News 08.10.2018 Urheberrecht

Der Film „Das Boot“ ist der erfolgreichste deutsche Film. Er wurde seit mehr als 30 Jahren immer wieder ausgestrahlt. Rundfunkanstalten erzielten damit hohe Gewinne, die in keinem Verhältnis zur damaligen Vergütung der mitwirkenden Künstlern stehen. Nach Auffassung der Gerichte war, aufgrund der Urheberrechtspflicht zur fairen Vergütungsanpassung, deutlich nachzubessern.mehr

News 01.08.2018 Fairnessausgleich gem. Bestsellerparagraph

Der Käfer läuft und läuft - aber der Porsche bleibt der Traumwagen vieler Fahrer. Wer hat ihn aber erfunden? Wer ist der wahre Schöpfer eines der weltweit bekanntesten und noch heute gebauten Automobile – des Porsche 911? Ferdinand Porsche bzw. dessen Nachkommen oder der damalige Stardesigner Erwin Komenda? Dessen Tochter ist nun in einem spektakulären Prozess vor dem LG Stuttgart, das es sich einfach machte, unterlegen.mehr

News 30.07.2018 Filesharing

Der Betreiber eines Hotspots, der anderen Teilnehmern den Zugang zum Internet über WLAN ermöglicht und ein Tor-Exit-Node eingerichtet hat, haftet nicht als Störer für von Dritten über seinen Internetanschluss begangene Urheberrechtsverletzungen im Rahmen eines Filesharings. Allerdings kann er zur Einrichtung einer Sperre verpflichtet sein.mehr

News 10.07.2018 Kunsturheberrechtsgesetz vs. DSGVO

Die Datenschutzgrundverordnung verunsichert in vielen Bereichen. Betroffen ist auch das Fotografieren von Personen in der Öffentlichkeit. Nach den strengen DSGVO-Vorgaben zur Einholung der Einwilligung der Betroffenen für eine Datenspeicherung wurde befürchtet, dies würde auf den Bildjournalismus durchschlagen. Das OLG Köln entschied nun, auch künftig gelten bei Veröffentlichung von Fotos, die prinzipiell eine Datenspeicherung darstellt, die Ausnahmen von dem Einwilligungserfordernis gem. Kunsturhebergesetz.mehr

News 06.07.2018 Leistungsrechtsschutz-Reform

Das EU-Parlament hat einen Reform-Entwurf zum Schutz der Urheberrechte im Netz am 5.7.2018 im 1. Anlauf zurückgewiesen. Geplant war u.A. ein Upload-Filter, um schon beim Hochladen auf Online-Plattformen zu prüfen und abzulehnen, was urheberrechtlich geschützt ist. Netzaktivisten und Politiker schlugen Alarm gegen eine befürchtete Zensurmaschinerie und das Ende der Meinungs- und Informationsfreiheit im Netz.mehr

Serie 29.04.2018 Colours of law

Auf der indonesischen Insel Sulawesi grinst ein Affe in die Kamera und betätigt selbst den Auslöser. Das Affen-Selfie geht um die Welt. Die Tierrechtsorganisation Peta reklamiert für den Affen Urheberschutz, dessen Auswertung dem Schutz seiner bedrohten Makaken-Brüder und -Schwestern zugute kommen soll. Nun kippte ein US-Gericht den Spenden Vergleich, denn Peta war nicht aktivlegitimiert.mehr

News 01.03.2018 Mangelhafte Vergütungsregelung

Das „Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft“ (UrhWissG) gestattet Unterrichts- und Forschungseinrichtungen die teilweise erlaubnisfreie Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken. Insbesondere die Verleger sind unzufrieden und sehen eine Verletzung ihres GG-geschützten Eigentumsrechts.mehr

News 15.09.2017 Urheberrecht

YouTube und Google sind im Falle eines Urheberrechtsverstoßes ihrer Nutzer verpflichtet, deren E-Mail Adressen an den Rechteinhaber mitzuteilen. IP-Adressen und Telefonnummern sind von dem Auskunftsanspruch aber nicht betroffen. Das wurde vom OLG Frankfurt am Main entschieden.mehr

News 16.05.2017 Urheberrecht

Fast alle Schulen präsentieren sich mittlerweile über eigene Homepages. Bei der Verwendung von Bildmaterial ist Vorsicht geboten - ansonsten drohen Sanktionen wegen Urheberrechtsverstößen.mehr

News 25.04.2017 FG Kommentierung

Erhält der Inhaber von Urheberrechten an Tonaufnahmen Zahlungen zur pauschalen Abgeltung seiner Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche, sind diese nicht umsatzsteuerbar. Aus den Rechnungen der beauftragten Rechtsanwaltskanzlei ist allerdings kein Vorsteuerabzug möglich.mehr

1
Meistgelesene beiträge
News 21.02.2017 Urheberrecht

Eine nationale Bestimmung, wonach der Verletzer des Rechtes auf geistiges Eigentum ohne exakten Nachweis der Schadenshöhe durch den Verletzten pauschal das Doppelte einer angemessenen Lizenzvergütung als Schadenersatz leisten muss, ist mit EU-Recht vereinbar.mehr

News 21.12.2016 Urheberrecht

Das Setzen eines Links auf unter Verstoß gegen das Urheberrecht im Internet veröffentlichte Inhalte ist eine Rechtsverletzung, wenn der Verlinkende die Rechtswidrigkeit der Veröffentlichung des Inhalts kannte oder kennen musste. Diese Kenntnis wird bei Betreibern gewerblicher Webseiten vermutet.mehr

News 19.12.2016 Urhebervertragsrechtsreform

Die Urhebervertragsrechtsreform ist durch: Künftig können Autoren Exklusivrechte nach 10 Jahren zurückfordern. Es gibt ein Urheberrechts-Verbandsklage und 1 x pro Jahr einen umstrittenen neuen Auskunftsanspruch, mit dem Kreative den Verkauf und Ertrag ihrer Werke erfragen können. Die Urhebervergütung soll stärker nach Häufigkeit und Ausmaß der Nutzung bestimmt werden, ohne aber Verlage zu ruinieren.mehr

News 14.12.2016 Umstrittener Gerichtsbeschluss

Betreiber einer gewinnorientierten Webseite machen sich strafbar, wenn sie durch einen Link ein unrechtmäßig publiziertes Bild zugänglich machen. Das hat das Landgericht Hamburg verfügt. Über den Beschluss wird heftig gestritten.mehr

News 21.09.2016 Verlinkung von Inhalten

Das Setzen eines Links auf unter Verstoß gegen das Urheberrecht im Internet veröffentlichte Inhalte ist dann keine „öffentliche Wiedergabe“ und somit keine Rechtsverletzung, wenn der Verlinkende die Rechtswidrigkeit der Veröffentlichung des Inhalts nicht kannte oder nicht kennen musste. Handelt er in Gewinnerzielungsabsicht, so wird seine Kenntnis vermutet.mehr

News 21.09.2016 EuGH zu unzulässiger Verlinkung

Das Setzen eines Hyperlinks auf eine Webseite mit urheberechtsverletzenden Inhalten stellt eine „öffentliche Wiedergabe“ und somit grundsätzlich eine Urheberechtsverletzung dar. Eine Ausnahme besteht, wenn die Verlinkung ohne in Kenntnis der Rechtwidrigkeit der Seite und ohne Gewinnerzielungsabsicht erfolgt. Bei der kommerziellen Verlinkung wird eine Kenntnis der Rechtwidrigkeit vermutet.mehr

News 14.09.2016 Urheberrecht und Zweitverwertung

Die Zukunft der VG Wort bleibt ungewiss. Verlage und Urheber fanden auf ihrer letzten Mitgliederversammlung keinen Kompromiss, die zuletzt vom BGH als rechtwidrig erkannte Verteilungspraxis der Vergütungsansprüche neu zu regeln und die Rückforderungsansprüche der Autoren gegenüber den Verlagen zu organisieren.mehr

Serie 05.06.2016 Colours of law

Die höchsten deutschen Richter im ehrwürdigen BVerfG haben ihr Herz für Hip-Hop entdeckt. Als eigenständiger Musikrichtung erlaubt das Gericht den Hip-Hop-Musikern grundsätzlich die Verwendung fremder Klangfolgen und –farben auch ohne Erlaubnis des Urhebers. Grund: So wird Hip-Hop nun einmal gemacht.mehr

News 06.05.2016 Umsatzsteuer

Jeder Selbstständige, der künstlerisch tätig ist, muss sich bei der Abrechnung seiner Leistungen fragen, ob diese urheberrechtlich geschützt sind und damit dem ermäßigten Umsatzsteuersatz unterliegen. Ausschlaggebend ist weder die Veröffentlichungsart noch die Form der Publikation. Entscheidend ist allein die schöpferische Höhe des Werks. Um die Definition dieser kreativen Leistung wird gerichtlich viel gestritten. Allerdings hängt die Steuerermäßigung nicht davon ab, ob bei der Veranstaltung Eintritt verlangt wird. Das hat jetzt der Bundesfinanzhof klargestellt.mehr

Serie 24.04.2016 Colours of law

Ob eine Abmahnung wegen der unerlaubten Abbildung eines panierten Schnitzels mit Zitronenscheibe oder die Bezeichnung eines Verkaufsstandes als „Louis-Vuitton-Hähnchengrill“ - nicht selten ist die Justiz gezwungen, sich mit der „Speise-Branche“ zu befassen.mehr

News 18.03.2016 Medienrecht

Am 16.3.2016 hat die Bundesregierung ihren Gesetzentwurf zur Reform des Urhebervertragsrechts im Bundestag vorgestellt. Die Rechte der Urheber sollen hierdurch erheblich gestärkt werden. Kritiker bezweifeln die Durchschlagskraft der Reform.mehr

News 07.03.2016 Amtspflichtverletzung

Nach dem Urteil des OLG Celle handelt ein Lehrer in Ausübung eines öffentlichen Amtes, wenn er im Internet für ein Fachangebot der Schule wirbt. Verletzt er dabei Urheberrechte Dritter, haftet hierfür das jeweilige Bundesland als Anstellungskörperschaft.mehr

News 22.02.2016 BFH Kommentierung

Ein Trauer- oder Hochzeitsredner ist "ausübender Künstler", wenn seine Leistungen eine schöpferische Gestaltungshöhe erreichen.mehr

Serie 17.01.2016 Colours of law

Wenn Kinder etwas ausgefressen haben, steht den Eltern grundsätzlich ein Zeugnisverweigerungsrecht zu. Anders verhält es sich im Abmahnwesen. Lädt ein Kind unberechtigt einen Musiktitel im Internet, haften die Eltern, wenn sie das Kind nicht namentlich benennen.mehr

News 16.12.2015 Urheberecht

Mit Urteil vom 26.11.2015 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass Telekommunikationsunternehmen (oder: Internet Access Provider bzw. Internet Service Provider) unter engen Voraussetzungen dazu verpflichtet sein können, den Zugang zu Webseiten mit urheberrechtsverletzenden Inhalten zu sperren.mehr

News 29.10.2015 Urheberrecht

Veröffentlicht ein Hotel die Bilder eines Fotografen im Internet ohne Namensnennung, steht diesem ein Anspruch auf Unterlassung und Schadenersatz zu, wenn er auf dieses Recht nicht verzichtet hat. Dies ist auch dann der Fall, wenn der Fotograf dem Hotel die unbeschränkten Nutzungsrechte eingeräumt hat.mehr

News 21.09.2015 Urheberrechtsverletzung

Sind Netzbetreiber und Vertragspartner eines Internet-Anschlussinhabers (sog. Reseller) nicht identisch, muss auch für die Auskunftserteilung durch den Reseller wegen einer behaupteten Urheberrechtsverletzung eine richterliche Gestattung vorliegen. Die ohne richterliche Gestattung erlangten Auskünfte unterliegen einem Beweisverwertungsverbot.mehr

News 12.06.2015 Filesharing

Wer weiß schon, was der Nachwuchs im Jugendzimmer am PC treibt? Die Sorgen sind vielfältig und auch die BGH-Rechtsprechung zur Elternhaftung bei illegalen Downloads ihrer Kinder bleibt differenziert. In drei neuen Entscheidungen zum Filesharing hat der BGH die Elternhaftung bejaht. Doch sie greift nicht immer.mehr

1
News 02.04.2015 Urheberrechtsverletzung

Ist ein nicht genehmigtes Bild weiterhin über einen URL-Pfad aufrufbar, stellt dies einen Verstoß gegen eine bereits abgegebene urheberrechtliche Unterlassungserklärung dar. In einem vom Amtsgericht Hannover zu entscheidenden Fall wurde der Beklagte zu einer Vertragsstrafe von 2.500 EUR verurteilt.mehr

News 30.01.2015 BMF

Für die Frage, ob Leistungen der Gebrauchsgraphiker und der Graphik-Designer ermäßigt zu besteuern sind, ist aus Vereinfachungsgründen auf die dem Leistungsaustausch zugrunde liegende zivilrechtliche Vereinbarung abzustellen, sofern dies nicht zu offensichtlich unzutreffenden steuerlichen Ergebnissen führt.mehr

News 26.01.2015 Gesetzesänderung

Die schon seit langem erwartete europäische Datenschutzverordnung soll bis zum Jahresende verabschiedet werden. Dies wurde vom EU-Kommissar Günther Oettinger als Teil eines neuen Konzepts für einen einheitlichen Digitalmarkt in Europa angekündigt. Das einheitliche EU-Datenschutz-Konzept soll auch Wettbewerbsnachteile gegenüber den USA abbauen.mehr

News 19.11.2014 Urheberrecht

Mit Beschluss vom 21.10.2014 hat der EuGH entschieden, dass die Einbettung eines geschützten Werkes in eine Webseite durch Setzen eines Links (sog. „Embedding / Framing“) jedenfalls dann keine Urheberrechtsverletzung darstellt, wenn das geschützte Werk vorher durch den Inhaber des Urheberrechts frei zugänglich gemacht wurde.mehr

News 08.09.2014 Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzung

Anschlussinhaber sind nicht immer für Downloads verantwortlich, die urheberrechtswidrig über ihren Rechnern erfolgen. Wegen einer Sicherheitslücke eines Telekom-Routers wurde eine urheberrechtliche Schadensersatzklage der Constantin Film wegen Downloads von Spielfilmen abgewiesen.mehr

1
News 28.08.2014 Folgenschwere Raubkopie

Immer ernster nehmen europäische Gerichte die Verletzung von Urheberrechten via Internet: Ein junger Brite ist nun zu einer deutlichen Haftstrafe verurteilt worden, weil er den Action-Film "Fast and Furious 6" von der Kinoleinwand abgefilmt und ins Internet gestellt hat. Der EuGH erlaubt zum Schutz der Filmindustrie vor Urheberrechtsverletzungen mittlerweile auch Website-Sperren.mehr

News 16.04.2014 Konferenz

Social Media und Recht – ein zum Teil kompliziertes Verhältnis. Eine Konferenz in München beantwortet die wichtigsten Fragen zu Urheberrecht, Datenschutz und anderen Themen im Social Web.mehr

News 07.04.2014 Urheberrecht

Eine Groteske zu aggressiver Bestseller-Vermarktung hatte der Poetry-Slamer Julius Fischer im Sinn und schrieb eine satirische Verfremdung der erfolgreichen Wanderhuren-Reihe des Droemer Knaur Verlags. Das LG Düsseldorf hat ihm jetzt, wegen vorgehender Eigentumsinteressen des Bestseller-Verlages, die weitere Veröffentlichung untersagt. Seine Theorie zumindest wurde damit wohl untermauert.mehr

News 25.03.2014 Urheberrecht

Auch Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) können dem Urheberrecht unterliegen. Das gilt dann, wenn einzelne Klauseln nicht juristischen Standardformulierungen entsprechen. So hat das OLG Köln entschieden.mehr

News 28.02.2014 EuGH

Links auf einer Internetseite, welche auf frei zugängliche Artikel verweisen, verstoßen nicht gegen Urheberrechte. Eine vorherige Erlaubnis des Rechteinhabers ist daher nach einem kürzlich veröffentlichten Urteil des Europäischen Gerichtshof nicht notwendig.mehr

News 13.01.2014 Massenabmahnungen

Gespannt haben nach dem Redtube-Abmahneklat viele auf die Antwort des frisch gebackenen Bundesjustizministers Heiko Maas auf die kleine Anfrage der Bundestagsfraktion „Die Linke“ zur Rechtmäßigkeit des kostenfreien Streamings gewartet. Das Warten hat sich nicht wirklich gelohnt.mehr

News 09.01.2014 Internetabmahnungen wegen Filesharing

Zu Filesharing hat der BGH hat in einem Abmahnfall die Störerhaftung für Internet-User begrenzt. In einem von einem hartnäckigen Vater erstrittenem Grundsatzurteil hat er entschieden, dass der Anschlussinhaber in der Regel nicht für widerrechtliches Verhalten erwachsener Familienmitglieder haftet.mehr

News 10.12.2013 Abmahnanwälte going Porno

Das LG Köln hat deutlich gemacht, dass durch die verfügte Auskunftserteilung Rechte der Abgemahnten verletzt wurden und entsprechenden Beschwerden abgeholfen wird. Auch die Staatsanwaltschaft Köln ist aktiv wegen der Anwaltskanzlei, die ihre Abmahnpraxis auf das „Streaming“ ausdehnte: Wurde zwecks Adressengewinnung für die Abmahnungen das Gericht getäuscht? Läge darin ein gewerbsmäßiger Betrug? Immer deutlicher kippt der Fall, der User als Freiwild für Goldgräber vorführte. Wie steht es um die Zulassung der Abmahner?mehr

1
News 28.11.2013 Koalitionsvertrag

Urheberrechtlich wird schon wieder am anwaltlichen Abmahnmissbrauch gebastelt, der erst kürzlich (Oktober) wohl erfolglos in Angriff genommen wurde. Außerdem sollen Dienste und Internetplattformen, über die häufig urheberrechtswidrig Inhalte geteilt werden, gestoppt oder in Haftung genommen werden.mehr

News 05.09.2013 GEMA schützt Urheberrechte

Die Angebote von File-Hosting-Diensten bergen häufig die Gefahr von massenhaften Urheberrechtsverletzungen. Bei konkreten Hinweisen auf solche Verletzungshandlungen trifft die Dienste daher eine spezifische Verpflichtung zur Überprüfung von rechtsverletzenden Links.mehr

News 27.05.2013 Urheberrecht

Ein großes Problem des Urheberrechts ist seit jeher die Nutzung von Werken, deren Urheber unbekannt oder nicht ermittelbar sind. Dürfen solche Werke in öffentlich zugänglichen Bibliotheken, Bildungseinrichtungen, Museen, Archiven oder in sonstiger Weise genutzt werden?mehr

News 24.05.2013 Urheberrecht

„Framing“ ist eine im Internet weit verbreitete Methode, um durch eine elektronische Verlinkung einen fremden Beitrag auf der eigenen Homepage nutzbar zu machen. Ein „Klick“ auf den Link – und der User sieht den verlinkten Fremdbeitrag.mehr

News 30.04.2013 Mietrecht

Ein Vermieter, der dem Mieter die Internetnutzung über sein WLAN gestattet hat, haftet als Anschlussinhaber nicht zwangsläufig für Urheberrechtsverletzungen, die der Mieter bei der Nutzung begeht.mehr

News 10.04.2013 Social Media

Privatleute und Unternehmen stehen vor der Frage: Wann darf ich welches Foto bei Facebook und anderen Anbietern einstellen? In einem Online-Seminar führt der Rechtsanwalt Thomas Schwenke in die Basics bei Foto- und Bildrechten im Social Web ein.mehr

News 25.03.2013 Urheberrecht im Internet

Leicht entschärft, aber weiter hoch umstritten, hat das Leistungschutzrecht (LSR) im Bundesrat die letzte Hürde genommen. Damit werden künftig die Leistungen von Verlagen und Journalisten an Textanreißern im Internet geschützt.mehr

News 05.03.2013 Urheberrechtsverletzung

Beim "Abkupfern" gibt es kein Pardon mehr: Journalisten, Schriftsteller und Biografen dürfen in ihren Werken grundsätzlich auch andere Künstler zitieren. Ab welcher Grenze aber wird das Zitieren zum bloßen Abschreiben und verletzt damit das Urheberrecht des Autors?mehr

News 13.02.2013 Urheberrecht

Die Durchsetzung urheberrechtlicher Ansprüche wird nicht immer leichter, wenn europarechtliche Regelungen ins Spiel kommen. Dies musste nun auch der Produkthersteller von Nintendo-Spielkonsolen feststellen.mehr