Prütting/Gehrlein, ZPO Kommentar, ZPO § 390 ZPO – Folgen ... / B. Zwangsmaßnahmen bei erstmaliger Weigerung.

Rn 5

Im Fall der erstmaligen Verweigerung des Zeugnisses oder der Eidesleistung entsprechen die zu verhängenden Ordnungsmittel denen, die als Reaktion des Gerichts gem § 380 I auf unberechtigtes erstmaliges Ausbleiben vorgesehen sind (§ 380 Rn 7). Es sind also – auch ohne Antrag einer Partei – die durch die Weigerung entstehenden Kosten dem Zeugen aufzuerlegen und es ist gegen ihn ein Ordnungsgeld, ersatzweise Ordnungshaft festzusetzen.