Betriebliche Übung

Was passiert, wenn Arbeitgeber tarifliche Feiertagszuschläge für den Ostersonntag zahlen, weil sie ihn irrtümlich für einen gesetzlichen Feiertag halten? Entsteht daraus ein Anspruch auf künftige Zuschläge? Ein Überblick zu Irrtümern und Wahrheiten der betrieblichen Übung.

Auch wenn sich seit Donnerstag wieder viele Narren und Jecken im Ausnahmezustand befinden: Das Arbeitsrecht gilt auch in der sogenannten "fünften Jahreszeit" zwischen Weiberfastnacht und Aschermittwoch. Daher sollten arbeitsrechtlich die folgenden Punkte beachtet werden.

Egal ob Karneval, Fastnacht oder Fasching: Am Rosenmontag wird in vielen Unternehmen nicht gearbeitet. Um einen gesetzlichen Feiertag handelt es sich aber in keinem Bundesland. Was gilt damit für die Arbeitsbefreiung am Rosenmontag? Ein arbeitsrechtlicher Überblick.

Am 24. Juni 2022 ist weltweiter Nimm-Deinen-Hund-mit-zur-Arbeit-Tag. Auch viele deutsche Unternehmen gestatten ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, ihren Vierbeiner mit ins Büro zu bringen. Was aber gilt rechtlich, wenn Arbeitnehmende - wie in der Pandemie häufig geschehen - "auf den Hund gekommen" sind und nun darauf bestehen, diesen an den Arbeitsplatz mitzubringen?

Was darf der Arbeitgeber per Weisung anordnen? Ein Blick ins Gesetz erleichtert in diesem Fall ausnahmsweise nicht die Rechtsfindung. Denn das gesamte Weisungsrecht ist nur in einem einzigen allgemein gehaltenen Paragraphen geregelt (§ 106 GewO). Die Arbeitsgerichte legen die Grenzen des Weisungsrechts durch ihre Urteile aus. Die sieben größten Irrtümer zu diesem Thema stellt dieser Beitrag vor.

Advent Advent, ein Lichtlein brennt … Zur Weihnachtszeit bringt der Nikolaus auch den Arbeitnehmern gerne einmal eine schöne Überraschung: eine Weihnachtsfeier, ein Präsent oder sogar eine Sonderzahlung. Für den Arbeitgeber kann dies aber durchaus rechtliche Tücken mit sich bringen, warnt unser Kolumnist Alexander R. Zumkeller.

Betriebliche Übung oder nicht: Weil das Weihnachtsgeld und die Marzipantorte ausblieb, klagten mehrere Rentner gegen ihren ehemaligen Arbeitgeber. Das Arbeitsgericht Köln lehnte trotz mehrfacher Wiederholung eine betriebliche Übung ab - und damit auch den Anspruch auf Weihnachtsgeld und Torte.

Vor der Änderung einer auf langjähriger Übung beruhenden Dienstzeitenregelung muss der Personalrat beteiligt werden. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden.

Ein Arbeitnehmer hat versucht, eine Vergütung für seine Raucherpausen zu erhalten. Dies wollte er auf Grundlage der betrieblichen Übung vor Gericht durchsetzen. Zur Erleichterung vieler Arbeitgeber lehnte das LAG Nürnberg dieses Verlangen jedoch ab.

Verspannungen im Kopf- und Nackenbereich sind für viele Beschäftigte nach einem langen Bürotag an der Tagesordnung. Doch das muss nicht sein. Gezielte kleine Übungen helfen und brauchen nicht viel Zeit. Und sie können auch im Büro gemacht werden.

Ein Anspruch auf die künftige kostenlose Nutzung eines Betriebsparkplatzes besteht dann nicht kraft betrieblicher Übung, wenn der Arbeitgeber im Zusammenhang mit Neubaumaßnahmen die bisherige Parkplatzanlage beseitigt und unter erheblichen Aufwendungen eine neue Parkplatzfläche schafft.

Gerade im Zusammenhang mit dem Weihnachtsgeld spielte die Frage der betrieblichen Übung wieder in vielen Unternehmen eine Rolle. Was hat es mit dem Rechtsinstitut auf sich, das Ansprüche ohne Vertrag und Abrede entstehen lassen kann?

Wer seinen Mitarbeitern unter bestimmten Voraussetzungen jahrelang einen Versorgungsvertrag anbietet, schafft eine bindende betriebliche Übung. Das gilt, trotz des haushaltsrechtlichen Grundsatzes der Sparsamkeit, auch im öffentlichen Dienst. Das hat das BAG zu Lasten der Bayerischen Landesbank entschieden.