Müssen Arbeitgeber Brückentage gewähren?
Surfer im Meer
News   23.04.2018   Urlaubsanspruch

Im Mai gibt es so einige Feiertage. Für viele Arbeitnehmer ist dies die Gelegenheit den Urlaub durch einen Brückentag geschickt zu verlängern. Aber wie sieht es arbeitsrechtlich aus? Müssen Arbeitgeber Brückentage gewähren?mehr


Nutzer schätzen vor allem die Bequemlichkeit
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News   04.01.2018   Onlinehandel

Warum kaufen Deutsche im Internet? Weil Online-Shops immer geöffnet haben. Und weil es bequem ist. Mögliche Kostenersparnisse spielen nicht die Hauptrolle. Das zeigt eine Umfrage des Bitkom.mehr

Meistgelesene beiträge

Negative Feststellungsklage zu widerrufenem Verbraucherdarlehensvertrag zulässig
Prozentzeichen (1)
News   24.05.2017   Widerrufsbelehrung

Nicht wenige Bankkunden haben ihre alten Darlehensverträge wegen fehlerhaften Widerrufsbelehrungen widerrufen. Nun hat der BGH zugunsten der Verbraucher entschieden, dass die Bank ab Zugang der Widerrufserklärung keinen Anspruch mehr auf Zahlung der Zinsen und Tilgungsraten hat. Zudem sei in diesem Fall die negative Feststellungsklage zulässig.mehr


BGH zu fehlerhaft dargestellter, aber richtig verstandener Widerrufsbelehrung
Mini Hausmodell das auf Geldstapel steht
News   03.03.2017   Präsenzgeschäft

Eine Widerrufsbelehrung bleibt auch dann falsch, wenn der Darlehensnehmer diese im Rahmen eines Präsenzgeschäftes richtig verstanden hat. Ausschlaggebend ist ausschließlich die Belehrung in Textform. Auf die Kausalität des Belehrungsfehlers komme es daher nicht an, so der XI. Zivilsenat des BGH. Hier ging es um ein Vorfälligkeitsentschädigung.mehr


Der Widerrufsjoker ist wieder im Spiel
Kredit als Wort_Währungssymbole
News   07.09.2016   Kreditverträge

Nach einer spektakulären Entscheidung des OLG Nürnberg haben Kreditnehmer gute Chancen, aus nach dem 10.6.2010 geschlossenen Kreditverträgen auszusteigen und damit eine Menge Geld zu sparen. Grund: Den Banken ist es wiederum nicht gelungen, Widerrufsbelehrungen rechtsfehlerfrei zu formulieren.mehr


Vertragsabschlüsse bei Dating-Portalen stehen unter Widerrufsvorbehalt
Paar steht unter Jacke im Regen
News   05.09.2016   Recht im Internet

Dating-Portale sind verpflichtet, die User bei Vertragsabschluss ordnungsgemäß über das Widerrufsrecht sowie über die weiteren wesentlichen Vertragsinhalte wie Laufzeit, Kündigungsbedingungen und Gesamtkosten zu informieren.  mehr


Widerruf eines Anwaltsvertrags nach dem Fernabsatzgesetz ist ausgeschlossen
Paragraphenzeichen auf Glastür
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News   30.06.2016   Kein Fernabsatzvertrag

Nach einer Entscheidung des Amtsgerichts Berlin-Charlottenburg beinhaltet jeder Anwaltsvertrag stets persönliche Beratungselemente. Ein Widerruf wie bei einem typischen Fernabsatzvertrag stehe dem Mandanten daher nicht zu, selbst wenn er über das Internet auf den Anwalt aufmerksam wurde.mehr


Kein Widerrufsrecht bei Messekäufen
Tomate Marktstand
News   13.11.2015   Kaufrecht

Verbrauchern, die auf einer Verbrauchermesse Kaufverträge über dort angebotene Waren abschließen, steht kein Widerrufsrecht zu. Messestände auf solchen Verbrauchermessen sind in der Regel als bewegliche Geschäftsräume zu qualifizieren.mehr


Wann endet die Frist für ein Widerspruchsrecht, über das nicht belehrt wurde?
Versicherungsurkunde
News   27.04.2015   Versicherungsvertrag

Ohne Belehrung über das Widerspruchsrecht beginnt die Frist für den Widerspruch gegen den Versicherungsvertrag nicht zu laufen. Die Frist für die Verjährung des Anspruchs auf Rückzahlung der Beiträge beginnt nicht vor Erklärung des Widerspruchs.mehr


Reform der Verbraucherinsolvenz zum 1.7.2014
Leere Taschen
Top-Thema 01.07.2014 Ziele der Neuregelung

Anfang Juli 2014 ist das Gesetz zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zur Stärkung der Gläubigerrechte in Kraft getreten. Der Gesetzgeber wollte mit der Reform spürbare Erleichterungen für Schuldner schaffen und gleichzeitig die Gläubigerrechte stärken. Was ändert sich für Schuldner und Gläubiger?mehr


Retouren bereiten Online-Händlern Sorgen
Paketbote mit zerdrücktem Paket
News   09.05.2014   Wachsende Herausforderung

Die Menge der Retouren ist für viele Online-Händler eine wachsende Herausforderung denn oft kann die zurückgeschickte Ware nicht mehr zum Originalpreis weiterverkauft werden, weil sie beschädigt ist.mehr


Verbraucherschutzreform: Was ändert sich beim Onlinehandel zum 13.6.?
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Top-Thema 17.04.2014 EU macht den Verbraucherschutz grenzüberschreitend einheitlich: Was ändert sich?

Der deutsche Verbraucherschutz wird nach EU-Vorgaben umfassend geändert und international angepasst. Die Neuregelungen treten am 13.6.2014 in Kraft und sind ab dann ohne Übergangszeit sofort im Geschäftsverkehr zwischen Unternehmern und Verbrauchern zu beachten. Unternehmer müssen jetzt die Änderungen vorbereiten, damit sie rechtzeitig „up to date“ sind, wenn im Juni dieses Jahres vieles anders wird.  mehr


Kein Widerrufsrecht bei individuell gefertigten Produkten
Richter im Gerichtssaal
News   15.04.2014   E-Commerce

Wer bei einem Online-Shop oder im Versandhandel ein speziell für ihn konfiguriertes Produkt bestellt, kann das gesetzliche Widerrufsrecht nicht in Anspruch nehmen.  Das entschied das LG Düsseldorf.mehr


Das neue Widerrufsrecht
Alte Schreibmaschinenhebel *** Local Caption ***
Top-Thema 31.03.2014 1. Was Versandhändler jetzt tun müssen

Am 13. Juni 2014 tritt das Umsetzungsgesetz zur neuen Verbraucherrechterichtlinie (VRRL) in Deutschland mit dem Ziel in Kraft, Verbraucherrechte zu stärken und europaweit zu vereinheitlichen. Für Versandhändler hat das Gesetz zum Teil nicht nur unerheblichen Anpassungsbedarf zur Folge. Woraus es ankommt, erklären Marlene Schreiber und Dr. Martin Schirmbacher von der Kanzlei Härting Rechtsanwälte, Berlin.mehr


Das neue Widerrufsrecht
Alte Schreibmaschinenhebel *** Local Caption ***
Top-Thema 11.03.2014 Was Versandhändler jetzt tun müssen

Am 13. Juni 2014 tritt das Umsetzungsgesetz zur neuen Verbraucherrechterichtlinie (VRRL) in Deutschland mit dem Ziel in Kraft, Verbraucherrechte zu stärken und europaweit zu vereinheitlichen. Für Versandhändler hat das Gesetz zum Teil nicht nur unerheblichen Anpassungsbedarf zur Folge. Wer noch nicht mit den erforderlichen Umstellungen begonnen hat, sollte dieses Thema nun unbedingt angehen. Worauf es ankommt, erklären Marlene Schreiber und Dr. Martin Schirmbacher von der Kanzlei Härting Rechtsanwälte, Berlin.mehr


Neues Verbraucherschutzrecht erschwert Widerruf und Rücksendung
Vertrag Unterschrift
News   19.07.2013   EU-Verbraucherrechterichtlinie

Ab dem 13.06.2014 gilt in der EU ein einheitliches Verbraucherschutzrecht. In einigen Ländern wird für die Konsumenten das Einkaufen sicherer. Nicht so in Deutschland: Hier können sich Händler auf etwas liberalere Regeln freuen und werden der Last der Kosten für Rücksendungen enthoben. Strenger werden die Informationspflichten.mehr


Kein Widerrufsrecht beim Kauf von Lehman-Zertifikaten
Call Center Agents
News   29.11.2012   BGH-Urteil

Mit einem juristischen Trick wollten zwei Bankkunden ihre wertlosen Lehman-Papiere zurückgeben: Weil sie die Zertifikate am Telefon geordert hatten, erklärten sie den Widerruf. Beim BGH fanden sie damit kein Gehör.mehr