| Gesetzliche Unfallversicherung

Meldepflicht bei Arbeitsunfall und Berufskrankheit

Arbeitsunfall nur bei mehr als 3 Krankheitstagen meldepflichtig.
Bild: Haufe Online Redaktion

Jeder Arbeitsunfall oder Wegeunfall löst beim Arbeitgeber eine Menge Papierkrieg aus. Doch entgegen der landläufigen Meinung ist nicht jeder Unfall meldepflichtig. Anders sieht es bei einer Berufskrankheit aus.

Grundsätzlich müssen Arbeitsunfälle, wozu auch Wegeunfälle zählen, der zuständigen Berufsgenossenschaft bzw. Unfallkasse gemeldet werden. Doch kein Grundsatz ohne Ausnahmen.

Dauer der Arbeitsunfähigkeit entscheidet über Meldepflicht

Die Meldepflicht besteht nur bei Unfällen, die zu einer Arbeitsunfähigkeit von mehr als 3 Tagen führen. Doch Vorsicht bei der Fristenberechnung: der Unfalltag wird nicht mitgezählt. Ereignet sich also ein Arbeitsunfall am 1.4.2013, beginnt die 3-tägige Frist am 2.4. und endet mit dem 4.4.2013. Entscheidend sind die Kalendertage und nicht etwa nur die Arbeitstage. Samstage, Sonn- und Feiertage zählen hier mit.

Tödliche Unfälle, Massenunfälle und Unfälle mit schwerwiegenden Gesundheitsschäden müssen sofort gemeldet werden.

Unfälle außerhalb der eigentlichen Tätigkeit

Über die eigentliche Arbeitstätigkeit im Betrieb hinaus können sich meldepflichtige Unfälle auch auf Dienst- und Geschäftsreisen ereignen. Für Wegeunfälle, die sich auf dem direkten, sinnvollen Weg zur oder von der Arbeitsstätte ereignen, gelten die genannten Regelungen entsprechend. Denkbar sind als Arbeitsunfall auch Unglücksfälle beim Betriebssport oder betrieblichen Veranstaltungen (Fortbildungen, Besprechungen, betrieblichen Feiern). Häufig ereignen sich Arbeitsunfälle auch beim Reparieren von Arbeitsgeräten.

Unfallanzeige: Mehrfache Informationspflichten beachten

Die Unfallanzeige ist vom Betriebsrat zu unterschreiben – das darf nicht vergessen werden. Der Betriebsarzt und die Sicherheitsfachkraft müssen über den Unfall informiert werden. Ebenfalls gehört eine Durchschrift zu den Entgeltunterlagen. Eine Kopie der Unfallanzeige wird an das Staatliche Amt für Arbeitsschutz geschickt. Der Verunfallte selbst kann ebenfalls auf Wunsch eine Kopie der Anzeige erhalten. So verlockend auch die Aussicht erscheinen mag, ein vielleicht nicht ganz klar als Arbeitsunfall ersichtliches Unfallereignis nicht zu melden: im Zweifelsfall sollten Arbeitgeber jeden (Arbeits-)Unfall melden.

Berufskrankheit: schon bei Verdacht besteht Meldepflicht

Treten bei einem Arbeitnehmer typische Symptome einer Berufskrankheit auf, ist durch den Arbeitgeber innerhalb von 3 Tagen eine Berufskrankheiten-Verdachtsanzeige zu erstatten. Die 3-tägige Frist beginnt, nachdem der Arbeitgeber von dem Verdacht einer Berufskrankheit persönlich Kenntnis erhalten hat (§193 Abs. 2 SGB VII). Die Anzeige ist also nicht erst beim (ärztlich) bestätigten Vorliegen einer Berufskrankheit zu erstatten, sondern bereits bei ersten Anhaltspunkten. Schon Hinweise auf die Möglichkeit einer Berufskrankheit reichen aus, um die Anzeigepflicht zu begründen. Auch wenn eine Berufskrankheit sehr plötzlich auftritt wie ein Arbeitsunfall, ist die Anzeige des Verdachts auf eine Berufskrankheit zu verwenden und nicht eine Unfallanzeige.

Schlagworte zum Thema:  Arbeitsunfall, Wegeunfall, Unfallanzeige, Berufskrankheit, Meldepflicht, Arbeitsunfähigkeit

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