Kur

Das Schleswig-Holsteinisches FG hat einen Fall entschieden, in dem das Finanzamt eine ausschließlich unternehmerische Verwendung vom Kurbetrieb bezogener Marketingleistungen maßgeblich aufgrund des Inhalts einer Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe in Abrede gestellt hatte.

Schlechte Arbeitsbedingungen verursachen bei vielen Beschäftigten Stress. Wer da nicht auf seinen Lebensstil achtet, läuft Gefahr, körperlich oder psychisch zu erkranken. Nicht selten entstehen so chronische Erkrankungen. Präventionsforscher sehen in der betrieblichen Gesundheitsförderung ein wirksames Gegenmittel.

Ein Rechtsanwalt, der mehrere Wochen zur Rehabilitation eine Klinik aufsucht, muss einen Vertreter organisieren. Mit Milde der Justiz kann er nicht rechnen, wenn er während seine Erholung eine Frist versäumt. Nur bei einer überraschend auftretenden Erkrankung hätte er eine Chance gehabt.

Für das Vorliegen einer ad hoc-pflichtigen Insiderinformation ist es irrelevant, ob sich der Kurs nach oben oder nach unten bewegen wird. Entscheidend ist, dass der Information ein Kursbeeinflussungspotential zugemessen wird.

Für eine Erholungskur, die dazu dient, allgemeinen Verschleißerscheinungen vorzubeugen oder das Allgemeinbefinden zu verbessern, besteht kein Anspruch auf Entgeltfortzahlung nach dem TV-L, so das Landesarbeitsgericht Niedersachsen in einem aktuellen Urteil.

Rechtsgrundlage für die Erhebung der Kurtaxe ist § 13 des Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG). Die Kurtaxe kann danach von bestimmten Gemeinden für die Schaffung, Erweiterung und Unterhaltung der zu Kur- und Erholungszwecken bereitgestellten Einrichtungen und für die zu diesen Zwecken durchgeführten Veranstaltungen erhoben werden. Deren Entrichtung berechtigt den Kurgast zur Benutzung der Kureinrichtungen, die Gemeinde verpflichtet sich, diese zur Verfügung zu stellen.

Das Pflege-Neuausrichtungsgesetz will die Leistungsfähigkeit pflegender Angehöriger erhalten. Wer rund um die Uhr pflegt, muss auch auf die eignen Kräfte achten. Pflegende Angehörige können jetzt eine Kur beantragen, die als «Vorsorge- und Rehabilitationsmaßnahme» gilt.

Reha ist besser als Frührente - so die Rentenversicherung. Sie gewährt heute 25 % mehr Therapien als vor 7 Jahren und überschreitet auch erstmals das Budget.

Erschöpfung, Depressionen, Schlafstörungen - Mütter sind oft mehr als nur gestresst. In solchen Fällen können sie eine Mutter-Kind-Kur beantragen. Voraussetzung ist ein ärztliches Attest.