Höchstarbeits- und Ruhezeit: Vorgaben des Arbeitszeitgesetzes

Eine neue Rechtsverordnung macht Abweichungen bei der Arbeitszeit möglich: Unter anderem wird die Höchstarbeitszeit für Beschäftigte systemrelevanter Berufe auf zwölf Stunden ausgedehnt. Was gilt grundsätzlich für Höchstarbeitszeit, Ruhepausen oder Ruhezeiten?

Die Politik reagiert auf die Corona-Krise auch mit Änderungen im Arbeitszeitgesetz: Durch das sogenannte "Sozialschutzpaket" der Bundesregierung zur Abmilderung von Härten durch die Corona-Krise wurde ein Ausnahmetatbestand in § 14 ArbZG geschaffen. Aufgrund einer Rechtsverordnung sind nun befristet Abweichungen von den arbeitszeitgesetzlichen Bestimmungen zulässig. Für systemrelevante Bereichen werden damit unter anderem Verlängerungen der Arbeitszeit oder Verkürzungen der Ruhezeit möglich (Lesen Sie hier mehr: Covid-19-Arbeitszeitverordnung: Verlängerung der Höchstarbeitszeit). Für alle anderen Bereiche bleibt es bei den bisherigen Vorgaben des Arbeitszeitgesetzes. 

Gesetzliche Regelungen zur Höchstarbeitszeit

Der Arbeitgeber ist aufgrund des Arbeitszeitgesetzes verantwortlich für die Einhaltung der vorgeschriebenen Arbeitszeiten. Die werktägliche Arbeitszeit darf acht Stunden grundsätzlich nicht überschreiten. Sie kann unter bestimmten Voraussetzungen auf bis zu zehn Stunden verlängert werden. Die Vorgaben sind:

  • Werktägliche Höchstarbeitszeit von zehn Stunden als täglicher "Spitzenwert" und
  • maximal zulässiges Arbeitszeitvolumen (durchschnittlich acht Stunden pro Werktag innerhalb eines Ausgleichszeitraums von sechs Kalendermonaten oder 24 Wochen. Der Arbeitgeber hat insoweit ein Ermessen, welchen Zeitraum er zugrunde legt.

Pausen in der Arbeitszeit sowie Ruhezeiten sind verpflichtend

Arbeitnehmer müssen während der Arbeitszeit die gesetzlich verpflichtenden Pausenregelungen einhalten. Auch hierfür müssen Arbeitgeber Sorge tragen. Das Arbeitszeitgesetz unterscheidet Ruhepause und Ruhezeit. Ruhepausen sind gesetzlich vorgeschriebene Pausen während einer zusammenhängenden Arbeitsschicht. Als Ruhezeit wird die Freizeit zwischen zwei Arbeitsschichten bezeichnet. Für Ruhepausen wie -zeiten schreibt das Arbeitszeitgesetz vor:

  • Mindestruhepausen innerhalb der Arbeitszeit: Bei Arbeitszeiten von mehr als sechs beziehungsweise neun Stunden: 30 beziehungsweise 45 Minuten; dabei darf maximal sechs Stunden ohne Pause gearbeitet werden;
  • Mindestruhezeit nach Beendigung der täglichen Arbeitszeit (elf Stunden; § 5 Abs. 1 ArbZG);
  • wöchentliche Ruhezeit (Verbot der Beschäftigung an Sonn- und Feiertagen bzw. Gewährung von Ersatzruhetagen bei zulässiger Sonn- und Feiertagsbeschäftigung; §§ 9 ff. ArbZG).

Flexibles Arbeiten findet sich im Arbeitszeitgesetz

Das Arbeitszeitgesetz bietet in einem bestimmten Rahmen die Möglichkeit, durch abweichende Tarifvertragsregelungen die Höchstarbeitszeit zu erhöhen oder die Arbeitszeiten zu verlängern. Auch Möglichkeiten zur flexibleren Arbeitszeitgestaltung eröffnet das Arbeitszeitgesetz. Eine Flexibilisierung der Arbeitszeit muss aber immer auf einer entsprechenden Grundlage im Arbeitsvertrag oder in Kollektivvereinbarungen beruhen, die den rechtlichen Anforderungen genügen.


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