Entgeltersatzleistung

In der Sozialversicherung werden immer mehr Datenaustauschverfahren digitalisiert. Das komplette Meldeverfahren für Meldungen nach der DEÜV (Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung) läuft elektronisch. Das EEL-Verfahren (Datenaustausch Entgeltersatzleistungen) ermöglicht eine digitale Übermittlung der Daten, die für die Gewährung von Entgeltersatzleistungen erforderlich sind. In beiden Verfahren ergeben sich seit dem Jahreswechsel Änderungen.

Beschäftigte müssen jeden Monat Beiträge zur Rentenversicherung aus ihrem Arbeitsentgelt entrichten, um am Ende ihres Erwerbslebens Rente zu erhalten. Aber wie sieht das während des Bezuges von Krankengeld aus? Und hat das Auswirkungen auf die spätere Rentenhöhe? Die Antwort darauf lesen Sie in dieser News. 

Einmalzahlungen von Arbeitgebern können das Krankengeld erheblich beeinflussen. Diese Zahlungen, die nicht an konkrete Arbeitsleistungen gebunden sind, werden bei der Berechnung des Krankengeldes berücksichtigt und erhöhen so die finanzielle Absicherung während der Arbeitsunfähigkeit.

Wird ein Kind krank, kann mindestens ein Elternteil nicht zur Arbeit gehen. In diesem Top-Thema erfahren Sie, was Arbeitgeber bei einer Freistellung, bei der Entgeltfortzahlung und beim Kinderkrankengeld beachten müssen.

Die Digitalisierung und das Ziel der Klimaneutralität treiben einen Strukturwandel in der deutschen Wirtschaft voran. Ab dem 1. April sollen Betriebe und Beschäftigte mit dem neuen Qualifizierungsgeld stärker im Hinblick auf Weiterbildung unterstützt werden. Beschäftigte sollen mit der Förderung in die Lage versetzt werden, sich weiterzubilden und so ihren Arbeitsplatz zu erhalten.

Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass Versicherte Anspruch auf Krankengeld haben, auch wenn die Krankschreibung verspätet bei der Krankenkasse eingeht. Die Übermittlung im elektronischen Verfahren muss durch die Ärzte erfolgen. Der Versicherte ist nicht dafür verantwortlich, wenn dies nicht geschieht.

Am 15.12.2023 wurde das Pflegestudiumstärkungsgesetz im Bundesgesetzblatt veröffentlicht, nachdem zuvor der Deutsche Bundesrat dem vom Deutschen Bundestag beschlossenen Gesetzentwurf zustimmte. Damit werden für das Kinderkrankengeld mit Wirkung zum 1.1.2024 neue Regelungen eingeführt.

Ausländische Fluggesellschaften mit „Heimatbasen“ an deutschen Flughäfen können Kurzarbeitergeld für ihre in Deutschland beschäftigten Mitarbeiter während der Corona-Pandemie beanspruchen. Das hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG) entschieden. 

Ab dem 1.4.2024 können Arbeitnehmende während einer Teilnahme an einer Weiterbildungsmaßnahme Qualifizierungsgeld erhalten. Es soll ihr entgangenes Arbeitsentgelt ersetzen. Wie sich eine Krankheit, eine Erkrankung des Kindes oder der Mutterschutz während dieser Zeit auswirkt, erfahren Sie hier.

Entgeltersatzleistungen der Krankenkassen, wie Krankengeld, werden regelhaft auf Basis des bisherigen Arbeitsentgelts ermittelt. Bei Versicherten, die ihren Wohnsitz in einem anderen Mitgliedstaat der EU haben, kann es vorkommen, dass Arbeitgeber bei der Ermittlung des Arbeitsentgelts Besonderheiten zu berücksichtigen haben. Genaueres erfahren Sie hier.

Durch die andauernde Corona-Pandemie müssen Eltern häufiger die Betreuung ihres Kindes sicherstellen. Bisher sah der Gesetzgeber vor, dass der Anspruch auf ein pandemiebedingtes Kinderkrankengeld am 23.9.2022 und die verlängerten Anspruchstage für das Kinderkrankengeld zum Ende des Jahres enden sollen. Nun hat der Gesetzgeber die Ansprüche nochmals verlängert. Was das konkret bedeutet, erfahren Sie hier.

Die Regelungen des Flexirentengesetzes, des Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetzes sowie die aktuelle Rechtsprechung des BSG haben Auswirkungen auf das Krankengeld. Daher wurde das Gemeinsame Rundschreiben zur Berechnung, Höhe und Zahlung des Kranken- und Verletztengeldes nun überarbeitet.

Ist der gemeine Wert einer Beteiligung unter Berücksichtigung des Vermögens und der Ertragsaussichten zu schätzen, ohne dass das Stuttgarter Verfahren in Betracht kommt, hat das FG regelmäßig ein Sachverständigengutachten einzuholen.

Aufgrund der seit 2015 geänderten Berechnungsgrundlage aber auch aufgrund teilweise fehlender Aktualität erfolgte eine umfangreiche Überarbeitung und Zusammenführung der Gemeinsamen Rundschreiben zum Kinderkrankengeld. Hier ein kurzer Einblick in die wesentlichsten Änderungen.

Ein langgehegter Wunsch der Arbeitgeber sollte mit dem 6. SGB IV-Änderungsgesetz in Erfüllung gehen: Die Abweisung fehlerhafter Krankenkassenmeldungen. Leider ist die nunmehr geschaffene Rechtsgrundlage für diesen Zweck wenig brauchbar.

Bereits seit 1. Juli 2011 sind alle für die Berechnung der Entgeltersatzleistungen notwendigen Daten ausschließlich per elektronischer Datenübermittlung zu melden. Ab Januar 2015 gibt es hierbei einige Neuerungen. Papierbescheinigungen gehören weitestgehend der Vergangenheit an.

Bei Berechnung einer Entgeltersatzleistung werden beitragsfreie Finanzierungsanteile des Arbeitnehmers zu einer kapitalgedeckten betrieblichen Altersversorgung nicht als Arbeitsentgelt berücksichtigt. Fraglich ist, wie die Beiträge in der Entgeltbescheinigung nachzuweisen sind.

Erstmalig wurde für 2 einzelne Krankenkassen eine eigene Datenannahmestelle geschaffen: Alle Daten für die BKK vor Ort und die BKK Mobil Oil sind an die Mobil ISC zu senden. Der Umstieg im maschinellen Meldeverfahren soll möglichst reibungslos verlaufen.

Durch das „Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes“ müssen Neuerungen bei den Meldungen von Leistungen zum Ausgleich des Verdienstausfalls berücksichtigt werden.