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Hartz IV (Arbeitslosengeld II)

Bild: Bundesagentur für Arbeit / www.arbeitsagentur.de

Hartz IV (Arbeitslosengeld II) ist die Kernleistung der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Es soll hilfebedürftigen erwerbsfähigen Personen im Alter von 15 bis 65 bzw. 67 Jahren den Lebensunterhalt sichern.

Das Arbeitslosengeld II, abgekürzt ALG II, umfasst

  • pauschalierte Regelbedarfe zur Sicherung des Lebensunterhalts
  • zusätzlich bestimmte Leistungen bei sog. Mehrbedarfen sowie
  • die angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung.

Der Regelbedarf gliedert sich in sechs Regelbedarfsstufen und wird in pauschalierter Höhe gezahlt. In besonderen Lebenslagen können Mehrbedarfe beansprucht werden. Diese gelten z. B. für werdende oder alleinerziehende Mütter. Hartz IV-Leistungen werden zeitlich unbegrenzt gezahlt.




Kürzung von Hartz IV-Leistungen

 Bei Pflichtverletzungen können den ALG II-Berechtigten Sanktionen auferlegt werden. Es handelt sich dabei um eine befristete Minderung des Anspruches auf Arbeitslosengeld II. Dies ist z. B. dann der Fall, wenn erwerbsfähige Leistungsberechtigte

  • sich weigern, eine Eingliederungsvereinbarung mit dem Job-Center abzuschließen oder keine ausreichenden Eigenbemühungen nachweisen,
  • sich weigern, eine zumutbare Arbeit anzunehmen; das gilt auch für eine Ausbildung oder Arbeitsgelegenheit,
  • die Teilnahme an einer Eingliederungsmaßnahme verweigern, abbrechen oder Anlass für den Abbruch geben.

Hartz IV und Sozialversicherung

 Bezieher von Hartz IV sind in der Kranken- und Pflegeversicherung versicherungspflichtig. Waren sie vor dem Leistungsbezug Mitglied einer gesetzlichen Krankenversicherung, sind sie dieser zuzuordnen. Waren sie zuvor Mitglied einer privaten Krankenversicherung, müssen sie in dieser Versicherung bleiben.