Hartz IV

Hartz IV (Arbeitslosengeld II) ist die Kernleistung der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Es soll hilfebedürftigen erwerbsfähigen Personen im Alter von 15 bis 65 bzw. 67 Jahren den Lebensunterhalt sichern.

Das Arbeitslosengeld II, abgekürzt ALG II, umfasst

  • pauschalierte Regelbedarfe zur Sicherung des Lebensunterhalts
  • zusätzlich bestimmte Leistungen bei sog. Mehrbedarfen sowie
  • die angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung.

Der Regelbedarf gliedert sich in sechs Regelbedarfsstufen und wird in pauschalierter Höhe gezahlt. In besonderen Lebenslagen können Mehrbedarfe beansprucht werden. Diese gelten z. B. für werdende oder alleinerziehende Mütter. Hartz IV-Leistungen werden zeitlich unbegrenzt gezahlt.


News 27.11.2020 Grundsicherung und Sozialhilfe

News 27.11.2020 Bundessozialgericht

Kürzung von Hartz IV-Leistungen

 Bei Pflichtverletzungen können den ALG II-Berechtigten Sanktionen auferlegt werden. Es handelt sich dabei um eine befristete Minderung des Anspruches auf Arbeitslosengeld II. Dies ist z. B. dann der Fall, wenn erwerbsfähige Leistungsberechtigte

  • sich weigern, eine Eingliederungsvereinbarung mit dem Job-Center abzuschließen oder keine ausreichenden Eigenbemühungen nachweisen,
  • sich weigern, eine zumutbare Arbeit anzunehmen; das gilt auch für eine Ausbildung oder Arbeitsgelegenheit,
  • die Teilnahme an einer Eingliederungsmaßnahme verweigern, abbrechen oder Anlass für den Abbruch geben.

Hartz IV und Sozialversicherung

 Bezieher von Hartz IV sind in der Kranken- und Pflegeversicherung versicherungspflichtig. Waren sie vor dem Leistungsbezug Mitglied einer gesetzlichen Krankenversicherung, sind sie dieser zuzuordnen. Waren sie zuvor Mitglied einer privaten Krankenversicherung, müssen sie in dieser Versicherung bleiben.

News 04.11.2020 SGB II

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hatte aktuell zu entscheiden, ob Schüler einer iPad-Klasse Anspruch auf Übernahme der Anschaffungskosten eines Tablets durch den Grundsicherungsträger haben. mehr

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News 21.10.2020 SGB II

Aufgrund der anhaltenden wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie wurden die Erleichterungen des Sozialschutz-Pakets bis zum 31.12.2020 verlängert. So auch die Anerkennung der tatsächlichen Kosten für Unterkunft und Heizung. Das LSG Niedersachsen-Bremen hat nun entschieden, dass diese Regelungen auch für Neuanmietungen gelten.mehr

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News 20.10.2020 Landessozialgericht

In Reaktion auf die COVID-19-Pandemie hat die Bundesregierung mit dem Sozialschutz-Paket den Zugang zu Leistungen der Grundsicherung vereinfacht. So wurde auch eine abermalige Anspruchsprüfung bis Ende 2020 ausgesetzt. Dass diese Sonderregelung jedoch nicht grenzenlos gilt, hat das LSG Niedersachsen-Bremen nun erstmalig aufgezeigt.mehr

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News 15.10.2020 Bundessozialgericht

Der Anspruch auf Hartz IV wird berechnet, in dem zunächst der Bedarf ermittelt wird. Danach wird das Einkommen berücksichtigt. Ist der Bedarf nicht vollständig durch das zu berücksichtigende Einkommen gedeckt, besteht ein Leistungsanspruch. Das BSG hatte nun zu entscheiden, dass der Bonus eines Stromanbieters zu berücksichtigen ist.mehr

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News 18.08.2020 Jobcenter

Das Jobcenter muss keine SGB II-Leistungen erbringen, sofern eine Haftstrafe unterbrochen wird, um eine stationäre Entwöhnungs- und Adaptionsbehandlung durchzuführen. Das hat das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen mit seinem Urteil vom 25.6.2020 entschieden.mehr

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Das Jobcenter muss aufgrund der Corona-Pandemie zumindest für einen Zeitraum von sechs Monaten unangemessen hohe Wohnkosten übernehmen. Das hat das Sozialgericht Berlin im Fall einer alleinerziehenden Mutter entschieden.mehr

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Das Jobcenter muss nur dann Miete für Grundsicherungsempfänger übernehmen, wenn die tatsächlichen Kosten offengelegt werden. Wie verdeckte Mietverhältnisse unter Verwandten zu beurteilen sind, hatte das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) in einem aktuellen Eilbeschluss zu entscheiden.mehr

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Haben nach dem SGB II leistungsberechtigte Schüler einen Anspruch auf Finanzierung eines für die Teilnahme am digitalen Schulunterricht erforderlichen Tablets? Das hatte das Landessozialgericht Essen (LSG) zu entscheiden.mehr

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