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| Geringfügig entlohnte Beschäftigung

Minijobs: Wie flexibel darf die Arbeitszeit sein?

Arbeitszeitkonten bei Minijobs
Bild: MEV-Verlag, Germany

Arbeitszeitkonten sind längst auch bei geringfügig entlohnten Beschäftigungen ein Thema. Sie ermöglichen dem Arbeitgeber, auf Auftragsspitzen flexibel zu reagieren.

Minijobber erhalten ihr vertraglich vereinbartes monatliches Arbeitsentgelt und können je nach Bedarf in einem Monat mehr und im anderen Monat weniger beschäftigt werden. Es findet somit ein ständiger Ausgleich im Arbeitszeitkonto statt. Allerdings sind in der Sozialversicherung und auch nach dem Mindestlohngesetz gewisse Spielregeln zu beachten.

Sonstige flexible Arbeitszeitregelungen

Die Sozialversicherung spricht im Zusammenhang mit dem Führen von Arbeitszeitkonten (Gleitzeit- oder Jahreszeitkonten) von „sonstigen flexiblen Arbeitsregelungen“. Diese können auch für geringfügig entlohnte Beschäftigungen geführt werden, um flexibel auf Produktionsspitzen, Nachfrageschwankungen oder Personalengpässe reagieren zu können. Voraussetzung ist hier, dass der Arbeitnehmer ein vertraglich vereinbartes monatlich gleichbleibendes Arbeitsentgelt erhält. Diesem Arbeitsentgelt liegt abhängig vom Stundenlohn (Mindestlohn beachten) eine bestimmte Sollstundenzahl zugrunde.

Prüfung des Vorliegens eines Minijobs

Grundvoraussetzung ist ein Arbeitsentgelt von regelmäßig nicht mehr als 450 EUR im Monat, was auf Jahressicht (12 Monate) einem Wert von maximal 5.400 EUR entspricht. Diese Prüfung ist jeweils zu Beginn der Beschäftigung (bzw. bei jeder Änderung in den Verhältnissen) für einen Prognosezeitraum von 12 Monaten vom Arbeitgeber anzustellen. Bei sonstigen flexiblen Arbeitszeitregelungen ist der Anspruch auf das laufende Arbeitsentgelt aus der zu erwartenden Gesamtarbeitszeit innerhalb des Prognosezeitraumes abzuleiten. Somit sind auch die zum Ende dieses Prognosezeitraumes zu erwartenden Guthabenstunden im Arbeitszeitkonto zu berücksichtigen. Einmalzahlungen (z. B. Urlaubs- oder Weihnachtsgeld) sind zusätzlich zu beachten.

Beispiel:

Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbaren ab 1.1.2015 die Zahlung eines monatlichen Arbeitsentgelts von 420 EUR bei einer Soll-Arbeitszeit von 35 Stunden (Stundenlohn 12 EUR). Der Arbeitseinsatz im laufenden Kalenderjahr soll flexibel erfolgen, so dass Überstunden über das Arbeitszeitkonto regelmäßig auf- und abgebaut werden.

Die zu erwartende Gesamtarbeitszeit beträgt 420 Stunden (35 Monatsstunden x 12). Eine geringfügig entlohnte Beschäftigung liegt selbst dann vor, wenn zum Ende des Prognosezeitraums (31.12.2015) 30 Guthabenstunden im Arbeitszeitkonto sind, was einer Gesamtarbeitszeit von 450 Stunden entsprechen würde (450 Stunden x 12 EUR Stundenlohn = 5.400 EUR).

Freistellung bis zu 3 Monaten

Im Rahmen der sonstigen flexiblen Arbeitszeitregelung ist eine Freistellung von der Arbeitsleistung zwecks Abbaus der im Arbeitszeitkonto vorhandenen Guthabenstunden bis zu 3 Monaten möglich. Das monatlich vereinbarte Arbeitsentgelt wird weiter gezahlt und die sv-rechtliche Beschäftigung bleibt durchgehend bestehen.

Monatsentgelt unabhängig von Arbeitszeit beitragspflichtig

Bei Anwendung der sonstigen flexiblen Arbeitszeitregelung gilt in der Sozialversicherung ausnahmsweise das Zuflussprinzip (Grundsatz: Entstehungsprinzip). D. h., die Beiträge sind unabhängig von der geleisteten Arbeitszeit immer auf das vereinbarte monatlich gleichbleibende Arbeitsentgelt zu zahlen (bezogen auf den Beispielsfall von 420 EUR).

MiLoG begrenzt  Arbeitsstunden im Arbeitszeitkonto

Nach den Mindestlohnbestimmungen dürfen die in das Arbeitszeitkonto eingestellten Arbeitsstunden monatlich nicht mehr als 50 % der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit übersteigen (bezogen auf den Beispielfall also 17,5 Stunden). Verdient der Arbeitnehmer mehr als 8,50 EUR, dürfen auch mehr Guthabenstunden aufgebaut werden.

Passend zum Thema:

=> Multijobber und ihre Möglichkeiten

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Haufe Online Redaktion

Arbeitszeitkonto, Minijob, Arbeitszeit, Mindestlohn

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