Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führ... / I. Einführende Hinweise
 

Rz. 1

Stand: EL 108 – ET: 01/2016

Die Altersversorgung in Deutschland über eine monatliche Rente wird im Wesentlichen von der deutschen gesetzlichen > Rentenversicherung, durch die > Betriebliche Altersversorgung und die > Private Altersvorsorge (> Riester-Rente) oder die > Rürup-Rente (§ 10 Abs 1 Nr 2 Satz 1 Buchst b EStG) getragen. Zu diesen Säulen der Altersvorsorge treten Leistungen aus einer zusätzlichen privaten Altersversorgung wie zB der Rente aus einer vor 2005 abgeschlossenen >  Lebensversicherung oder als Folge einer Vermögensübertragung im Familienkreis. Je nachdem, ob die Beiträge in der Ansparphase steuerfrei geblieben oder versteuert worden sind, werden die Leistungen in der Versorgungsphase als nachträglich gezahlter Arbeitslohn (> Rz 10), als Renten iSv § 22 Nr 1 Satz 3 Buchst a EStG (> Rz 20 ff), als Einkünfte aus Altersvorsorgeverträgen iSv § 22 Nr 5 EStG (> Rz 55 ff) oder als andere wiederkehrende Bezüge iSv § 22 Nr 1 Satz 1 EStG (> Rz 70 ff) besteuert. Zu nicht besteuerbaren Renten > Rz 14 – 15.

 

Rz. 2

Stand: EL 108 – ET: 01/2016

Dementsprechend behandelt dieses Stichwort unterschiedliche Tatbestände der Besteuerung der Altersversorgung beim Empfänger:

die Besteuerung der Renten und ‚anderen Leistungen‘ iSv § 22 Nr 1 Satz 3 Buchst a EStG, und zwar

- Doppelbuchstabe aa: aus der ‚Basisversorgung‘, also der GRV (> Rentenversicherung Rz 1), den > Landwirtschaftliche Alterskassen, den > Berufsständische Versorgungseinrichtungen (> Rz 23 ff) sowie aus Verträgen iSv § 10 Abs 1 Nr 2 Satz 1 Buchst b EStG – Rürup-Rente – (> Rz 40 ff),
- Doppelbuchstabe bb: aus den nicht zur ‚Basisversorgung‘ gehörenden Renten und anderen Leistungen, bei denen in den einzelnen Bezügen Einkünfte aus Erträgen des Rentenrechts enthalten sind (> Rz 45 ff),
die Besteuerung von Leistungen aus Altersvorsorgeverträgen iSv § 10a EStG (zur Riester-Rente > Private Altersvorsorge) und aus der > Betriebliche Altersversorgung, die als wiederkehrende Bezüge iSv § 22 Nr 5 EStG zufließen (> Rz 55 ff),
die Besteuerung anderer wiederkehrender Bezüge iSv § 22 Nr 1 Satz 1 EStG (> Rz 70 ff).
 

Rz. 3

Stand: EL 108 – ET: 01/2016

Zur Rechtssystematik: Die hier behandelten Besteuerungstatbestände des § 22 EStG sind nur auf die Besteuerung solcher Einkünfte anwendbar, die keiner anderen Einkunftsart zugerechnet werden (Subsidiarität; > Rz 9/1).

§ 22 Nr 1 Satz 1 und 2 EStG (> Rz 70 ff) bildet den Grundtatbestand für die Besteuerung von > Wiederkehrende Bezüge, dem die Sonderregelungen in § 22 Nr 1a EStG, § 22 Nr 1 Satz 3 Buchst a EStG (> Rz 20 ff) und § 22 Nr 5 EStG (> Rz 55 ff) vorgehen. § 22 Nr 5 EStG geht allen anderen als lex specialis vor. § 22 Nr 1 Satz 3 EStG geht bei der Besteuerung von Zinsen für eine Rentennachzahlung der Besteuerung nach § 20 Abs 1 Nr 7 EStG vor (BMF vom 19.08.2013 Tz 196, BStBl 2013 I, 1087). Zu Einkünften aus § 22 Nr 3 EStGArbeitslohn Rz 148/2. Zu den Regelungen des § 22 Nr 4 EStG, die auch für Versorgungsbezüge gelten, > Abgeordnete.

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel). Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel) 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.


Meistgelesene beiträge