Verbesserungen bei Meldungen von Betriebsdaten
Brief
News   19.07.2018   Meldepflicht

Bereits seit sieben Jahren besteht die Verpflichtung, Änderungen von Betriebsdaten zu melden. Doch nach wie vor fremdeln Unternehmen mit dieser Meldepflicht. Nun sollen Optimierungen im Verfahren für mehr Akzeptanz sorgen.mehr


Wann ist ein Arbeitsunfall meldepflichtig?
Mann mit Gipsfuß
1
News   18.04.2018   Unfallanzeige

Die meldepflichtigen Arbeitsunfälle sind 2017 um 0,4 % zurückgegangen. Das bedeutet 873.562 Unfälle. Allerdings endeten 454 Arbeitsunfälle tödlich, 30 mehr als im Vorjahr. Wann ist ein Arbeitsunfall eigentlich meldepflichtig?mehr

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Künstlersozialabgabe
Blasmusiker
Top-Thema 06.02.2018 Wer gilt als Künstler und Publizist?

Jede Inanspruchnahme einer künstlerischen oder publizistischen Leistung durch ein Unternehmen kann die Abgabenpflicht zur Künstlersozialversicherung auslösen. Die wichtigsten Fakten zur KSA haben wir für Sie zusammengefasst.mehr


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Schwerbehindertenanzeige: Die Arbeitgeberpflichten kennen
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News   23.01.2018   Beschäftigung schwerbehinderter Menschen

Arbeitgeber mit einer bestimmten Anzahl von Mitarbeitern haben die Pflicht, einen gewissen Anteil schwerbehinderter Menschen zu beschäftigen. Das ergibt sich aus dem SGB IX. Was Arbeitgeber zur Beschäftigungspflichtquote und den entsprechenden Meldepflichten wissen müssen.mehr


Unternehmenspflichten im Zusammenhang mit dem neuen Transparenzregister
Spielfiguren aus Holz im Kreis
News   13.12.2017   Wirtschaftliche Berechtigung

Das Geldwäschegesetz verpflichtet zur Bekanntmachung bestimmter Beteiligungen an das neu eingeführte Transparenzregister. Das hat Konsequenzen für Gesellschafter und Unternehmen. Zahlreiche Unternehmen müssen seit dem 1. Oktober 2017 Beteiligungsverhältnisse melden und mussten entsprechende Compliance-Systeme etablieren.mehr


Marktstammdatenregister - wer ist meldepflichtig?
Großküche junge Köchin richtet Salat
News   11.09.2017   Achtung - Ordnungswidrigkeit droht!

Die Meldepflicht für das Marktstammdatenregister trifft alle Marktakteure, die Gas und Strom erzeugen, speichern, verteilen, liefern und ein Teil der Verbraucher. Aber wann bin ich eigentlich Stromlieferant und wann registrierungspflichtiger Verbraucher?mehr


Festlegungen zur Ausgestaltung der neuen Meldepflichten für Arbeitgeber
Silhouette einer Frau mit Laptop vor Hochhaus
News   18.07.2017   Meldeverfahren

Neue Meldepflichten erfordern auch Anpassungen bei Entgeltabrechnungsprogrammen und Ausfüllhilfen. Was diese können müssen, legt die Sozialversicherung in Gemeinsamen Grundsätzen fest. Ende Juni sind dazu mehrere Entscheidungen ergangen.mehr


Wann ist ein Arbeitsunfall zu melden? Wer ist gesetzlich unfallversichert?
Bildausschnitt zwei Krückenenden plus zwei Beine, davon eines bandagiert
News   15.06.2017   Gesetzliche Unfallversicherung

2016 haben sich mehr als 875.000 meldepflichtige Arbeitsunfälle ereignet. Am eiligsten ist natürlich dabei die medizinische Versorgung, doch um den Unfallversicherungsschutz zu sichern, ist es wichtig, die Pflicht zur Unfallmeldung zu beachten. Wann ist ein Arbeitsunfall meldepflichtig? Wer fällt sonst noch unter den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung?mehr


Scheinselbstständigkeit
Lego Arbeiter
Top-Thema 01.06.2017 Kriterien: Scheinselbstständigkeit oder selbstständige Tätigkeit?

Scheinselbständigkeit wird zum Trend und nimmt in den verschiedensten Wirtschaftsbereichen zu - trotz des Versuchs, durch schärfere gesetzliche Regelungen gegenzusteuern. Teuer kann es werden, wenn in Annahme falscher Voraussetzungen Arbeitgeberpflichten nicht erfüllt werden.mehr


Scheinselbstständigkeit
Zeitarbeit
Top-Thema 31.05.2017 Kriterien: Scheinselbstständigkeit oder selbstständige Tätigkeit?

Scheinselbständigkeit wird zum Trend und nimmt in den verschiedensten Wirtschaftsbereichen zu - trotz des Versuchs, durch schärfere gesetzliche Regelungen gegenzusteuern. Teuer kann es werden, wenn in Annahme falscher Voraussetzungen Arbeitgeberpflichten nicht erfüllt werden.mehr


BMF nimmt Stellung zu Standard für den Austausch von Finanzinformationen
Frau fluestert Mann ins Ohr
News   04.04.2017   BMF-Anwendungsschreiben

Mit dem sogenannten Finanzkonten-Informationsaustauschgesetz sind Finanzinstitute erstmals zum 31.7.2017 zur Meldung bestimmter Finanzinformationen verpflichtet. Das BMF hat hierzu einen "Leitfaden" erstellt.mehr


Wirtschaft protestiert gegen Meldepflichten
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News   29.03.2017   Anhörung im Bundestag

In der Anhörung zum Entwurf des Steuerumgehungsbekämpfungsgesetzes haben die Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft scharfe Kritik an den Meldepflichten bei Geschäftsbeziehungen von Bankkunden ins Ausland geübt.mehr


Kuh über ebay Kleinanzeigen gekauft
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Serie   05.02.2017   Colours of law

Wenn ein Armenier, ein Syrer und drei Polen sich zusammentun und eine über ebay Kleinanzeigen angebotene Kuh kaufen, besteht die konkrete Gefahr, dass die Käufer sich im deutschen Paragraphengestrüpp verheddern und das Ganze mit einer Geldbuße endet.mehr


Neue Meldepflichten für bestimmte Unternehmen
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News   10.01.2017   Gesetz zur Änderung der Amtshilferichtlinie

Am 16.12.2016 hat der Bundesrat dem Gesetz zur Änderung der Amtshilferichtlinie und von weiteren Maßnahmen gegen Gewinnkürzungen und –verlagerungen zugestimmt, mittlerweile wurde es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht (BGBl. I 2016, S. 3000). Dieses Gesetz ist als der erste Schritt zur Umsetzung des BEPS-Aktionsplanes der OECD anzusehen. Weitere werden folgen. Das jetzt beschlossene Gesetz schafft für bestimmte Unternehmen erhebliche neue Meldepflichten gegenüber der Finanzverwaltung.mehr


Gesetzpaket gegen Steuerbetrug über Offshore-Firmen
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News   23.12.2016   Strengere Meldepflichten

Der Staat soll schärfer gegen Steuerbetrug über Briefkastenfirmen vorgehen können. Das Bundeskabinett verabschiedete ein Gesetzespaket, das strengere Meldepflichten für Steuerzahler und Banken sowie höhere Strafen vorsieht.mehr


Ausweitung der Meldepflichten bei Auslandsbeteiligungen
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News   29.11.2016   Geplante Gesetzesänderung

Durch das Steuerumgehungsbekämpfungsgesetz (StUmgBG) sind ausgeweitete Mitteilungspflichten bei Auslandsbeteiligungen und andere gesetzliche Verschärfungen geplant.mehr


Zusammenfassende Meldungen innerhalb der EU
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Top-Thema 04.10.2016 Zusammenfassende Meldung - Melde- und Abgabepflichten

Damit die EU-Staaten innergemeinschaftliche Lieferungen, Dienstleistungen und Verbringungen kontrollieren und ggf. besteuern können, müssen Unternehmen eine Zusammenfassende Meldung (ZM) bestimmter Daten abgeben. Diese können die Finanzämter einsehen. Daher sollte die ZM korrekt und fristgerecht eingereicht werden.mehr


Änderungen des Melderechts bei Wohnsitzwechsel beschlossen
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Vor der Sommerpause ist er üblich - ein Marathon der Gesetzesverabschiedungen im deutschen Bundestag. Auch das Melderecht hat einige wichtige Änderungen erfahren, die Wohnungsabmeldung ist deutlich erleichtert worden.mehr


Datenschutz: Das müssen Immobilienverwalter wissen
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Top-Thema 24.03.2016 Anfrage der Gemeinde wegen Meldepflicht

Nicht selten haben Eigentümer und Mieter das Gefühl, der Immobilienverwalter wendet den Datenschutz nicht angemessen an. Ein Überblick über die Sorgen und Nöte von Hausverwaltern in puncto Datenschutz mit praktischen Hilfestellungen.mehr


Krankenhäuser sollen gefährliche Keime melden
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Laut Regierung könnten die meisten Infektionsfälle in Krankenhäusern vermieden werden. Das Gesetz zur Krankenhaushygiene bewirkte aber wenig. Gröhe will nun gefährliche Krankenhauskeime mit einem Zehn-Punkte-Plan  bekämpfen. U. a. sollen die Meldepflichten für Krankenhäuser verschärft werden.mehr


Unionsfraktion verlangt weiterhin weniger Bürokratie
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Und immer noch rumort es in Sachen Mindestlohn: Die Union pocht weiter darauf, Dokumentationspflichten im Zusammenhang mit dem Mindestlohngesetz abzuschwächen.  Sogar rückwirkend zum 1. Januar soll nun die Grenze herabgesetzt werden, ab der ein Arbeitszeitnachweis nötig wäre.mehr


Bald weniger Dokumentationspflichten für Arbeitgeber?
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Seit 1. Januar gilt der gesetzliche Mindestlohn. Die damit verbundenen Dokumentationspflichten für Arbeitgeber sorgen schon seit einiger Zeit für Diskussionen – auch innerhalb der Koalitionsparteien. Nun hält die Bundeskanzlerin sogar eine Korrektur beim Mindestlohn für möglich.mehr


Letzte Vorbereitungen auf den Mindestlohn
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Im kommenden Jahr gibt es einige Änderungen im Arbeitsrecht. In der Serie zum Jahreswechsel 2014-2015 lesen Sie alle wichtigen Infos dazu. Heute: Aktuelles zum gesetzlichen Mindestlohn - einige Branchen hoffen noch auf Ausnahmen, während Kontrolleure strengere Prüfungen ankündigen.mehr


Kritik an Verordnungen zum Mindestlohngesetz
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News   01.12.2014   Mindestlohn

Das Bundesfinanzministerium hat zwei Verordnungen auf den Weg gebracht, die Pflichten für Arbeitgeber aus dem Mindestlohngesetz im Detail festlegen und Kontrollen effizienter gestalten sollen. Der DGB befürchtet, dass der Mindestlohn dadurch ausgehöhlt werde.mehr


Kabinett will Aufzeichnungs- und Meldepflichten vereinfachen
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News   21.11.2014   Mindestlohnkontrollen

Das Kabinett hat zwei Verordnungen auf den Weg gebracht, die die gesetzlichen Aufzeichnungs- und Meldepflichten nach dem Mindestlohngesetz vereinfachen. Die Mindestlohnkontrollen der Zollverwaltung sollen dadurch effizienter und effektiver werden.mehr


Trotz Zunahme von Datenpannen bislang keine Bußgelder verhängt
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Obwohl die Zahl der gemeldeten Datenpannen in den letzten Jahren deutlich gestiegen ist, wurden die betroffenen Unternehmen bislang in keinem einzigen Fall mit Sanktionen belegt. Schuld daran sind nach Ansicht der Bundesdatenschutzbeauftragten unterschiedliche Zuständigkeiten.mehr


Abschlussbericht zur OMS-Machbarkeitsstudie
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News   06.02.2014   Projekt OMS

Mit Spannung wurden die Ergebnisse aus dem Projekt OMS erwartet. Nun hat das zuständige Bundesministerium den Abschlussbericht  des Projekts OMS veröffentlicht und darin die Ergebnisse vorgestellt. Empfohlen werden punktuelle Verbesserungen im technischen Ablauf.mehr


Neue Meldepflicht für Telekommunikationsanbieter bei Datenschutzpannen
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News   28.08.2013   EU-Verordnung

Nach einer am 25. August 2013 in Kraft getretenen EU-Verordnung müssen Telekommunikationsdienstleister Aufsichtsbehörden und auch Betroffene informieren, wenn Datenschutzverstöße mit Auswirkungen auf persönliche Daten der Kunden bemerkt werden.mehr


Hunderte Datenpannen bei Datenschutzbehörden gemeldet
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Seit der BDSG-Novelle 2009 sind auch nicht-öffentliche Stellen verpflichtet, Pannen oder Vorfälle zu melden, bei denen personenbezogene Daten abhandenkommen. Das Computermagazin c’t hat nachgefragt, was für Datenschutzvorfälle gemeldet wurden.mehr


Meldepflicht bei Arbeitsunfall und Berufskrankheit
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News   02.05.2013   Gesetzliche Unfallversicherung

Jeder Arbeitsunfall oder Wegeunfall löst beim Arbeitgeber eine Menge Papierkrieg aus. Doch entgegen der landläufigen Meinung ist nicht jeder Unfall meldepflichtig. Anders sieht es bei einer Berufskrankheit aus.mehr


Sicherheitsexperten halten Meldepflicht bei Cyberangriffen für nicht ausreichend
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News   19.02.2013   EU-Kommission

Wenn es nach den Plänen der EU-Kommission geht, sollen Behörden und wichtige private Unternehmen künftig verpflichtet werden, Angriffe auf IT-Infrastrukturen zu melden. Die  Gesellschaft für Informatik hält das nicht für ausreichend und fordert weitergehende Informationspflichten.mehr


Bald Meldepflicht für Cyber-Attacken?
Umstellung auf 100MBit Netz m Mittwoch (12.01.2010) bei Kabel Deutschland in Hamburg. Foto: Ulrich P
News   08.02.2013   EU-Pläne

Mit einer einheitlichen Meldepflicht will sich die Europäische Union besser gegen künftige Cyber-Attacken wappnen. Die EU-Kommission will dazu Firmen und Verwaltungen per Gesetz verpflichten, Angriffe und große Sicherheitsvorfälle zu melden.mehr


Regierung will Wirtschaft bei Online-Sicherheit in die Pflicht nehmen
Tastatur mit Schloss-Taste, Datensicherung
News   14.11.2012   Cyber-Angriffe

Die Angriffe aus dem Internet auf Unternehmen nehmen zu. Die Bundesregierung will Mindest-Standards für die Sicherheit einführen.mehr


Bundesinnenminister will Meldepflicht für schwere IT-Angriffe einführen
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News   23.08.2012   Cyber-Attacken

Die Zunahme von Cyber-Angriffen auf die IT-Infrastrukturen von Behörden und größeren Unternehmen bereitet den Verantwortlichen Sorgen. Medienberichten zufolge plant Bundesinnenminister Friedrich ein Gesetz, mit dem eine Meldepflicht für derartige Attacken eingeführt werden soll.mehr