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Entgeltordnung

Bild: Marcus Surges

Die  Entgeltordnung TV-L ist zum 1. Januar 2012 in Kraft getreten. Bei der Erarbeitung der Entgeltordnung wurde eine Vielzahl langjährig bewährter und von gefestigter Rechtsprechung bestätigter Regelungen übernommen. Sie enthält weitgehend die redaktionell überarbeiteten früheren Tätigkeitsmerkmale für Angestellte, Pflegekräfte und Arbeiter. Bei Eingruppierungsvorgängen kann daher in erheblichem Umfang auf vertraute Grundsätze zurückgegriffen werden.

Die Entgeltordnung des Bundes ist zum 1. Januar 2014 in Kraft getreten. Sie baut im Wesentlichen auf der bisherigen Struktur der eingruppierungsrechtlichen Grundsätze auf und enthält größtenteils die bereits aus der Vergütungsordnung bekannten Merkmale.




Details der Entgeltordnung

Die Grundsätze der Eingruppierung sind in den §§ 12, 13 TVöD (Bund) geregelt. Danach richtet sich die Eingruppierung nach den Merkmalen der zeitlich überwiegend und auf Dauer übertragenen Tätigkeit. Bis auf ausdrücklich bestimmte Ausnahmen ist grundsätzlich ein Zeitanteil von 50 Prozent maßgebend. Folglich können die bisherigen Auslegungs- und Rechtsprechungsgrundsätze herangezogen werden.
Die Entgeltordnung des Bundes wird (anders als beim TV-L) in einem eigenständigen Tarifvertrag geregelt (TV-EntgO). In diesem Tarifvertrag sind die für die Anwendung der Entgeltordnung maßgeblichen Regelungen enthalten.
Eine Entgeltordnung VKA existiert zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht. Zwischen VKA und den Gewerkschaften sind die Tarifverhandlungen bis heute nicht abgeschlossen. Bis zum Abschluss gilt das bisherige Eingruppierungsrecht.