Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Kurkosten

Rz. 1

Stand: EL 106 – ET: 06/2015

Zuwendungen des ArbG für eine Kur können stpfl Arbeitslohn, aber auch steuerfrei sein. Zu Einzelheiten > Beihilfen Rz 13, 41 ff und Rz 52, > Erholung Rz 2, 3, > Schadensersatz Rz 3 und > Vorsorgekuren. Sie führen bei Kuren älterer ArbN, die die engen Voraussetzungen einer Vorsorgekur nicht erfüllen, zu stpfl Arbeitslohn (BFH 148, 61 = BStBl 1987 II, 142); ebenso bei der Regenerierungskur eines Fluglotsen (BFH 228, 505 = BStBl 2010 II, 763 mwN).

Rz. 2

Stand: EL 106 – ET: 06/2015

Eigene Aufwendungen des ArbN für sich und seine Angehörigen können >  Außergewöhnliche Belastungen iSv § 33 EStG sein. Werbungskosten sind die Aufwendungen nur, wenn die Kur der Linderung oder Heilung einer typischen Berufskrankheit dient (> Berufskrankheiten). Vorbeugende Maßnahmen gehören nicht dazu (BFH 133, 545 = BStBl 1981 II, 711; BFH/NV 1993, 19). Aufwendungen des ArbN sind nur solche, die nicht durch steuerfreie Leistungen Dritter, zB eines Trägers der SozVers oder des ArbG, erstattet werden (> Außergewöhnliche Belastungen Rz 16 ff [24]). Aufwendungen eines Beamten sind nicht zwangsläufig iSv § 33 EStG, soweit er für beihilfefähige Kurkosten keine Beihilfe beantragt hat (BFH/NV 1995, 24). Die Aufwendungen werden in dem VZ berücksichtigt, in dem sie den Stpfl belasten; Erstattungen Dritter werden bereits abgezogen, auch wenn sie erst in einem anderen VZ zufließen (> Außergewöhnliche Belastungen Rz 26).

Rz. 3

Stand: EL 106 – ET: 06/2015

Aufwendungen für eine Bade- und Heilkur (Kurreise, Rehabilitationsmaßnahme) werden als AgB berücksichtigt, soweit die Kur zur Heilung oder Linderung einer Krankheit notwendig ist (BFH 130, 54 = BStBl 1980 II, 295; BFH 152, 131 = BStBl 1988 II, 275; BFH 164, 414 = BStBl 1991 II, 763). Badekur ist eine auf vorwiegend natürliche Heilmittel gegründete, ggf durch Verfahren der physikalischen Medizin, Bewegungstherapie, Diät, Psychotherapie und Medikamente ergänzte Heilbehandlung unter ärztlicher Leitung und Kontrolle. Sie ist abzugrenzen gegenüber einer ebenfalls der Gesundheit und der Erhaltung der Arbeitskraft dienenden Erholungsreise.

Rz. 4

Stand: EL 106 – ET: 06/2015

Formalisierter Nachweis: Die Notwendigkeit der Bade- oder Heilkur muss durch ein vor Kurantritt ausgestelltes amtsärztliches Attest oder eine ärztliche Bescheinigung des Medizinischen Dienstes einer GKV (vgl § 275 SGB V) nachgewiesen werden. § 33 Abs 3 EStG iVm § 64 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Buchst a und Satz 2 EStDV schreibt dies als zwingende Voraussetzung für die Berücksichtigung als AgB vor. Zu weiteren Einzelheiten > Krankheitskosten Rz 6. Auf den einen Grad der Behinderung iSv § 33b Abs 3 EStG, der ggf wegen eines bestimmten Leidens festgestellt worden ist, kommt es nicht an. Ebenso kommt es nicht mehr darauf an, dass eine andere Behandlung nicht erfolgversprechend erscheint. Zur Begleitperson > Rz 14.

Rz. 4/1

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Die Bescheinigung muss bei einer Vorsorgekur die Gefahr einer abzuwendenden Krankheit und bei einer Klimakur auch den medizinisch angezeigten Kurort – besondere Klimalage, zB Totes Meer, oder besondere Hochgebirgslage, zB Davos – und die voraussichtliche Kurdauer ausweisen (vgl § 64 Abs 1 Satz 1 Nr 2 Buchst a EStDV).

Rz. 4/2

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Lehnt das zuständige Gesundheitsamt aus formalen Gründen (zB mangels Zuständigkeit) die Ausstellung eines amtsärztlichen Attestes ab, so kann der Stpfl seine Kurbedürftigkeit vor Antritt der Kur im Rahmen eines Beweissicherungsverfahrens (§ 155 FGO iVm §§ 485ff ZPO) feststellen lassen (BFH 130, 54 = BStBl 1980 II, 295; BFH/NV 1995, 24).

Rz. 5

Stand: EL 106 – ET: 06/2015

Die Abgrenzung einer Bade- und Heilkur von einem Urlaub am Kurort ist aber weiterhin erforderlich; denn der Amtsarzt bescheinigt nur die Notwendigkeit der Kur für den Stpfl. Ob sie auch als solche tatsächlich durchgeführt wird, muss das FA weiterhin prüfen (BFH/NV 2012, 35). Denn Aufwendungen für Kurmaßnahmen sind trotz ärztlicher Bescheinigung nicht notwendig und damit keine Krankheitskosten iSv § 33 Abs 1 EStG, wenn es an einer laufenden ärztliche Kontrolle am Kurort durch einen Kurplan fehlt und zudem Leistungen in Anspruch genommen werden, die auch von anderen Gästen ohne Kuraufenthalt genutzt werden (EFG 2012, 700).

Deshalb muss sich der Kranke idR am Zielort unter ärztlicher Kontrolle stehenden Kurmaßnahmen unterziehen (BFH 130, 54 – aaO; BFH 152, 131 – aaO). Zu Besonderheiten einer Klimakur > Rz 7.

Rz. 5/1

Stand: EL 106 – ET: 06/2015

Zum Nachweis ärztlicher Kontrolle reicht es nicht aus, dass das Kurhotel eine von einem Arzt geleitete medizinische Abteilung/Kurmittelabteilung hat (BFH/NV 1998, 839). Die Unterbringung in einem Hotel oder Privatquartier anstatt in einem Sanatorium/Rehabilitationszentrum und die Vermittlung der Reise durch ein Reisebüro ist Indiz gegen eine Heilkur (BFH 164, 414 – aaO); EFG 1997, 882 schließt allerdings auch bei einer Unterbringung im eigenen Campingwagen eine Heilkur nicht aus; die Anwesenheit der gesamten Familie spricht aber eher ...