Einsatzwechseltätigkeit / Zusammenfassung
 

Begriff

Eine reisekostenrechtliche berufliche Auswärtstätigkeit liegt vor, wenn der Arbeitnehmer vorübergehend außerhalb seiner Wohnung und außerhalb seiner ersten Tätigkeitsstätte beruflich tätig wird. Eine Auswärtstätigkeit ist ebenfalls gegeben, wenn der Arbeitnehmer typischerweise nur an wechselnden Einsatzstellen oder auf einem Fahrzeug tätig wird. Ist die berufliche Auswärtstätigkeit dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitnehmer typischerweise an ständig wechselnden Tätigkeitsstätten eingesetzt wird, spricht man von einer Einsatzwechseltätigkeit. Der Arbeitgeber kann im Rahmen einer Einsatzwechseltätigkeit seinen Arbeitnehmern i. d. R. dieselben Beträge steuerfrei erstatten, die der Arbeitnehmer als Werbungskosten geltend machen könnte.

Die vom Arbeitgeber für Fahrten zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte gezahlten lohnsteuerpflichtigen Reisekostenzuschüsse sind beitragspflichtig in der Sozialversicherung.

 

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Arbeitsrecht: Fahrtzeiten zur außerhalb des Betriebs gelegenen Einsatzstelle sind vergütungspflichtige Arbeitszeiten (BAG, Urteil v. 25.4.2018, 5 AZR 424/17). Besteht keine ausdrückliche Vereinbarung über die Tragung der entstehenden Kosten, kann sich ein Erstattungsanspruch des Arbeitnehmers aus § 670 BGB analog ergeben (BAG, Urteil v. 16.10.2007, 9 AZR 170/07).

Lohnsteuer: Seit 1.1.2014 ergeben sich die steuerlichen Reisekosten erstmals aus dem Einkommensteuergesetz. Mit dem Gesetz zur Änderung und Vereinfachung der Unternehmensbesteuerung und des steuerlichen Reisekostenrechts (Gesetz v. 20.2.2013, BStBl 2013 I S. 188) wurde das bisherige Verwaltungsrecht in den Lohnsteuer-Richtlinien abgelöst. Außerdem regeln § 3 Nr. 13 EStG (öffentlicher Dienst) und § 3 Nr. 16 EStG (Privatwirtschaft) den Umfang des steuerfreien Arbeitgeberersatzes. Ein umfangreiches, zwischenzeitlich ergänztes Einführungsschreiben des BMF zu den gesetzlichen Bestimmungen der Reisekostenreform gibt Auslegungshinweise für die Besonderheiten der Arbeitnehmer mit Einsatzwechseltätigkeit (BMF, Schreiben v. 24.10.2014, IV C 5 – S 2353/14/10002, BStBl 2014 I S. 1412).

 

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