Fachbeiträge & Kommentare zu Formular

Rz. 29 Nach Abs. 2 sind die Krankenhäuser i. S. d. § 108 zur ambulanten Durchführung der in dem AOP-Katalog genannten Operationen, stationsersetzenden Eingriffe und stationsersetzenden Behandlungen von Amts wegen zugelassen. Eines besonderen Zulassungsverfahrens bedarf es wegen der eindeutigen Formulierung "sind zugelassen" nicht. Krankenhäuser sind zur ambulanten Durchführu...mehr

Rz. 3 Die Einkommensbescheinigung ermöglicht dem Leistungsträger die Prüfung der Voraussetzungen und deren weiteres Vorliegen für die Gewährung von Leistungen der Grundsicherung. Die Einkommensbescheinigung ist Beweismittel und dient der Erfüllung des Untersuchungsgrundsatzes nach § 20 Abs. 1 SGB X. Rz. 3a Mit § 58 werden die allgemeinen Mitwirkungspflichten der §§ 60 ff. SGB...mehr

Rz. 84 Der G-BA hat die Dokumentationsanforderungen, die für die Zulassung von strukturierten Behandlungsprogrammen für Brustkrebs nach § 137f Abs. 2 Satz 2 Nr. 5 geregelt sind, regelmäßig an den einheitlichen onkologischen Basisdatensatz anzupassen, um unterschiedliche, medizinisch nicht begründbare Unterschiede bei den Dokumentationsinhalten zu vermeiden (Satz 1; BT-Drs. 1...mehr

Alle Experten sind sich einig, dass es gerade in den Dienstleistungsberufen sehr schnell zu großen Veränderungen kommen wird. Das betrifft insbesondere die Dienstleistungen, die viel mit Zahlen arbeiten. Zur Verdeutlichung: Marketing-Berater, deren Dienstleistung darin besteht, Werbekonzepte anhand von Zahlenkolonnen auszuwerten, werden durch algorithmische Auswertungssysteme...mehr

In der Reifephase sind oft ausgeprägte Subkulturen sowie viele Regeln, Standards und Vorschriften zu beobachten. Letztere werden häufig als bürokratische Last empfunden. Oft ist das Verhalten zu stark durch die Unternehmenskultur "betoniert" worden, was zu einer Krise oder einer Erneuerung führen kann. Aber: Unabhängig voneinander bestehende Subkulturen können durchaus sinnv...mehr

Wird eine Hausordnung vertraglich vereinbart, so ergeben sich zahlreiche Beschränkungen aus den Vorschriften der §§ 305-310 BGB. Insoweit ist zu beachten, dass in nahezu allen Fällen beim Abschluss eines Mietvertrags vorgedruckte Hausordnungen verwendet werden. Eine individualvertraglich vereinbarte Hausordnung ist selten: Es gehört zum Wesen einer Hausordnung, dass sie für ...mehr

Hausbank Der Darlehensantrag wird in der Regel über das Finanzierungsinstitut (Bank, Sparkasse oder Versicherung) vor Beginn der Maßnahme gestellt. Die KfW-Förderbank hat hierfür ein entsprechendes Formular (Programm 270; Formular 600 000 0141 und 600 000 0202) aufgelegt, welches den Finanzierungsinstituten vorliegt. Die banküblichen Sicherheiten zur Absicherung des Darlehens ...mehr

Bietet ein Unternehmer den Abschluss von Online-Dienstleistungsverträgen i. S. v. Art. 4 Abs. 1e der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten vom 21.5.2013[1] an, muss er zusätzlich zu den Anforderungen nach § 36 Abs. 1 VSBG einen Link zur OS-Plattform der Europäischen Kommission einrichten und seine E-Mail-Adresse angeben. Wichtig Leicht zugänglic...mehr

Das Darlehen kann in einer Summe oder in 2 Teilbeträgen abgerufen werden. Beim ersten Abruf müssen folgende rechtswirksam unterzeichnete und gesiegelte Unterlagen vorliegen: Benötigte Unterlagen Original der Aufnahmeerklärung (Formular 600 000 0207) Original der Vollmacht und des Unterschriftprobenblatts (Formular 600 00 0307 auf der Webseite KfW-Bank) Kopie der Veröffentlichung...mehr

Viele Maßnahmen müssen durch Sachverständige bestätigt bzw. deren Durchführung im Sinne der Programme bestätigt werden. Als Sachverständige im Sinne der L-Bank gelten folgende Personen: Zugelassene Energieberater nach dem Bundesprogramm "Vor-Ort-Beratung" eine nach § 21 EnEV zugelassene Person ein zugelassener Experte nach dem Bundesprogramm "Energieeffizientes Bauen und Sanier...mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen sind gem. § 305 Abs. 1 BGB alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrags stellt. Gleichgültig ist, ob die Bestimmungen einen äußerlich gesonderten Bestandteil des Vertrags bilden oder in die Vertragsurkunde selbst aufgenommen...mehr

25 % Für dieses Programm werden zusätzlich Tilgungszuschüsse i. H. v. 25 % gewährt. Der Tilgungszuschuss wird mit dem Darlehensantrag auf einem gesonderten Formblatt beantragt. Das Formular steht ebenfalls auf der Webseite der ISB zum Herunterladen bereit. Der gewährte Tilgungszuschuss wird bei Leistungsbeginn vom gewährten ISB-Darlehen abgezogen. Der festgelegte Zins und die ...mehr

Ist das Darlehen vollständig ausgezahlt, so ist nach Ablauf von 9 Monaten nachzuweisen, dass die Mittel programmgemäß verwendet worden sind (Formular 600 00 0167). Bei Maßnahmen, die in Bauabschnitten gefertigt werden, ist die Verwendung jeweils nach Beendigung des Bauabschnitts nachzuweisen. Nach Abschluss des Gesamtbauwerks ist die Mittelverwendung dann nochmals nachzuweis...mehr

6 Monate Innerhalb von 6 Monaten nach Abschluss der Maßnahme muss die Schlussabrechnung bei der Bewilligungsstelle vorgelegt werden. Hierzu gibt es auf der Webseite der TAB ebenfalls ein Formular. Es sind das Baubuch, Rechnungs- und Zahlungsnachweise, Ausfertigung der abgeschlossenen Mietverträge und Bauverträge vorzulegen.mehr

Nach der Bewilligung der Fördermittel verbleiben 12 Monate, um die Mittel antragsgemäß umzusetzen und die Maßnahme durchzuführen. Ist die Maßnahme beendet, muss innerhalb von 6 Monaten ein Verwendungsnachweis vorgelegt werden. Die Vorlage erfolgt online über das entsprechende Online-Formular (www.bafa.de).mehr

Verwendungsnachweis Die programmgemäße Mittelverwendung ist spätestens 24 Monate nach Vollauszahlung nachzuweisen. Der Nachweis erfolgt mit dem Verwendungsnachweis (Formular 600 000 167). Der Verwendungsnachweis ist bei der KfW-Förderbank direkt vorzulegen. Wurde die Gesamtmaßnahme in mehrere Abschnitte aufgeteilt, so ist für jeden Abschnitt ein Verwendungsnachweis vorzulegen....mehr

Energieberater Um die Förderung erhalten zu können, muss von Beginn an ein energetischer Sachverständiger eingebunden werden. Die Kernaufgaben dieser Person sind die Überwachung der Einhaltung der geforderten technischen Mindestanforderungen sowie die Einsparung von Energie und CO2. Die Einbindung wird vom Sachverständigen über das KfW-Formular "Bestätigung zum Kreditantrag" ...mehr

Förderanfrage Der Förderantrag ist direkt an die ISB zu richten. Zunächst wird eine formlose Förderanfrage gestellt. Der Förderanfrage sind folgende Unterlagen beizufügen: Baupläne Baubeschreibung Planung der Gesamtkosten Wohnflächenberechnung Angabe der Wohnungen mit Lage im Objekt, die barrierefrei errichtet werden müssen Angabe der Wohnungen, die freiwillig barrierefrei errichte...mehr

120.000 EUR Pro Wohnung beträgt der max. Darlehensbetrag 120.000 EUR. Als Berechnungsgrundlage gilt dabei die Anzahl der neu errichteten bzw. erworbenen Wohnungen (nach Kaufvertrag). Die Förderung durch die BayernLabo erfolgt durch eine zusätzliche Zinsverbilligung des von der KfW angebotenen Darlehenszinses. Die Auszahlungsquote des Darlehens beträgt 100 %. Es werden 3 tilgun...mehr

Direktantrag Die Förderanträge sind direkt bei der KfW-Bank zu stellen. Die notwendigen Antragsformulare und Hinweise findet man auf der Webseite der KfW: www.kfw.de/264. Kein Vorhabenbeginn Vor Antragstellung darf mit dem Vorhaben noch nicht begonnen worden sein. Als Vorhabenbeginn bzw. nicht Vorhabenbeginn werden folgende Punkte angesehen:mehr

Der Antrag ist auf dem dazugehörigen Formular zu stellen. Dieses findet man auf der Webseite der Förderbank unter dem Programm Mini-Solaranlagen (www.lfi-mv.de/foerderfinder/mini-solaranlagen/). Anlage installieren Die Gewährung des Zuschusses erfolgt auf schriftlichen Antrag nach erfolgreicher Installation der Fotovoltaikanlage. Die Bewilligung erfolgt durch das Landesförderi...mehr

Hausbank Die Darlehen dieses Programms können bei der Hausbank beantragt werden. Wichtig ist, dass der Antrag vor Beginn des Vorhabens gestellt wird (siehe unten). Als Zeitpunkt der Antragstellung gilt das Eingangsdatum des Antrags bei der KfW-Bank. Die Darlehenszusage erfolgt immer nach den aktuellen Förderbedingungen zum Zeitpunkt der Zusage. Als Vorhabenbeginn wird grundsätz...mehr

Die Antragstellung erfolgt bei den Wohnraumförderungsstellen des Landratsamts oder bei Stadtkreisen beim Bürgermeisteramt des Ortes, in dem der Kauf oder der Bau erfolgen soll. Hier erhält man auch die notwendigen Antragsformulare und eine zusätzliche Beratung. Die zuständigen Stellen leiten den Antrag dann an die L-Bank weiter. Antragsunterlagen Der Förderantrag besteht aus f...mehr

Überblick Betriebskosten sind die Kosten, die dem Eigentümer durch das Eigentum am Grundstück oder durch den bestimmungsmäßigen Gebrauch des Gebäudes, der Nebengebäude, Anlagen, Einrichtungen und des Grundstücks laufend entstehen. Die Verwaltungskosten sowie die Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten zählen nicht zu den Betriebskosten. Gesetze, Vorschriften und Rechtspre...mehr

Längere Kündigungsfristen, die in sog. Altmietverträgen, d. h. in Verträgen, die vor Inkrafttreten der Mietrechtsreform am 1.9.2001 geschlossen wurden, enthalten sind, galten nach der Übergangsvorschrift des Art. 229 § 3 Abs. 10 EGBGB aus Vertrauensschutzgründen weiter, wenn die Fristen zwischen den Parteien seinerzeit "durch Vertrag" vereinbart worden sind. Hierzu hat der B...mehr

Nach der DIN 14676 Nr. 6 (DIN EN 14604) müssen Rauchwarnmelder jährlich auf Beschädigungen und Funktion hin überprüft und gewartet werden. Hierzu ist insbesondere die Lufteintrittsöffnung von Staub zu reinigen, die Fotooptik etwa von Zigarettenrauch zu reinigen, das Gerät erforderlichenfalls mit neuen Batterien zu versehen, ein Probealarm durchzuführen. Dadurch entstehen insbeson...mehr

§ 310 Abs. 1 BGB beschränkt den persönlichen Anwendungsbereich der §§ 305 ff. BGB: Werden Allgemeine Geschäftsbedingungen gegenüber einem Kaufmann (Voll- oder Minderkaufmann) verwendet und gehört der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes, finden die §§ 305 Abs. 2 und 3, 308 und 309 BGB keine Anwendung.[1] Bei Verwendung eines Formularvertrags gegenüber einem Kaufmann kan...mehr

Dagegen ist § 565 Abs. 1 BGB nicht unmittelbar anwendbar, wenn der Mieter mit der Anmietung und Vermietung primär andere als gewerbliche Zwecke verfolgt. Ob eine Weitervermietung bezweckt ist, kommt es ausschließlich auf die im Hauptmietvertrag getroffenen Vereinbarungen an. Wichtig Vertragswidriges Verhalten nicht erheblich Es spielt grundsätzlich keine Rolle, wenn sich der Mi...mehr

Abgrenzung Zu unterscheiden ist zwischen dem Verwalter, der im Auftrag eines Eigentümers dessen Anwesen (z. B. ein Mietshaus) oder dessen Eigentumswohnung verwaltet, und dem Verwalter, der von den Eigentümern einer Eigentumswohnanlage zur Verwaltung des gemeinschaftlichen Eigentums bestellt wird.[1] Weiterhin bestehen für die Aufgaben und Befugnisse des Verwalters des gemeinsc...mehr

Die Förderung ist dem Programm 201 in weiten Teilen gleich, einige Unterschiede gilt es jedoch zu beachten. Antragsteller bei dieser Programmvariante sind: Antragsteller Unternehmer, die einen mehrheitlich kommunalen Gesellschaftshintergrund haben. Dieser ist im Sinne dieses Programms gegeben, wenn eine mittelbare oder unmittelbare Beteiligung von mehreren Gebietskörperschafte...mehr

Überblick Das Land Berlin fördert über die Investitionsbank Berlin (IBB). Die einzelnen Programme können im Internet unter der Anschrift www.ibb.de eingesehen werden. Dort finden Sie auch viele Merkblätter, Formulare und Anträge.mehr

Förderanträge Die Förderanträge sind an die SAB direkt zu richten. Alle Anträge und die dazugehörigen Formulare findet man auf der Webseite der SAB (www.sab.sachsen.de). Hier findet man auch die Kontaktdaten zu den Ansprechpartnern der SAB. Praxis-Tipp Kontaktaufnahme Die Kontaktaufnahme mit den Ansprechpartnern der SAB kann sich lohnen, um schnell und unkompliziert Näheres übe...mehr

Überblick Die Förderungen des Landes Bremen erfolgen über die Bremer Aufbau-Bank (BAB). Die einzelnen Förderprogramme können unter www.bab-bremen.de eingesehen werden. Zusätzlich findet man hier auch Formulare und Merkblätter.mehr

Überblick Die Förderungen des Landes Rheinland-Pfalz erfolgen über die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB). Die einzelnen Förderprogramme können auf der Webseite der ISB unter folgender Anschrift eingesehen werden: www.isb.rlp.de. Hier findet man neben den Programmen auch Formulare und Merkblätter.mehr

Direktantrag Die Antragstellung erfolgt auf den Formularen der IB-Bank direkt bei der IB-Bank. Die entsprechenden Antragsformulare können auf der Webseite der IB abgerufen werden (www.ib-sachsen-anhalt.de). Der Antragsteller hat keinen Anspruch auf die Gewährung dieser Förderung.mehr

Die Antragstellung erfolgt in 2 Schritten. Im 1. Schritt ist die Vorplanung vorzulegen. Im 2. Schritt erfolgt der Hauptantrag. Alle notwendigen Informationen und Formulare erhält man auf der Webseite www.gruendachplus.de.mehr

Überblick Die Förderungen des Landes Sachsen-Anhalt erfolgen über die Investitionsbank Sachsen-Anhalt (IB). Die einzelnen Förderprogramme können auf der Webseite der IB unter folgender Anschrift eingesehen werden: www.ib-sachsen-anhalt.de. Hier finden Sie neben den Programmen auch die Formulare und Merkblätter.mehr

Überblick Das Land Brandenburg fördert über die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB). Die einzelnen Förderprogramme können auf der Webseite der ILB unter folgender Anschrift eingesehen werden: www.ilb.de. Hier findet man neben den Programmen auch die Formulare und Merkblätter.mehr

Überblick Die Förderungen des Landes Hessen erfolgen über die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WI-Bank). Die einzelnen Förderprogramme können auf der Webseite der WI-Bank unter folgender Anschrift eingesehen werden: www.wibank.de. Hier findet man neben den Programmen auch Formulare und Merkblätter.mehr

Bewilligungsstelle Die Förderanträge sind beim Thüringer Landesverwaltungsamt (Bewilligungsstelle) zu stellen. Hierzu sind auf der Webseite der TAB die notwendigen Programmformulare bereitgestellt. Dem Antrag sind die in den Formularen aufgeführten Unterlagen beizufügen. Die Bewilligungsstelle entscheidet über den Antrag. Der beschiedene Antrag wird dann von der Bewilligungsst...mehr

Direkt an ISB Die Antragstellung erfolgt direkt bei der ISB. Die entsprechenden Formulare, alle Informationen zu den vorzulegenden Unterlagen und Bescheinigungen findet man auf der Webseite der ISB (www.isb.rip.de).mehr

Die Bürgschaft bedarf nach § 766 BGB der Schriftform. Nach der obergerichtlichen Rechtsprechung[1] ist dafür wichtig, schriftlich Folgendes erkennbar zu äußern: unmissverständlicher Wille, für eine fremde Schuld einstehen zu wollen; die Bezeichnung des Gläubigers, des Hauptschuldners und der verbürgten Forderung. Durch die Übergabe eines Blanko-Formulars wird die Schriftform ni...mehr

Überblick Die Förderungen des Landes Sachsen erfolgen über die Sächsische Aufbaubank (SAB). Die einzelnen Förderprogramme können auf der Webseite der SAB unter folgender Anschrift eingesehen werden: www.sab.sachsen.de. Hier findet man neben den Programmen auch Formulare und Merkblätter.mehr

Formulare Die Antragstellung erfolgt direkt bei der ILB. Die Antragsformulare und Förderrichtlinien findet man auf der Webseite der ILB (www.ilb.de) unter dem entsprechenden Förderprogramm. Sollte es sich bei dem Förderobjekt um ein Denkmal handeln, so ist noch ein Nachweis der Denkmalschutzbehörde erforderlich.mehr

Überblick Die Förderungen des Landes Thüringen erfolgen über die Thüringer Aufbaubank (TAB). Die einzelnen Förderprogramme können auf der Webseite der TAB unter folgender Anschrift eingesehen werden: www.aufbaubank.de. Hier findet man neben den Programmen auch Formulare und Merkblätter.mehr

Überblick Die Förderungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern erfolgen über das Landesförderinstitut Mecklenburg-Vorpommern (LFI). Die einzelnen Förderprogramme können auf der Webseite des LFI unter folgender Anschrift eingesehen werden: www.lfi-mv.de. Hier findet man neben den Programmen auch Formulare und Merkblätter.mehr

Überblick Die Förderungen des Saarlandes erfolgen über die Saarländische Investitionskreditbank AG (SIKB). Die Förderprogramme können unter www.sikb.de eingesehen werden. Hier finden Sie auch die dazugehörigen Formulare und Merkblätter. Weitere Programminformationen zu den hier behandelten Programmen erhält man unter der Hotline-Nummer 0681/3033-333. Hier besteht auch die Mög...mehr

Überblick Das Land Bayern fördert über die Bayerische Landesbodenkreditanstalt (BayernLabo). Die einzelnen Förderprogramme können im Internet unter der Anschrift www.wohnen.bayern.de oder www.bayernlabo.de eingesehen werden. Dort findet man neben Formularen und Merkblättern auch die Anschriften der Bewilligungsstellen. Insbesondere folgende Programme sind dort zu finden: Anpas...mehr

Vertrag wichtig! Wenn schon Eheleuten trotz umfassender gesetzlicher Regelungen der Abschluss eines (Ehe-)Vertrags angeraten wird, gilt diese Empfehlung verstärkt für die "ungeregelte" nichteheliche Lebensgemeinschaft: Ohne schriftlichen Vertrag sollten die Partner keine größeren Vermögensdispositionen treffen! Leider pflegen die Gefühle den Verstand zu "überlagern". Auch Verh...mehr

Überblick Die Förderungen des Landes Baden-Württemberg erfolgen über die Landesbank Baden-Württemberg (L-Bank). Die einzelnen Förderprogramme können auf der Webseite der L-Bank unter folgender Anschrift eingesehen werden: www.l-bank.de. Hier findet man neben den Programmen auch Formulare und Merkblätter. Insbesondere folgende Programme werden gefördert: Förderung selbstgenutzt...mehr