Hochstapler mit gefälschten Abschlüssen operiert jahrelang erfolgreich als Chirurg
Chirurg mit Haube und Mundschutz, geballte Faeuste, Portraet
Serie   18.02.2018   Colours of law

Ein Hochstapler, der sich die ärztliche Approbation durch gefälschte Zeugnisse und Studienbescheinigungen erschlichen hatte, hat an einem Klinikum in Düren jahrelang Operationen an Patienten durchgeführt. Die Krankenkassen haben dennoch keinen Anspruch auf Rückerstattung der hierfür gezahlten Vergütungen, denn der falsche Arzt hat tadellos gearbeitet.mehr


Exorzisten vor Gericht
Bibel mit Kreuzkette
Serie   11.02.2018   Colours of law

Hexen, böse Geister und Teufelsaustreiber begegnen uns nicht nur als historische  Erinnerung an alte Traditionen alljährlich in der alemannischen Fasnet, auch im realen Leben sind diese Figuren noch präsent und geraten nicht selten in ernsthafte Konflikte mit der Justiz.mehr

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FIS-Regeln, als Verkehrsregeln für Skifahrer, wirken sich auf die Unfall-Haftung aus
Skifahrerin in steilem Gelaende
News   06.12.2017   Vorsicht auf der Skipiste

Schön ist's im Winter - und für Viele ist der Schneesport das Highlight dieser Tage. Doch auch am Hang gilt es, Regeln zu beherzigen. Ihre Beachtung oder Nichtbeachtung hat bei Unfällen Konsequenzen, denn bei Regelverstößen kann bei Personenschäden und Sachbeschädigung die Haftung genauso streng sein, wie im Straßenverkehr.mehr


Krampus verteilt Klaps mit der Rute
Weihnachtsmann klopft an Hausfenster
Serie   08.01.2017   Colours of law

Der unheimliche Krampus, die angsterregende Schreckensgestalt für viele Kinder, schlug im Landkreis München grausam zu. Mit einer Rute gab er auf einer Nikolausfeier einem 10jährigen Kind einen Klaps. Die erbosten Eltern verlangen nun eine veritable Entschuldigung.mehr


Der Fall Tuğçe - 3 Jahre Haft für den Täter
Zelle
News   17.06.2015   Medienhype versus Gerechtigkeit

Ein Prozess, begleitet von übergroßem Medienrummel fand sein vorläufiges Ende. Der Täter, in der Presse lange als brutaler Killer dargestellt, bleibt, wegen gefährlicher Körperverletzung mit Todesfolge, in Haft. Der Prozess zeichnete jedoch von der Tat ein differenzierteres Bild, als die Medienberichte vermuten ließen.mehr


Selbstmordversuch führt zu Schadensersatz
U-Bahn-Station, Paar rennt zum Zug
News   27.05.2015   Fehlgeschlagener Suizid

Wer in Selbstmordabsicht vor einen fahrenden Zug springt, muss mit psychisch negativen Folgen für den Zugführer rechnen. Dem Zugführer steht in solchen Fällen ein Anspruch auf Schmerzensgeld zu.mehr


Bundesgesundheitsminister erwägt Impfpflicht gegen Masern
Baby sitzt mit Spielzeug am Tisch
News   24.02.2015   Zwangsimpfung

Masern sind keine Bagatellerkrankung, sie sind gefährlich. Nach einer ungewöhnlichen Häufung von Maserninfektionen in Berlin und dem Tod eines Kleinkindes denken Politiker der Regierung über die Einführung einer Impfpflicht nach. Doch rechtlich ist das nicht so einfach, wie es die allgemeine Aufregung zur Zeit glauben lässt.mehr


Kein Anspruch auf Ordnungsmaßnahme gegen einen Mitschüler
Schueler und Lehrer in Klassenzimmer, einige melden sich
News   14.08.2014   Schulen

Auch im Falle der Furcht vor körperlicher Gewalt hat ein Schüler keinen  Anspruch darauf, dass die Schule eine Ordnungsmaßnahme gegen einen Mitschüler ergreift. Der Schule bleibt in der Regel ein Ermessen, dass von den Gerichten nur begrenzt überprüfbar ist.mehr


Knallharte Notwehrhandlungen sind erlaubt
Streitende Männer Schatten
News   29.08.2013   Nothilfesituation

Sie dürfen für den Angreifer sogar lebensgefährlich sein, wenn dem Angriff nur so wirkungsvoll begegnet werden kann. So jedenfalls hat es das OLG Hamm entschieden.mehr


Mollath hat Erfolg vor dem BVerfG - seine Freiheitsrechte wurden verletzt
Vergittertes Fenster, Gefaengnis
Top-Thema 07.08.2013 Ein befreiendes Urteil und eine Mollath-Chronologie

Sieben Jahre war Gustl Mollath in der Psychatrie untergebracht. Nun können Klaustrophobiker aufatmen - das Bundesverfassungsgericht hat seine Beschwerden gegen die Beschlüsse des LG Bayreuth und des OLG Bamberg, die die Unterbringung abgesegneten aufgehoben. Es wurde, angesichts der durch die Unterbringung beeinträchtigten Freiheitsreche Mollaths, nicht gründlich genug dargelegt, welche Gefahren mit welcher Wahrscheinlichkeit von ihm weiterhin ausgingen. .mehr


Gefängnis und Berufsverbot für Zahnarzt nach Zahn-OP
Zahnbehandlung
News   23.05.2013   Patientenrechte

Ein Zahnarzt wurde verurteilt, weil er als Wiederholungstäter einer Patientin 7 Zähne zu viel zog. Nur ein Behandlungsfehler? Ein Gericht entschied auf Körperverletzung und verurteilte zu Haft und Berufsverbot.mehr


Einwilligung in Schlägerei hat keine rechtfertigende Wirkung
Drei Jugendliche sitzen depressiv mit Alkohol am Boden
News   02.04.2013   O tempora, o mores

Eine Einwilligung in die eigene Körperverletzung während einer verabredeten Schlägerei hat keine rechtfertigende Wirkung, denn die Tat selbst verstößt in diesen Fällen wegen ihres Gefährlichkeitspotentials gegen die guten Sitten.mehr


Neuere Entwicklungen beim Schmerzensgeld
Geldbeutel mit Euromuenzen und Scheinen
Top-Thema 21.01.2013 Rechtsgrundlagen

Schmerzensgeld fällt seit jeher in Deutschland geringer aus, als der Ersatz materieller Schäden. Erst langsam verändert sich dies und die Gerichte tragen dem Umstand Rechnung, dass Verletzungsfolgen oft härter sind als Vermögensnachteile.mehr


Beschneidungsgesetz beschlossen – eine ehrliche Entscheidung?
Menora-Leuchter, siebenarmig
News   20.12.2012   Freie Religionsausübung/körperliche Unversehrtheit

Das Aufatmen der Regierung war deutlich zu spüren, als das neue Beschneidungsgesetz vor einigen Tagen sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat problemlos durchgewunken wurde. Ein Konflikt mit dem Judentum sollte unter allen Umständen vermieden werden.mehr


Hohe Geldstrafe für tretenden Fußballprofi
Schwarze Hundeleine mit Halsband aus Leder
News   29.10.2012   Streit unter Hundehaltern

Außerhalb des Platzes sollten Fußballer ihre Beine ruhig halten: Ein Profikicker versuchte einen Streit zwischen Hundehaltern im Park mit Tritten für sich zu entscheiden. Die Geldstrafe für den unsportlichen Ballkünstler bemisst sich nun auf 48.000 EURO.mehr


Beaufsichtigung eines Kleinkindes ist Ernst zu nehmen
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News   22.10.2012   Fenstersturz als fahrlässige Körperverletzung

Nur kurz Zigaretten holen wollte ein Rentner und ließ ein Kleinkind schlafend in der Wohnung zurück, das zu beaufsichtigen er versprochen hatte. Der Junge wachte auf, fing an zu klettern und überlebte nur durch ein Wunder einen Fenstersturz aus dem 5. Stock.mehr


Beschneidungsproblematik einvernehmlich gelöst?
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Lange hat die Begründung eines LG-Urteil kein solches Echo hervorgerufen oder eine sofortige Gesetzesinitiative ausgelöst, wie beim Beschneidungsurteil des LG Köln vom Mai diesen Jahres. Unterschiedliche Tabus und Traumata stießen hart aufeinander.mehr


Schmerzhafter Zusammenstoß in einer Wasserrutsche – Blockierer müssen zahlen
Frau springt in Schwimmbecken
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Wer eine Wasserrutsche vorschriftswidrig von unten nach oben hinaufklettert, hat uneingeschränkt für den Schaden aufzukommen, der zwangsläufig durch den Zusammenstoß mit ordnungsgemäß hinunterrutschenden Badegästen entsteht. Das hatte das OLG Koblenz entschieden.mehr


Politiker reagieren - „Lex Vorhaut“ kommt
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News   17.07.2012   Religiöse Beschneidung

Die Kölner Richter haben mit ihrem Beschneidungsurteil richtig was angerichtet. Den jahrtausendealten Brauch von Juden und die jahrhundertealte Tradition von Muslimen als rechtswidrige Körperverletzung zu qualifizieren, hat die Politik rechtzeitig zum Sommerloch in Bedrängnis gebracht.mehr


Beschneidung von Kindern und das Recht auf Religionsfreiheit
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Nach Auffassung einiger Kölner Richter ist die Beschneidung eine rechtswidrige Körperverletzung, die durch religiöse Motive nicht gerechtfertigt werden kann. Diese Auffassung hat jedenfalls das LG Köln in einem jetzt bekannt gewordenen Berufungsurteil vertreten.mehr