Keine Sozialhilfe bei Auslandsaufenthalt von mehr als 4 Wochen
Flugzeug
News   16.03.2018   Grundsicherung

Ein Leistungsempfänger, der für mehrere Monate ins Ausland geht, um seine kranken Eltern zu pflegen, hat in dieser Zeit keinen Anspruch auf Sozialhilfe. Die Leistung kann laut Sozialgericht nur für 4 Wochen nach Ausreise sowie ununterbrochenem Auslandsaufenthalt weitergezahlt werden.mehr


Hartz-IV-Regelsatz 2018: Die neuen Werte
Hartz IV Stempel
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News   03.11.2017   Grundsicherung und Sozialhilfe

Millionen Hartz-IV-Bezieher bekommen vom kommenden Jahr an etwas mehr Geld. Der Bundesrat hat am 3.11.2017 der Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2018 zugestimmt. Die neuen Werte gelten ab dem 1.1.2018.mehr

Meistgelesene beiträge

Vermögen „für schlechte Zeiten“ darf nicht verheimlicht werden
Sparbuch auf Euroscheinen
News   21.04.2017   Hartz IV

Wer über Vermögen verfügt, das die Freibeträge der Grundsicherung für Arbeitsuchende übersteigt, muss dieses angeben und vorrangig zur Sicherung des Lebensunterhalts verwenden. Wer Vermögen verheimlicht, muss damit rechnen, dass das Jobcenter nachträglich die Leistungen zurückverlangt.mehr


Jobcenter muss außergewöhnliche Fahrtkosten zu Therapie erstatten
Büroimmobilien Spitzenmietpreise: Platz 6 belegt Berlin
News   31.03.2017   Grundsicherung

Für außergewöhnlich hohe Fahrtkosten zu einer regelmäßigen ambulanten Psychotherapie muss das Jobcenter aufkommen. Das hat das Sozialgericht Dresden mit Urteil vom 12. Dezember 2016 entschieden.mehr


Jeder zweite Beschäftigte muss mit Armutsrente rechnen
Figürchen läuft mit Gehstock auf 20-Euro-Schein
News   30.12.2016   Rente

Die gesetzliche Rente allein dürfte für viele nicht mehr zum Leben reichen. Altersarmut muss aber nicht zwangsläufig zum Massenphänomen werden. Denn viele haben noch Einkommen aus anderen Quellen.mehr


Jeder zweite Arbeitnehmer muss mit Armutsrente rechnen
Älterer Mann im Blaumann und Helm arbeitet an großen Rohren
News   29.12.2016   Altersicherungsbericht der Regierung

Jeder zweite Beschäftigte kann im Alter nur mit einer gesetzlichen Rente auf Grundsicherungsniveau rechnen. Das geht aus einer aktuellen Datenübersicht der Bundesregierung und des Statistischen Bundesamtes hervor.mehr


Fast jeder Zehnte erhielt 2015 soziale Mindestsicherung
Mann arm Insolvenz leere Geldbörse
News   01.12.2016   Leistungen

Ob Hartz IV oder Asylbewerberleistungen - fast jeder zehnte Mensch in Deutschland erhielt Ende 2015 staatliche Hilfe zur Mindestsicherung. Nahezu drei Viertel von ihnen sind Hartz-IV-Empfänger.mehr


Sozialgericht bestätigt Sozialämter bei Leistungskürzungen
Paragraph Pflaster
News   09.11.2016   Betrug in der Pflegeabrechnung

Kriminelle Pflegedienste zahlen Patienten Belohnungen für ihr Mitwirken beim Abrechnungsbetrug. Sozialämter dürfen Sozialhilfeleistungen um diese "Kick-Back-Zahlungen" rückwirkend kürzen. Das hat das Sozialgericht Berlin beschlossen.mehr


Ausgaben für Leistungen der Sozialhilfe deutlich gestiegen
Taschenrechner frontal mit Geldscheinstapeln im Hintergrund
News   11.10.2016   Sozialleistungen

Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 27,7 Milliarden Euro für Sozialhilfe ausgegeben. Eingliederungshilfen für behinderte Menschen und Leistungen gegen Altersarmut machen den größten Teil aus. Das Statistische Bundesamt veröffentlichte die aktuellen Zahlen.mehr


Keine „Zwangsverrentung“ bei Arbeitslosengeld II
Mann arm Insolvenz leere Geldbörse
News   20.09.2016   Jobcenter

Eine vorzeitige Rente kann aufgrund hoher Abschläge zur Hilfebedürftigkeit im Alter führen. Eine Verordnung soll verhindern, dass speziell ALG II Bezieher aufgrund Abschläge hilfebedürftig werden. Sie tritt am 1. Januar 2017 in Kraft.mehr


Minijobs in der Rente
Putzjob
News   31.08.2016   Geringfügig entlohnte Beschäftigung

Die Zahl der minijobbenden Rentner über 65 nahm in den vergangenen zehn Jahren wesentlich schneller zu als der Anteil der Rentner über 65 an der Gesamtbevölkerung. Sind die Minijobs für sie notwendig oder eher freiwillig?mehr


Hartz IV: Grüne wollen höhere Regelsätze in der Grundsicherung
Obststand
News   08.06.2016   Steigende Lebensmittelpreise wirken auf Hartz IV

Jeder zehnte Langzeitarbeitslose ist zusätzlich auf Hartz IV angewiesen. Ursache dafür sind u. a. die steigenden Lebensmittelpreise. Die Grünen wollen deshalb höhere Regelsätze in der Grundsicherung.mehr


Hartz IV-Zahlung: Tilgungswirkung nur bei korrekter Kontowahl
Bank Schild
News   27.05.2016   Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Das Sozialgericht Mainz hat entschieden, dass ein Jobcenter nur dann mit erfüllender Wirkung die Hartz IV-Leistung erbringt, wenn die Zahlung auf das von dem Leistungsempfänger bzw. vom Betreuer bestimmte Konto erfolgt. Eine anderweitige Auszahlung habe keine Tilgungswirkung.mehr


Hartz IV: Anspruch auf Mehrbedarf für Alleinerziehung der Mutter bleibt bestehen
Neugeborenes Baby
News   14.09.2015   Minderjährige Tochter wird Mutter

Der Mehrbedarf für Alleinerziehung ist der Mutter einer minderjährigen Tochter auch dann zu gewähren, wenn die Tochter bereits selbst Mutter ist. Dies hat das Sozialgericht Dresden mit einem jetzt veröffentlichten Urteil vom 21.08.2015 entschieden.mehr


Kredit des Ehepartners mit Grundschuld gesichert – Freistellungsanspruch bei Trennung
Haus mit Pool
News   12.05.2015   Scheidung

Hat ein Ehegatte zur Sicherung von Krediten des anderen eine Grundschuld am eigenen Grundstück bestellt, kann er nach dem Scheitern der Ehe die Befreiung dieser Verbindlichkeiten oder Aufwendungsersatz nach den Regeln des Auftragsrechts und die Vorlage eines Tilgungsplanes verlangen, so der BGH.mehr


Alleinerziehendenzuschlag trotz neuer Bedarfsgemeinschaft
Vater mit Kind an der Hand
News   05.05.2015   Grundsicherung für Arbeitsuchende

Das Sozialgericht Osnabrück hat im Rahmen eines Verfahrens aus dem Gebiet des SGB II entschieden, dass eine Mutter auch dann einen Anspruch auf den Alleinerziehendenzuschlag haben kann, wenn sie erneut verheiratet ist (S 31 AS 41/14).mehr


Hartz IV-Bezieher benötigen Darlehen für Alltagsgegenstände
Mann sitzt im Waschsalon, liest ein Buch
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News   29.04.2015   Hartz IV

Für Hartz IV-Bezieher ist es fast unmöglich, notwendige Anschaffungen wie z. B. Kleidung oder Kühlschränke zu finanzieren. Deshalb sind immer mehr Hartz IV-Bezieher auf Darlehen angewiesen. Die Darlehen führen aber zur Kürzung des Regelsatzes und das bedeutet: noch weniger Geld.mehr


Ermittlung von Kapitalerträgen von Hartz IV-Beziehern verfassungsrechtlich unbedenklich
Mann zeigt leere Hosentaschen
News   27.04.2015   Hartz IV

Hartz IV-Bezieher müssen den Datenabgleich der Jobcenter zur Ermittlung von Kapitalerträgen hinnehmen. Die gesetzliche Grundlage bildet § 52 Abs. 1 Nr. 3 SGB II. Es handelt sich hier um datenschutzrechtlichen Regelungen im Sinne der des SGB I und SGB X.mehr


Schließen teure Asien-Reisen Hartz IV-Bezug aus?!
Palmenstrand, Barbados, drei Palmen, Gegenlicht
News   13.03.2015   Hartz IV

Hartz IV Leistungen können nicht vorrangig gewährt werden, soweit sich ein Gericht wegen unzureichender Angaben des Betroffenen kein klares Bild über die Einkommens- und Vermögenssituation verschaffen kann. So lautet ein Beschluss des LSG Niedersachsen-Bremen in einem Streitfall.mehr


Wohngeld soll ab 2016 erhöht werden
Euro
News   23.02.2015   Sozialleistung

Mehr Geld für Wohngeldempfänger: Nach langen Diskussionen will die GroKo die Sozialleistung erhöhen. Vor allem Familien und Alleinerziehende könnten von der Wohngelderhöhung profitieren und teilweise mehr als 100 Euro im Monat zur Verfügung haben.mehr


Immer mehr Menschen leben von Sozialhilfe
Armut
News   13.02.2015   Sozialhilfeempfänger

Die Zahl der Sozialhilfeempfänger in Deutschland steigt laut einer aktuellen Untersuchung. Höhere Ausgaben gab es in den vergangenen Jahren vor allem bei der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen, bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.mehr


Verschwendung: 83-Jährige verliert Anspruch auf Grundsicherung im Alter
Geldbeutel mit Euromuenzen und Scheinen
News   16.01.2015   Grundsicherung im Alter

Eine 83-Jährige hat wegen der Verschwendung ihres Ersparten den Anspruch auf Grundsicherung im Alter verloren. Das entschied das Landessozialgericht am 15.1.2015 in Stuttgart.mehr


Hartz IV zur Eigenheimfinanzierung
Mit Efeu bewachsenes Haus
News   15.01.2015   Schuldzinsen von Hartz IV-Empfängern

Soweit der Kredit für das Eigenheim noch nicht abbezahlt ist, werden auch Schuldzinsen von Hartz IV-Empfängern übernommen, im Regelfall jedoch nicht die Tilgungsraten. In Ausnahmefällen sind Grundsicherungsleistungen aber auch als Zuschuss für Tilgungsraten zu gewähren.mehr


Vorschläge für eine Vereinfachung der Hartz IV-Regeln
Hartz IV Stempel
News   24.04.2014   Kleine Hartz IV-Reform

Weniger Bürokratie und mehr Zeit für die Betreuung der Hilfebedürftigen. Das ist das Ziel einer geplanten kleinen Hartz IV-Reform. Eine Arbeitsgruppe hat verschiedene Vorschläge zur Änderung der Hartz IV-Regeln vorgelegt.mehr


Keine Härtefallleistung für Mehrkosten bei Kieferorthopädie
Zahnbehandlung
News   16.01.2014   Härtefall im Grundsicherungsrecht

Härtefallleistungen im Sinne der Grundsicherung werden nur bei medizinisch notwendigen Behandlungen gewährt, die nicht von der Krankenkasse gezahlt werden. Ergänzende Leistungen bei kieferorthopädischer Behandlung führen laut BSG-Urteil jedoch nicht zur Härtefallgewährung.mehr


Kritik an zu optimistischer Renteninformation der DRV
Figuerchen stehen an Zeitstrahl, Rentenalter
News   11.12.2013   Rentenillusion statt Renteninformation?

Jährlich verschickt die Deutsche Rentenversicherung eine Renteninformationen an 31 Mio. Versicherte. Experten kritisieren, dass die darin in Aussicht gestelllten Renten deutlich zu hoch seien. Führen die Prognosen in der Renteninformation die Versicherten in die Irre?mehr


BSG: Ein Kind im Heim gehört nicht zur Bedarfsgemeinschaft
Justitia-Figur vor Paragraphenzeichen
News   11.11.2013   Hartz IV

Das Kindergeld für ein im Heim lebendes behindertes Kindes zählt nicht zum Einkommen der Mutter. Denn durch die Heimunterbringung besteht keine Bedarfsgemeinschaft. Das Kindergeld darf nicht bei der Grundsicherung angerechnet werden.mehr


Hartz IV-Empfängern wird Nachhilfeunterricht gezahlt
Jugendliche Schueler in Schulklasse
News   23.10.2013   Grundsicherung für Hartz IV-Empfänger

Die Grundsicherung des Bedarfs eines Schulkindes auf Lernförderung wird auch für Hartz IV-Empfänger abgedeckt. Konkret: Hartz IV-Empfänger haben Anspruch auf den durch das Jobcenter bezahlten Nachhilfeunterricht. Dies entschied das Sozialgericht Braunschweig am 22.10.2013.mehr


LSG billigt Hartz IV-Leistungen für Migranten-Familie
Hartz IV Stempel
News   21.10.2013   Grundsicherungsleistungen für Rumänen

Ein Landessozialgericht hat rumänischen Staatsangehörigen, die sich nach längerer objektiv aussichtsloser Arbeitsuche weiter im Bundesgebiet gewöhnlich aufhalten, einen Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (sog. "Hartz IV"-Leistungen) zuerkannt.mehr


Keine Grundsicherung bei Verschweigen von Einkünften
AQH3416.TIF
News   23.08.2013   Hartz IV

Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht! Hat ein Hartz IV-Empfänger einmal Einnahmen verschwiegen, wird ein höheres Maß bei der Glaubhaftmachung seiner Bedürftigkeit angelegt. Ein LSG-Urteil legt fest: Die Hilfebedürftigkeit ist von Hartz IV-Antragstellern nachvollziehbar darzulegen.mehr


Stiefvater muss im Haushalt lebendes Stiefkind unterhalten
Geld
News   16.08.2013   Grundsicherung

Ein Stiefkind hat keinen Anspruch auf SGB II-Leistungen, wenn der Stiefvater ein ausreichend hohes Einkommen erzielt. Das BSG entschied, dass ein Stiefvater für den Unterhalt eines im Haushalt lebenden Stiefkindes aufkommen muss.mehr


DGB fordert Abschaffung der Riester-Rente
Holzpuppe sitzt auf Altersvorsorge-Ordner
News   18.07.2013   Riester-Rente

Angesicht der sinkenden Zahl von Riester-Verträgen fordert der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) eine Abkehr von der staatlich geförderten privaten Altersvorsorge. Das zuständige Bundesarbeitsministerium hält dagegen eine punktuelle Neuregelung der Riester-Rente für unverzichtbar.mehr


Zahl der Hartz IV Sanktionen gesunken
Hartz IV Stempel
News   10.07.2013   Hartz IV-Leistungen

Erstmals seit 4 Jahren ist die Zahl der Sanktionen gegen Hartz IV-Empfänger rückläufig. Zu den Gründen für die Kürzung von Hartz IV durch das Jobcenter zählen z. B. versäumte Beratungstermine oder abgelehnte Lehrstellen. Die Zahl der Sanktionen stieg jahrelang auf Rekordniveaus.mehr


Blick auf die Rente – Bestehen Lücken in unserer Altersversorgung?
Seniorenpaar, sitzen auf Berg, betrachten die Aussicht
Top-Thema 28.06.2013 Anpassung der Renten

Die gesetzlichen Renten steigen zum 1.7.2013 im Westen leicht und im Osten stärker an. Doch reichen diese Anpassungen auch für die Zukunft oder muss dringend zusätzlich vorgesorgt werden? Wir haben wichtige Informationen zur zusätzlichen Altersvorsorge kurz zusammengefasst.mehr


Viele Arbeitslose beziehen zusätzlich Hartz IV
Hartz IV Stempel
News   25.02.2013   Hartz IV

Häufig reicht das Arbeitslosengeld allein zum Leben nicht. Eine steigende Zahl von Arbeitslosen ist daher zusätzlich auf Hartz IV angewiesen.mehr


Arbeitsuchender Luxemburger erhält Hartz IV
Hand hält Zettel: "Job?"
News   05.09.2012   LSG-Urteil

Ein Luxemburger auf Arbeitsuche in Deutschland erhält Hartz IV-Leistungen. Fraglich ist die Anwendbarkeit des Europäischen Fürsorgeabkommens auf Leistungen nach dem SGB II.mehr


Der Arbeitsmarkt im Juni 2012
Mann sitzt ratlos vor Agentur fuer Arbeit
News   29.06.2012   Arbeitsmarktentwicklung

Der deutsche Arbeitsmarkt entwickelte sich im Juni schwächer. Die Zahl arbeitsloser Menschen sank weniger stark als im Juni üblich.mehr


Rentenzuschuss statt Zuschussrente gegen Altersarmut
Figürchen läuft mit Gehstock auf 20-Euro-Schein
News   25.06.2012   Rentenversicherung

Derzeit sind rund 600.000 Rentner auf staatliche Grundsicherung angewiesen. Doch ihre Zahl steigt. Während die Regierung mit ihrem Konzept gegen Armutsrenten auf der Stelle tritt, liegt ein Alternativ-Vorschlag gegen Altersarmut auf dem Tisch.mehr


Kritik an härteren Sanktionen für Hartz IV-Jugendliche
Drei Jugendliche sitzen depressiv mit Alkohol am Boden
News   22.05.2012   Sozialgeld

Die verschärften Sanktionen für Jugendliche, die Leistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) empfangen, sind kritisch zu betrachten. Das wurde in der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am 21.5.2012 festgestellt.mehr


Der Arbeitsmarkt im April 2012: Positive Grundtendenz hält an
Bundesagentur fuer Arbeit, Jobsuche am Computer
News   03.05.2012   Arbeitslosenzahl

Auf dem Arbeitsmarkt hält die positive Grundtendenz an, obwohl die Konjunktur zuletzt an Schwung verloren hat.mehr