Sicherheitsbegehungen von Gebäuden: Außenanlagen / 1.1 Elemente/Gefahrstellen

• Privatstraßen, die nicht öffentlich gewidmet sind
• Baustraßen, die nicht öffentlich gewidmet sind
• Straßenoberbau
• Beleuchtung
• Beschilderung

Wohnstraße mit Straßenbeleuchtung

Bei Rotermund Krafft^[1] werden im Anhang Muster für Dienstanweisungen und Kontrollblätter der Bundesarbeitsgemeinschaft der Deutschen Kommunalversicherer^[2] zitiert. Für Straßen werden dabei folgende Klassifizierungen getroffen:

• Stufe 1: klassifizierte Straßen, sofern die Gemeinde für die Unterhaltung zuständig ist, Straßen von besonderer überörtlicher und/oder örtlicher Bedeutung (z. B. Hauptverkehrsstraßen, Zufahrtsstraßen zu Gewerbe- und Industriegebieten, Fußgängerzonen); Kontrolle: einmal wöchentlich
• Stufe 2: andere Straßen von überörtlicher und/oder örtlicher Bedeutung (z. B. Sammelstraßen, Gemeindeverbindungsstraßen); Kontrolle: alle zwei bis vier Wochen
• Stufe 3: alle übrigen Straßen (z. B. reine Wohnstraßen); Kontrolle: alle vier bis acht Wochen
• Stufe 4: verkehrsunbedeutende ausgebaute Wege; Kontrolle: alle acht bis zwölf Wochen
• Stufe 5: nicht ausgebaute Feld- und Wirtschaftswege; Kontrolle: alle drei bis sechs Monate

[1] Rotermund, Carsten und Krafft, Dr. Georg, Die Haftung der Kommunen für die Verletzung der Verkehrssicherungspflicht, ESV, 5. Auflage, 2008

[2] Bundesarbeitsgemeinschaft Deutscher Kommunalversicherer (BADK), Sonderheft, Haftungsrechtliche Organisation im Sinne der Schadensverhütung, 2003