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Mahnung

Bild: Haufe Online Redaktion

Mit einer Mahnung fordert der Gläubiger den Schuldner auf, seine vertraglich geschuldete und fällige Leistung zu erbringen. Eine Mahnung, auch Zahlungserinnerung genannt, ist in vielen Fällen notwendig, um den Verzug in Gang zu setzten.

Die Mahnung bedarf grundsätzlich keiner Form, wird üblicherweise aber schriftlich verfasst. Um wirksam zu sein und den Schuldner zur Leistung bewegen zu können, muss die Mahnung eindeutig und bestimmt sein – also die geschuldete Leistung konkret benennen bzw. beziffern.

Der Zugang einer wirksamen Mahnung beim Schuldner hat rechtliche Folgen für beide Vertragsparteien. Sie setzt ihn in Verzug, d. h., der Gläubiger kann ab diesem Zeitpunkt den Schaden, der ihm durch die Verzögerung entsteht bzw. bereits entstanden ist, ersetzt verlangen und Verzugszinsen geltend machen.




Mahnung ist in bestimmten Fällen entbehrlich

Einer Mahnung bedarf es ausnahmsweise nicht, wenn

  • die Leistung kalendermäßig bestimmt oder berechenbar ist (Beispiele: Zahlung am 15.9.2014, Zahlung 14 Tage nach Rechnungseingang),
  • der Schuldner die Leistung endgültig und ernsthaft verweigert,
  • aus besonderen Gründen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen eine Mahnung unzumutbar erscheint (Beispiele: Wasserrohrbruch soll repariert werden; der Schuldner verspricht von sich aus die Leistung zu einem bestimmten Zeitpunkt und hält dadurch den Gläubiger von einer Mahnung ab).

Eine Mahnung ist darüber hinaus nicht nötig bei allen Entgeltforderungen basierend auf gegenseitigen Verträgen, die nicht unter die genannten Ausnahmetatbestände fallen. Hier kommt der Schuldner spätestens 30 Tage nach Fälligkeit und Erhalt einer Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung automatisch in Verzug (§ 286 Abs. 3 BGB). Diese 30-Tage-Regelung kann der Gläubiger jedoch jederzeit durch eine vorherige verzugsbegründende Mahnung verkürzen.