27.08.2012 | Top-Thema Scheinselbständigkeit

Selbständigkeit oder Beschäftigung?

Kapitel
Schwer beurteilbar: selbstständig tätig oder abhängig beschäftigt?
Bild: Veer Inc.

Scheinselbständigkeit wird manchmal aus Absicht der Beteiligten durch eine entsprechende vertragliche Gestaltung einer selbstständigen Tätigkeit vorgetäuscht, obwohl es sich in Wahrheit um eine Beschäftigung als Arbeitnehmer handelt. 

Doch nicht immer wird eine Scheinselbständigkeit absichtlich herbeigeführt. Die Grenzen zwischen einer abhängigen Beschäftigung und einer selbstständigen Tätigkeit sind nicht absolut trennscharf zu ziehen. So geschieht es nicht selten, dass Beiträge nacherhoben werden, weil eine selbstständige Tätigkeit nur auf dem Papier bestand. Beitragsforderungen für mehrere Jahre rückwirkend können die Folge sein.

Versicherungspflicht bei Beschäftigung

In der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung sind Personen, die als Arbeitnehmer gegen Arbeitsentgelt beschäftigt werden, versicherungspflichtig. Das gilt nicht für selbstständig Tätige. Nur ein kleiner Kreis selbstständig tätiger Personen (z.B. Lehrer, Künstler, Landwirte) ist zu unterschiedlichen Versicherungszweigen versicherungspflichtig. Daher muss nach bestimmten Abgrenzungskriterien zwischen einer selbstständigen Tätigkeit und einer Beschäftigung als Arbeitnehmer unterschieden werden.

Merkmale einer selbstständigen Tätigkeit

Selbstständig ist im Allgemeinen jemand, der unternehmerische Entscheidungsfreiheit genießt. Solche Personen tragen ein unternehmerisches Risiko, arbeiten auf eigene Rechnung im eigenen Namen, nehmen unternehmerische Chancen wahr und können für ihre Tätigkeit Eigenwerbung betreiben. Der Erfolg des finanziellen und persönlichen Einsatzes ist dabei ungewiss und hängt nicht von anderen Beteiligten und deren Vorgaben ab. Selbstständige gestalten ihre Tätigkeit im Wesentlichen frei und bestimmen selbst ihre Arbeitszeit und ihren Arbeitsort.

Unterschied zur abhängigen Beschäftigung

Bei einer abhängigen Beschäftigung hingegen bestehen mehr Verpflichtungen, aus denen dem Vertragspartner (Auftraggeber, Arbeitgeber) Steuerungs- und Kontrollmöglichkeiten erwachsen, denen sich ein echter Selbstständiger nicht unterwerfen muss. Das Beschäftigungsverhältnis unterscheidet sich durch den Grad der persönlichen Abhängigkeit. Es kommt darauf an, wie frei der Erwerbstätige seine Tätigkeit tatsächlich verrichten kann.

Merkmale, die für eine Beschäftigung sprechen

Für eine Beschäftigung sprechen zum Beispiel die verpflichtende Einhaltung bestimmter Arbeitszeiten, die Arbeitsverrichtung in den Räumen des Auftraggebers oder anderen von ihm bestimmten Orten und die vertragliche Zusicherung von Urlaubsansprüchen. Auch die Verpflichtung bestimmte Hard- und Software zu benutzen, besonders wenn damit Kontrollmöglichkeiten des Auftraggebers verbunden sind, weist auf eine abhängige Beschäftigung hin. Ein weiteres Kennzeichen kann eine regelmäßige detaillierte Berichtspflicht sein. Besteht generell die uneingeschränkte Verpflichtung, allen Weisungen des Auftraggebers Folge zu leisten, ist dies ein starker Hinweis auf eine abhängige Beschäftigung und spricht damit gegen eine selbstständige Tätigkeit.

Tatsächliche Verhältnisse sind entscheidend

Häufig sind in der Praxis die jeweiligen Merkmale gemischt. Eine ganz eindeutige Zuordnung auf den ersten Blick ist nicht möglich. Finden sich Merkmale einer Beschäftigteneigenschaft gleichzeitig mit Merkmalen, die auf Selbstständigkeit hindeuten, ist der überwiegende Anteil entscheidend bzw. in welchem Bereich der Schwerpunkt der Tätigkeit liegt.

Auch die vertragliche Gestaltung kann Hinweise zur Zuordnung einer Erwerbstätigkeit geben. Dies gilt allerdings nur, wenn die Verhältnisse auf dem Papier auch der gelebten Realität entsprechen. Weichen diese ab, sind die tatsächlichen Verhältnisse entscheidend - sie verdrängen die theoretischen Regelungen.


Weiterlesen:

Kapitel 2: Werkvertrag - Dienstvertrag: Abgrenzung

Schlagworte zum Thema:  Beschäftigungsverhältnis, Arbeitnehmereigenschaft, Selbständigkeit, Arbeitgeberpflichten, Scheinselbständigkeit

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