Starres Arbeitszeitgesetz? Welche Vorgaben gelten und warum sie flexibles Arbeiten verhindern könnten. Bild: MEV Verlag GmbH, Germany

Flexiblere Ruhezeiten oder Höchstarbeitszeiten? Arbeitsministerin Andrea Nahles plant, in einer Experimentierphase das Arbeitszeitgesetz zu öffnen. Zunächst wird es eine Novellierung jedoch nicht geben. Daher bleibt die Frage, was bereits heute zu Höchstarbeitszeit, Ruhepausen oder Ruhezeiten gilt.

Arbeitszeiten flexibler gestalten. Das ist häufig der Wunsch sowohl von Arbeitgebern, als auch Arbeitnehmern. Die rechtlichen Rahmenbedingungen des Arbeitszeitgesetz (ArbZG) werden dabei oftmals als Hürde wahrgenommen. Arbeitsministerin Andrea Nahles hat sich im Weißbuch 4.0 zu einer Öffnung des Arbeitszeitgesetzes bekannt. Sie möchte in einem zweijährigen Projektversuch Unternehmen die Chance geben, Arbeitszeiten flexibler zu gestalten. Eine Novellierung des Arbeitszeitgesetz soll es aber zunächst nicht geben. Für Arbeitgeber behalten die Regelungen zur Arbeitszeit weiterhin ihre Gültigkeit und müssen mit dem Wandel der Digitalisierung in Einklang gebracht werden.

Gesetzliche Regelungen zur Höchstarbeitszeit

Der Arbeitgeber ist aufgrund des Arbeitszeitgesetzes verantwortlich für die Einhaltung der vorgeschriebenen Arbeitszeiten. Die werktägliche Arbeitszeit darf acht Stunden grundsätzlich nicht überschreiten. Sie kann unter bestimmten Voraussetzungen auf bis zu zehn Stunden verlängert werden. Die Vorgaben sind:

  • Werktägliche Höchstarbeitszeit von zehn Stunden als täglicher "Spitzenwert" und
  • maximal zulässiges Arbeitszeitvolumen (durchschnittlich acht Stunden pro Werktag innerhalb eines Ausgleichszeitraums von sechs Kalendermonaten oder 24 Wochen. Der Arbeitgeber hat insoweit ein Ermessen, welchen Zeitraum er zugrunde legt.

Pausen in der Arbeitszeit sowie Ruhezeiten sind verpflichtend

Arbeitnehmer müssen während der Arbeitszeit die gesetzlich verpflichtenden Pausenregelungen einhalten. Auch hierfür müssen Arbeitgeber Sorge tragen. Das Arbeitszeitgesetz unterscheidet Ruhepause und Ruhezeit. Ruhepausen sind gesetzlich vorgeschriebene Pausen während einer zusammenhängenden Arbeitsschicht. Als Ruhezeit wird die Freizeit zwischen zwei Arbeitsschichten bezeichnet. Für Ruhepausen wie -zeiten schreibt das Arbeitszeitgesetz vor:

  • Mindestruhepausen innerhalb der Arbeitszeit: Bei Arbeitszeiten von mehr als sechs beziehungsweise neun Stunden: 30 beziehungsweise 45 Minuten; dabei darf maximal sechs Stunden ohne Pause gearbeitet werden;
  • Mindestruhezeit nach Beendigung der täglichen Arbeitszeit (elf Stunden; § 5 Abs. 1 ArbZG);
  • wöchentliche Ruhezeit (Verbot der Beschäftigung an Sonn- und Feiertagen bzw. Gewährung von Ersatzruhetagen bei zulässiger Sonn- und Feiertagsbeschäftigung; §§ 9 ff. ArbZG).

Flexibles Arbeiten findet sich im Arbeitszeitgesetz

Möglichkeiten zur flexibleren Arbeitszeitgestaltung eröffnet das Arbeitszeitgesetz zwar schon jetzt, insbesondere für die Tarifvertragsparteien. Die unterschiedlichen Gestaltungsmöglichkeiten reichen aber nicht aus, da das Arbeiten 4.0 momentan die rechtlichen Möglichkeiten überholt. In Zeiten der Digitalisierung ist der Acht-Stunden-Tag längst für viele passé, flexibles Arbeiten die neue Realität. Eine Flexibilisierung der Arbeitszeit muss aber immer auf einer entsprechenden Grundlage im Arbeitsvertrag oder in Kollektivvereinbarungen beruhen, die den rechtlichen Anforderungen genügen.

 

Schlagworte zum Thema:  Arbeitszeit, Arbeitszeitgesetz, Pausen, Flexible Arbeitszeit

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