrentenrechtliche Zulässigkeit – ohne Bedeutung. Wesentlich ist, dass durch die Auflösung einer derartigen Anwartschaft die in der...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Kapitalabfindung und Kapita... / 3.3 Beitragspflichtige Untergrenze

Beiträge aus Kapitalleistungen sind nicht zu entrichten, wenn der auf den Kalendermonat umgelegte Anteil 1/20 der monatlichen Bezugsgröße nicht übersteigt (2026: 197,75 EUR; 2025: 187,25 EUR). Bei einer Kapitalleistung ergibt sich durch die Umverteilung auf 120 Monate im Jahr 2026 ein Grenzwert i. H. v. 23.730 EUR (2025: 22.470 EUR). Wird diese Mindesteinnahmegrenze überschri...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
ZAP 7/2026, Rechtsprechungs... / a) Erfordernis unmittelbarer persönlicher Untersuchung

Die Klägerin der hier zu referierenden Entscheidung des BSG v. 18.9.2025 (B 3 KR 2/24 R, juris m. Anm. Plagemann, FD-SozVR 2026, 80327) bezog aufgrund während ihres Beschäftigungsverhältnisses eingetretener Arbeitsunfähigkeit (AU) nach dessen Ende (24.12.2018) von ihrer gesetzlichen Krankenkasse Krankengeld (KG). Der Anspruch der Versicherten auf KG (§ 44 Abs. 1 SGB V) entste...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
ZAP 7/2026, Rechtsprechungs... / b) Höhe des KG nach dem Bezug von Übergangsgeld

In zwei weiteren Urteilen v. 18.9.2025 hat der 3. Senat des BSG über die Höhe von KG nach dem Bezug von Übergangsgeld (ÜG) entschieden (B 3 KR 7/24 R und B 3 KR 8/24 R). Die Kläger bezogen jeweils während einer Teilnahme an einer Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben vom Rentenversicherungsträger ÜG. Dessen Berechnung lag nicht das Brutto-Regelentgelt zugrunde, sondern das ge...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Geschlechtersensibler Arbei... / 2.2 Arbeitsbedingungen als Verstärker von Beschwerden im Alter

Mit dem Altern gehen naturgemäße körperliche wie mentale Veränderungen einher. Viele Frauen erleben in den Wechseljahren hormonelle Veränderungen, die sich auf den Arbeitsalltag auswirken können: Stimmungsschwankungen, Niedergeschlagenheit, Schlafprobleme oder Erschöpfung werden häufig mit dieser Lebensphase in Verbindung gebracht. Doch Wechseljahre und Erwerbsleben beeinflu...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Geschlechtersensibler Arbei... / 3.1 Geschlechtsspezifische Realitäten im Arbeitsschutzrecht

Arbeitsplätze können nur dann sicher und gesund gestaltet werden, wenn bei der Gefährdungsbeurteilung auch Faktoren berücksichtigt werden, die durch gesellschaftliche Rollenzuschreibungen Einfluss auf die Arbeitssicherheit haben. Noch immer wirken stereotype Vorstellungen darüber, wie Frauen und Männer “sind“, in die Bewertung von Tätigkeiten hinein. Dabei unterscheiden sich...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Arbeitnehmerüberlassung / 1 Arbeitgeberpflichten

Arbeitgeber im Sinne der Sozialversicherung bei Arbeitnehmerüberlassung mit Erlaubnis der Bundesagentur für Arbeit ist grundsätzlich der Verleiher. Er hat die Arbeitgeberpflichten gegenüber der Krankenkasse zu erfüllen. Diese beinhalten neben der Meldepflicht[1] auch die Entrichtung der Sozialversicherungsbeiträge. Voraussetzung für die Einordnung des Verleihers als Arbeitge...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Arbeitnehmerüberlassung / 1.1 Haftung für die Beiträge durch Entleiher

Der Verleiher hat als Arbeitgeber auch die Sozialversicherungsbeiträge für die ausgeliehenen Arbeitnehmer zu entrichten. Kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, haftet der Entleiher für die Erfüllung der Zahlungspflicht wie ein selbstschuldnerischer Bürge. Die Haftung des Entleihers beschränkt sich allerdings auf die Beitragsschulden für die Zeit, für die ihm der Arbeitnehm...mehr

Beitrag aus Haufe TV-L Office Premium
Lohnsteuer-Außenprüfung: Vo... / Zusammenfassung

Überblick Der Arbeitgeber muss vom Arbeitslohn die Lohnsteuer und die übrigen Abzugsbeträge einbehalten und an das Finanzamt bzw. den Beitrag zur Sozialversicherung an die Krankenkasse abführen. Die ordnungsgemäße Einbehaltung und Abführung der Steuerabzugsbeträge wird vom Finanzamt überprüft. Im Fall einer Lohnsteuer-Außenprüfung besteht insbesondere für den Arbeitgeber eine...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Belastungsgrenze / 3 Krankenkassenzuständigkeit

Sind Angehörige eines Familienverbundes bei verschiedenen Krankenkassen versichert, ist die zuerst angegangene Kasse zuständig. Sie entscheidet über die Ermittlung der Belastungsgrenze und die Höhe der berücksichtigungsfähigen Zuzahlungen für den gesamten Familienverbund. Die Erstattung erfolgt durch die jeweils zuständigen Krankenkassen entsprechend dem Anteil der bei ihnen...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Belastungsgrenze / 4 Vorauszahlung der Belastungsgrenze

Versicherte können die voraussichtliche Belastungsgrenze für ein Kalenderjahr im Voraus entrichten und sich dadurch bereits für das gesamte Kalenderjahr von weiteren gesetzlichen Zuzahlungen befreien lassen. Eine Vorauszahlung kommt insbesondere in Betracht, wenn aufgrund regelmäßig anfallender Zuzahlungen die individuelle Belastungsgrenze innerhalb eines kurzen Zeitraums er...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Kostenerstattung (Auslandsa... / 1.2 Krankenhausbehandlung

Für Krankenhausleistungen gelten neben den allgemeinen Regeln der Kostenerstattung[1] bestimmte Sonderregeln. Krankenhausleistungen können nur nach vorhergehender Zustimmung der Krankenkasse aufgrund eines Leistungsantrags[2] beansprucht werden (geplante Behandlung).[3] Bei ihrer Zustimmung prüft die Krankenkasse die Sach- und Rechtslage, entscheidet aber auch nach Zweckmäßig...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Kostenerstattung (Auslandsa... / 2.1 Fehlende Behandlungsmöglichkeit

Ist eine dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse entsprechende Behandlung einer Krankheit nur außerhalb Deutschlands oder eines anderen Staates der EU oder des EWR möglich, kann die Krankenkasse die Kosten der Behandlung ganz oder teilweise übernehmen.[1] Praxis-Beispiel Fehlende Behandlungsmöglichkeit Mögliche Ursachen: Ein außerhalb der EU/des EWR/der S...mehr