19.07.2016 | Arbeitszeitgesetz

Welche Pausen-Vorgaben müssen Arbeitgeber einhalten?

Schnell ein Brötchen auf die Hand: Die meisten Arbeitnehmer nehmen sich nicht viel Zeit für die Mittagspause.
Bild: www.f1online.de

30 Minuten - länger ist die durchschnittliche Mittagspause deutscher Arbeitnehmer laut einer Umfrage nicht. Doch welche Pausenregelungen gibt eigentlich das Arbeitzeitgesetz (ArbZG) vor? Wie lange sollen Arbeitnehmer ihre Arbeitszeit unterbrechen? Und was versteht das ArbZG unter einer Betriebspause?

Nur 30 Minuten Mittagspause gönnen sich deutsche Arbeitnehmer im Durchschnitt - eher kurz im weltweiten Vergleich. Das zeigt eine aktuelle Umfrage, für die Antworten von 2.500 Arbeitnehmern in 14 Länder ausgewertet wurden. Ob die Arbeitnehmer in der Zeit ein ganzes Menü essen oder nur kurz in der Sonne Kraft tanken, ist egal. Ganz auf die Pause verzichten dürfen Mitarbeiter aus arbeitsrechtlicher Sicht aber nicht.

Arbeitszeitgesetz: Ruhepausen sind ein Muss

Denn Arbeitgeber sind per Gesetz verpflichtet, ihren Arbeitnehmern Ruhepausen zu gewähren. Festgelegt ist dies in § 4 Arbeitszeitgesetz (ArbZG), auch wenn sich dort eine genaue Definition zu dem Begriff Ruhepause nicht finden lässt. Allgemein versteht man darunter eine Arbeitsunterbrechung, während der der Arbeitnehmer nicht zur Arbeitsleistung herangezogen werden kann und die er nach seiner eigener Vorstellung verbringen kann.

Die Dauer der Pause ist genau festgelegt und beträgt bei einer Arbeitszeit von mehr als sechs Stunden 30 Minuten, bei einer Arbeitszeit von mehr als neun Stunden 45 Minuten. Diese Arbeitsunterbrechungen können auch in andere Zeitabschnitte aufgeteilt werden, müssen dann jedoch mindestens 15 Minuten betragen. 

Laut Gesetz müssen die Pausen im Vorhinein feststehen. Ausreichend ist es dafür aber, dass ein gewisser Zeitraum festgelegt ist, indem sie üblicherweise genommen werden - dies ist in der Regel die übliche Arbeitszeit. Nicht möglich ist es jedenfalls, keine Pause zu machen und deshalb früher zu gehen.

Nicht zu verwechseln: Betriebspausen und Ruhepausen

Von der Ruhepause zu unterscheiden ist die sogenannte Betriebspause: Darunter versteht das Gesetz eine überraschende Arbeitszeitunterbrechung, die aus technischen Gründen erfolgt. Im Gegensatz zur Ruhepause zählt sie zur Arbeitszeit. Deshalb sind die Beschäftigten regelmäßig während dieser Zeit auch zu bezahlen.

Ruhepause vs. Ruhezeit

Im Zusammenhang mit Stichwort der Digitalisierung und der Arbeitswelt 4.0 wird zudem immer wieder ein weiterer Begriff des ArbZG diskutiert: die Ruhezeit. Darunter versteht man die Zeit zwischen dem Ende eines Arbeitstags und dem Beginn des nächsten Arbeitstags. Das ArbZG sieht vor, dass zwischen zwei aufeinanderfolgenden Arbeitstagen ausreichend Zeit liegen muss, in der sich Beschäftigte entsprechend erholen können – gemäß § 5 ArbZG müssen dies im Regelfall elf Stunden ohne Unterbrechung sein.

Ruhezeit und Rufbereitschaft

Die Rufbereitschaft ist keine Arbeitszeit und lässt sich daher mit der Ruhezeit vereinbaren. Kommt es jedoch zum Abruf, so hat sich der Arbeitnehmer anschließend erneut elf Stunden auszuruhen, da die Ruhezeit nicht unterbrochen werden darf.

Ausnahmen und Abweichungen von sind möglich

Allerdings: Keine Regel ohne Ausnahme. Für bestimmte Betriebe, beispielsweise für Krankenhäuser oder Gaststätten werden von der gesetzlichen Ruhezeitregelung Ausnahmen gemacht. So kann die Ruhezeit nach § 5 Abs. 2 ArbZG etwa unter bestimmten Voraussetzungen verkürzt werden.

Abweichungen von den gesetzlichen Vorschriften zu Ruhepausen und Ruhezeiten können sich auch durch die sogenannte Tariföffnungsklausel ergeben. Gemäß § 7 ArbZG sind die Tarifvertragsparteien berechtigt, Abweichungen von den gesetzlichen Bestimmungen zu Ruhepausen und Ruhezeiten zu vereinbaren, beispielsweise bei Schichtbetrieb Kurzpausen von fünf Minuten am Ende jeder vollen Stunde.

Besondere Regelungen gelten für Jugendliche und werdende Mütter.

 

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Schlagworte zum Thema:  Arbeitsschutz, Pausen, Arbeitszeit

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