SGB XII - Sozialhilfe / § 54 Leistungen der Eingliederungshilfe

(1) ¹Leistungen der Eingliederungshilfe sind neben den Leistungen nach § 140 und neben den Leistungen nach den §§ 26 und 55 des Neunten Buches in der am 31. Dezember 2017 geltenden Fassung^[1] [Bis 31.12.2017: Leistungen der Eingliederungshilfe sind neben den Leistungen nach den §§ 26, 33, 41 und 55 des Neunten Buches] insbesondere

1.	Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung, insbesondere im Rahmen der allgemeinen Schulpflicht und zum Besuch weiterführender Schulen einschließlich der Vorbereitung hierzu; die Bestimmungen über die Ermöglichung der Schulbildung im Rahmen der allgemeinen Schulpflicht bleiben unberührt,

2.	Hilfe zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen Beruf einschließlich des Besuchs einer Hochschule,

3.	Hilfe zur Ausbildung für eine sonstige angemessene Tätigkeit,

4.	Hilfe in vergleichbaren sonstigen Beschäftigungsstätten nach § 56,

5.	nachgehende Hilfe zur Sicherung der Wirksamkeit der ärztlichen und ärztlich verordneten Leistungen und zur Sicherung der Teilhabe der behinderten Menschen am Arbeitsleben.

²Die Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben entsprechen jeweils den Rehabilitationsleistungen der gesetzlichen Krankenversicherung oder der Bundesagentur für Arbeit.

(2) Erhalten behinderte oder von einer Behinderung bedrohte Menschen in einer stationären Einrichtung Leistungen der Eingliederungshilfe, können ihnen oder ihren Angehörigen zum gegenseitigen Besuch Beihilfen geleistet werden, soweit es im Einzelfall erforderlich ist.

(3)^{[2] 1}Eine Leistung der Eingliederungshilfe ist auch die Hilfe für die Betreuung in einer Pflegefamilie, soweit eine geeignete Pflegeperson Kinder und Jugendliche über Tag und Nacht in ihrem Haushalt versorgt und dadurch der Aufenthalt in einer vollstationären Einrichtung der Behindertenhilfe vermieden oder beendet werden kann. ²Die Pflegeperson bedarf einer Erlaubnis nach § 44 des Achten Buches. ³Diese Regelung tritt am 31. Dezember 2018^[3] [Bis 02.12.2013: 31. Dezember 2013] außer Kraft.

(3)^{[4] 1}Eine Leistung der Eingliederungshilfe ist auch die Hilfe für die Betreuung in einer Pflegefamilie, soweit eine geeignete Pflegeperson Kinder und Jugendliche über Tag und Nacht in ihrem Haushalt versorgt und dadurch der Aufenthalt in einer vollstationären Einrichtung der Behindertenhilfe vermieden oder beendet werden kann. ²Die Pflegeperson bedarf einer Erlaubnis nach § 44 des Achten Buches.

[1] Geändert durch BTHG. Anzuwenden ab 01.01.2018.

[2] Abs. 3 angefügt durch Gesetz zur Regelung des Assistenzpflegebedarfs im Krankenhaus vom 30.07.2009. Anzuwenden ab 05.09.2009.

[3] Geändert durch Gesetz zur Verwaltungsvereinfachung in der Kinder- und Jugendhilfe (Kinder- und Jugendhilfeverwaltungsvereinfachungsgesetz - KJVVG) vom 29.08.2013. Anzuwenden ab 03.12.2013.

[4] Abs. 3 angefügt durch Gesetz zur Durchführung von Verordnungen der Europäischen Union zur Bereitstellung von Produkten auf dem Markt und zur Änderung des Neunten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 18.04.2019. Anzuwenden ab 01.01.2019.