News 11.09.2023 Beweiswert einer AU-Bescheinigung

Hat ein Arbeitnehmender bereits gekündigt und erkrankt innerhalb der Kündigungsfrist, mindert dies nicht den Beweiswert seiner Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung. Allein die Tatsache, dass die Erkrankung innerhalb der Kündigungsfrist liegt, gibt keinen Anlass, die Glaubwürdigkeit der AU-Bescheinigung anzuzweifeln. Dies entschied das LAG Mecklenburg-Vorpommern.mehr

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News 26.01.2023 Urteil

E-Mails sind im unternehmerischen Geschäftsverkehr ein beliebtes, nicht mehr wegzudenkendes Kommunikationsmittel, um Informationen schnell zu übermitteln, aber auch um Verträge zu schließen. In diesem Zusammenhang hatte der BGH die äußerst praxisrelevante Frage zu klären, wann eine per E-Mail übermittelte Willenserklärung dem Empfänger zugeht. Nach dem Urteil des BGH geht die Erklärung bereits in dem Zeitpunkt zu, in dem die E-Mail auf dem Empfangsserver des Adressaten gespeichert wird. Ein Widerruf der zugegangenen Erklärung ist danach nicht mehr möglich.mehr

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News 04.01.2023 Bankrecht

Was ist, wenn es bei der Einzahlung an einem Geldautomaten zu technischen Problemen kommt? Die Antwort fällt für die Einzahlenden nicht besonders beruhigend aus: Sie müssen im Zweifel nachweisen können, wie viel sie eingezahlt haben.mehr

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News 05.05.2022 Arbeitsrecht

Den Arbeitnehmer trifft die Darlegungs- und Beweislast sowohl zu den tatsächlich von ihm abgeleisteten Überstunden als auch hinsichtlich deren Anordnung, Duldung oder nachträglichen Billigung durch den Arbeitgeber.mehr

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News 24.03.2022 Arbeitsrecht

Die Kündigung eines Arbeitnehmers ist nicht automatisch dadurch gerechtfertigt, dass der Arbeitnehmer heimlich ein Gespräch mit seinem Vorgesetzten auf dem Smartphone mitschneidet. Es kommt auf die Gesamtumstände an.mehr

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News 05.10.2021 Passend zur Kündigungsfrist krankgeschrieben

Kündigt ein Arbeitnehmer sein Arbeitsverhältnis und wird er am Tag der Kündigung arbeitsunfähig krankgeschrieben, so kann dies den Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung insbesondere dann erschüttern, wenn die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit exakt die Dauer der Kündigungsfrist umfasst.mehr

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News 18.09.2021 Beweislast

Ist eine Krebserkrankung mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit auf die Einnahme eines Medikamentes zurückzuführen, das mit einem möglicherweise krebsverursachenden Stoff verunreinigt war, dann kann der Erkrankte vom Pharmahersteller Auskunft über die Wirkungen des Medikaments verlangen. mehr

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News 26.05.2021 Beweislast

Die Unfallschilderung des Versicherten war in einem Detail nicht nachvollziehbar, die Zeugenaussagen widersprüchlich. Die Vollkaskoversicherung wollte angesichts diverser Ungereimtheiten nicht für den Schaden eines Autounfalls aufkommen. Das OLG Karlsruhe zeigte in diesem Kontext die Beweispflicht von Versichertem und Kaskoversicherung bezüglich des versicherten Unfallereignisses auf. mehr

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News 31.08.2020 Obergerichte sind uneinig

Mit den Ausgaben beigeordneter Anwälte haben sich schon zahlreiche Obergerichte beschäftigt und divers entschieden. Die einen sagen, der Rechtsanwalt muss die Erforderlichkeit der Auslagen nachweisen. Das LSG Berlin-Brandenburg sieht die Beweislast bei der Staatskasse. Eine BGH-Entscheidung ist nicht in Sicht.mehr

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News 22.07.2020 Grundstückskauf mit Baurechtsmangel

Der Käufer trägt die Darlegungs- und Beweislast für eine arglistige Täuschung des Verkäufers. Die Erklärung, dass dem Verkäufer keine unsichtbaren Mängel bekannt sind, ändert nichts daran, dass der Käufer die unterbliebene Aufklärung offenbarungspflichtiger Umstände (hier: baurechtswidriger Zustand) beweisen muss.mehr

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News 22.06.2020 Prozessrecht

Wer bei einem Autounfall den Fahrer und das Kennzeichen des anderen beteiligten Fahrzeugs nicht kennt, kann dennoch Schadensersatz erhalten. Voraussetzung dafür ist, dass es schlüssige Hinweise auf den Halter gibt, wie beispielsweise eine Firmenaufschrift, ein Logo oder eine Internetadresse.mehr

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News 16.01.2020 Beweislast durch Sachnähe

Auf Grund größerer Sachnähe obliegt einem AG-Vorstand bei Streitigkeiten über seine Haftung die Beweislast. Wird sein Erbe in Anspruch genommen, gilt der Sinn und Zweck der Beweislastregelung nicht mehr. Daher sollten für den Erben die allgemeinen Regeln gelten, was ein neues Urteil anschaulich darstellt.mehr

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News 09.01.2020 Beweismittel eines Schlusserben

Eine Parteivernehmung von Amts wegen setzt voraus, dass die beweisbelastete Partei sämtliche ihr zumutbaren Zeugenbeweise angetreten hat. Ihr ist aber nicht zuzumuten, dass sie einen im Lager des Prozessgegners stehenden Zeugen benennt. Der BGH hat die zu beachtenden Vorgaben erläutert.mehr

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News 27.12.2019 Sekundäre Darlegungslast

Welche Pflichten hat der Halter eines Fahrzeugs, das - mehrfach - regelwidrig auf einem Privatparkplatz geparkt wurde? Ist der "aus dem Schneider", wenn er pauschal bestreitet, selbst gefahren zu sein bzw. falsch geparkt zu haben? Amts- und Landgericht ließen es dabei bewenden, doch der BGH ließ sich von einer Halterin nicht mit dem Verweis auf einen unbekannten Fahrer/Falschparker abspeisen.mehr

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News 02.09.2019 Zivilprozessrecht

Wer einen ihn schädigenden Unfall nicht nachweisen kann, hat gegenüber der Kfz-Haftpflichtversicherung des Gegners schlechte Karten. Sie darf ein von dem Geschädigten behauptetes Unfallgeschehen aber nur dann mit Nichtwissen bestreiten, wenn sie vergeblich das ihr Zumutbare unternommen hat, um Kenntnisse über den behaupteten Schadenshergang zu erlangen.mehr

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News 29.10.2018 BFH Kommentierung

Die Beauftragung eines privaten Postdienstleisters unter Einschaltung eines Subunternehmers kann wegen eines möglicherweise längeren Postlaufs für die Zugangsvermutung innerhalb der Dreitagefrist von Bedeutung sein.mehr

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News 07.05.2018 Arzthaftung und Beweislastumkehr

In einem Arzthaftungsprozess führen bestimmte massive ärztliche Behandlungsfehler in der Regel zugunsten des Patienten zu einer Umkehr der Beweislast. Doch dieses Beweisführungsprivileg kann entfallen, wenn der Erkrankte selbst ärztliche Empfehlungen ignoriert und dem Erfolg der  Behandlung entgegengewirkt hat.mehr

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News 03.04.2018 Kündigungsschutz

Arbeitgeber sind voll beweisbelastet für die betrieblichen Gründe der Kündigung. Bei einer Stellenaufgabe müssen sie die Aufgaben und Zeitanteile des Gekündigten aufarbeiten. Ebenso gründlich gilt es die Freiräume bei den anderen Mitarbeitern zu erklären, welche die zusätzliche Übernahme der Aufgaben erlauben. mehr

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News 11.05.2017 Arbeitszeit

Wenn der Arbeitgeber vorschreibt, dass die Arbeitnehmer bestimmte Kleidung tragen und im Betrieb anziehen müssen, ist die Umkleidezeit vergütungspflichtige Arbeitszeit. Falls die Dauer der Umkleidezeit nicht bewiesen werden kann, dürfen die Gerichte die Umkleidezeit schätzen.mehr

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News 02.02.2017 Behinderung

Arbeitgeber dürfen Arbeitnehmer nicht wegen ihrer Schwerbehinderung benachteiligen. Um bei Diskriminierungen mögliche Ansprüche einfacher durchzusetzen, sieht das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) eine Beweiserleichterung vor. Zur Beweislast im AGG entschied nun auch das BAG.mehr

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News 24.01.2017 Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall

Für die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall trägt der Arbeitnehmer die Beweislast für das Vorliegen der Anspruchsvoraussetzungen. Er muss auch den Beginn und das Ende der Arbeitsunfähigkeit beweisen. Das hat das Bundesarbeitsgericht entschieden.mehr

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News 28.06.2016 Arzthaftung

Wohl die meisten Arzthaftungsklagen werden gewonnen, weil die Mediziner ihre Patienten vor der Behandlung nicht korrekt über die Risiken und Erfolgschancen eines Eingriffs oder einer Therapie aufgeklärt haben. Das lässt die Einwilligung in den Eingriff entfallen. Auch in einem aktuellen Urteil des OLG Hamm ging es um die haftungskritische Aufklärungspflicht.  mehr

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News 13.05.2016 Arzthaftung

Beweislastumkehr auch bei Tierärzten: Bei groben Behandlungsfehlern können sich auch Tierärzte nur noch dann aus der Haftung befreien, wenn sie beweisen können, dass der eingetretene Schaden nicht kausal auf dem Behandlungsfehler beruht.mehr

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News 08.02.2016 Arzthaftung

Patienten mit Selbstwahrnehmungsstörungen (Dysmorphobie) suchen in Schönheitsoperationen häufig die ersehnte Hilfe. Das Selbstwertgefühl ändert sich dadurch jedoch selten und der nächste „Makel“ ist nicht weit. Daher stellen Zeichen einer solchen Erkrankung ohne vorherige Abklärung eine Kontraindikation für solche OPs dar.mehr

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News 14.01.2016 Zugang von Kündigungen

Viele Kündigungen vor Gericht scheitern nicht, weil sie inhaltlich falsch sind, sondern weil Formfehler zur Unwirksamkeit führen. Arbeitgeber sollten insbesondere im Auge behalten, dass sie den Beweis für den Zugang des Kündigungsschreibens führen können.mehr

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News 13.01.2016 Arzthaftung

Ärzte sind verpflichtet, ihre Patienten vor jedem ärztlichen Eingriff über mögliche Risiken aufzuklären. Bei der gerichtlichen Überprüfung, ob eine solche Aufklärung ordnungsgemäß war, ist zwar immer auch ein vom Patienten unterzeichnender Aufklärungsbogen zu berücksichtigen, letztlich ist jedoch der Inhalt des persönlichen Aufklärungsgesprächs zwischen Arzt und Patient entscheidend.mehr

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News 10.11.2015 Sorgerechtsstreit

Mütter müssen nachweisen, dass die gemeinsame Ausübung des Sorgerechts mit ihrem Ex-Lebensgefährten dem Kindeswohl widerspricht. Zeigen sie sich selbst unkooperativ, ist dieser Nachweis schwer zu führen. mehr

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News 07.07.2015 Schadensersatz

Wer Schäden durch Steinschläge ersetzt bekommen möchte, muss dies zweifelsfrei beweisen können. Dazu gehört, die Schäden sofort von Sachverständigen feststellen zu lassen. Wer sich zu viel Zeit lässt, hat ganz schlechte Karten. Ist die Glaubwürdigkeit des geschädigten erst in Schieflage geraten, zeigen sich Gerichte zugeknöpft.mehr

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News 26.05.2015 Keine Beweislastumkehr

Grundsätzlich liegt die Beweislast für schadensursächliche Hygienemängel beim Patienten. Dies gilt selbst dann, wenn während des Klinikaufenthaltes weitere MRSA-Infektionen aufgetreten sind. Nach Urteil des OLG Hamm findet in diesen Fällen keine Beweislastumkehr statt.mehr

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News 29.04.2015 Behandlungsfehler

Bei einem Arzthaftungsprozess ist es für Patienten sehr schwierig, Behandlungsfehler nachzuweisen. Daher haben die Gerichte nach einem aktuellen Urteil des OLG Hamm das typische Informationsgefälle zwischen Arzt und Patient dadurch auszugleichen, dass sie in besonderem Maße für ein faires Verfahren Sorge tragen.mehr

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News 19.01.2015 Lebensversicherung

Der Schaden, der Versicherungskunden dadurch entsteht, dass sie zur Kündigung von Altverträgen und zum Abschluss von Neuverträgen gedrängt werden, ist beträchtlich. Wann haften Vermittler, die Kunden zu derartigen Torheiten verleiten? Hat der Vermittler die Beratung nicht pflichtgemäß dokumentiert, kann es zur Umkehr der Beweislast kommen.mehr

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News 10.10.2014 Ärztliche Kunstfehler

Kommt es infolge eines ärztlichen Kunstfehlers zum fast vollständigen Funktionsverlust einer Schulter ist Schmerzensgeld in Höhe von 50.000 Euro angemessen. Ist der Behandlungsfehler nachgewiesen, greift hinsichtlich der Kausalität für die Folgen der Behandlung eine Umkehr der Beweislast.mehr

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News 08.10.2014 Kündigung

Arbeitgeber müssen bei Bedarf genau offenlegen, weshalb ein Arbeitnehmer das Unternehmen verlassen muss, weil der entsprechende Arbeitsplatz wegfällt. Gelingt dies nicht, ist die Kündigung schnell unwirksam, wie ein aktuelles Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf zeigt.mehr

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News 30.05.2014 Arzthaftungsrecht

Wird eine Blutungsstörung präoperativ nicht erkannt und nicht behandelt, obwohl die Anamnese hierzu Veranlassung gegeben hätte, so handelt es sich um einen groben Behandlungsfehler. Zu Gunsten des Patienten greift dann eine Beweislastumkehr ein.mehr

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News 04.03.2013 Arbeitszeugnis

Wer in einem Arbeitszeugnis eine überdurchschnittliche Bewertung haben möchte, muss beweisen, dass er Leistungen weit über der Norm erbracht hat. Doch was gilt als überdurchschnittlich? Nur die Note „Sehr gut“ oder bereits ein „Gut“?mehr

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News 05.11.2012 Bei Geschwindigkeitsüberschreitung geblitzt

Wenn es auf freier Strecke unvermittelt blitzt, weiß der erfahrene Autofahrer: Jetzt warst Du zu schnell. Meist flattert einige Wochen danach ein Anhörungsbogen ins Haus, geschmückt mit einen mehr oder weniger guten Foto des Fahrers. Aber wie schlecht darf so ein Foto sein? mehr

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News 05.11.2012 Beweislast

Die Rechtslage zur Haftung bei der Entwendung von Kredit- und EC-Karten ist unübersichtlich. Ob der Kreditkarteninhaber in die Röhre schaut, hängt vor allem von seinem persönlichen Verhalten und von der Beweislast ab.mehr

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