Was gilt im Lockdown? Alle HR-Themen im Überblick

Die meisten Corona-Sonderregelungen waren zunächst bis zum Jahresende 2020 befristet. Manche wie beispielsweise die Möglichkeit, die Arbeitszeiten auszuweiten (man wollte die Patientenbetreuung nicht am Arbeitszeitgesetz scheitern lassen), auch kürzer. Mittlerweile fällt es schwer, den Durchblick zu behalten, welche Regeln es weiterhin gibt und wie es um deren Geltungszeiträume bestellt ist.

Virtuelle Betriebsratsitzungen weiterhin möglich

Kann der Betriebsrat noch virtuell zusammentreten und dabei wirksam Beschlüsse fassen?

Die Geltung des § 129 BetrVG wurde durch das Beschäftigungssicherungsgesetz verlängert. Damit ist die digitale Beschlussfassung des Betriebsrats noch bis zum 30. Juni 2021 möglich. Falls das vom BMAS geplante Betriebsrätestärkungsgesetz verabschiedet wird, würde aus der befristeten eine dauerhafte Regelung werden.

Details zu Neu- und Sonderregelungen im Lockdown

Zu wissen, dass eine Regelung noch existiert und bis wann sie gelten wird, ist schon die halbe Miete. Um im Detail noch einmal nachschauen zu können, wie die Höhe des Kurzarbeitergeldes ermittelt wird, wie der Freistellungsanspruch bei notwendiger Kinderbetreuung geregelt ist oder ob eine Änderungskündigung möglich ist, wenn keine Einigung über eine Kurzarbeitsreglung zustande kommt, haben wir im Folgenden die Themenbeiträge zu den pandemierelevanten Fragestellungen für Arbeitgeber zusammengestellt.

Entgelt-Themen:

Alles Wichtige zum Kurzarbeitergeld

Entgeltanspruch von Minijobbern

Steuerfreie Corona-Sonderzahlung

Kinderkrankengeld: Erweiterter Anspruch im Jahr 2021

Homeoffice im Ausland: was Arbeitgeber wissen müssen

Arbeitsrechtliche Themen:

Arbeitsschutzverordnung zur Homeoffice-Pflicht

Ausbildungsprämie für Betriebe

Lohnfortzahlung bei Quarantäne

Änderungskündigung zur Einführung von Kurzarbeit

Urlaubsanspruch während der Kurzarbeit

Anordnung von Zwangsurlaub

Betriebsbedingte Kündigung

Freistellung für Coronaimpfung

Aktueller Stand SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung