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Eigentümerversammlung

Bild: Haufe Online Redaktion

Die Eigentümerversammlung dient der Wohnungseigentümergemeinschaft als zentrales Gremium. Hier entscheiden die Eigentümer über die Verwaltung des gemeinschaftlichen Eigentums.

Mindestens einmal jährlich muss der WEG-Verwalter eine Eigentümerversammlung einberufen. In der Eigentümerversammlung entscheiden die Wohnungseigentümer über die Bestellung und Abberufung des Verwalters, die Jahresabrechnung (Gesamtabrechnung und Einzelabrechnung), den Wirtschaftsplan und Sonderumlagen, die Entlastung des Verwalters, die Wahl des Verwaltungsbeirats, bauliche Maßnahmen und vieles mehr. Die Eigentümer treffen ihre Entscheidungen in der Regel per Mehrheitsbeschluss. Je nach dem anwendbaren Stimmprinzip wird die Mehrheit unterschiedlich berechnet. Gesetzliches Stimmprinzip ist das Kopfprinzip. Dieses kann in der Teilungserklärung zugunsten des Objektprinzips oder des Wertprinzips abbedungen werden.




Nichtöffentlichkeit der Eigentümerversammlung

Eigentümerversammlungen sind nicht öffentlich. Grundsätzlich dürfen nur Mitglieder der jeweiligen Wohnungseigentümergemeinschaft teilnehmen, allerdings kann ein Eigentümer auch einem Stellvertreter eine Vollmacht erteilen. Per Geschäftsordnungsbeschluss können zu einzelnen Tagesordnungspunkten auch externe Personen wie Rechtsanwälte oder Architekten zugelassen werden.

Ordnungsgemäße Ladung

Eine ordnungsgemäße Ladung zur Eigentümerversammlung ist Voraussetzung für gültige Beschlüsse. Hierzu muss die Ladungsfrist eingehalten werden. Diese beträgt zwei Wochen, allerdings kann in der Gemeinschaftsordnung eine abweichende Frist bestimmt werden. In Eilfällen kann die Ladungsfrist auch verkürzt werden. Zudem muss die Ladung eine Tagesordnung enthalten. Nur über Angelegenheiten, die in der Tagesordnung hinreichend deutlich bezeichnet sind, dürfen die Wohnungseigentümer in der Eigentümerversammlung Beschlüsse fassen. Anderenfalls sind die Beschlüsse mit der Anfechtungsklage angreifbar.

Beschlussfähigkeit

Damit die Eigentümer gültige Beschlüsse fassen können, muss die Eigentümerversammlung beschlussfähig sein. Hierzu müssen mehr als die Hälfte der Miteigentumsanteile vertreten sein, sofern die Teilungserklärung nichts anderes vorsieht. Ist die Versammlung beschlussunfähig, muss der Verwalter eine Wiederholungsversammlung einberufen. Diese ist dann auf jeden Fall beschlussfähig. Eine sogenannte Eventualeinberufung für den Fall der Beschlussunfähigkeit ist unzulässig, es sei denn, die Teilungserklärung lässt dies ausdrücklich zu.

Vorsitz, Protokoll und Beschluss-Sammlung

Den Vorsitz in der Eigentümerversammlung führt normalerweise der Verwalter. Der Verwalter ist auch dafür verantwortlich, ein Protokoll zu erstellen und die gefassten Beschlüsse unverzüglich nach der Eigentümerversammlung in die Beschluss-Sammlung einzutragen.