Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / c) Der Umfang der Steuerbefreiung, Progressionsvorbehalt

Rn. 1816

Stand: EL 170 – ET: 01/2024

Das USG nF gilt für (= Anwendungsbereich)

Personengruppe/betroffener Sachverhalt	Rechtsgrundlage
Reservistendienst Leistende	§ 1 Abs 1 Nr 1 USG
Freiwilligen Wehrdienst Leistende	§ 1 Abs 1 Nr 2 USG
Wehrübungen nach § 6 WPflG	§ 1 Abs 2 Nr 1 USG
Besondere Auslandsverwendungen nach § 6a WPflG	§ 1 Abs 2 Nr 2 USG
Hilfeleistungen im Inneren nach § 6c WpflG	§ 1 Abs 2 Nr 3 USG
Hilfeleistungen im Ausland nach § 6d WPflG	§ 1 Abs 2 Nr 4 USG
Unbefristeter Wehrdienst im Spannungs- und Verteidigungsfall nach § 4 Abs 1 Nr 7 WPflG	§ 1 Abs 2 Nr 5 USG
Grundwehrdienst nach § 5 WPflG	§ 1 Abs 3 Nr 1 USG
Freiwilliger zusätzlicher Wehrdienst im Anschluss an den Grundwehrdienst nach § 6b WPflG	§ 1 Abs 3 Nr 2 USG

Rn. 1817

Stand: EL 170 – ET: 01/2024

Überblick über die Leistungen nach dem USG aF (vor 09.09.2019, s Rn 1818).

Leistung	Rechtsgrundlage im USG aF	Steuerfrei nach § 3 Nr 48 EStG nF?	Progressionsvorbehalt?
Leistungen an Reservistendienst Leistende Nichtselbstständige	§ 6	Ja	Ja1
Leistung an Reservistendienst Leistende Selbstständige	§ 7	Nein	Nein
Reservistendienstleistungsprämie und Zuschläge	§ 10	Ja	Nein
Dienstgeld für Reservistendienst Leistende	§ 11	Ja	Nein
Wohnraumerstattung für freiwilligen Wehrdienst Leistende	§ 13	Ja	Nein
Wirtschaftsbeihilfe für freiwilligen Wehrdienst Leistende	§ 14	Ja	Nein
Sonstige Leistungen für freiwilligen Wehrdienst Leistende	§ 15	Ja	Nein
Allgemeine Leistungen für Angehörige im gemeinsamen Haushalt freiwillig Wehrdienst Leistender	§ 17	Ja	Nein
Leistung für die Erstausstattung bei Geburt bei Angehörigen freiwillig Wehrdienst Leistender	§ 18	Ja	Nein
Besondere Zuwendung für jedes Kind bei Angehörigen freiwillig Wehrdienst Leistender	§ 19	Ja	Nein
Erstattung der Beiträge zur Krankenversicherung und Pflegeversicherung bei Angehörigen ...