Versicherungspflicht entsteht kraft Gesetzes, soweit  in der Kranken-, Pflege-, Renten-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung die dafür vorgegebenen Voraussetzungen erfüllt sind.

Soweit die Voraussetzungen erfüllt sind, bedarf es für den Eintritt der Versicherungspflicht weder eines Versicherungsvertrags noch einer besonderen Entscheidung des zuständigen Versicherungsträgers.

Mit Ausnahme der Rentenversicherung ist in den Versicherungszweigen für die Leistungserbringung die Mitgliedschaft bzw. Versicherungspflicht entscheidend.

News 04.07.2018 Versicherungspflicht

Eine Eingliederung in organisatorische Abläufe, verbindliche Dienstpläne, fehlende Weisungsfreiheit – ein Krankenpfleger, der über vier Monate in einem Krankenhaus tätig war, ist abhängig beschäftigt. Seine Selbstständigkeit ist nicht mehr gegeben, so das LSG Nordrhein-Westfalen.mehr

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News 20.03.2018 Bundessozialgericht

Ist ein Musiklehrer an einer städtischen Musikschule trotz Honorarvertrag sozialversicherungspflichtig? Die Deutsche Rentenversicherung und das Landessozialgericht NRW bejahten diese Frage. Das Bundessozialgericht sah dies nicht so und hat nun die Entscheidungen der Vorinstanzen gekippt.mehr

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News 24.08.2017 Urteil

Das Hessische Landessozialgericht stellte im Fall eines in einer Klinik tätigen Anästhesisten fest, dass er in den Klinikbetrieb eingegliedert und nicht weisungsfrei tätig ist. Deshalb sei von einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung auszugehen.mehr

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News 18.07.2017 Sozialversicherungspflicht

Gastspielkünstler an einem Staatstheater sind für die Dauer ihrer Gastspielverpflichtung durchgehend sozialversicherungspflichtig. Die Beitragspflicht erstreckt sich vom ersten Probentag bis zum letzten Vorstellungstag. Das hat das LSG Niedersachsen-Bremen entschieden.mehr

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News 09.05.2017 Sozialversicherung

Eine Krankenschwester ist abhängig beschäftigt, wenn sie in die betriebliche Organisation des Krankenhauses eingebunden ist und Anweisungen der Ärzte entgegennimmt. Das gilt auch dann, wenn die Krankenschwester und das Krankenhaus eine freie Mitarbeit vereinbaren wollen.mehr

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News 06.04.2017 Versicherung

Wird ein Heilpädagoge auf der Basis von Honorarverträgen als Erziehungsbeistand in der öffentlichen Jugendhilfe weitgehend weisungsfrei tätig und liegt das Honorar deutlich über der üblichen Vergütung fest Angestellter, ist er selbstständig tätig. Das hat das Bundessozialgericht entschieden.mehr

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News 23.12.2016 SG-Urteil

Bereitschaftsbetreuer nehmen Kinder in Krisensituationen für das Jugendamt auf. Dafür erhalten sie eine Aufwandsentschädigung. Das Sozialgericht Dresden beschäftigte sich mit der Frage, ob es sich dabei um ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis handelt.mehr

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News 21.12.2016 Sozialversicherungspflicht

Eine Bereitschaftsbetreuerin, die Kinder in Krisensituationen für das Jugendamt aufnimmt, ist nicht abhängig beschäftigt und damit nicht gesetzlich sozialversichert. Das hat das Sozialgericht Dresden entschieden.mehr

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News 19.12.2016 Öffentlicher Personennahverkehr

Wenn ein Busfahrer keinen eigenen Bus einsetzt und eng an die Vorgaben des Linienverkehrs gebunden ist, ist er nicht selbstständig, sondern ein sozialversicherungspflichtiger Beschäftigter. Das hat das Hessische Landessozialgericht entschieden.mehr

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News 31.08.2016 Rechtsprechung

Die vor allem in ländlichen Regionen verbreitete Beschäftigung von Honorar-Notärzten auf Rettungswagen ist nach einem Urteil des Bundessozialgerichtes so künftig nicht mehr möglich.mehr

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News 17.08.2016 Integrationsgesetz

Das Integrationsgesetz sieht 100.000 zusätzliche Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge vor. Sozialversicherungs- und Steuerpflicht besteht für diese Beschäftigungsmaßnahmen jedoch nicht.mehr

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News 06.06.2016 Urteil

Das Sozialgericht Mainz hat entschieden, dass eine OP-Schwester auch dann sozial-versicherungspflichtig beschäftigt ist, wenn sie aufgrund eines Dienstvertrages als „freie Mitarbeiterin“ für ein Krankenhaus tätig wird.mehr

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News 19.04.2016 Krankenhäuser

„Honorarärzte“, die entsprechend ihrer ärztlichen Ausbildung in den klinischen Alltag eingegliedert sind und einen festen Stundenlohn erhalten, sind regelmäßig abhängig beschäftigt und damit sozialversicherungspflichtig. Dies entschied das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen.mehr

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News 20.01.2016 Arbeitnehmertypische Rechte und Pflichten

Das Bundessozialgericht hatte am 11.11.2015 in zwei Fällen über die Sozialversicherungspflicht von Minderheitsgesellschaftern, insbesondere unter dem Blickwinkel der Auswirkung von Stimmrechtsbindungsverträgen, zu entscheiden. Danach soll eine Stimmbindung nur noch zu einer Versicherungsfreiheit führen können, wenn sie im Gesellschaftsvertrag geregelt ist. Das Urteil dürfte erhebliche Folgen für Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer haben.mehr

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News 25.02.2015 Urteil

Museumsführer können als abhängig Beschäftigte oder als freie Mitarbeiter ihrer Tätigkeit nachgehen. Dies befand das Landessozialgericht in Stuttgart und beendete damit einen Rechtsstreit zwischen einem Mannheimer Museum und der Deutschen Rentenversicherung Baden-Württemberg.mehr

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