News 29.02.2024 Porträt

Im Bundesministerium für Arbeit und Soziales hinterlässt André Große-Jäger einen großen Fußabdruck. In 35 Berufsjahren baute sich der Referatsleiter ein großes Netzwerk in der Politik, bei Sozialpartnern, Verbänden und in die Unternehmen auf. Sein Verdienst: Den klassischen Arbeitsschutz hat er zu einem normativen Konzept der menschengerechten Gestaltung der Arbeitswelt fortentwickelt. Eine Würdigung.mehr

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News 28.02.2024 Gesetzliche Unfallversicherung

Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (LSG) hatte darüber zu entscheiden, ob der Ehefrau nach dem tödlichen Motorradunfall ihres Mannes ein Anspruch auf Sterbegeld und Witwenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung zusteht. Im Kern ging es um die Frage, ob sich der Unfall auf einem versicherten Arbeitsweg ereignet hatte, da sich das Ehepaar auf dem Heimweg aus dem Urlaub befand.mehr

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Serie 14.02.2024 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Eine kirchliche Körperschaft des öffentlichen Rechts ist nicht zur Einladung schwerbehinderter Bewerber zu einem Vorstellungsgespräch verpflichtet. § 165 Satz 3 SGB IX sieht die grundsätzliche Einladungspflicht nur für öffentliche Arbeitgeber vor. Eine kirchliche Körperschaft des öffentlichen Rechts ist nach einem aktuellen Urteil des BAG kein öffentlicher Arbeitgeber.mehr

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Serie 09.02.2024 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Gemäß einem Urteil des BSG vom 30.11.2023 muss eine gesetzliche Krankenkasse auch dann Krankengeld an den Versicherten zahlen, wenn die Krankmeldung verspätet eingereicht wird. Seit 2021 sind ausschließlich Vertragsarztpraxen verpflichtet, die Arbeitsunfähigkeit den Krankenkassen zu melden.mehr

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News 05.02.2024 Wegeunfälle

Die Zahl der Wegeunfälle, also die Unfälle auf dem Weg von und zur Arbeit, haben 2022 wieder zugenommen – darunter auch viele mit tödlichem Ausgang. Eine wissenschaftliche Bilanz der Unfallursachen erkennt in der Smartphone-Nutzung während des Fahrens zunehmend den Hauptgrund für diese Art von Unfällen. Die Smartphone-Nutzung ist dabei aber nur ein weiteres Element bei den psychischen Belastungen, die durch das Arbeitsumfeld verursacht werden.mehr

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Serie 01.02.2024 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Die Supermarktkette „Tegut“ muss nach einem Beschluss des VGH Kassel vom 22.12.2023 ihre rund um die Uhr betriebenen Teo-Miniläden in Fulda künftig an Sonn- und Feiertagen schließen. Auch der Betrieb von Läden ohne Personal verstoße gegen das Hessische Ladenöffnungsgesetz.mehr

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Serie 26.01.2024 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Der 21. Senat des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg hat in seiner Entscheidung vom 11.01.2024 festgestellt, dass eine Reha-Patientin nicht unfallversichert ist, wenn sie auf dem Heimweg von einer Maßnahme der Nachsorge stürzt und sich dabei verletzt.mehr

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News 24.01.2024 Handlungsleitfaden

Die Hochwasser entlang der Ems, Aller und der Weser um die Jahreswende haben große Zerstörung in den betroffenen Gemeinden hinterlassen. Nach Rückzug des Wassers sind Aufräum-, Reinigungs- und teilweise auch Wiederaufbauarbeiten erforderlich. Diese können ernsthafte Gefährdungen für die eingesetzten Helfer und Arbeiter bedeuten. Handlungsleitfäden von Berufsgenossenschaften geben den Akteuren und Unternehmen vor Ort wichtige Ratschläge in Hinsicht auf Arbeitsschutz und Gefahrenprävention.mehr

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Serie 15.01.2024 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Das unaufgeforderte Anheben eines Motorrades nach einem selbst verursachten Anprall steht nach einem Urteil des LSG Thüringen nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung.mehr

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Serie 10.01.2024 Betriebssicherheitsverordnung im Überblick

Die Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) spielen eine entscheidende Rolle bei der Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz. Auf Grundlage der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) gibt insbesondere die TRBS 1201 klare Vorgaben für die Prüfung von Arbeitsmitteln. Soweit sich der Arbeitgeber an die Technischen Regeln hält, gelten die Anforderungen der Verordnung als erfüllt.mehr

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Newsletter Arbeitsschutz
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  • Betriebliches Gesundheitsmanagement
  • Recht und Praxis
Serie 20.12.2023 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Ein Sturz auf dem Heimweg einer Radtour mit einem möglichen zukünftigen Mitarbeiter unterfällt nach einem Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 13.9.2023 nicht dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn bei der Radtour private und nicht geschäftliche Interessen im Vordergrund standen.mehr

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Serie 15.12.2023 Betriebssicherheitsverordnung im Überblick

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ist ein wichtiger Eckpfeiler der deutschen Gesetzgebung. Sie wurde zuletzt 2015 aktualisiert und legt detaillierte Standards für die Verwendung aller Arbeitsmittel im betrieblichen Kontext fest. Ziel ist es, ein sicheres Arbeitsumfeld zu schaffen. Die Verantwortung liegt dabei sowohl bei Arbeitgebern als auch Arbeitnehmern.mehr

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Serie 13.12.2023 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Ein ehrenamtliches Mitglied des Elternbeirats eines kommunalen Kindergartens ist beim Zuschneiden von Baumscheiben für den Weihnachtsbasar des Kindergartens unfallversichert, auch wenn die Sägearbeiten auf seinem Privatgrundstück stattfinden. Dies hat der 2. Senat des Bundessozialgerichts am 5.12.2023 entschieden (B 2 U 10/21 R).mehr

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Serie 08.12.2023 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Das SG Duisburg hat die COVID-19-Infektion einer Kinderpflegerin als Berufskrankheit anerkannt. Sie war während der ausgeübten Verrichtungen im Rahmen ihrer Tätigkeit in einer Kindertageseinrichtung während der Pandemie einer hohen und besonderen Übertragungsgefahr ausgesetzt. mehr

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News 07.12.2023 Mutterschutz

Das moderne Mutterschutzrecht ist von dem Gedanken getragen, schwangeren und stillenden Frauen eine Weiterbeschäftigung zu ermöglichen, so dass diese gleichberechtigt am Arbeitsleben teilnehmen können. Der Arbeitgeber muss aber durch geeignete Schutzmaßnahmen die Gesundheit der Frau und des Kindes gewährleisten, so kann auch ein betriebliches Beschäftigungsverbot als Schutzmaßnahme umgesetzt werden.mehr

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Serie 01.12.2023 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Der 21. Senat des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg hat sich in seiner Entscheidung vom 9.11.2023 mit der Frage befasst, ob eine (nicht erwerbsmäßig tätige) Pflegeperson unfallversichert ist, wenn sie beim Holen eines Blutzuckermessgeräts für den Pflegebedürftigen Opfer eines Angriffs wird. Im konkreten Fall hat das LSG die Einstandspflicht der gesetzlichen Unfallversicherung jedoch verneint.mehr

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News 30.11.2023 Suchtmittel im Betrieb

Das Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (CanG) ruft - neben einer breiten Diskussion von Experten über mögliche Chancen und Risiken - auch Verantwortliche im Arbeitsschutz auf den Plan. Das Gesetz zur Entkriminalisierung tritt voraussichtlich zum 1.4.2024 in Kraft. Arbeitgeber müssen Gefährdungsbeurteilungen aktualisieren und geeignete Maßnahmen festlegen, um Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu gewährleisten. mehr

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