Nachtarbeit

Ein Arbeitnehmer forderte für Arbeitsstunden während der sogenannten Spätschicht Zuschläge und berief sich dabei auf die tarifvertragliche Regelung zur Nachtschichtarbeit. Das Landesarbeitsgericht (LAG) Thüringen wies die Klage ab.

Unterschiedliche tarifliche Zuschlagsregelungen für gelegentliche Nachtarbeit und Nachtschichtarbeit sind seit Langem Thema rechtlicher Auseinandersetzungen. Das Bundesverfassungsgericht hat kürzlich in einer wichtigen Entscheidung die Tarifautonomie gestärkt. Was das für die Praxis bedeutet, lesen Sie hier. 

Der „starke Mann“ erlebt weltweit ein Revival – auch in Unternehmen. Während New Work zunehmend als überholt gilt, scheint autoritäre Führung wieder salonfähig. Der Schwerpunkt beleuchtet, wie HR mit dieser Entwicklung umgehen kann.

Die Steuerfreiheit von Zuschlägen für Bereitschaftsdienste, die außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit erbracht und gesondert vergütet werden, bemisst sich nach dem Arbeitslohn für die regelmäßige Arbeitszeit und nicht nach dem Bereitschaftsdienstentgelt.

Nach § 3b Abs. 1 EStG sind Zuschläge, die für tatsächlich geleistete Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit neben dem Grundlohn gezahlt werden, steuerfrei, soweit sie bestimmte Prozentsätze des Grundlohns nicht übersteigen.

Nachtzuschläge und Zulagen sind wichtige Bestandteile eines Vergütungskonzeptes. Welche Regelungsmöglichkeiten haben die Tarifvertragsparteien? Können Zuschläge für Dauernachtarbeit und für ungeplante Nachtarbeit unter­schiedlich sein? Wie lassen sich Nachtzuschläge sinnvoll in ein Vergütungssystem einbetten?

Eine Regelung in einem Tarifvertrag, die für unregelmäßige Nachtarbeit einen höheren Zuschlag vorsieht als für regelmäßige Nachtarbeit, verstößt nach einem Urteil des BAG dann nicht gegen den allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG, wenn ein sachlicher Grund für die Ungleichbehandlung gegeben ist, der aus dem Tarifvertrag erkennbar sein muss.

Fast fünf Millionen Beschäftigte in Deutschland sind in Nachtschichten eingesetzt. Nachtarbeit hat aber erhebliche gesundheitliche Risiken für die Arbeitnehmer. Unternehmen sollten daher bei der Ausgestaltung von Nachtarbeit die individuelle Leistungsfähigkeit der einzelnen Beschäftigten berücksichtigen. Wie lässt sich das umsetzen?

Die Bundesagentur für Arbeit erstattet Arbeitgebern das Kurzarbeitergeld und zahlt es aus. Doch errechnen muss es der Arbeitgeber. Unter bestimmten Voraussetzungen werden auch Sonn-, Feiertags- und Nachtarbeitszuschläge (SFN-Zuschläge) bei der Berechnung des Kurzarbeitergeldes berücksichtigt.

Das FG Düsseldorf hat entschieden, dass pauschal gezahlte Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit ohne Einzelabrechnung nicht steuerfrei sind.

Eine tarifvertragliche Regelung, die für Schichtarbeiter einen Nachtarbeitszuschlag vorsieht, der halb so hoch ist wie der Zuschlag für gelegentliche Nachtarbeit, verstößt gegen den Gleichheitsgrundsatz. Das hat das Bundesarbeitsgericht im Fall eines Brauereimitarbeiters entschieden.

Eine tarifvertragliche Regelung, die für unregelmäßige Nachtarbeit höhere Zuschläge vorsieht als für regelmäßige Nachtarbeit, verstößt gegen den allgemeinen Gleichheitssatz. Dies hat das LAG Bremen in einem aktuellen Urteil entschieden.

Schichtdienst belastet den Körper und kann das soziale Leben stören. Ein flexibles Schichtsystem kann helfen, dass Beschäftigte zufriedener sind und gesünder arbeiten können, auch in Industrie und Produktion.

Der europäische Gerichtshof (EuGH) hatte kürzlich darüber zu entscheiden, ob eine spanische Schichtarbeiterin von ihrem Arbeitgeber verlangen kann, während der Stillzeit nicht nachts eingesetzt zu werden. Ein Anlass, danach zu schauen, wie die Nachtarbeit für Mütter in Deutschland geregelt ist. 

Wurden Zuschläge für Arbeit an den nach § 3b EStG begünstigten Zeiten infolge eines Fehlers bei der Umstellung des EDV – Systems des Arbeitgebers im Lohnsteuerabzugsverfahren nicht als steuerfrei behandelt, kann die Steuerbefreiung bei Vorlage entsprechender Nachweise im Rahmen der Einkommensteuerveranlagung beantragt werden.

Zulagen für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit sind im Rahmen des Üblichen unpfändbar. Zulagen für Schicht-, Samstags- oder sog. Vorfestarbeit sind dagegen der Pfändung nicht entzogen. Dies entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt. 

Zuschläge für tatsächlich geleistete Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit sind grundsätzlich steuerfrei, soweit sie neben dem Grundlohn gezahlt werden. Die einem Polizisten gezahlte pauschale Zulage für Dienst zu wechselnden Zeiten bleibt allerdings nicht steuerfrei.  

Die im Polizeidienst gezahlte "Zulage für Dienst zu wechselnden Zeiten" ist steuerpflichtig.

Die Zulage für Polizeibeamte für Dienst zu wechselnden Zeiten kann steuerfrei sein, wenn sie nach den tatsächlich geleisteten Nachtdienststunden bemessen wird. Eigentlich. Denn zwei Senate des Niedersächsischen Finanzgerichts haben nun vergleichbare Sachverhalte unterschiedlich beurteilt.

Sind Sie eine Lerche, morgens früh wach und fit? Oder sind sie eher die Eule, die morgens lieber später aufsteht, dafür aber abends oder sogar nachts noch aktiv ist? Insgesamt vier Schlaftypen lassen sich unterscheiden. Welche Auswirkungen hat das für den Schichtdienst?

Schichtarbeit macht krank - das hat auch die Wacker Chemie AG bei ihren Mitarbeitern festgestellt. „Fit auf Schicht“ heißt das Ergebnis und ist ein freiwilliges Angebot, das überwiegend in der Arbeitszeit stattfindet.

Über 17 % aller abhängig Erwerbstätigen arbeiten ständig oder regelmäßig im Schichtbetrieb. Wer davon abends und vor allem nachts im Einsatz ist, muss darauf achten, dass die Schichtarbeit nicht zur Belastung wird. Neben den organisatorischen Maßnahmen des Arbeitsgebers kann auch der Arbeitnehmer selbst seinen Teil dazu beitragen.

Die Nachtarbeit in den klassischen Arbeitsbereichen wie der Kohleindustrie gehört der Vergangenheit an. Doch durch die stetige Flexibiliserung des europäischen Arbeitsmarktes haben Schicht- und Nachtarbeit zugenommen. Besonders betroffen sind Männer. Doch unabhängig vom Geschlecht fühlen sich Beschäftigte bei Nachtarbeit stark belastet.

Wer nachts arbeitet oder regelmäßig in andere Zeitzonen fliegt, verändert damit seinen natürlichen Rhythmus. Das bringt den Darm aus dem Takt, die Darmbakterien werden beeinflusst. Wissenschaftler vermuten, dass dies weiterreichende Folgen für die Gesundheit haben könnte.

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einer aktuellen Entscheidung die Rechte von Schichtarbeitern gestärkt. Ist ihnen die Arbeit nachts wegen Gesundheitsproblemen nicht mehr möglich, haben sie Anspruch auf einen ausschließlichen Einsatz am Tag.

Frauen erkranken häufiger an Brustkrebs, wenn sie viele Jahre nachts arbeiten. Zwei neue Studien geben Hinweise, welche Frauen besonders gefährdet sind. Die Ergebnisse könnten auch Auswirkungen auf den Arbeitsschutz haben.