Nicht immer passt es Parteien oder Zeugen, wenn sie vor Gericht erscheinen müssen. Doch ein Fernbleiben kann die eigene Position vor Gericht empfindlich schwächen und selbst bei Zeugen Sanktionen nach sich ziehen. Auch wenn der Anwalt ausbleibt, kann das nachteilig sein. Welche Entschuldigungsgründe sind entlastend und welche Sanktionen drohen bei unentschuldigtem Terminversäumnis?mehr
Ein Gericht kann für die Teilnahme an Verhandlungsterminen auch bei vollständig geimpften Prozessbeteiligten, Zeugen, Sachverständigen, Anwälten und Zuschauern die Vorlage tagesaktueller negativer Tests fordern. Diese Pandemie-Entscheidung zur sitzungspolizeiliche Generalklausel traf das OLG Celle.mehr
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Beabsichtigt das Berufungsgericht, eine Zeugen- oder Parteiaussage anders als das erstinstanzliche Gericht zu würdigen, darf es seine Auffassung nicht einfach an die Stelle des Ausgangsgerichts setzen. Vielmehr muss es die Zeugen oder Parteien erneut im Rahmen einer Beweisaufnahme vernehmen. Das hat der Bundesgerichtshof klargestellt.mehr
Wird Ihrem Arbeitgeber ein Compliance-Verstoß vorgeworfen, kann es passieren, dass Sie als Zeuge vor Gericht geladen werden. Wer als Zeuge aussagen muss, hat Pflichten, aber auch Rechte.mehr
Wenn Kinder etwas ausgefressen haben, steht den Eltern grundsätzlich ein Zeugnisverweigerungsrecht zu. Anders verhält es sich im Abmahnwesen. Lädt ein Kind unberechtigt einen Musiktitel im Internet, haften die Eltern, wenn sie das Kind nicht namentlich benennen.mehr
Zeugenaussagen in gerichtlichen Prozessen sind grundsätzlich kritisch zu beurteilen. Psychologen wissen, dass Beifahrer nach Unfällen dazu neigen, zu Gunsten „ihres Fahrers“ auszusagen, Richter wissen darüber hinaus, dass Pfälzer besonders sture Kerle sind und der BGH von Kapitalisten unterwandet ist.mehr
Das Bundesverfassungsgericht hat dem LG Waldshut-Tiengen im Wege der einstweiligen Anordnung die Vernehmung einer Zeugin untersagt, sofern diese Vernehmung nicht audiovisuell durchgeführt, d.h. mittels Videotechnik zeitgleich aus einem Nebenraum in den Gerichtssaal übertragen wird.mehr
Eine riesige Medienöffenlichkeit fiebert im Prozess gegen den Paralympicstar Oscar Pistorius wegen der möglichen Ermordung seiner Freundin Reeva Steenkamp mit - und kann auch zusehen. Die Prozessübertragung erfolgt live aus dem Gerichtssaal. Dies und der rabiate Umgang mit Zeugen erscheint im Vergleich zum deutschen Rechtssystem befremdlich. Die Exponiertheit prominenter Angeklagter dagegen weniger.mehr
Moderne Lasergeräte zur Geschwindigkeitskontrolle durch die Polizei verfügen über Videoaufzeichnung mit allem technischen Schnickschnack. Ältere Geräte dagegen zeigen nur die gemessene Geschwindigkeit an, die der Polizeibeamte in ein Protokoll überträgt. Muss das ein zweiter Beamter überprüfen?mehr
Immer wieder ärgern sich Anwälte und ihre Mandanten über ignorante Gerichte, die Beweisangebote wie zum Beispiel Zeugen ablehnen, indem sie deren Beweiswert herunterspielen und damit das Ergebnis einer Beweisaufnahme unzulässig vorwegnehmen. Dagegen hilft nur eins: Rechtsmittel einlegen.mehr
Egal ob in einem Bußgeldverfahren oder in einem Straf- oder Zivilrechtsprozess, nicht immer wird eine Ladung als Zeuge mit Begeisterung aufgenommen. Wann gibt es hier die Möglichkeit, seine Aussage als Zeige zu verweigern? Als Grundsatz gilt, dass Zeugen verpflichtet sind, vor Gericht wahrheitsgemäß und vollständig auszusagen. Auch von diesem Grundsatz gibt es aber Ausnahmen. Unter bestimmten, eng begrenzten Umständen steht einem Zeuge ein Zeugnisverweigerungsrecht zu. mehr
Im Strafrecht gilt der verfassungsrechtlich geschützte Grundsatz, dass niemand verpflichtet ist, vor Behörden auszusagen, wenn er sich dadurch selbst einer Straftat bezichtigen würde. Sind Fälle denkbar sind, in denen von diesem Grundsatz eine Ausnahme zu machen ist? Diese Frage hat das niedersächsische OVG nun klar bejaht.mehr
