Am 14. Mai war der "Tag des Freelancers". Grund genug, einen Blick auf das Thema Scheinselbstständigkeit zu werfen, denn diese nimmt - trotz schärferen gesetzlichen Regelungen - in den verschiedensten Wirtschaftsbereichen zu. Wenn in Annahme falscher Voraussetzungen Arbeitgeberpflichten nicht erfüllt werden, kann dies für Unternehmen teuer werden.mehr
Am 14. Mai ist der "Tag des Freelancers". Grund genug, einen Blick auf das Thema Scheinselbstständigkeit zu werfen, denn diese nimmt - trotz schärferen gesetzlichen Regelungen - in den verschiedensten Wirtschaftsbereichen zu. Wenn in Annahme falscher Voraussetzungen Arbeitgeberpflichten nicht erfüllt werden, kann dies für Unternehmen teuer werden.mehr
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Jede Inanspruchnahme einer künstlerischen oder publizistischen Leistung kann die Abgabenpflicht zur Künstlersozialversicherung auslösen. Für die Abgabepflicht gilt grundsätzlich der 31. März als Stichtag für die Meldung. Aufgrund der Corona-Krise werden jetzt aber verschiedene Maßnahmen angeboten.mehr
Neben dem Mindestlohn sollen zum 1. Oktober 2022 auch die Entgeltgrenzen für Minijobs und Midijobs (Übergangsbereich) angepasst werden. Auf welche Änderungen sich Arbeitgeber einstellen müssen, erfahren Sie in diesem Top-Thema.mehr
Kfz-Haftpflichtversicherer versuchen häufig, die Kosten des Unfallopfers zu drücken, indem sie auf besonders günstige Mietwagentarife verweisen. Auf derartige Angebote muss der Geschädigte nur eingehen, wenn sie tatsächlich vergleichbar sind.mehr
Sind sich Auftraggeber und Auftragnehmer nicht darüber im Klaren, ob eine vereinbarte Tätigkeit als selbstständig oder als abhängig anzusehen ist, kann eine Klärung im Rahmen des Statusfeststellungsverfahrens bei der Deutschen Rentenversicherung Bund beantragt werden. In diesem Top-Thema erhalten Sie einen Überblick zu den vielfältigen Änderungen, die zum 1. April 2022 in Kraft treten.mehr
Jede Inanspruchnahme einer künstlerischen oder publizistischen Leistung durch ein Unternehmen kann die Abgabenpflicht zur Künstlersozialversicherung auslösen. Bis zum 31. März 2022 müssen abgabepflichtige Unternehmen sämtliche an selbstständige Künstler/Publizisten geleisteten Entgelte des Jahres 2021 an die Künstlersozialkasse melden.mehr
Arbeitnehmende, die zuvor mindestens 12 Monate der Versichertengemeinschaft angehört haben können einen Anspruch auf Arbeitslosengeld haben. Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG) hatte nun zu entscheiden, ob eine private Pflegetätigkeit auf die Anwartschaftszeit angerechnet werden kann.mehr
Das Bundessozialgericht hat in drei Fällen entschieden, dass Ärztinnen und Ärzte, die im Nebenjob immer wieder als Notärztin oder Notarzt im Rettungsdienst tätig sind, währenddessen regelmäßig sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind. mehr
Physiotherapeuten, die als „freie Mitarbeiter“ in einer physiotherapeutischen Praxis arbeiten, sind abhängig beschäftigt, wenn sie in die Organisation der Praxis eingegliedert sind und kein Unternehmerrisiko tragen. Das entschied das Landessozialgericht Baden-Württemberg und hob damit ein anderslautendes Urteil der Vorinstanz auf.mehr
Einmal PKV immer PKV? Arbeitnehmende sind nur so lange versicherungsfrei in der Krankenversicherung, wie ihr regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt die jeweils geltende JAEG übersteigt. Grundsätzlich ist eine Rückkehr in die GKV auch bei einer nur vorübergehenden Entgeltminderung möglich.mehr
In diversen Regelungen im Bereich der gesetzlichen und privaten Krankenversicherung ist der Nachweis des Bestehens eines anderweitigen Anspruchs auf die "Absicherung im Krankheitsfall" wichtig. Diesbezüglich gibt es eine Neuregelung für Solidargemeinschaften.mehr
Ein Minijob liegt vor, wenn die zu erwartenden Entgeltansprüche des Arbeitnehmers pro Jahr 5.400 Euro nicht überschreiten. Erhalten Minijobber ein höheres Entgelt, muss der Arbeitgeber reagieren. Doch nicht jede Überschreitung der Verdienstgrenze führt zur Beendigung des Minijobs.mehr
Zum Jahreswechsel ändern sich die Jahresarbeitsentgeltgrenzen (JAEG). Die allgemeine JAEG erhöht sich ab 1. Januar 2021 auf 64.350 Euro, die besondere JAEG auf 58.050 Euro. Aufgrund der Erhöhung können sich versicherungsrechtliche Änderungen ergeben. Was müssen Sie dadurch beachten?mehr
Bisher unterliegen Teilnehmer an schulischer Berufsausbildung nicht der Sozialversicherungspflicht. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) will eine dazu angeregte Gesetzesänderung aufgreifen und im Gesetzgebungsverfahren umsetzen. Bereits im Vorgriff darauf soll die Beurteilung nach der künftigen Regelung erfolgen.mehr
Die Tätigkeit einer Ärztin, die aufgrund jährlich abgeschlossener Honorarverträge für den Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) sozialmedizinische Beratungsaufgaben übernommen hatte, unterliegt der Sozialversicherungspflicht. Das hat das Sozialgericht Münster entschieden.mehr
Das Sozialgericht Stuttgart hatte zu entscheiden, ob für einen Schadensregulierer im Außendienst Sozialversicherungspflicht besteht oder nicht. Dabei ging es auch um die Frage, ob ein zur Verfügung gestelltes EDV-System ein K.o.-Kriterium für die Eingliederung in einen Betrieb darstellt. mehr
Eine Lohnbuchhalterin hatte ein Gewerbe angemeldet und Arbeiten in der Lohn- und Finanzbuchhaltung für verschiedene Auftraggeber selbstständig ausgeführt. Das Sozialgericht Dortmund hat nun entschieden, dass Scheinselbstständigkeit vorliegt. Die Gründe dafür im Überblick.mehr
Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG) hatte zu entscheiden, ob die Tätigkeit einer Seminarleiterin im Rahmen der pädagogischen Begleitung im Bundesfreiwilligendienst (BFD) der Versicherungspflicht in der Rentenversicherung unterliegt. Mehr zu den Details des Urteils.mehr
Der Eintritt einer Versicherungspflicht nach Vollendung des 55. Lebensjahres ist für langjährig privat Krankenversicherte ausgeschlossen. Wie sieht es jedoch nach dem Ausscheiden aus dem Erwerbsleben aus? Gibt es Möglichkeiten für eine Rückkehr in die GKV?mehr
Ein-Euro-Jobs sind "Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung". Sie werden von verschiedenen Einrichtungen in unterschiedlicher Form angeboten. Beschäftigungen gegen Entgelt sind grundsätzlich sozialversicherungspflichtig - doch wie verhält es sich bei Ein-Euro-Jobs?mehr
Jede Inanspruchnahme einer künstlerischen oder publizistischen Leistung durch ein Unternehmen kann die Abgabenpflicht zur Künstlersozialversicherung auslösen. Die wichtigsten Fakten zur KSA haben wir für Sie zusammengefasst.mehr
Die Regelungen zur Krankenversicherungspflicht wurden zum 1. Januar 2017 um einen neuen Versicherungspflichttatbestand für Waisenrentner erweitert. Waisenrentner werden durch die Neuregelung finanziell entlastet.mehr
Wer in den Betrieb einer Firma eingegliedert und weisungsgebunden tätig ist, ist abhängig beschäftigt und damit sozialversicherungspflichtig. Dies gilt auch für Personen, die ihr eigenes KFZ einsetzen müssen, soweit die Indizien für eine abhängige Beschäftigung überwiegen.mehr
Mit dem PSG II ist auch der Versicherungsschutz in der Rentenversicherung von Personen, die auf nicht erwerbsmäßiger Basis ("ehrenamtlich") die Pflege eines Pflegebedürftigen übernehmen, verbessert worden.mehr
Für das Jahr 2017 sind einige Änderungen im Sozialversicherungsrecht zu beachten: Neu ist etwa die Versicherungspflicht bei Studentenjobs, eine Variante zur Bestimmung der Beitragsschuld bei Fälligkeit oder die Flexirente – mit entsprechenden Änderungen im Beitrags- und Melderecht. Ein Überblick.mehr
In Deutschland besteht seit dem Jahr 2007 eine grundsätzliche Versicherungspflicht zur Krankenversicherung für Personen, die keine anderweitige Absicherung im Krankheitsfall haben. Wie hat sich die Zahl der Personen ohne Versicherungsschutz seitdem entwickelt.mehr
Arbeitnehmer, die mit ihrem Arbeitsentgelt die maßgebliche Beitragsbemessungsgrenze in der Krankenversicherung überschreiten, sind versicherungsfrei. Der Kranken- und Pflegeversicherungsschutz bei unbezahltem Urlaub ist bei ihnen jedoch anders zu beurteilen als bei krankenversicherungspflichtigen Arbeitnehmern.mehr
Arbeitsunterbrechungen mit Fortzahlung von Arbeitsentgelt haben keine Auswirkungen auf die Versicherungspflicht in den einzelnen Versicherungszweigen. Ein Beispiel dafür ist der unbezahlte Urlaub. Die unbezahlte Freistellung kann jedoch die Versicherungspflicht beenden.mehr
Bei der Frage nach einer Scheinselbstständigkeit wenden sich Arbeitgeber gerne an ihre Steuerberater. Doch sie sind nicht unbedingt der richtige Ansprechpartner: Erteilt dieser nämlich falsche Auskünfte, kann dem Arbeitgeber die Nichtabführung der Beiträge vorgeworfen werden.mehr
Der Gesetzgeber ermöglicht geflüchteten Menschen den Zugang zum Bundesfreiwilligendienst. Damit genießen sie den vollen Schutz der Sozialversicherung.mehr
Das BSG kippte am 11. November 2015 mit gleich drei Urteilen die Stimmrechtsbindung außerhalb von Gesellschaftsverträgen. Minderheitsgesellschafter sind versicherungspflichtig - Beitragsnachforderungen drohen.mehr
Das GKV-Versorgungsgesetz räumt auf. Seit Inkrafttreten am 23.7.2015 gilt: Per gesetzlicher Vermutung wird geregelt, dass selbstständig Tätige mit einem Beschäftigten als „hauptberuflich erwerbstätig“ gelten.mehr
Bei der Lufthansa, der Post, den Kitas oder der Bahn – in der letzten Zeit wird in den verschiedensten Branchen gestreikt. Anlass des Streiks ist meist die Forderung nach mehr Lohn. Daneben sollten aber auch die sozialversicherungsrechtlichen Folgen des Streiks bedacht werden.mehr
Für die Berechnung der Sozialversicherungsbeiträge ist das sozialversicherungspflichtige Brutto (SV-Brutto) maßgebend. Aber: Hierbei muss es sich nicht um den Betrag handeln, der oben auf der Entgeltabrechnung steht. Gerade bei steuerfreien Entgeltteilen ist daher einiges zu beachten.mehr
Nach dem Ende einer Versicherungspflicht können gleichzeitig die Voraussetzungen für mehrere weitergehende Versicherungstatbestände vorliegen.mehr
Die KVdS (Versicherungspflicht als Student in der gesetzlichen Krankenversicherung) endet auch im Fall des nahtlosen Vorliegens von so genannten Hinderungsgründen, spätestens mit dem 37. Lebensjahr. Dies hat das Bundessozialgericht am 15.10.2014 entschieden.mehr
Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat mit einem Urteil entschieden, dass auf einer Intensivstation eingesetzte Pflegekräfte dort als – gegebenenfalls befristet beschäftigte – Arbeitnehmer tätig werden. Die Klinik muss daher Sozialversicherungsbeiträge für sie zahlen.mehr
Die Versicherungspflicht als Student in der gesetzlichen Krankenversicherung endet auch im Fall des nahtlosen Vorliegens von sog. Hinderungsgründen (z. B. Erkrankung, Behinderung), spätestens mit dem 37. Lebensjahr. So lautet eine Entscheidung des BSG vom 15.10.2014.mehr
Die GroKo machte 2007 die Krankenversicherung zur Pflicht, da viele Menschen nicht versichert waren. Aber nicht alle konnten sich die Nachzahlungen leisten, die seit Einführung der Versicherungspflicht angefallen waren. Die Lösung folgte per Gesetz - nun zieht die Politik Bilanz.mehr
Unabhängig davon, ob Arbeitnehmer ihren Vergütungsanspruch nach dem Mindestlohngesetz geltend machen oder nicht: Für jeden Tag der Arbeitsleistung besteht ein Anspruch auf 8,50 EUR pro Stunde. Damit verbunden sind auch Beitragsansprüche der SV-Träger. Daher müssen Minijobs ab 1.1.2015 auf den Prüfstand!mehr
Stellenbewerber arbeiten immer häufiger ein paar Tage im künftigen Betrieb, um diesen zunächst kennenzulernen. Ist das Probearbeit oder sind das Schnuppertage, wie ein sog. Einfühlungsverhältnis oft genannt wird? Tritt Versicherungspflicht ein und fallen hierfür Beiträge an?mehr
Um den künftigen Betrieb kennenzulernen, arbeiten Bewerber dort immer häufiger erst mal ein paar Tage. Handelt es sich dann um Probearbeit oder Schnuppertage, wie ein sog. Einfühlungsverhältnis oft genannt wird? Tritt Versicherungspflicht ein und fallen hierfür Beiträge an?mehr
Das Stuttgarter Landessozialgericht hat die Tätigkeit einer Mitarbeiterin einer Erotik-Hotline als sozialversicherungspflichtige Beschäftigung qualifiziert. Der Betreiber der Hotline hatte die Frau als „freie Mitarbeiterin" beschäftigt. Er unterlag auch in zweiter Instanz.mehr
Die Mitgliedschaft Versicherungspflichtiger setzt sich nach Beendigung grds. im Status einer freiwilligen Versicherung als obligatorische Anschlussversicherung fort. Dazu wurden Auslegungsfragen durch den Spitzenverband Bund geklärt (Fachkonferenz Beiträge v. 19.11.2013, TOP 2).mehr
Der Anspruch auf Krankengeld ist nicht immer einfach zu bestimmen. In unserem Spezialbeitrag zeigen wir Besonderheiten auf, ob und ab wann dieser besteht und was für Selbstständige zu beachten ist.mehr
Das „Gesetz zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung“ brachte neben Schuldenerlass auch Änderungen im Versicherungsrecht. Die neue obligatorische Anschlussversicherung ermöglicht eine freiwillige Weiterversicherung ohne Vorversicherung.mehr
Die neue Formel für die Gleitzone ab 1.1.2013 wird umfangreiche Übergangsregelungen mit sich bringen. Mindestens 4 Fallgestaltungen müssen berücksichtigt werden.mehr
