Die Zahl der Widersprüche und Klagen in Zusammenhang mit der Grundsicherung ist im Jahr 2021 deutlich gesunken. Um knapp ein Fünftel sind die Zahlen zurück gegangen. In Jobcentern, in denen die Bundesagentur für Arbeit und der jeweilige Landkreis gemeinsam arbeiten, liegt die Widerspruchsquote bei rund 1,6 Prozent.
Im Jahr 2021 wurden in der Grundsicherung (Jobcenter) 413.600 Widersprüche und 61.400 Klagen eingereicht. Das waren 97.800 Widersprüche bzw. 17.700 Klagen weniger als 2020.
Zahl der Widersprüche gesunken
Vor allem die Widersprüche gegen Aufhebungs- und Erstattungsbescheide sowie Einkommen und Vermögen sind gesunken. Auch bei Widersprüchen gegen Kosten der Unterkunft gab es einen Rückgang, der aber etwas schwächer ausgefallen ist. Mit Beginn der Pandemie vereinfachte der Gesetzgeber den Zugang in die Grundsicherung. So wird etwa darauf verzichtet, das Vermögen zu prüfen, wenn es nicht erheblich ist. Zudem werden über einen begrenzten Zeitraum die tatsächlichen Kosten der Unterkunft anerkannt, auch wenn diese höher als die jeweiligen kommunalen Richtwerte sind.
Widersprüche gegen Sanktionen
Die Zahl der Widersprüche gegen Sanktionen ist weiterhin niedrig, auch wenn diese im Vergleich zum Jahr 2020 leicht stieg. Während im Jahr 2019 noch knapp 40.000 Widersprüche gegen Sanktionen eingelegt wurden, sank die Zahl auf 10.000 im vergangenen Jahr. Die Jobcenter mussten aber auch weniger Sanktionen aussprechen.
Geringe Widerspruchs- und Klagequoten in Jobcenter mit BA-Beteiligung
Die Quote für Widersprüche und Klagen kann nur für die 302 gemeinsamen Einrichtungen – also Jobcenter, die von der BA und dem Landkreis in gemeinsamer Trägerschaft verantwortet werden – ermittelt werden. 2021 haben diese 21,3 Millionen Leistungsbescheide versendet, gegen die 348.700 Widersprüche und 48.800 Klagen eingereicht wurden. Die Widerspruchsquote sank rechnerisch von 2,3 Prozent im Jahr 2020 auf 1,6 Prozent, die Klagequote um 0,1 Punkte auf 0,3 Prozent. Die Quote ist ein Näherungswert, da etwa gegen denselben Bescheid auch mehrere Widersprüche eingelegt werden können.
Erledigte Widersprüche und Klagen
Die Jobcenter haben im letzten Jahr über 439.800 Widersprüche entschieden. Knapp zwei Drittel der erledigten Widersprüche wurden zurückgewiesen oder durch Kunden zurückgezogen. Bei 153.700 Widersprüchen wurde die Entscheidung geändert, am häufigsten deswegen, weil fehlende Unterlagen nachgereicht wurden (64.600). Fehlerhafte Rechtsanwendung wurde bei 50.500 Widersprüchen festgestellt.
77.700 Klagen wurden durch die Gerichte abgeschlossen. Davon wurden rund 65 Prozent abgewiesen oder vom Kläger zurückgenommen, rund 35 Prozent führten zu einer neuen Entscheidung. Die meisten Klagen werden ohne Urteil erledigt – häufig deswegen, weil die Leistungsempfänger bislang fehlende Unterlagen im Klageverfahren nachreichen.