Der Anspruch auf Krankenbehandlung umfasst grundsätzlich auch die Versorgung mit Arzneimitteln. Ausgeschlossen sind dabei jedoch Arzneimittel, bei deren Anwendung eine Erhöhung der Lebensqualität im Vordergrund steht. Das Hessische Landessozialgericht (LSG) hatte zu entscheiden, inwieweit ein Medikament, das als Nebenwirkung den Haarwuchs verstärkt, eine Kassenleistung sein kann.mehr
Im Zusammenhang mit der COVID-19-Epidemie hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) Sonderregelungen in Bezug auf seine regulären Richtlinienbestimmungen getroffen. In diesem Top-Thema erhalten Sie einen Überblick zu den Ausnahmeregelungen im GKV-Leistungsrecht.mehr
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Die Coronavirus-Impfverordnung legt u.a. fest, welche Personenkreise prioritär geimpft werden sollen. Dazu gehören insbesondere Personen, die ein deutlich erhöhtes Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf haben. Ob und unter welchen Voraussetzungen ein Fahrkostenanspruch gegenüber der Krankenkasse besteht, erfahren Sie hier.mehr
Der Bundesrat hat am 27.11.2020 der Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2021 zugestimmt. Die im Leistungsrecht wichtige Bezugsgröße beträgt ab 1.1.2021 monatlich 3.290 Euro. Im Leistungsrecht der Krankenversicherung gelten alle Rechengrößen bundeseinheitlich. Die weiteren Werte im Überblick.mehr
Um alternative Medizin wird häufig gestritten. Manchmal sogar auch vor Gericht. So hatte das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) über die Kostenübernahme durch die Krankenversicherung von verschiedenen alternativen Methoden zu entscheiden.mehr
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat einen großen Teil seiner befristeten Corona-Sonderregelungen zur Verordnung von Arzneimitteln und ambulanten Leistungen – wie beispielsweise Heilmittel, Hilfsmittel und häusliche Krankenpflege – bis zum 30.6.2020 verlängert und angepasst. mehr
Krankenkassen dürfen generell keine Leistungen von Kosmetikstudios bezahlen. Welche Folgen daraus für die Barthaarentfernung bei Transsexuellen entstehen, hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) in einem aktuellen Urteil aufgezeigt.mehr
Krankenkassen müssen normalerweise keine Kosten für neue Untersuchungsmethoden übernehmen, für die es keine Empfehlung des „Gemeinsamen Bundesausschusses“ gibt. Doch es besteht hiervon für lebensbedrohliche Erkrankungen die Ausnahme, wonach trotzdem Leistungsansprüche bestehen. Das ist beim Prostatakrebs außer im Frühstadium immer der Fall.mehr
Der Bundesrat hat am 28.6.2019 den Änderungen des Asylbewerberleistungsgesetzes zugestimmt. Neben der Anpassung der Leistungen beinhaltet das Gesetz die Schließung der Förderlücke und einen neuen Ehrenamts-Freibetrag für Geflüchtete.mehr
Ein Vertrag, in dem ein Architekten- oder Ingenieurbüro mit der Überwachung des Baus eines noch zu errichtenden Gebäudes beauftragt wird, ist ein der Bauausführung zuzurechnender Leistungsvertrag. Der Abschluss eines solchen Vertrags gilt als Beginn der Herstellung des Gebäudes (§ 4 Abs. 2 Satz 5 InvZulG 2010).mehr
Die Werte der Sozialversicherung werden sich ab 1.1.2014 erhöhen. Die im Leistungsrecht wichtige Bezugsgröße soll 2.765 EUR monatlich betragen. Das Höchstkrankengeld – abgeleitet aus Höchstregelentgelt und BBG in der Krankenversicherung – steigt voraussichtlich auf 94,50 EUR.mehr
