Hartz-IV-Regelsatz 2018: Die neuen Werte
Hartz IV Stempel
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News   03.11.2017   Grundsicherung und Sozialhilfe

Millionen Hartz-IV-Bezieher bekommen vom kommenden Jahr an etwas mehr Geld. Der Bundesrat hat am 3.11.2017 der Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2018 zugestimmt. Die neuen Werte gelten ab dem 1.1.2018.mehr


Praxisfragen nach der AÜG-Reform
Hand bringt ersten Dominostein in Reihe zum umfallen
Top-Thema 28.07.2017 AÜG-Reform und Werkverträge: Wie sich die Praxis geändert hat

Seit April 2017 gelten die neuen Regeln der Reform des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG). Unternehmen müssen seitdem beim Einsatz von fremdem Personal im eigenen Betrieb noch genauer hinschauen, um sich vor rechtlichen  Konsequenzen zu schützen.mehr

Meistgelesene beiträge

Fingerabdruck-Scan zur Absicherung gegen Sozialleistungsmissbrauch
Fingerabdruckscanner
News   24.05.2017   Asylbewerberleistungen

Ein Fingerabdruck-Scan soll künftig vor dem Missbrauch von Sozialleistungen schützen. Das Bundeskabinett hat am 10. Mai 2017 beschlossen, dafür eine Rechtsgrundlage im Asylbewerberleistungsgesetz zu schaffen – wirken Leistungsbezieher nicht daran mit, kann dies zum Leistungsentzug führen.mehr


Kommunen erzielen Milliarden-Überschuss
Balkendiagramm vor weißem Hintergrund
News   29.03.2017   Finanzierung

Dank sprudelnder Steuern und höherer Zuweisungen haben Deutschlands Kommunen im vergangenen Jahr einen Überschuss von rund 5,4 Milliarden Euro erzielt. Dies war das beste Ergebnis seit der 2008 ausgebrochenen weltweiten Finanzkrise.mehr


Berechnung des Unterhaltshöchstbetrags bei Elterngeld
Geldscheine in der Hand
News   16.12.2016   BFH Kommentierung

Das Elterngeld zählt bei der Berechnung des abzugsfähigen Unterhaltshöchstbetrags in vollem Umfang - also einschließlich des Sockelbetrags - zu den anrechenbaren Bezügen des Unterhaltsempfängers.mehr


Wohngeld: Zahl der Leistungsbezieher geschrumpft
Figuren Paar und Makler auf Stapel aus Euro-Münzen vor Haus
News   15.12.2016   Sozialleistungen

Die Ausgaben im Sozialwesen steigen stetig. Das Wohngeld macht hier eine Ausnahme. Die Zahl der Wohngeld-Bezieher ging im Jahr 2015 deutlich zurück. Das Statistische Bundesamt hat eine Erklärung dafür, rechnet aber bald wieder mit mehr Empfänger.mehr


Ausgaben für Leistungen der Sozialhilfe deutlich gestiegen
Taschenrechner frontal mit Geldscheinstapeln im Hintergrund
News   11.10.2016   Sozialleistungen

Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 27,7 Milliarden Euro für Sozialhilfe ausgegeben. Eingliederungshilfen für behinderte Menschen und Leistungen gegen Altersarmut machen den größten Teil aus. Das Statistische Bundesamt veröffentlichte die aktuellen Zahlen.mehr


S wie Sozialleistungen
Lohnabrechnung
Serie   27.09.2016   Lohn von A-Z

Betriebliche Sozialleistungen sind grundsätzlich steuerpflichtiger Arbeitslohn. Steuerfrei sind Sozialleistungen nur dann, wenn sie im ganz überwiegend eigenbetrieblichen Interesse des Arbeitgebers gewährt werden.mehr


Mietverhältnisse mit Sozialleistungsempfängern
Mietverhältnisse mit Sozialleistungsempfängern
Special 14.09.2016 Haufe Shop

Erfolgreich vermieten an Flüchtlinge und Hartz-IV-Empfänger: Das Buch vermittelt Ihnen grundlegende Rechtskenntnisse und einen souveränen Umgang mit den spezifischen Problemlagen.mehr


Hartz IV-Empfänger können kostenlos Personalausweis erhalten
Hartz IV Stempel
News   11.05.2016   Empfänger von Soziallleistungen

Bei Hartz IV-Empfängern können die Kosten für den Personalausweis übernommen werden. Voraussetzung: Der Bezieher hatte nicht genug Zeit, den Betrag anzusparen.mehr


Salafist wegen Hartz-IV-Betrug verurteilt
Richter im Gerichtssaal
News   15.02.2016   Sozialleistungen

Ein salafistischer Prediger aus Köln wurde wegen gewerbsmäßigen Betrugs beim Bezug von Hartz-IV-Leistungen zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.mehr


Erbschaft während des Bezugs von Arbeitslosengeld
Sarg Tod
News   04.02.2016   Sozialleistungen

Welche Auswirkungen hat eine Erbschaft auf den Bezug von Sozialleistungen? Mit dieser Frage musste sich die Rechtsprechung im Falle von Arbeitslosengeld auseinandersetzen. Ist das anfallende Erbe als Einkommen nach § 11 SGB II leistungsmindern zu berücksichtigen oder gilt es als Vermögen?mehr


Erbschaft während des Bezugs von Sozialleistungen
Paragraph Pflaster
News   04.02.2016   Arbeitslosengeld

Welche Auswirkungen hat eine Erbschaft auf den Bezug von Sozialleistungen? Mit dieser Frage musste sich aktuell die Rechtsprechung auseinandersetzen. mehr


Wohngelderhöhung von Kabinett beschlossen
Euro
News   18.03.2015   Politik

Das Wohngeld für Arbeitslose, Rentner und Geringverdiener soll erhöht werden. Das hat das Bundeskabinett nach langen Diskussionen beschlossen.mehr


Wohngeld soll ab 2016 erhöht werden
Euro
News   23.02.2015   Sozialleistung

Mehr Geld für Wohngeldempfänger: Nach langen Diskussionen will die GroKo die Sozialleistung erhöhen. Vor allem Familien und Alleinerziehende könnten von der Wohngelderhöhung profitieren und teilweise mehr als 100 Euro im Monat zur Verfügung haben.mehr


Beamtenbund fordert Sozial-Verbesserungen auch für Beamte
Figuerchen stehen an Zeitstrahl, Rentenalter
News   30.12.2014   Beamtenrecht

Der Beamtenbund (DBB) fordert die Bundesregierung zur Übertragung sozialpolitischer Verbesserungen auch auf die Beamten in Deutschland auf.mehr


Deutschland darf Zuwanderern Hartz-IV verweigern
EuGH
News   11.11.2014   EuGH-Urteil

Deutschland kann nach einem Urteil des höchsten europäischen Gerichts Zuwanderern aus anderen EU-Ländern unter bestimmten Bedingungen Hartz-IV-Leistungen verweigern. Ein Staat müsse die Möglichkeit haben, Zuwanderern ohne Job Sozialleistungen zu versagen, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. (Rechtssache C-333/13)mehr


1,2 Millionen zugewanderte Arbeitnehmer aus Süd- und Osteuropa
Zwei Arbeiter stehen in Kieswerk vor Stahlkonstruktion, Foerderband
News   13.08.2014   Zuwanderung

Die Zahl von Menschen aus Krisenländern, die in Deutschland einen Arbeitsplatz finden, steigt. Deutschland gilt in vielen EU-Ländern als attraktives Zuwanderungsland mit guten Jobs.mehr


Altersdiskriminierung durch Ausnahmen beim Mindestlohn
Mann arm Insolvenz leere Geldbörse
News   29.04.2014   Rentner

Derzeit sind nur Langzeitarbeitslose und Minderjährige vom Mindestlohn ausgenommen. Für einzelne Branchen werden jedoch weitere Sonderregelungen gefordert. Ein Rechtsgutachten warnt davor, dass weitere Ausnahmen für Rentner und auch Minijobber verfassungswidrig seien.mehr


Hilfe für Kommunen im Kampf gegen Sozialmissbrauch
Armut
News   27.03.2014   Zuwanderer und Hartz IV

Die Bundesregierung will gegen den Missbrauch von deutschen Sozialleistungen, wie z. B. Hartz IV, durch Zuwanderer aus der EU vorgehen. Den besonders betroffenen Kommunen sagte die Regierung Hilfe zu.mehr


Innenminister will Missbrauch von Sozialleistungen eingrenzen
Strassenbau
News   25.03.2014   Zuwanderung

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will den Missbrauch von Sozialleistungen durch Zuwanderer begrenzen und prangert dabei auch die Anwerbung günstiger Arbeitskräfte an. Er plane, besonders gegen "missbräuchliche Anwerbung von billigen Arbeitskräften aus bestimmten EU-Ländern" vorzugehen, sagte er.mehr


Hartz IV-Anträge von Rumänen und Bulgaren
Armut
News   07.02.2014   Zuwanderer und Hartz IV

Haben arbeitslose EU-Bürger ein Recht auf deutsche Sozialleistungen, wie z. B. Hartz IV? Das BSG hat sich mit der Frage an den EuGH gewandt. In der Zwischenzeit steigt aber die Zahl der Hartz IV-Anträge von Bulgaren und Rumänen in den Jobcentern.mehr


Können Zuwanderer auf deutsche Sozialkassen zugreifen?
Hände voller Münzen vor EU-Fahne
News   03.01.2014   EU-Recht bei Sozialleistungen

Trotz Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU, haben Zuwanderer nicht automatisch Zugriff auf deutsche Sozialkassen. Die EU-Kommission stellt klar: in die nationalen sozialen Sicherungssysteme kann nicht „eingewandert“ werden. Welche Regeln gelten bei Arbeitslosengeld und Sozialhilfe für Migranten? mehr


Dem Progressionsvorbehalt unterliegende Leistungen
Laptop mit fliegenden Buchstaben, Montage
News   17.07.2013   BMF

Im Hinblick auf die Meldung von dem Progressionsvorbehalt unterliegenden Leistungen nach § 32b Abs. 3 EStG gilt in Fällen der rückwirkenden Verrechnung zwischen Trägern der Sozialleistungen Folgendes:mehr


Über Kostenerstattungsansprüche muss fristgerecht entschieden werden
Termine notieren
News   11.06.2013   Kostenerstattung

Im Februar 2013 wurde die Kostenerstattung neu geregelt. Nun zieht der GKV- Spitzenverband ein klärendes Rundschreiben nach. Darin werden wichtige Fragen der Krankenkassen zu Bearbeitungsfristen und Folgen verzögerter Leistungsentscheidung gelöst.mehr


Aufrechnungsschutz auch für übergegangene Unterhaltsforderungen
Kind am Schreibtisch lernt
News   16.05.2013   Unterhaltsrückforderung vom Sozialträger

Gegen Unterhaltsforderungen kann sich der Unterhaltsschuldner nur ganz begrenzt mit der Aufrechnung eigener, ihm zustehender Forderungen wehren. Dies gilt nach einer neuen Entscheidung des BGH auch dann, wenn die Unterhaltsforderungen auf den Sozialhilfeträger übergegangen sind.mehr


Trotz Beschäftigung Hartz IV Empfänger
Armut
News   08.05.2013   Job und Hartz IV

Trotz Voll- oder Teilzeitjob: Immer mehr Menschen in Deutschland verdienen zu wenig, um davon leben zu können. Als Folge daraus muss in vielen Fällen mit Hartz IV aufgestockt werden. Dies facht die Diskussion um den Mindestlohn wieder an.mehr


Sozialleistungsträger kann Straftäter nicht immer haftbar machen
Statue Justitia
News   09.11.2012   BSG-Urteil

Führt strafbares Verhalten zu einer Leistungserbringung nach dem SGB II, hat das nicht immer eine Ersatzpflicht zur Folge. Nur "sozialwidriges Verhalten" mit spezifischem Bezug zur Leistungserbringung führt zur Ersatzpflicht.mehr


Sozialleistungsträger muss bei Behinderung pädagogische Maßnahmen tragen
Ehrenamt
News   07.09.2012   SG-Urteil

Die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen (Hilfe zu angemessener Schulbildung) umfasst ggf. auch die Übernahme von Kosten für eine Fachkraft während des Schulunterrichts und in den Ferienzeiten sowie die Schülerbeförderung.mehr


«Sozialdickicht» soll durchforstet werden
Geld Münzen mit Schaufel
News   07.08.2012   Städte- und Gemeindebund

Familienpolitische Leistungen gibt es viele - eine Bewertung steht seit langem aus. Die Kommunen wollen nun den gesamten Sozialstaat auf den Prüfstand stellen: Wie bei der Hartz-IV-Reform soll eine unabhängige Expertenkommission den Dschungel lichten.mehr


Sozialstaat auf den Prüfstand - Sozialdickicht lichten
Roter Stift streicht Betrag von Rechnung
News   07.08.2012   Städte- und Gemeindebund

Seit langem steht eine Bewertung der unzähligen familienpolitischen Leistungen aus. Die Kommunen wollen nun den gesamten Sozialstaat auf den Prüfstand stellen. Wie bei der Hartz IV-Reform sollte eine unabhängige Expertenkommission den Dschungel lichten.  mehr