Pflegekassen sagen Heimen und Pflegediensten Unterstützung zu

«Wir haben einen Pflege-Rettungsschirm aufgespannt, der sofort hilft», sagte der Vize-Vorstandschef des Spitzenverbands der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), Gernot Kiefer. Mehrkosten für Schutzausrüstung oder Personal würden voll von der Pflegeversicherung übernommen. Dies solle den 11.700 Heimen und mehr als 15.000 Pflegediensten konkret helfen, um die rund vier Millionen Pflegebedürftigen weiterhin versorgen zu können.

Schutzausrüstung von großer Bedeutung

«Uns allen ist klar, dass die Bewohner in den Pflegeheimen und die ambulant betreuten Pflegebedürftigen besonders gefährdet sind», sagte Kiefer. Außerdem könnten Pflegekräfte nicht auf körperliche Distanz gehen oder gar im Homeoffice arbeiten. Daher sei für sie persönliche Schutzausrüstung enorm wichtig. «Jede zusätzliche Atemmaske, jedes zusätzliche Paar Einmalhandschuhe und jede zusätzliche Flasche Desinfektionsmittel wird eins zu eins finanziert.»

Die Zusicherungen gehen auf das COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz zurück, das auch die Kliniken vor Finanznöten wegen der besonderen Belastungen im Kampf gegen das Coronavirus schützen soll. Die Pflegeversicherung könne die corona-bedingten Mehrkosten aufgrund ihrer Rücklagen stemmen, erläuterte der GKV-Spitzenverband, der auch die Pflegekassen vertritt. Dabei ist die Höhe noch nicht genau absehbar - dies hängt etwa davon ab, wie viel Schutzausrüstung gebraucht wird und zu welchen Preisen sie zu kaufen ist. Für das Gesetz kalkulierte das Bundesgesundheitsministerium mit Mehrkosten für Sachmittel von 280 Millionen Euro für sieben Monate.

Kosten werden von den Pflegekassen übernommen

Mit Blick auf Pflegeheime erläuterte Kiefer, es gebe zusätzlichen Aufwand etwa durch die Isolierung von Menschen, das Einrichten von Schleusen und natürlich für mehr Desinfektionen. «Braucht es dafür zum Beispiel zusätzliche Arbeitsstunden oder es wird zusätzliches Personal eingestellt, so werden die Kosten unbürokratisch und zu 100 Prozent von den Pflegekassen übernommen.»

Dies gelte etwa auch, wenn bei einem Pflegedienst mehrere Mitarbeiter an Corona erkranken und der Normalbetrieb nicht aufrechtzuerhalten ist. Werde dann vorübergehend eine Pflegefachkraft eingestellt und die Lohnkosten für das Stammpersonal laufen weiter, verursache das beispielsweise zusätzliche Lohnkosten von 3.300 Euro im Monat. Diese würden von der Pflegeversicherung voll übernommen.

Pflege zu Hause wird unterstützt

Helfen soll der «Rettungsschirm» auch Einrichtungen, die zu Hause lebende Pflegebedürftige tageweise pflegen und betreuen - viele mussten nun wegen der Corona-Epidemie auf behördliche Anordnung schließen. «Die Pflegeversicherung finanziert sie jedoch weiter. So wird ihre Existenz gesichert, damit sie wieder für die Versorgung zur Verfügung stehen, sobald die Schließung aufgehoben ist», erläuterte Kiefer. Zugleich sollten die weiter bezahlten Kräfte geschlossener Tagespflegeeinrichtungen etwa in Heimen unterstützend mitarbeiten.

Um Pflegeheime zu entlasten, sind bereits einige Sonderregeln in Kraft getreten. So ist der Pflege-TÜV, bei dem die Qualität von Einrichtungen geprüft wird, bis Ende September ausgesetzt. Vorerst entfallen auch Personalvorgaben, damit Heime den Betrieb aufrechterhalten können, wenn weniger Fachkräfte als vorgesehen kommen können - ohne Vergütungskürzung für die Einrichtungen.