Kommentierung 08.02.2024 BVerfG

Das Bundesverfassungsgericht hat am 12.1.2024 seinen bereits lange erwarteten Beschluss zur Buchwertfortführung bei der Übertragung von Wirtschaftsgütern zwischen personenidentischen Schwesterpersonengesellschaften veröffentlicht und § 6 Abs. 5 Satz 3 EStG insofern für verfassungswidrig erklärt, als diese Norm den Ausschluss der Buchwertübertragung zwischen diesen Gesellschaften vorsieht.mehr

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Kommentierung 15.01.2024 BFH

Auch wenn nach unionsrechtlichen Vorgaben in Verbindung mit dem sog. Freizügigkeitsabkommen der EU und der Schweiz bei einem im Jahr 2011 erfolgten Wegzug in die Schweiz die im Wegzugszeitpunkt entstehende nationale Steuer auf den Vermögenszuwachs (Wegzugsteuer) dauerhaft und zinslos zu stunden ist, hindert dies die Festsetzung der Steuer nicht.mehr

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News 31.03.2023 FG Kommentierung

Nach Ansicht des FG Hamburg stellt die rückwirkende Änderung des § 5a EStG durch den Gesetzgeber eine echte verfassungswidrige Rückwirkung dar.  mehr

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News 11.08.2022 Praxis-Tipp

Gewinne aus der Veräußerung der in § 6b Abs. 1 Satz 1 EStG aufgezählten Wirtschaftsgüter können grundsätzlich nur dann auf Reinvestitionsgüter übertragen oder in eine § 6b-Rücklage eingestellt werden, wenn die Wirtschaftsgüter im Zeitpunkt der Veräußerung mindestens 6 Jahre zum Anlagevermögen gehört haben. Doch was gilt, wenn ein Betrieb erworben wird?mehr

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News 15.06.2020 BFH Kommentierung

Genussrechte führen nur dann zu Bezügen i.S. des § 20 Abs. 1 Nr. 1 EStG, wenn der Genussrechtsinhaber kumulativ sowohl am Gewinn als auch am Liquidationserlös beteiligt ist (sog. beteiligungsähnliche Genussrechte). Für die Beteiligung am Liquidationserlös ist auf das Abwicklungsendvermögen i.S. des § 11 KStG, d.h. auf die Beteiligung an einem etwaigen Liquidations(mehr)erlös und die damit verbundene Beteiligung des Genussrechtsinhabers an den stillen Reserven abzustellen.mehr

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News 12.02.2020 FG Kommentierung

Für das Entfallen der Wegzugsbesteuerung gem. § 6 Abs. 3 AStG ist neben der tatsächlichen Rückkehr auch zu verlangen, dass bereits bei Wegzug der Wille des Steuerpflichtigen zur (Wieder-)Begründung der unbeschränkten Steuerpflicht innerhalb eines Zeitraums von längstens 5 Jahren bestand. mehr

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News 03.02.2020 BFH Kommentierung

Der Austausch von Grundstücken im Rahmen eines freiwilligen Landtauschs ist nicht nach den für den (freiwilligen) Tausch von Wirtschaftsgütern maßgeblichen Grundsätzen des § 6 Abs. 6 Satz 1 EStG zu beurteilen, sondern - soweit Wertgleichheit besteht - einkommensteuerrechtlich neutral.mehr

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News 07.10.2019 Schleswig-Holsteinisches FG

Eine Übertragung eines Mitunternehmeranteils unter Zurückbehaltung funktional wesentlichen Sonderbetriebsvermögens führt zu einer Aufdeckung der stillen Reserven. mehr

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News 18.09.2019 FG Kommentierung

Werden bei einer unentgeltlichen Übertragung eines Anteils an einer Personengesellschaft wesentliche Wirtschaftsgüter des Sonderbetriebsvermögens zurückbehalten, steht das einer Buchwertübertragung entgegen. Es kommt zu einer Aufdeckung aller stillen Reserven.mehr

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News 15.07.2019 BFH Kommentierung

Die tarifbegünstigte Besteuerung eines durch eine echte Realteilung ausgelösten Aufgabegewinns setzt die Aufgabe der wesentlichen Grundlagen der bisherigen Tätigkeit voraus. Daran fehlt es, wenn der im Rahmen der Realteilung einer Sozietät einem Sozius zugewiesene Mandantenstamm auf eine GbR übertragen wird und der daran beteiligte Sozius in einem zweiten Schritt gegen Abfindung aus dieser GbR ausscheidet.mehr

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News 18.02.2019 BFH Kommentierung

Die Voraussetzungen des § 20 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 UmwStG 2006 sind sowohl für jeden Gesellschafter als auch für jeden einzelnen Sacheinlagegegenstand gesondert zu prüfen. Dies gilt auch bei Einbringung mehrerer Mitunternehmeranteile mit positiven und negativen Kapitalkonten.mehr

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News 03.12.2018 BFH Kommentierung

Nach Erledigung der Hauptsache in dem Verfahren X R 28/12 und Aufhebung des Vorlagebeschlusses vom 27.10.2015 über die Frage, wie im Fall der teilentgeltlichen Übertragung eines Wirtschaftsguts aus einem Einzelbetriebsvermögen eines Mitunternehmers in das Gesamthandsvermögen einer Mitunternehmerschaft die Höhe eines eventuellen Gewinns aus dem Übertragungsvorgang zu ermitteln sei, ist der Rechtsgrund für eine Entscheidung des Großen Senats des BFH entfallen.mehr

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News 26.11.2018 BFH Kommentierung

Da bei einer Abwärtsverschmelzung die zum Vermögen der Muttergesellschaft gehörende Beteiligung an der Tochtergesellschaft von der Muttergesellschaft auf deren Anteilseigner übergeht, ist für den Buchwertansatz in der steuerlichen Schlussbilanz der Muttergesellschaft entscheidend, ob beim Anteilseigner die stillen Reserven weiterhin dem deutschen Besteuerungsrecht unterliegen.mehr

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News 15.08.2018 GmbH

Für GmbHs bestehen strenge Vorschriften zur Kapitalerhaltung. Diese gelten auch für Abfindungszahlungen infolge der Einziehung von Geschäftsanteilen. So ist die Zahlung eines Einziehungsentgelts an Gesellschafter gemäß §§ 30 Abs. 1, 34 Abs. 3 GmbHG unzulässig, wenn die entsprechenden Beträge nicht aus freiem Vermögen der Gesellschaft gezahlt werden können. Dies gilt grundsätzlich auch, wenn die Gesellschaft über stille Reserven verfügt, deren Auflösung die Abfindungszahlung ermöglichen würde. Denn die bloße Möglichkeit einer Auflösung stiller Reserven kann nicht mit der Verfügbarkeit von ungebundenem Vermögen gleichgesetzt werden.mehr

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News 16.02.2018 BFH Kommentierung

Die zukünftige ertragsteuerliche Belastung aufgrund einer im Bewertungszeitpunkt lediglich beabsichtigten, aber noch nicht beschlossenen Liquidation der Kapitalgesellschaft ist bei der Ermittlung des Substanzwerts als Mindestwert nicht wertmindernd zu berücksichtigen.mehr

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News 06.11.2017 FG Baden-Württemberg

Das FG Baden-Württemberg legt dem EuGH die Frage vor, ob der Wegzug in die Schweiz dazu führt, dass die Wertsteigerung eines Anteils an einer Kapitalgesellschaft im Inland der sofortigen Besteuerung unterliegt.mehr

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News 22.09.2017 Reinvestitionsfrist für neu hergestellte Gebäude

Bei dem vorliegenden Steuer-Tipp geht es um eine Steuerstreitigkeit zur Verlängerung der Frist für eine Reinvestition nach § 6b EStG. Es stellt sich die Frage, ob sich diese auf sechs Jahre verlängert, wenn innerhalb des regulären 4-Jahreszeitraums mit der Planung des neuen Gebäudes begonnen wurde, der Bauantrag allerdings erst nach Ablauf der Vierjahresfrist gestellt wurde.mehr

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News 19.09.2017 BFH-Kommentierung - Übertragung stiller Reserven

Stundungsmöglichkeit nach § 6b Abs. 2a EStG über einen Zeitraum von fünf Jahren ist unionsrechtskonform. Bei Veräußerungen von Wirtschaftsgütern vor Inkrafttreten des Steueränderungsgesetzes 2015 genügt ein Stundungsantrag „für“ das betreffende Wirtschaftsjahr.mehr

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News 13.09.2017 Praxis-Tipp

§ 6b Abs. 1 Satz 1 EStG gestattet Unternehmen die Übertragung stiller Reserven, die während einer längeren Zeit bei bestimmten Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens gebildet und dann bei einer Veräußerung aufgedeckt werden.mehr

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News 23.06.2017 BFH Kommentierung

Eine gewinnneutrale Realteilung liegt in allen Fällen der Sachwertabfindung eines ausscheidenden Personengesellschafters vor, wenn er die erhaltenen Wirtschaftsgüter weiter als Betriebsvermögen verwendet (gegen BMF v. 20.12.2016, BStBl I 2017, 36).mehr

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News 16.05.2017 FG Münster

Buchgewinne aus der Durchführung eines freiwilligen Landtauschs (§ 103a ff. Flurbereinigungsgesetz) sind nicht steuerpflichtig. Dies hat das FG Münster entschieden.mehr

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News 11.08.2016 Urteilskommentierung

Wird in der Doppelgarage des Einfamilienhauses, das beiden Ehegatten je zur Hälfte gehört, ein Pkw abgestellt, der dem Einzelunternehmen des Ehemanns dient, dann gilt: Der Miteigentumsanteil des Ehemanns an der Garage gehört zwar nicht zum notwendigen Betriebsvermögen; er kann jedoch als gewillkürtes Betriebsvermögen behandelt werden. Daraus folgt, dass bei Entnahme aus dem Betriebsvermögen entstandene stille Reserven zu versteuern sind.mehr

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News 08.08.2016 BFH Kommentierung

Übersteigt der Gesamtwert des im Wege der Sacheinlage eingebrachten Betriebsvermögens aufgrund eines negativen Geschäftswerts nicht dessen Buchwert, darf die übernehmende Kapitalgesellschaft die Buchwerte auch dann nicht aufstocken, wenn deren Teilwerte die Buchwerte überschreiten.mehr

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News 11.07.2016 BFH Kommentierung

Die Buchwertprivilegierung einer Teilmitunternehmer-Anteilsübertragung entfällt nicht, weil ein zurückbehaltenes Wirtschaftsgut später zum Buchwert in ein anderes Betriebsvermögen übertragen wird.mehr

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News 11.07.2016 FG Kommentierung

Wird in der Doppelgarage des Einfamilienhauses, das beiden Ehegatten je zur Hälfte gehört, ein Pkw abgestellt, der dem Einzelunternehmen des Ehemanns dient, gehört der Miteigentumsanteil des Ehemanns an der Garage zwar nicht zum notwendigen Betriebsvermögen; er kann jedoch als gewillkürtes Betriebsvermögen behandelt werden mit der Folge, dass eine Entnahme zur Versteuerung der entstandenen stillen Reserven führt. mehr

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News 06.07.2016 BFH Pressemitteilung

Der BFH hält an seiner Rechtsprechung fest, die bei einer sog. gleitenden Generationennachfolge die teilweise Übertragung Mitunternehmeranteilen steuerneutral ermöglicht und damit die Aufdeckung stiller Reserven vermeidet. Dabei wendet er sich ausdrücklich gegen einen Nichtanwendungserlass der Finanzverwaltung.mehr

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News 03.05.2016 FG Kommentierung

Die Einbringung eines Einzelunternehmens in eine Kapitalgesellschaft kann nur dann zum Buchwert erfolgen, wenn der Stand des Kapitalkontos zum Einbringungsstichtag nicht negativ ist. Dabei ist zu beachten, dass Entnahmen im Rückwirkungszeitraum vom Stand des Kapitalkontos in Abzug zu bringen sind.mehr

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News 19.10.2015 BFH Kommentierung

Der Gegenstandswert einer Auskunft richtet sich nach dem gestellten Antrag und den sich daraus ergebenden Auswirkungen. Berechnet wird er nach den Grundsätzen der gerichtlichen Streitwertermittlung für ein Hauptsacheverfahren.mehr

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News 23.02.2015 BFH Kommentierung

Der Veräußerungsgewinn unterliegt nicht der Tarifbegünstigung, wenn zuvor ein Teil des ursprünglichen Mitunternehmeranteils aufgrund einheitlicher Planung ohne Aufdeckung der stillen Reserven übertragen wurde.mehr

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News 20.02.2015 Lebensversicherungen

In einem Grundsatzurteil hat der Bundesgerichtshof den Versicherungsnehmern eine Niederlage beschert. Hiernach muss die Versicherung die Berechnung der Beteiligung des Versicherungsnehmers an den Bewertungsreserven nicht im einzelnen offen legen.mehr

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News 09.10.2014 FG Kommentierung

Die ausschließliche Möglichkeit der Übertragung stiller Reserven auf Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens einer inländischen Betriebsstätte (§ 6b Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG) stellt einen Verstoß gegen die Niederlassungsfreiheit dar.mehr

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News 30.05.2014 Stellungnahme DStV

Das BMF hat einen Entwurf eines Schreibens zur „Anwendung des § 8c KStG unter Berücksichtigung der Konzernklausel in der Fassung des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes und der Stille-Reserven-Klausel in der Fassung des Jahressteuergesetzes 2010" veröffentlicht. mehr

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News 31.03.2014 FG Kommentierung

Wird eine Mitunternehmerschaft im Wege einer Realteilung ohne sog. Spitzenausgleich beendet und die Kapitalkonten angepasst, erzielen die Gesellschafter keinen Aufgabeverlust.mehr

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News 24.03.2014 BFH Kommentierung

Auch die Rechtslage ab 2001 setzt für einen Veräußerungs-/Aufgabegewinn voraus, dass alle wesentlichen Betriebsgrundlagen veräußert oder ins Privatvermögen überführt werden.mehr

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News 14.10.2013 BFH Kommentierung

Dem BVerfG wird die Frage vorgelegt, ob die fehlende Buchwertübertragung von Wirtschaftsgütern zwischen beteiligungsidentischen Personengesellschaften gleichheitswidrig ist.mehr

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News 03.07.2013 Bilanzierung

Nutzt ein Unternehmer-Ehegatte ein gemeinsames Gebäudegrundstück, dessen Anschaffungs- oder Herstellungskosten er über seinen halben Miteigentumsanteil hinaus getragen hat, für betriebliche oder berufliche Zwecke, ist seine Nutzungsbefugnis bilanztechnisch „wie ein materielles Wirtschaftsgut“ zu behandeln.mehr

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News 07.02.2013 Steuerneutrale Generationennachfolge

Der Bundesfinanzhof hat in einem Urteil der Finanzverwaltung enge Grenzen gesetzt, die Voraussetzungen zur Übertragung von Anteilen innerhalb einer Personengesellschaft zum Buchwert einzuschränken (BFH, Urteil vom 2.8.2012, IV R 41/11).mehr

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