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Beamtenbesoldung

Bild: Haufe Online Redaktion

Die Beamtenbesoldung ist die Bezahlung der Beamten, Richter und Soldaten in Deutschland. Sie besteht aus dem Grundgehalt, dem Familienzuschlag und weiteren Zulagen.  

Nach dem sogenannten Alimentationsprinzip muss die Beamtenbesoldung so bemessen sein, dass sie dem Beamten und seiner Familie unter Berücksichtigung seines Statusamtes und unter Berücksichtigung seiner Familienverhältnisse eine angemessene Lebensführung ermöglicht. Die Besoldung setzt sich aus dem Grundgehalt und gegebenenfalls aus dem Familienzuschlag und weiteren Zulagen zusammen. Das Grundgehalt wird bestimmt nach der Besoldungsgruppe (z. B. A 5 bis A 16) und der innerhalb der Besoldungsgruppe erreichen Erfahrungsstufe (z. B. Stufe 1 bis 12). In den sog. Besoldungstabellen kann man anhand dieser beiden Vorgaben das Grundgehalt ermitteln (z. B. Besoldungsgruppe A 11, Erfahrungsstufe 6 ergibt ein Grundgehalt von 3.489,90 für einen Landesbeamten in Baden-Württemberg).




Bundesbesoldungsgesetz und Landesbesoldungsgesetze

Ursprünglich regelte das Bundesbesoldungsgesetz die Dienstbezüge für alle Beamten, Richter und Soldaten in der Bundesrepublik Deutschland.

Seit der Föderalismusreform 2006 liegt die Gesetzgebungskompetenz für die Besoldung der Beamten der Länder (also für die Landes- und die Kommunalbeamten) bei den Ländern. In Folge dieser Änderung hat sich die Höhe der Besoldung in den einzelnen Bundesländern recht unterschiedlich entwickelt.

Beamtenbesoldungstabellen und Besoldungsgruppen Bund

Das Bundesbesoldungsgesetz (BBesG) regelt die Besoldung der Beamtinnen und Beamten des Bundes, Richterinnen und Richter des Bundes und der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr (Berufssoldaten und Zeitsoldaten).

In den Besoldungstabellen des Bundes gibt es folgende Besoldungsgruppen:

  • A 2 bis A 16 für Beamte des einfachen, mittleren, gehobenen und höheren Dienstes,
  • B 1 bis B 11 für besondere Ämter des höheren Dienstes, z. B. für Beamte in Ministerien,
  • W 1 bis W 3 für Hochschullehrer sowie
  • R 1 bis R 10 für Richter und Staatsanwälte.

Beamtenbesoldungstabellen und Besoldungsgruppen der Länder

In allen Bundesländern gibt es inzwischen eigene Landesbesoldungsgesetze, z. B. das Landesbesoldungsgesetz Baden-Württemberg, das Bayerische Besoldungsgesetz, das Hessische Besoldungsgesetz und das Landesbesoldungsgesetz Nordrhein-Westfalen.

In den Besoldungstabellen der Länder gibt es folgende Besoldungsgruppen:

  • A 2 bis A 16 für Beamte des einfachen, mittleren, gehobenen und höheren Dienstes,
  • B 1 bis B 11 für besondere Ämter des höheren Dienstes, z. B. für Beamte in Ministerien,
  • W 1 bis W 3 für Hochschullehrer sowie
  • R 1 bis R 10 für Richter und Staatsanwälte.

Besoldungserhöhung

Die Erhöhung der Beamtenbesoldung erfolgt durch Änderung der Besoldungsgesetze. Insbesondere im Nachgang zu Tariferhöhungen für die Tarifbeschäftigten der Länder (TV-L) entscheiden die Landesgesetzgeber, ob die Tariferhöhungen auf die Beamtinnen und Beamten übertragen werden.

Beamtenpension und Ruhegehalt

Wenn ein Beamter in den Ruhestand tritt, wandelt sich das aktive Beamtenverhältnis in ein Ruhestandsbeamtenverhältnis um. Der Beamte hat dann einen Anspruch auf ein Ruhegehalt.