Pflegebegutachtung ist heute - NBA, ein neues Begutachtungsassessment, ist morgen. NBA, das Begutachtungsinstrument zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit in Pflegegrade, kommt zum 1.1.2017.mehr
In den Jobcentern werden viele Personalkapazitäten für bürokratische Aufgaben benötigt. Ein geplantes Gesetz will hier Abhilfe verschaffen. Doch nun wird Kritik an dem Vorhaben laut.mehr
Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat entschieden, dass die Beschränkung der Mütterrente für ältere Kinder verfassungsgemäß ist.mehr
Die Krankengeldausgaben steigen seit Jahren konstant. In den letzten 10 Jahren haben sie sich sogar verdoppelt. Im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit hat ein Sachverständigenrat nun die Gründe begutachtet und Ideen entwickelt, wie die Ausgaben reduziert werden können.mehr
Die Terminservicestellen sind seit 25.1.2016 im Betrieb und unterstützen Patienten bei Facharztvermittlung. Dafür wird eine dringliche Überweisung benötigt. Erste Erfahrungen zeigen: Trotz einiger Missverständnisse gibt es erste Erfolge.mehr
Freiwillig Versicherte, die eine Kapitalabfindung aus einer vom Arbeitgeber abgeschlossenen Lebensversicherung in eine Sofortrentenversicherung anlegen, müssen sowohl auf das Kapital als auch die Sofortrente Versicherungsbeiträge zahlen.mehr
Ein neues Gebührensystem für die Behandlung von Privatpatienten soll zum Einsatz kommen. Der bisherige Entwurf sorgt für Kritik, denn die neuen Honorare orientieren sich an den niedrigen Sätzen der Gesetzlichen Krankenversicherung.mehr
Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU-Bescheinigung) wurde zum 1.1.2016 überarbeitet. Nun ergeben sich ersten Fragen aus der Praxis. Betroffen sind insbesondere Artpraxen, Krankenhäuser und Versicherte. An der Lösung der Fragen wird bereits gearbeitet.mehr
Nach Medienberichten rücken ostdeutsche Unionsabgeordnete vom Vorhaben einer schnellen Angleichung der Ostrenten an das Westniveau ab.mehr
Wenn kleinwüchsige Menschen auf ein Auto angewiesen sind um den Weg zwischen Wohnung und Arbeitsplatz zurückzulegen, können sie einen Anspruch auf Kraftfahrzeughilfe haben.mehr
Wenn ein Arzt Fehler macht, kann das für den Patienten zu schlimmen Folgen führen. Schadensersatzansprüche bei Behandlungsfehlern durchzusetzen ist jedoch nicht einfach.mehr
Ein Jobcenter in Thüringen hat einen skurrilen Rechtsstreit mit einer Hartz IV-Empfängerin beendet und auf den Gang vor das Bundessozialgericht verzichtet.mehr
Wird eine Solaranlage betrieben, sind entsprechende Einnahmen auf eine Altersrente anzurechnen. Dies geht aus einem aktuellen Urteil des Sozialgerichts Mainz hervor. Bei vorzeitigen Altersrenten und bei Erwerbsminderungsrenten sind Hinzuverdienstgrenzen zu beachten.mehr
Viele Pflegebedürftige werden zum Sozialfall. Denn die Kosten für die Pflege können in tausenden Fällen nicht mehr von der Pflegeversicherung gedeckt werden.mehr
Künftig können auch unverheiratete Paare bei Inanspruchnahme von Kinderwunschbehandlungen finanziell unterstützt werden. Die geänderte Richtlinie trat am 7.1.2016 in Kraft.mehr
125 Mio. mehr geleistete Zuzahlungen: Versicherte mussten tiefer in die Taschen greifen. Bei der Behandlung von Privat-Patienten will die SPD eine einheitliche Bezahlung der Ärzte.mehr
Krankenhäuser können ihren Patienten bei Entlassung bald für einen Zeitraum von bis zu 7 Tagen häusliche Krankenpflege, Heilmittel, Hilfsmittel und Soziotherapie verordnen. Der G-BA hat entsprechenden Richtlinien um Regelungen zum Entlassmanagement von Krankenhäusern ergänzt.mehr
Durch das KHSG wird eine Versorgungslücke geschlossen. Und zwar für Menschen, die nach längerem Krankenhausaufenthalt oder ambulanter Operation zuhause weiterhin versorgt werden müssen. Hier gibt es eine neue GKV-Leistung: „Kurzzeitpflege bei fehlender Pflegebedürftigkeit“. Auch der Anspruch auf Haushaltshilfe und häusliche Krankenpflege wird erweitert.mehr
Die Kosten im Gesundheitswesen steigen. Und wer zahlt? Die Bürger. Millionen Versicherte müssen von Januar an mehr für ihre Krankenkasse bezahlen. Von den großen Versicherungen ist die DAK am stärksten betroffen.mehr
Die Deutsche Rentenversicherung darf Sozialversicherungsbeiträge von einem Zeitarbeitsunternehmen mit einem unwirksamen Tarifvertrag nachfordern. So das Urteil des BSG in Kassel vom 16.12.2015.mehr
Mit einer knappen Mehrheit sprachen sich die Delegierten des Bundesparteitags der CDU in Karlsruhe für eine Impfpflicht für Kleinkinder aus. Diese sieht Pflichtimpfungen für bestimmte Erkrankungen vor.mehr
Eine Gesundheitsstudie der IKK classic zeigt: 42 % der Deutschen wissen nichts über mögliche familiäre Vorerkrankungen. Bei Männern und in der Altersgruppe 30 bis 39 Jahre ist es sogar jeder Zweite. Weitere 26 % kennen sie nur teilweise oder sind sich nicht sicher.mehr
Versuchen die Krankenkassen, zu Lasten der Versicherten beim Krankengeld zu sparen? Die Ausgaben der Kassen fürs Krankengeld sind seit mehreren Jahren deutlich, zum Teil zweistellig, gestiegen.mehr
Das BSG hat am 3.12.2015 in 3 Urteilen entschieden, wann EU-Bürger Anspruch auf existenzsichernde Leistungen nach dem Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) beziehungsweise dem Sozialhilferecht (SGB XII) haben.mehr
Eine beklagte Krankenkasse muss das Foto eines Versicherten für die Gesundheitskarte umgehend löschen. Gewöhnlich erfolgt dies erst, wenn der Vertrag endet.mehr
Wer trägt die Kosten der ärztlichen Behandlung für Flüchtlinge? Laut Hermann Gröhe (Gesundheitsminister) zahlt zunächst der Bund.mehr
Rekordsteigerung bei der Rente im Jahr 2016! Dann nur noch eine moderate Anhebung von 2 Prozent pro Jahr? Sozialministerin Nahles blickt positiv in die Zukunft. Sozialverbände sprechen vom Risiko der Altersarmut.mehr
Jedes Kalenderjahr haben gesetzlich Krankenversicherte nur Zuzahlungen bis zu ihrer individuellen Belastungsgrenze zu leisten. Durch eine Vorauseinzahlung kann man bereits jetzt für das Jahr 2016 befreit werden.mehr
Das Zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG II) ist vom Bundestag beschlossen und tritt am 1.1.2016 in Kraft. Es bedarf nicht der Zustimmung des Bundesrates. Lesen Sie wichtige Fragen und Antworten rund um das neue Gesetz.mehr
Der Fusionsbeschluss ist nun offiziell. Die Barmer GEK mit rund 8,5 Mio. Versicherten und die Deutsche BKK mit rund 1,1 Mio. Versicherten schließt sich 2017 zur Barmer zusammen.mehr
Nach mehr als einjährigen Verhandlungen hat sich die große Koalition auf flexiblere Übergänge in die Rente geeinigt. So soll es attraktiver werden, nach Erreichen des regulären Rentenalters zusätzlich zur Rente zum Beispiel in Teilzeit weiterzuarbeiten.mehr
Werden sich die Fachpolitiker von Union und SPD nun doch einig? Ein höherer Hinzuverdienst bei Teilrenten oder eine Verbesserung der Altersbezüge wären schon wünschenswert.mehr
Das Gesetzgebungsverfahren für das 2. Pflegestärkungsgesetz (PSG II) läuft. Der Tenor lautet: Viele erhalten mehr Leistungen, niemand wird schlechter gestellt. Aber wie gestaltet sich der Übergang von „alt“ zu „neu“, also die Überleitung von Pflegestufen in Pflegegrade?mehr
Die Jobcenter benötigen mehr Geld und Personal, um Flüchtlinge zu fördern und für die Arbeitswelt fit zu machen. Unterschied: Arbeitsagenturen finanzieren sich aus Sozialbeiträgen; Jobcenter erhalten ihr Geld vom Bund.mehr
Die Rentner können in 2016 mit einem Rekordanstieg ihrer Renten zwischen drei und vier Prozent rechnen. Dies teilte der Vorsitzende der Deutschen Rentenversicherung Bund am 28.10.2015 mit. Lesen Sie wichtige Fragen und Antworten zur Rentenerhöhung.mehr
Rentner sollen nach Erreichen der Altersgrenze weiterarbeiten. In einer Koalitionsarbeitsgruppe wird ein neues Konzept zum flexiblen Übergang und Hinzuverdienst erarbeitet.mehr
Die Umsetzung des maschinellen UV-Lohnnachweises auf Grundlage der Entgeltmeldungen ist endgültig gescheitert. Nun soll mit einem komplett neuen Konzept der "elektronische Lohnnachweis" für die Unfallversicherung ab 2017 starten. Hierzu sind erste Details festgelegt worden.mehr
Immer mehr Menschen aus Krisen- und Kriegsgebieten kommen nach Deutschland. Viele Bürger helfen den Flüchtlingen ehrenamtlich. Hier stellt sich immer wieder die Frage nach dem gesetzlichen Unfallversicherungsschutz.mehr
Das Finanzpolster der Krankenkassen ist noch da. Aber es schrumpft. Neue Reformen im Gesundheitswesen werden Milliarden Euro kosten. Die Krankenkassen sind unter Druck. Sind höhere Zusatzbeiträge der Krankenkassen die Lösung?mehr
Fahrkosten gehören zum Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen. Soweit die Voraussetzungen dafür erfüllt sind, können Kosten für medizinisch notwendige Fahrten abgerechnet werden. Fahrkosten zur ambulanten Behandlung werden aber nur in Ausnahmefällen gezahlt.mehr
Der durchschnittliche Zusatzbeitrag wird lt. Schätzerkreis ab nächsten Jahr um 0,2 Prozentpunkte ansteigen. Damit entfachen sich auch neue Diskussionen über die faire Finanzierung des Krankenversicherungsbeitrags durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer.mehr
Die Verwaltungsräte der BKK·VBU, der BKK DEMAG KRAUSS-MAFFEI (BKK DKM), der BKK Schleswig-Holstein (BKK S-H) und der BKK Basell haben einstimmig die Vereinigung zum 1.1.2016 beschlossen. Damit stößt die vierte Betriebskrankenkasse zu den drei bereits in 2015 fusionierten Kassen.mehr
Russische Renten für Teilnehmer des Großen Vaterländischen Krieges sowie für Träger des Zeichens „Überlebende der Blockade Leningrads“ mindern die Sozialhilfe oder schließen sie sogar aus. Gemeint sind Invalidenrenten, DEMO-Leistungen und der Erhöhungsbetrag zur Altersrente.mehr
Mit Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben unterstützt die Deutsche Rentenversicherung Menschen mit Behinderungen dabei, weiterhin berufstätig bleiben zu können. Auch Arbeitgeber können daran mitwirken, die Beschäftigungsfähigkeit ihrer Arbeitnehmer länger zu erhalten.mehr
Ist ein Paketfahrer durch ein Qualitätshandbuch und einen Verhaltenskodex in die Abläufe eines Logistikunternehmens eingebunden, wird er sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Der Paketfahrer gilt selbst dann als versicherungspflichtig, wenn er einen eigenen PKW nutzt.mehr
Wird eine Arbeitnehmerin während der Elternzeit erneut schwanger, hat sie die Möglichkeit, die Elternzeit zur Inanspruchnahme der Mutterschutzfristen zu beenden. Mit dem Ende der Elternzeit entsteht dann auch ein Anspruch auf Zuschuss zum Mutterschaftsgeld.mehr
Am 25.9.2015 hat der Bundestag eine grundlegende Neuausrichtung der Pflegeversicherung mit deutlich mehr Hilfen für Demenzkranke beraten. Durch das Zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG II) sollen mehr Betroffene Leistungen erhalten. Das PSG II soll zum 1.1.2016 in Kraft treten.mehr
Nach einer Experten-Einschätzung werden viele Flüchtlinge in Deutschland zunächst einmal arbeitslos sein. Forscher prognostizieren, dass sich dies für 2016 auch in der Arbeitslosenstatistik niederschlagen wird. Doch die gute Konjunktur wird den Anstieg abfedern.mehr
Der Gesundheitszustand von nach Deutschland kommenden Flüchtlingen ist nicht bekannt, teilweise auch kritisch. Wie sieht die Gesundheitsversorgung für die Flüchtlinge derzeit aus? Haben Flüchtlinge eine Krankenversicherung und erhalten sie eine elektronische Gesundheitskarte?mehr
Ein Sozialhilfeträger muss die Kosten für eine persönliche Assistenz zur Betreuung eines Kleinkindes mit hochgradiger Erdnussallergie während des Besuchs einer Kindertagesstätte vorläufig übernehmen. Dies hat das LSG Niedersachsen-Bremen in einem Eilverfahren entschieden.mehr
