Arbeitszeitkonten können auch bei Minijobs geführt werden. Bild: Corbis

Arbeitszeitkonten sind längst auch bei geringfügig entlohnten Beschäftigungen ein Thema. Sie ermöglichen dem Arbeitgeber, auf Auftragsspitzen flexibel zu reagieren. Doch wie flexibel darf die Arbeitszeit im Minijob sein? Ein Überblick.

Minijobber erhalten ihr vertraglich vereinbartes monatliches Arbeitsentgelt und können je nach Bedarf in einem Monat mehr und im anderen Monat weniger beschäftigt werden. Es findet somit ein ständiger Ausgleich im Arbeitszeitkonto statt. Allerdings sind in der Sozialversicherung und auch nach dem Mindestlohngesetz gewisse Spielregeln zu beachten.

Arbeitszeitkonto zählt zu "sonstigen flexiblen Arbeitszeitregelungen"

Die Sozialversicherung spricht im Zusammenhang mit dem Führen von Arbeitszeitkonten (Gleitzeit- oder Jahreszeitkonten) von „sonstigen flexiblen Arbeitszeitregelungen“. Diese können auch für geringfügig entlohnte Beschäftigungen geführt werden, um flexibel auf Produktionsspitzen, Nachfrageschwankungen oder Personalengpässe reagieren zu können. Voraussetzung ist hier, dass der Arbeitnehmer ein vertraglich vereinbartes monatlich gleichbleibendes Arbeitsentgelt erhält. Diesem Arbeitsentgelt liegt abhängig vom Stundenlohn (Mindestlohn beachten) eine bestimmte Sollstundenzahl zugrunde.

Flexible Arbeitszeit und Arbeitszeitkonto im Minijob

Grundvoraussetzung ist ein Arbeitsentgelt von regelmäßig nicht mehr als 450 Euro im Monat, was auf Jahressicht (12 Monate) einem Wert von maximal 5.400 Euro entspricht. Diese Prüfung ist jeweils zu Beginn der Beschäftigung (bzw. bei jeder Änderung in den Verhältnissen) für einen Prognosezeitraum von 12 Monaten vom Arbeitgeber anzustellen. Bei sonstigen flexiblen Arbeitszeitregelungen ist der Anspruch auf das laufende Arbeitsentgelt aus der zu erwartenden Gesamtarbeitszeit innerhalb des Prognosezeitraumes abzuleiten. Somit sind auch die zum Ende dieses Prognosezeitraumes zu erwartenden Guthabenstunden im Arbeitszeitkonto zu berücksichtigen. Einmalzahlungen (zum Beispiel Urlaubsgeld oder Weihnachtsgeld) sind zusätzlich zu beachten.

Beispiel:

Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbaren ab 1.1.2018 die Zahlung eines monatlichen Arbeitsentgelts von 420 Euro bei einer Soll-Arbeitszeit von 35 Stunden (Stundenlohn 12 Euro). Der Arbeitseinsatz im laufenden Kalenderjahr soll flexibel erfolgen, so dass Überstunden über das Arbeitszeitkonto regelmäßig auf- und abgebaut werden.

Die zu erwartende Gesamtarbeitszeit beträgt 420 Stunden (35 Monatsstunden x 12). Eine geringfügig entlohnte Beschäftigung liegt selbst dann vor, wenn zum Ende des Prognosezeitraums (31.12.2018) 30 Guthabenstunden im Arbeitszeitkonto sind, was einer Gesamtarbeitszeit von 450 Stunden entsprechen würde (450 Stunden x 12 Euro Stundenlohn = 5.400 Euro).

Guthabenstunden auf Arbeitszeitkonto abbauen: Freistellung bis zu drei Monate

Im Rahmen der sonstigen flexiblen Arbeitszeitregelung ist eine Freistellung von der Arbeitsleistung zwecks Abbaus der im Arbeitszeitkonto vorhandenen Guthabenstunden bis zu 3 Monaten möglich. Das monatlich vereinbarte Arbeitsentgelt wird weiter gezahlt und die SV-rechtliche Beschäftigung bleibt durchgehend bestehen.

Monatsentgelt unabhängig von Arbeitszeit beitragspflichtig

Bei Anwendung der sonstigen flexiblen Arbeitszeitregelung gilt in der Sozialversicherung ausnahmsweise das Zuflussprinzip (Grundsatz: Entstehungsprinzip). Das heißt, die Beiträge sind unabhängig von der geleisteten Arbeitszeit immer auf das vereinbarte monatlich gleichbleibende Arbeitsentgelt zu zahlen (bezogen auf den Beispielsfall von 420 Euro).

MiLoG begrenzt Arbeitsstunden im Arbeitszeitkonto

Nach den Mindestlohnbestimmungen dürfen die in das Arbeitszeitkonto eingestellten Arbeitsstunden monatlich nicht mehr als 50 Prozent der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit übersteigen (bezogen auf den Beispielfall also 17,5 Stunden). Verdient der Arbeitnehmer mehr als 8,84 Euro, dürfen auch mehr Guthabenstunden aufgebaut werden.

Schlagworte zum Thema:  Arbeitszeitkonto, Minijob, Arbeitszeit, Mindestlohn

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