Fachbeiträge & Kommentare zu Formular

Rz. 308 Neben den anderen für die Anwendung der §§ 7–13 AStG relevanten Besteuerungsgrundlage wird insbesondere das Hinzurechnungskorrekturvolumen gesondert – und sofern notwendig, einheitlich – festgestellt (§ 18 Abs. 1 S. 1, 3 AStG). Rz. 309 Während das Hinzurechnungskorrekturvolumen gesondert festzustellen ist, sind die Bezüge i. S. d. § 11 Abs. 1 AStG und die Gewinne i. S... mehr

Gesetzestitel: Verordnung zur Einrichtung einer an das Binnenmarktinformationssystem angeschlossenen öffentlichen Schnittstelle für die elektronische Erklärung über die Entsendung von Arbeitnehmern (eDeclaration-Verordnung) Stand im Gesetzgebungsverfahren mehr

Gemäß § 3 Abs. 1 Satz 3 LeistungsTV-Bund kann für die Leistungsfeststellung sowohl an die individuelle Leistung der Beschäftigten oder an die Leistung einer Gruppe von Beschäftigten, sog. Teamleistung, angeknüpft werden. Der Tarifvertrag enthält gesonderte Regelungen zu Teamzielvereinbarungen, während für Teamleistungen im Rahmen der systematischen Leistungsbewertung keine sp... mehr

Die Inbetriebnahme einer netzgekoppelten PV-Anlage durch den Betreiber gilt als Aufnahme einer unternehmerischen Tätigkeit und sollte dem zuständigen Finanzamt daher innerhalb des ersten Monats nach der Inbetriebnahme gemeldet werden. Wird die PV-Anlage zu spät oder gar nicht angemeldet, kann das Finanzamt die Einspeisevergütung kürzen oder sogar ganz streichen. Zudem drohen... mehr

Nicht nur bei der Inbetriebnahme, sondern auch im laufenden Betrieb muss der Anlagenbetreiber bestimmten Meldepflichten aus dem EEG oder anderen rechtlichen Bestimmungen (Finanzamt) je nach Anlagenkonzept fristgerecht nachkommen. Anlagen mit einer Leistung von höchstens 7 kW und sonstige Stromerzeugungsanlagen mit einer Leistung von höchstens einem Kilowatt sind von der Meld... mehr

Der Antrag auf die Option zur Anwendung der Körperschaftsteuer soll elektronisch gestellt werden (§§ 87a Abs. 6, 87b AO). Eine elektronische Übermittlung ist beispielswiese über das Internetportal von "MeinElster" möglich (Formular > Anträge, Einspruch und Mitteilungen). Der Antrag ist grundsätzlich an das Finanzamt zur richten, das aktuell für die Besteuerung der Personenhan... mehr

Dieses Programmteil richtet sich an private Hauseigentümer, die eine Photovoltaikanlage mit Stromspeicher an ihrem Eigenheim installieren möchten. Gefördert werden außerdem denkmalgerechte PV-Anlagen sowie Zählerschränke, sofern die technischen Voraussetzungen für den Betrieb der PV-Anlage nicht vorhanden sind oder der bestehende Schrank veraltet ist. Was wird mit diesem Prog... mehr

Dieses Programm soll Eigentümer von Wohnungen motivieren, den Bestand zu modernisieren. Hierzu gehört auch die energetische Sanierung. Die Inanspruchnahme der Förderung verlangt allerdings eine Belegungs- und Mietpreisbindung. Einschränkung beachten! Das Programm läuft noch und ist aktiv. Allerdings gibt es eine wichtige Einschränkung, die im Dokument so nicht steht: Seit de... mehr

Auch ein Sachgespräch wird nie ohne Emotionen verlaufen, denn schließlich sprechen zwei Menschen miteinander und nicht zwei Roboter. Je besser das Verhältnis zum Gesprächspartner ist, umso eher kann das Gespräch auf der Sachebene geführt werden, d. h. die Inhalte werden besser verstanden und miteinander besprochen. Der Gesprächsabschluss endet mit einer Lösung, einer Einigun... mehr

• 2021 Qualifiziertes Freitextfeld / § 150 Abs. 7 AO Im Zusammenhang mit der Erstellung elektronischer Steuererklärungen bestehen für den Berater erhebliche Sorgfaltspflichten und Haftungsrisiken. Er hat alle Daten des Stpfl. - dies gilt auch für die im Formular vorausgefüllten Daten - zu kontrollieren. Fehler können im Freitextfeld kenntlich gemacht werden. Im qualifizierten... mehr

Rz. 10 Vermieter ist derjenige, der den (schuldrechtlichen) Mietvertrag als Vermieter abgeschlossen hat. Beim schriftlichen Mietvertrag ergibt sich die Vermieterstellung aus dem Vertrags"rubrum" im Zusammenhang mit der Unterschrift desjenigen am Ende des Formulars, der im Rubrum als Vermieter bezeichnet ist – vom Abschluss durch einen rechtsgeschäftlichen oder gesetzlichen V... mehr

• 2021 Kaufpreisaufteilung / BMF-Arbeitshilfe / § 21 EStG Vor dem Hintergrund der AfA sollte beim Kauf eines bebauten Grundstücks eine Vereinbarung über die Kaufpreisaufteilung erfolgen. Vorzunehmen ist diese im Notarvertrag. Dieser ist grundsätzlich zu folgen, sofern sie nicht zum Schein erfolgte, keinen Gestaltungsmissbrauch darstellt und plausibel ist. In diesem Zusammenha... mehr

Rz. 159 Ist der Mieter wirksam zu Schönheitsreparaturen verpflichtet, werden sie auch im laufenden Mietverhältnis fällig, wenn aus der Sicht eines objektiven Beobachters Renovierungsbedarf besteht, und nicht erst bei einer Substanzgefährdung (LG Berlin II, (Hinweis-) Beschluss v. 5.3.2026, 64 S 188/22, GE 2026, 497). Der Fristenplan laut Mustermietvertrag 1976 konnte bisher ... mehr

Rz. 98 Welche Vorauszahlungen der Mieter zu erbringen hat, obliegt der Vereinbarung für jede einzelne Art. Das ist neben den Vorschüssen für Heiz- und Warmwasserkosten besonders für die Betriebskosten wichtig, da alle Betriebskosten, die nicht aus der Miete herausgenommen und für die keine Vorauszahlungen vereinbart werden, in der Miete enthalten und abgegolten sind. Bei der... mehr

Grundlage für die Besetzung einer Position ist deren Existenz, deren Beschreibung sowie eine Vorstellung über die daraus resultierenden Anforderungen an zukünftig Mitarbeitende. Während sich die quantitative Personalplanung mit der Menge des Bedarfs befasst, wird unter dem Begriff der qualitativen Personalplanung die Art des Bedarfs näher bestimmt. Neben einer Personalanford... mehr

Der Werkstudent ist ein "normaler" Arbeitnehmer, weshalb beim Abschluss eines Arbeitsvertrags sämtliche Bestimmungen beachtet werden sollten, die auch bei der Anstellung eines nicht studierenden Arbeitnehmers gelten.[1] In der Regel wird das Arbeitsverhältnis mit einem Werkstudenten befristet sein, daher ist das Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) zu berücksichtigen. Gemä... mehr

Für Organisationen mit einem bestehenden Zertifikat nach ISO 14001:2015 und einem wirkungsvollen gelebten Umweltmanagement, dürfte die Umstellung auf die ISO 14001:2026 keine große Herausforderung darstellen. Vielmehr kommt es darauf an, die bestehenden Regelungen zu überprüfen, zu präzisieren und an die überarbeiteten Anforderungen anzupassen. mehr

Das vereinfachte Verfahren ermöglicht dem minderjährigen Kind getrennt lebender, verheirateter oder nicht verheirateter Eltern, über seinen Unterhaltsanspruch gegen den Elternteil, der nicht mit ihm zusammenlebt, schnell und kostengünstig einen Vollstreckungstitel zu erwirken.[1] Der erneuten Festsetzung aufgrund übergegangener Unterhaltsansprüche im vereinfachten Unterhalts... mehr

Rz. 57 Die Digitalisierung des Bescheinigungsverfahrens ist kein bloßes Komfortthema. Abstimmung, Bauausführung, Kostenprüfung, Bescheinigung und Besteuerung bilden einen mehrjährigen Verfahrensverbund, in dem dieselben Objekt-, Maßnahmen- und Kostendaten mehrfach erhoben werden. Das Onlinezugangsgesetz verpflichtet auch Länder und Kommunen, Verwaltungsleistungen elektronisc... mehr

§ 1 Abs. 10: Definition Auslagerungsunternehmen Wer bestimmt die Wesentlichkeit der aus-/weiterverlagerten Aktivitäten und Prozesse? Wenn die Einstufungen der Institute herangezogen werden: Wie sollen aufsichtliche Rechte/Befugnisse (siehe u. a. § 25b Abs. 4a) für ein bestimmtes Auslagerungsunternehmen im Fall abweichender Einstufungen durch verschiedene Institute anwendbar s... mehr

Rz. 210 Unter rechtlich geprüften Standardtexten im Zusammenhang mit Kreditverträgen versteht man Vertragstexte, deren Bestandteile daraufhin geprüft wurden, dass sie mit der aktuell geltenden Rechtslage und Rechtsprechung im Einklang stehen. Im internationalen Geschäft sind die jeweiligen nationalen Besonderheiten zu berücksichtigen. Hierbei kann es sich sowohl um standardi... mehr

Rz. 123 Die Überprüfung des rechtlichen Bestandes der Sicherheiten bezieht sich generell auf deren rechtswirksame Bestellung und bankübliche Vollständigkeit. Die rechtswirksame Bestellung von Sicherheiten kann sowohl auf Basis standardisierter Verträge als auch auf der Grundlage individueller Verträge erfolgen. Bei Nutzung standardisierter Verträge geht es im Rahmen der Über... mehr

Rz. 73 Falls Händlerzettel eingesetzt werden, ist ggf. die Verwendung spezifischer Formulare sinnvoll, die eine Differenzierung nach Instrumenten (z. B. Termingeschäft, Swap oder Option) bzw. Märkten (z. B. Börse oder OTC) zulassen. Händlerzettel sollten so ausgestaltet sein, dass die Abschlussdaten insbesondere für die nachgelagerte Abwicklung klar erkennbar sind. Das gilt ... mehr

Rz. 176 Zwar sind mit Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) sowohl Chancen als auch Risiken verbunden. Die IKT-Risiken bleiben nach Einschätzung der EU-Kommission aber trotz zahlreicher regulatorischer Maßnahmen in erster Linie eine Herausforderung für die "Betriebsstabilität", die Leistungsfähigkeit der Institute und die Stabilität des Finanzsystems in der EU. ... mehr

a) Gesamtverantwortung der Geschäftsleitung Gemäß AT 3 Tz. 1 sind alle Geschäftsleiter für die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation und deren Weiterentwicklung verantwortlich. Diese Verantwortung umfasst alle wesentlichen Elemente des Risikomanagements. Die Geschäftsleiter werden dieser Verantwortung nur gerecht, wenn sie die Risiken beurteilen können und die erforderlichen M... mehr

Liebe Leserinnen und Leser, unter der Rubrik "Literaturkritik: Erbrecht" stellen wir monatlich eine Auswahl von Neuerscheinungen aus dem Bereich des Erbrechts, des Erbschaftsteuerrechts sowie der erbrechtsrelevanten Nebengebiete vor. Christ Crashkurs Arbeitsrecht für Führungskräfte Arbeitsrechtliche Hürden rechtssicher meistern Haufe, ISBN 978-3-648-18247-5, 39,99 EUR Christ legt ... mehr

Sicherheitskurzgespräche sollten dokumentiert werden. Unternehmen können selbst ein Formular erstellen oder Vorlagen nutzen. Folgende Angaben sollten enthalten sein: Thema und Ziel, mögliche Gefährdungen, ermittelte Maßnahmen und getroffene Vereinbarungen, ggf. Aufträge, Datum und Dauer, Ort/Arbeitsbereich, Namen und Unterschriften der Teilnehmer und des Vorgesetzten, der das Gespr... mehr

Rz. 92 Das mehrstufige Verfahren eignet sich für eine strukturierte elektronische Abwicklung. Antrag, Abstimmungsunterlagen, Maßnahmenbeschreibung, Rechnungsdaten, Zuschüsse und Bescheinigung könnten in einem standardisierten Datensatz geführt und von der Fachbehörde an die Finanzverwaltung übermittelt werden. Die Digitalisierung sollte allerdings nicht nur Papier durch Date... mehr

Rz. 6 Als (elektronische) Lohnsteuerabzugsmerkmale kommen in Betracht (vgl. § 39 Abs. 4 EStG): Die Steuerklasse (§ 38b Abs. 1 EStG) bzw. bei Anwendung des Faktorverfahrens der Faktor (§ 39f EStG) Die Zahl der Kinderfreibeträge bei den Steuerklassen I bis IV (§ 38b Abs. 2 EStG) Auf Antrag des Arbeitnehmers ein Freibetrag oder Hinzurechnungsbetrag (§ 39a EStG) Die Höhe der monatl... mehr

Wenn der bevollmächtigten Person und der neu bestellten Geschäftsführung eine Zusammenstellung des in der GmbH vorhandenen Vermögens vorliegt und sie über die eingegangenen Verbindlichkeiten informiert sind, können sie sich im Notfall schnell einen Überblick über den Stand des Unternehmens verschaffen. Dies gibt Sicherheit und einen größeren Handlungsspielraum. Benötigt die ... mehr

Mit den folgenden Formularen können Sie die Person, die Sie vertreten wird, sinnvoll unterstützen. To-do-Liste: Erstellen Sie zunächst eine To-do-Liste, die vorgibt, was als Erstes zu tun ist. Fristen und Termine: Danach folgt eine Übersicht über die wichtigsten Fristen und Termine. Diese ergeben sich einerseits aus Gesetzen, zum Beispiel wenn es darum geht, wann die Umsatzste... mehr

Ausländische Unternehmen, die in der Schweiz Auslagen für unternehmerische Tätigkeiten haben und denen steuerpflichtige inländische Leistungserbringer Dienstleistungen oder Gegenstände mit einer den Vorschriften entsprechenden Rechnung fakturieren (ausgenommen sind Reisebüros), können sich die MWSt vergüten lassen (gilt analog auch für in die Schweiz eingeführte Gegenstände)... mehr

Von der Website www.finanze.it lassen sich sämtliche Informationen zur direkten Identifikation für die MwSt eines nicht Ansässigen abrufen. Für den Antrag auf direkte Identifikation muss der nicht Ansässige das entsprechende Formular ANR/1, das auf der Website der Agenzia delle Entrate in englischer, französischer, deutscher und slowenischer Fassung zu finden ist, ausfüllen ... mehr

Informationen über das Mehrwertsteuersystem erteilt folgende Behörde: Agenzia delle Entrate (Steuerbehörde) Via Giorgione n. 106 00147 Roma Tel: +39 06 454 704 Internet: www.agenziaentrate.it Auf der Website www.agenziaentrate.it finden sich verschiedene Arten von Informationen zur MwSt: allgemeine Informationen, Steuerunterlagen und Formulare. Die allgemeinen Informationen liegen... mehr

Registrierungspflichtige müssen vor der Ausführung steuerpflichtiger Umsätze in Belgien die Administration de la Fiscalité des Entreprises et des Revenus, secteur TVA/Administratie van de ondernemings- en inkomensfiscaliteit, sector BTW unterrichten. Die dafür bestimmten Formulare sind bei den Finanzämtern erhältlich. Die Angaben müssen ggf. durch weitere Unterlagen (etwa di... mehr

Die Bestellung eines Fiskalvertreters ist fakultativ. Diese Bestellung ist insbesondere obligatorisch, wenn Umsätze mit Endverbrauchern getätigt werden. EU-Unternehmer haben alternativ die Möglichkeit, sich direkt in Italien gemäß den Bestimmungen des Artikels 35b des Präsidialerlasses DPR Nr. 633/1972 zu identifizieren. So können sie direkt ihren Pflichten nachkommen und ih... mehr

Auch der Prozess des Unternehmensverkaufs kann in weiten Teilen durch den Einsatz von künstlicher Intelligenz (KI) unterstützt werden. Dabei bleibt der beschriebene Prozess grundsätzlich bestehen und die Arbeiten des Verkäufers oder Verkäufers im Prozess, insbesondere was Vorbereitungen und Entscheidungen, z. B. in Bezug auf interne oder externe Nachfolger oder Termine, anbe... mehr

Piktogramme im Formular zeigen die unterschiedlichen Haltungen und deren Wichtungen. Hier sollten die charakteristischen Körperhaltungen verwendet werden. Werden unterschiedliche Körperhaltungen eingenommen, kann ein Mittelwert aus den Haltungswichtungen für die zu beurteilende Tätigkeit gebildet werden. Achtung Körperhaltung exakt analysieren Auch eine leichte Vorneigung und ... mehr

Die Piktogramme im Formular zeigen typische Körperhaltungen, die 4 Bewertungsklassen zugeordnet sind: Rumpf aufrecht, keine Verdrehung, was sehr selten ist, Rumpf leicht vorgeneigt oder leicht verdreht oder einseitiges Ziehen, stärkere Neigung des Körpers in die Bewegungsrichtung, Hocken, Knien, Bücken, Kombination von Bücken und Verdrehen. Achtung Kombinierte Bewegungen Der Beweg... mehr

Zur Wichtung sollten die zeitlich überwiegenden Ausführungsbedingungen verwendet werden. Gelegentliche Abweichungen ohne sicherheitstechnische Bedeutung müssen nicht berücksichtigt werden. Achtung Sicherheitsrelevante Merkmale Sicherheitsrelevante Merkmale sollten im Textfeld "Überprüfung des Arbeitsplatzes aus sonstigen Gründen" am Ende des Formulars dokumentiert werden. mehr

Diese wird in 3 Kategorien eingeteilt: Gut: Häufig Belastungswechsel durch andere Tätigkeiten (mit anderen Belastungsarten) / ohne enge Abfolge von höheren Belastungen innerhalb einer Belastungsart an einem Arbeitstag. Eingeschränkt: Selten Belastungswechsel durch andere Tätigkeiten, gelegentlich enge Abfolge von höheren Belastungen innerhalb einer Belastungsart während eines ... mehr

Die Ergebnisse der Wichtungen der Leitmerkmale werden addiert und anschließend mit dem Wert der Zeitwichtung multipliziert. Dieser Punktwert legt die Zuordnung zu einem Risikobereich fest. Es gibt 4 Risikobereiche: Im Risikobereich 1 (Punktwert < 20) ist eine Gesundheitsgefährdung durch körperliche Überbeanspruchung unwahrscheinlich. Im Risikobereich 2 (Punktwert 20 bis < 50) ... mehr

Die Ergebnisse der Wichtungen der Leitmerkmale werden addiert und dieser Wert mit dem Ergebnis der Zeitwichtung multipliziert. Dieser Punktwert legt die Zuordnung zu einem Risikobereich fest. Es gibt 4 Risikobereiche: Im Risikobereich 1 (Punktwert < 20) ist eine Gesundheitsgefährdung durch körperliche Überbeanspruchung unwahrscheinlich. Im Risikobereich 2 (Punktwert 20–50) wer... mehr

Wer sich bislang im Internet per Suchmaschine auf Wissenssuche begeben hatte, bekam als Ergebnis stets eine mehr oder weniger lange Liste von Verweisen auf andere Webseiten präsentiert und musste hoffen, in diesen „Trefferlisten” zumindest eine Internetseite zu finden, die eine Antwort auf seine Suchanfrage enthielt. Diese Art der Recherche ändert sich momentan grundlegend: ... mehr

Für die Durchführung der Zwangsvollstreckung gelten grundsätzlich über § 62 Abs. 2 Satz 1 ArbGG die Vorschriften der §§ 704 ff. ZPO. Die Möglichkeiten der Zwangsvollstreckung für den Gläubiger richten sich nach dem Inhalt des Titels und nach der Art des Zugriffsobjekts. Nach dem Inhalt des Titels werden unterschieden: Zahlungstitel (§§ 803–882a ZPO), Titel auf Herausgabe und Le... mehr

Die Zwangsvollstreckung wird vom Gerichtsvollzieher durchgeführt, soweit sie nicht den Gerichten zugewiesen ist.[1] Tätig wird der Gerichtsvollzieher auf einen Vollstreckungsauftrag des Gläubigers. Mit einem schriftlich oder elektronisch erteilten Auftrag zur Zwangsvollstreckung in Verbindung mit der Übergabe der vollstreckbaren Ausfertigung wird der Gerichtsvollzieher beauft... mehr

Überblick Dieser Beitrag behandelt die verschiedenen Arten, Voraussetzungen und Abwehrmöglichkeiten von bzw. gegen Zwangsvollstreckungsmaßnahmen im Zusammenhang mit arbeitsrechtlichen Streitigkeiten und Ansprüchen. Alle End- und Teilurteile der Arbeits- und Landesarbeitsgerichte sind kraft Gesetzes vorläufig vollstreckbar, auch wenn sie noch nicht rechtskräftig sind (§ 62 Abs... mehr

Anträge auf eine Zwangsvollstreckungsmaßnahme können von Personen und Gesellschaften des Privatrechts grundsätzlich per Post beim zuständigen Amtsgericht eingereicht werden, wenn die vorgeschriebenen Formulare verwendet und die entsprechenden Unterlagen (Vollstreckungstitel, Forderungsaufstellung usw.) eingereicht werden. Nach § 130a ZPO besteht die Möglichkeit, entsprechende... mehr

Im Wege der Zwangsvollstreckung können auch Geldforderungen, die dem Schuldner gegen Dritte zustehen, gepfändet werden. Wenn eine Geldforderung gepfändet werden soll, verbietet das Gericht dem Drittschuldner, an den Schuldner zu zahlen und erlässt zugleich das Gebot, sich jeder Verfügung über die Forderung, insbesondere ihrer Einziehung zu enthalten.[1] Zunächst müssen die all... mehr

Langenfeld / Miras, GmbH-Vertragspraxis, 8. Aufl. 2019, Rz. 1320; Pflieger in Beck’sches Formularbuch GmbH-Recht, 2. Aufl. 2024, E V; Sitter in Meyer-Landrut, Formular-Kommentar GmbH-Recht, 4. Aufl. 2019, E III 17 (Übertragungstreuhand), E III 18 (Erwerbstreuhand) und E III 19 (Vereinbarungstreuhand), jeweils dt./engl.; Wollweber in Formularbuch Recht und Steuern, 11. Aufl. ... mehr