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Bild: PHOTOMORPHIC PTE. LTD.

Von dem deutschen und europäischen Kartellrecht sind fast alle Unternehmen betroffen – und damit sind nicht nur große Unternehmen gemeint, sondern auch mittelständische.

Das deutsche Kartellrecht ist im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen verankert (GWB), während das europäische Kartellrecht von den nationalen Wettbewerbsbehörden durchgesetzt wird.




Was ist Kartellrecht: Definition

In Deutschland leben wir von der Sozialen Marktwirtschaft. Der Markt wird von Angebot und Nachfrage beherrscht, wodurch Unternehmen natürlich versuchen, ihren Profit zu steigern und andere Mitbewerber abzuhängen oder gar auszuschalten. Das führt leider sehr häufig dazu, dass sich Unternehmer mit anderen Unternehmen über Preise und Angebote absprechen. Ein klassisches Beispiel dafür findet man an Tankstellen. Diese bilden ein gängiges und recht häufiges Kartell. Oft sind Preisanhebungen auf genaue Uhrzeiten angepasst und abgesprochen, sodass den Kunden nichts anderes übrig bleibt, als den teuren Sprit zu tanken, da es keine günstige Ausweichmöglichkeit gibt. Und genau damit beschäftigt sich das Kartellrecht. Durch das Kartellrecht soll die freiheitliche Gestaltung der Marktwirtschaft sowie ein fairer Wettbewerb gewährleistet werden. Aber auch die Konsumenten sollen dadurch geschützt werden, indem sie keine Opfer von Absprachen und Vereinbarungen werden, die zu ihrem Nachteil ausgehandelt werden.

Wettbewerbsrecht als Teil des Kartellrechts

Das Kartellrecht soll vor allem einen fairen und einheitlichen Wettbewerb gewährleisten. Dabei sollen alle unzulässigen Beschränkungen des Wettbewerbs verhindert werden. Es dürfen keine wettbewerbsbeeinträchtigenden Vereinbarungen zwischen Wettbewerbern erfolgen. Dazu gehören Absprachen über Preise, Preisänderungen und Kalkulationen, sowie Absprachen unter Wettbewerbern über das Bieter- und Angebotsverhalten bei Ausschreibungen.

Kartellrecht und Compliance

Kartellrechtliche Compliance ist vor allem im Unternehmen sehr wichtig.  Unternehmen sollten mit einem gut strukturierten und geordneten Compliance Management System vorsorgen, um kartellrechtliche Verstöße zu vermeiden. Die Sanktionen und Bußgelder bei Verstößen können für Unternehmen den Ruin bedeuten. Kartelle und Fusionen werden vor allem für größere Unternehmen immer interessanter.

Welche Kernbeschränkungen gibt es im Kartellrecht?

Kernbeschränkungen im Kartellrecht sind wettbewerbsbeschränkende Absprachen oder Vereinbarungen, die als eine erhebliche Beeinträchtigung des Wettbewerbs anzusehen sind. Dabei wird zwischen Horizontalvereinbarungen und Vertikalvereinbarungen unterschieden. Horizontalvereinbarungen sind Absprachen zur Festsetzung von Preisen, zur Beschränkung der Produktion oder zur Aufteilung von Märkten oder Kunden. Bei Vertikalvereinbarungen handelt es sich um Preisvereinbarungen und Absprachen zur Beschränkung des Kundenkreises, an den der Verkäufer verkaufen darf.

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