0

Berufung

Bild: Haufe Online Redaktion

Die Berufung ist ein Rechtsmittel, mit dem erstinstanzliche Urteile von einem übergeordneten Gericht in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht überprüft werden. Von der Berufung ist die Revision zu unterscheiden.

In allen Gerichtszweigen außer den Finanzgerichten ist eine Berufung möglich. Im Rahmen der Berufung können neue Tatsachen und Beweise berücksichtigt werden. Daher ist das Berufungsverfahren sowohl Rechtsbehelfs- als auch Erkenntnisverfahren. Die Berufung unterscheidet sich damit von der Revision, bei das Urteil nur in rechtlicher Hinsicht geprüft wird.




Statthaftigkeit der Berufung

Vor den Zivilgerichten und vor den Arbeitsgerichten ist eine Berufung statthaft, wenn der Beschwerdegegenstand einen Wert von 600 Euro (bei Streitigkeiten vor den Sozialgerichten 750 Euro) übersteigt oder/und die Berufung durch das Erstgericht zugelassen wurde. Bei Arbeitsgerichtsprozessen wird darüber hinaus die Berufung zugelassen, wenn die Rechtsstreitigkeit das Bestehen oder Nichtbestehen eines Arbeitsverhältnisses betrifft. In Strafsachen ist bei Verurteilungen zu geringen Geldstrafen oder Geldbußen (nicht mehr als fünfzehn Tagessätze) eine Berufung nur zulässig, wenn sie durch das Berufungsgericht angenommen wird. Gegen erstinstanzliche Urteile einer Großen Strafkammer der Landgerichte (bei zu erwartenden Freiheitsstrafen über 4 Jahren) oder der Oberlandesgerichte (Verbrechen gegen den Staat wie Hoch- oder Landesverrat) ist eine Berufung nicht möglich. In diesen Fällen muss Revision beim Bundesgerichtshof eingelegt werden.

Vor den Verwaltungsgerichten muss die Berufung zugelassen werden (sog. Zulassungsberufung). Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn die Sache von grundsätzlicher Bedeutung ist oder tatsächliche oder rechtliche Schwierigkeiten aufweist. 

Berufungsfrist

Die Berufungsfrist beträgt einen Monat ab Zustellung des Urteils, in Strafverfahren hingegen beträgt sie grundsätzlich eine Woche ab Verkündung des Urteils. Das Versäumen der Berufungsfrist, etwa wegen Berechnungsfehlern oder Fehlern der Kanzlei bei der Übermittlung, macht in der Praxis besonders viele Probleme. Wenn die Berufungsfrist versäumt wurde, kann der Rechtsanwalt sich bemühen, die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu erreichen. Dazu muss er nachweisen, dass ihm am Versäumen der Frist kein Verschulden trifft.


Weitere Themen