News 10.03.2022 ArbMedVV

Tätigkeiten in den Nachtstunden lassen sich im Arbeitsleben nicht gänzlich vermeiden. Dies betrifft nicht nur Bereiche, in denen dies dem Berufsbild immanent ist (wie z. B. in Krankenhäusern und bei der Polizei), sondern auch solche, in denen sich heutige Lebensformen und Gewohnheiten widerspiegeln wie z. B. in der Gastronomie und dem Freizeitverhalten der Menschen. Arbeitnehmer haben bei Nachtarbeit Anspruch auf eine arbeitsmedizinische Vorsorge.mehr

no-content
Serie 08.03.2022 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

In Fällen, in denen ein Versicherter am Arbeitsplatz unter ungeklärten Umständen verunglückt, kommt es auf die Handlungstendenz des Verunglückten an. Verunglückt der Beschäftigte an einem Ort, an dem er bis zum Unfallzeitpunkt die versicherte Tätigkeit verrichtet hat, spricht - so das LSG Hamburg in einem aktuellen Urteil - alles dafür, dass auch im Unfallzeitpunkt seine Handlungstendenz auf die versicherte Tätigkeit gerichtet war.mehr

no-content
Serie 01.03.2022 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Wer von der Po­li­zei zwecks Er­mitt­lung einer Ord­nungs­wid­rig­keit um Aus­kunft er­sucht wird, wer der Ver­ant­wort­li­che für die Ein­hal­tung von Vor­schrif­ten zur Ge­fahr­gü­ter­be­för­de­rung ist, kann die An­ga­be der Daten ver­wei­gern, wenn er selbst oder ein naher An­ge­hö­ri­ger diese Auf­ga­be in­ne­hat.mehr

no-content
Serie 22.02.2022 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Ein unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stehender Betriebssport liegt regelmäßig dann vor, wenn der Sport Ausgleichs- und nicht Wettkampfcharakter hat, regelmäßig stattfindet und der Teilnehmerkreis im Wesentlichen auf Unternehmensangehörige beschränkt ist. Übungszeit und Übungsdauer müssen im Zusammenhang mit der betrieblichen Tätigkeit stehen und der Sport unternehmensbezogen organisiert sein.mehr

no-content
News 17.02.2022 Aktuelles Interview

Datenschutz ist nicht nur ein aktuelles Thema, sondern häufig auch unübersichtlich. Oft ist unklar, was alles in den Bereich Datenschutz fällt und ob die eigene Tätigkeit davon betroffen ist. Hinzu kommt, dass der Schutz der Daten immer kompliziertere Anforderungen hat, die ein geplantes Projekt vor große Herausforderungen stellen können. Es ist daher von großer Bedeutung zu wissen, wann und wie der Datenschutz in Zuge der eigenen Tätigkeit berücksichtigt werden muss.mehr

no-content
Serie 15.02.2022 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Ein Ar­beit­ge­ber muss für einen Ar­beits­un­fall eines Be­schäf­tig­ten ge­gen­über der Un­fall­ver­si­che­rung nur dann haf­ten, wenn ihm oder einem Vertreter selbst vor­werf­bar ist, den Un­fall vor­sätz­lich oder grob fahr­läs­sig ver­ur­sacht zu haben.mehr

no-content
News 07.02.2022 Whistleblowing

Neudeutsch spricht man von „Whistleblowing“, wenn ein Arbeitnehmer gegenüber seinem Arbeitgeber oder einem Dritten tatsächliche oder vermeintliche Missstände in Bezug auf den Arbeits- und Gesundheitsschutz im Unternehmen meldet. Was muss der Arbeitnehmer bei der Beschwerde beachten? Wann kann er sich an eine Aufsichtsbehörde wenden? Ist er sogar verpflichtet, einen Verstoß gegen das Arbeitsschutzgesetz zu melden?mehr

no-content
Serie 04.02.2022 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

§ 167 Abs. 2 S. 1 SGB IX begründet eine Pflicht des Arbeitgebers zur Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (bEM), sobald innerhalb eines Zeitraums von maximal einem Jahr sechs Wochen Arbeitsunfähigkeit überschritten sind. Erkrankt der Arbeitnehmer nach Abschluss eines bEM erneut innerhalb eines Jahres für mehr als sechs Wochen, ist grundsätzlich erneut ein bEM durchzuführen.mehr

no-content
Serie 27.01.2022 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Eine Kündigung ist nach einem Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts durch eine Krankheit nicht bedingt, wenn es angemessene mildere Mittel zur Vermeidung oder Verringerung künftiger Fehlzeiten gibt.mehr

no-content
News 17.01.2022 Voraussetzungen und Kostentragung

Beim Umgang mit Biostoffen stellt sich auch immer die Frage, ob die Beschäftigten über eine entsprechende Immunität verfügen bzw. wie diese als Maßnahme des Arbeitsschutzes erlangt werden kann.mehr

no-content
Serie 11.01.2022 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

"Job­Rad-Mo­del­le" sind zunehmend verbreitet. Das Lan­des­so­zi­al­ge­richt Baden-Würt­tem­berg hat nun in diesem Zusammenhang ent­schie­den, dass ein Arbeitnehmer der Unfallversicherung unterliegt, wenn er ein sol­ches Fahr­rad au­ßer­halb sei­ner ei­gent­li­chen Ar­beits­zeit, aber in Er­fül­lung einer ver­trag­li­chen Ver­pflich­tung mit dem Ar­beit­ge­ber zu einer all­jähr­li­chen In­spek­ti­on in eine Ver­trags­werk­statt bringt.mehr

no-content
Serie 04.01.2022 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Das Interesse des Arbeitgebers, den Ausstoß von Aerosolen durch die Anordnung einer Mund-Nasen-Bedeckung auf dem geringstmöglichen Niveau zu halten, geht dem Interesse des Arbeitnehmers auch dann vor, wenn er aus gesundheitlichen Gründen keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen kann.mehr

no-content
Serie 23.12.2021 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Für die Feststellung des Leistungsvermögens auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt ist es nach einem Beschluss des Landesssozialgerichts Bayern unerheblich, ob die vom Versicherten beklagten Beschwerden durch eine von ihm angenommene Elektrosensibilität verursacht werden.mehr

no-content
Serie 20.12.2021 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Die Weigerung eines Arbeitnehmers, einer vom Arbeitgeber angeordneten Corona-Testpflicht nachzukommen, stellt einen schuldhaften Verstoß gegen die arbeitsvertraglichen Pflichten dar. Eine Kündigung aufgrund der Verweigerung der Durchführung von Corona-Schnelltests ist allerdings nach einem Urteil des ArbG Hamburg vom 24.11.2021 (Az. 27 Ca 208/21) ohne vorherige Abmahnung unwirksam.mehr

no-content
News 15.12.2021 Grundlagenwissen

Die Corona-Pandemie hat auch das Thema „Psychische Belastungen“ weiter verstärkt. Der Umgang in den Betrieben mit diesem Thema ist nach wie vor zurückhaltend, auch der Arbeitsschutz hat seine Probleme mit dieser wenig greifbaren Herausforderung. Wichtig ist dabei Grundlagenwissen.mehr

1
Serie 14.12.2021 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Be­schäf­tig­te der Rei­ni­gungs­bran­che, die bei der Ar­beit eine OP-Maske tra­gen müs­sen, haben kei­nen An­spruch auf einen ta­rif­li­chen Er­schwer­nis­zu­schlag. Dies hat das Lan­des­ar­beits­ge­richt Ber­lin-Bran­den­burg ent­schie­den.mehr

no-content
Serie 09.12.2021 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Ein Beschäftigter, der auf dem morgendlichen erstmaligen Weg vom Bett in sein Homeoffice stürzt, ist nach einem Urteil des BSG vom 08.12.2021 (Az. B 2 U 4/21 R) durch die gesetzliche Unfallversicherung geschützt.mehr

no-content
Serie 06.12.2021 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Grundsätzlich muss der Arbeitgeber bereits bewilligten Urlaub nicht nachgewähren, wenn der Arbeitnehmer an Corona erkrankt und deswegen behördlich eine Quarantäne angeordnet wird. Das LAG Düsseldorf hat entschieden, dass dies jedenfalls für den Fall gilt, dass der Arbeitnehmer keine AU-Bescheinigung vorlegen kann.mehr

no-content
Serie 30.11.2021 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Dass geimpfte oder genesene Beschäftigte in einem Pflegeheim im Rahmen ihrer Tätigkeit keine Maske tragen müssten, stellt nach einem Beschluss des VG Hannover vom 15.11.2021 einen Verstoß gegen die Niedersächsische Corona-Verordnung dar.mehr

no-content
News 25.11.2021 Ampelkoalition

„Wir wollen die moderne Arbeitswelt gestalten, dabei berufliche Chancen ermöglichen sowie Sicherheit und Flexibilität in Einklang bringen.“ Mit diesen Worten beginnt der im Verhältnis zu anderen Themen kurze Abschnitt zum Thema „Arbeit“ im Koalitionsvertrag der neuen Koalition aus SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN („Ampelkoalition“). Was werden die Schwerpunkte im Bereich Arbeitsschutz für die nächsten Jahre sein?mehr

no-content
Serie 23.11.2021 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Einem Be­triebs­rats­mit­glied kann nach einem Beschluss des ArbG Bonn vom 15.11.2021 die Teil­nah­me an einer Be­triebs­rä­te­ver­samm­lung nicht unter Hin­weis auf eine "2G-Re­ge­lung" ver­sagt wer­den, wenn es zu Be­ginn der Sit­zung einen ne­ga­ti­ven PCR-Test vor­legt. Die Teil­nah­me ge­hö­re zur Aus­übung des Be­triebs­rats­man­da­tes und diese könne nicht von der Vor­la­ge eines Impf- oder Ge­ne­sungs­nach­wei­ses ab­hän­gig ge­macht wer­den.mehr

no-content
Serie 09.11.2021 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Werden einem Arbeitnehmer während seiner täglichen Arbeitszeit Ruhepausen gewährt, in denen er ggfs. innerhalb von zwei Minuten einsatzbereit sein muss, sind auch diese nach einem neuen Urteil des EuGH „Arbeitszeit“.mehr

no-content
Serie 02.11.2021 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Ein Streitgespräch mit einem Vorgesetzten kann nach einem Urteil des BSG ein von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis sein. Schon bloße Wahrnehmungen (wie z.B. Sehen, oder Hören) können danach äußere Ereignisse darstellen. Für die erforderliche Einwirkung von außen genügt es, dass die versicherte Person gesprochene Worte wahrnimmt und sich dadurch der Körperzustand verändert.mehr

no-content
Serie 26.10.2021 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Wenn der Versicherte in der Gesetzlichen Unfallversicherung sich nicht mehr auf direktem (unmittelbaren) Weg in Richtung seiner Arbeitsstätte bewegt, sondern in entgegengesetzter Richtung von seinem Ziel fort, befindet er sich auf einem sog. Abweg. Erst wenn sich der Versicherte wieder auf dem direkten Weg befindet und der Abweg beendet ist, besteht erneut Versicherungsschutz.mehr

no-content
Serie 21.10.2021 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Das vorsätzliche Anhusten eines Arbeitskollegen mit den Worten "Ich hoffe, Du bekommst Corona" berechtigt auch ohne vorherige Abmahnung zur außerordentlichen fristlosen Kündigung durch den Arbeitgeber. Allerdings trägt nach einem Urteil des LAG Düsseldorf der Arbeitgeber bei der Tatkündigung die Darlegungs- und Beweislast für den Kündigungsvorwurf.mehr

no-content
Serie 12.10.2021 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Ein Schaden an der Halswirbelsäule einer Getränkeverräumerin, der nicht durch das Tragen schwerer Lasten auf der Schulter entsteht, sondern seine Ursache im alleinigen Tragen, Ziehen oder Schieben schwerer Lasten hat, ist keine Listen-BK. Ein solcher Schaden sei auch nicht als eine sog. "Wie-BK" anzuerkennen. Arbeitsschutzvorschriften wie die Lastenhandhabungsverordnung sind keine neuen Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft.mehr

no-content
Serie 05.10.2021 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Wichtige Hinweise zum arbeitgeberseitig zu beachtenden Datenschutz im Rahmen eines bEM-Verfahrens gibt ein aktuelles Urteil des LAG Baden-Württemberg. Werden hier Fehler gemacht, kann daran ein ansonsten gut gemeintes und eigentlich auch korrekt aufgesetztes bEM-Verfahren scheitern.mehr

no-content
Serie 28.09.2021 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Ein Arbeitgeber darf die Beschäftigung seines Arbeitnehmers im Betrieb verweigern, wenn es diesem – belegt durch ein ärztliches Attest – nicht möglich ist, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Der Arbeitnehmer ist in diesem Fall arbeitsunfähig.mehr

2
Serie 20.09.2021 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Un­ter­brei­tet ein Ar­beit­ge­ber ein Impf­an­ge­bot, zu des­sen An­nah­me der Ar­beit­neh­mer nicht ver­pflich­tet ist, be­steht für et­wai­ge ge­sund­heit­li­che Fol­gen aus der Imp­fung kein An­spruch gegen die Be­rufs­ge­nos­sen­schaft auf Ent­schä­di­gungs­leis­tun­gen.mehr

no-content
Serie 14.09.2021 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Das LAG München hat mit Urteil vom 26.8.2021 entschieden, dass ein Arbeitgeber, der seinem Arbeitnehmer gestattet hatte, seine Tätigkeit als Grafiker von zuhause aus zu erbringen, gemäß § 106 Satz 1 GewO grundsätzlich berechtigt ist, seine Weisung zu ändern, wenn sich später betriebliche Gründe herausstellen, die gegen eine Erledigung von Arbeiten im Homeoffice sprechen.mehr

no-content
News 08.09.2021 Homeoffice

Immer noch arbeiten Beschäftigte bedingt durch die Corona-Pandemie im Homeoffice. Bei den meisten steht deshalb bald eine Unterweisung an. Unterweisung im Homeoffice? Muss das sein?mehr

no-content
Serie 07.09.2021 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

In einem Dienstleistungsbetrieb, in dem ein physischer Kundenkontakt besteht, kann der Arbeitgeber das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes (MNS) verpflichtend anordnen. Aus einem Attest zur Befreiung von der Pflicht zum Tragen eines MNS muss hervorgehen, welche konkret zu benennenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen aufgrund dessen zu erwarten sind.mehr

no-content
Serie 30.08.2021 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Die Be­rufs­ge­nos­sen­schaft muss die LWS-Er­kran­kung eines Mit­glieds als Be­rufs­krank­heit an­er­ken­nen. Der Be­trof­fe­ne/Versicherte hatte in meh­re­ren An­stel­lun­gen ver­schie­de­ne Be­las­tun­gen durch Ganz­kör­per­schwin­gun­gen ei­ner­seits und schwe­res Heben und Tra­gen von Las­ten an­de­rer­seits er­lit­ten. Die Be­rech­nung einer Kom­bi­na­ti­ons­be­las­tung sei dann, so das LSG, für die An­er­ken­nung ma­ß­geb­lich.mehr

no-content
News 25.08.2021 Arbeitsmedizinische Beratung

Was ein Patient einem Arzt erzählt, unterliegt der Schweigepflicht. Denn für eine sinnvolle ärztliche Beratung ist ein entsprechendes Vertrauensverhältnis unverzichtbar. Doch gilt das auch für den Betriebsarzt?mehr

no-content
Serie 23.08.2021 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates besteht nach einem Beschluss des LAG Nürnberg nicht, wenn der Arbeitgeber mit einzelnen Arbeitnehmern Fürsorgegespräche führt, die das Ziel haben, Krankheitsursachen und damit zusammenhängende Arbeitsbedingungen zu klären und die Auswahl der Arbeitnehmer keinen abstrakten Kriterien folgt.mehr

no-content
Serie 09.08.2021 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Nach einem Urteil des Arbeitsgerichtes Bonn besteht kein Anspruch des Arbeitnehmers auf Nachgewährung von Urlaubstagen bei einer Quarantäneanordnung wegen einer Infektion mit dem Coronavirus.mehr

no-content
News 04.08.2021 SGB IX-Änderung

Die Neuregelung des § 167 Abs. 2 S. 2 SGB IX sieht vor, dass Beschäftigte eine Person ihres Vertrauens zum Verfahren rund um das betriebliche Eingliederungsmanagement (bEM) heranziehen können. Welche Regelungen hier zu beachten sein können, hat der Gesetzgeber im Einzelnen nicht ausgeführt.mehr

no-content
News 27.07.2021 Sensible Gesundheitsdaten

Seit April 2021 besteht für Unternehmen die Pflicht, ihren Arbeitnehmern einen Corona-Test anzubieten. In Sachen Datenschutz bedeutet dies besondere Herausforderungen.mehr

no-content
Serie 23.07.2021 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Gesundheitsstörungen auf psychiatrischem Fachgebiet, die der Arbeitnehmer auf Mobbing im Zusammenhang mit seiner versicherten beruflichen Tätigkeit zurückführt, stellen nach einem Urteil des Landessozialgerichts Bayern keine Berufskrankheit nach der Berufskrankheiten-Liste der Anlage 1 zur Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) dar.mehr

no-content
Serie 16.07.2021 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Entfällt in der Coronakrise die Beschäftigung, endet nach einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln für Schwangere auch das Beschäftigungsverbot. Es gelten dann die allgemeinen Regeln zur Kurzarbeit oder zum Annahmeverzug.mehr

no-content
News 09.07.2021 Neue Strategie für Arbeitsschutz

Die Europäische Union will die Rahmenbedingungen für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz aktualisieren. Im Mittelpunkt stehen dabei der Wandel der Arbeitswelt, Verbesserungen im Bereich der Prävention sowie eine bessere Vorsorge in Bezug auf Gesundheitsrisiken.mehr

no-content
Serie 06.07.2021 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Das Arbeitsgericht Köln hat die außerordentliche Kündigung eines Servicetechnikers für wirksam befunden, die der Arbeitgeber aufgrund des Nichttragens eines Mund-Nasen-Schutzes nach erfolgloser Abmahnung ausgesprochen hat.mehr

no-content
News 05.07.2021 Resümee und Blick in die Zukunft

Das Arbeiten im Homeoffice – ausgelöst durch die Corona-Pandemie – entwickelte sich in vielen Fällen nach anfänglichen Schwierigkeiten erfolgreich. Nun ist die Homeoffice-Pflicht zu Ende. Wie könnte es weitergehen mit der mobilen Arbeit zu Hause?mehr

no-content
Serie 29.06.2021 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Der Weg zu einem Briefkasten, um eine an den Arbeitgeber adressierte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung einzuwerfen, ist nach einem Urteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 10.12.2020  (Az. L 3 U 194/18) kein unfallversicherter Weg zur Arbeitsstätte nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII und steht deswegen nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung.mehr

no-content
Serie 22.06.2021 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Ist eine arbeitsmedizinisch erforderliche Untersuchung korrekt durchgeführt worden, kann der betroffene Arbeitnehmer wegen der daraus resultierenden Folgen (Arbeitsplatzverlust) gegen den Betriebsarzt keinen Schadensersatzanspruch durchsetzen.mehr

no-content
News 21.06.2021 Betriebsrätemodernisierungsgesetz

Das am 18.6.2021 in Kraft getretene Betriebsrätemodernisierungsgesetz „transportiert“ auch eine wichtige Änderung des Unfallversicherungsschutzes.mehr

no-content
Serie 15.06.2021 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Das bloße Arbeiten im Home-Office stellt keinen Hinderungsgrund für die Teilnahme an einer Betriebsratssitzung dar. Über die Teilnahme an einer Betriebsratssitzung per Video- und Telefonkonferenz (§ 129 BetrVG) ist durch das Gremium durch Beschluss zu entscheiden.mehr

no-content
Serie 25.05.2021 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Ein Beschäftigter, der sich auf einer Geschäftsreise befindet, steht nach einem Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Niedersachsen-Bremen während des Abendessens in einem Restaurant auch dann nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn er dabei Opfer eines Terroranschlags wird.mehr

no-content
Serie 18.05.2021 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Stürzt ein Au­ßen­dienst­mit­ar­bei­ter in sei­nem Haus auf dem Weg von seinen Wohn­räu­men in seine Bü­ro­räu­me eine Wen­del­trep­pe hin­un­ter, liegt nach einem Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen kein Ar­beits­un­fall vor.mehr

no-content
News 14.05.2021 Pandemie-Managementsystem

Mit dem Herbst 2021 könnte sich vor allem aufgrund der Impfungen die Corona-Lage in Deutschland entspannen. Damit wird wohl auch Normalität in die Betriebe zurückkehren. Jedoch wird es ein „Weiter-so“ wie vor dem Winter 2019/2020 nicht mehr geben. Nicht nur die Politik, sondern auch die Betriebspraxis wird aus den Erfahrungen und Fehlern dieser Zeit lernen müssen.mehr

no-content