22.05.2012 | Top-Thema Anwaltsgebühren: Praxisprobleme, Bearbeitungsoptimierung, angemessene Honorierung

Prozessfinanzierung - Alternative im Einzelfall

Kapitel
Bild: Haufe Online Redaktion

Als Dienstleistung übernehmen diverse Finanzierungsunternehmen/Versicherungen unter bestimmten Voraussetzungen, z. B. Mindesthöhe der Forderung, das Kostenrisiko eines aktiven Rechtsstreits gegen eine Erfolgsbeteiligung. Beim Obsiegen im Prozess und erfolgreicher Beitreibung der Forderung werden dann regelmäßig zuerst die Kosten des Gerichts, eines Sachverständigen und des Rechtsanwalts des Klägers abgedeckt und der Restbetrag zwischen Prozessfinanzierer und dem Mandanten aufgeteilt (Quote zugunsten des Prozessfinanzierers ca. 30 %).

Der Anwalt informiert den Prozessfinanzierer ausführlich und reicht die vorbereiteten Prozessunterlagen wie die Klageschrift und weitere Unterlagen (Beweismittel) beim Prozessfinanzierer ein. Gemeinsam mit dem Prozessfinanzierer wird geklärt, ob der Fall grundsätzlich für eine Finanzierung geeignet ist. Der Prozessfinanzierer überprüft regelmäßig auf eigene Kosten die (überwiegenden) Erfolgsaussichten der beabsichtigen Klage und zudem auch die Bonität des Gegners.

Hat der Prozessfinanzierer sich verpflichtet, die Prozesskosten zu übernehmen, trägt er das volle Risiko hinsichtlich aller entstehenden Prozesskosten, also auch die der Gegenseite. Der Mandant hat die Sicherheit, ab der Finanzierungszusage keine eigenen Mittel in den Prozess investieren zu müssen. Das gilt auch, wenn ein erfolgreich erstrittener Titel beim Gegner nicht realisiert werden kann.

Kosten der Anfrage

Der Mandant muss darauf hingewiesen werden, dass regelmäßig keine Anfragen bei mehreren Prozessfinanzierern gleichzeitig gestellt werden können. Der Anwalt muss sich also sorgfältig mit der Auswahl des Prozessfinanzierers beschäftigen. Falls keine Prozessfinanzierung übernommen wird, zahlt der Mandant die Arbeit des Anwalts für die Anfrage allein.

Prozessfinanzierungen kommen in Betracht, wenn keine Rechtsschutzversicherung eintritt und Prozesskostenhilfe nicht infrage kommt. Prozessfinanzierung kann  - von Unternehmen zu Unternehmen verschieden - in Betracht kommen für die aktive Geltendmachung folgender Ansprüche:

• Erbrechtliche Ansprüche

• Ansprüche aus Arzthaftung

• Ansprüche auf Architektenhonorar

• Handels- und gesellschaftsrechtliche Ansprüche

• Schadensersatzansprüche aus unerlaubter Handlung

• Ansprüche aus dem Marken- und Urheberrecht

• Familienrechtliche Ansprüche, z. B. auf Zugewinnausgleich etc.

Ein Anwalt sollte die Liste der wichtigsten Anbieter (zu finden im Internet) für Prozessfinanzierungen bereit halten, um dem Mandanten diese Alternative vorzustellen.

Schlagworte zum Thema:  Anwaltshonorar

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