Serie 31.10.2023 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

§ 18 Satz 2 MuSchG kann bei tariflichen Jahresarbeitszeitmodellen mit saisonal stark schwankender variabler Vergütung nach einer aktuellen Entscheidung des BAG extensiv dahingehend auszulegen sein, dass zur Ermittlung des als Mutterschutzlohn zu zahlenden durchschnittlichen Arbeitsentgelts auf einen zwölfmonatigen Referenzzeitraum abzustellen ist. Entsprechendes kann in derartigen Fällen für den Referenzzeitraum zur Berechnung des Zuschusses zum Mutterschaftsgeld nach § 20 Abs. 1 Satz 2 MuSchG gelten.mehr

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News 26.04.2024 Klimawandel

Unsere Sommer werden heißer – und Mitarbeitende unproduktiver. Wie sehr die Hitzewellen in Deutschland sich auf Gesundheit und Leistungsfähigkeit der Beschäftigten auswirken, zeigt der neue DAK-Gesundheitsreport. Klar ist: Unternehmen müssen jetzt eine aktive Rolle beim Hitzeschutz einnehmen.mehr

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News 31.10.2022 Urteil

Um Angehörige zu pflegen, können Beschäftigte Familienpflegezeit in Anspruch nehmen. Auf das sogenannte "Blockmodell", also die Aufteilung der Arbeitszeit in Phasen von Vollzeitarbeit und Phasen vollständiger Freistellung, gibt es keinen Rechtsanspruch. Das entschied das Arbeitsgericht Bonn.mehr

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Serie 18.10.2022 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Bereits der EuGH hatte im Jahr 2019 in seiner CCOO-Entscheidung (Az. C-55/18) eindeutig gefordert, dass die Arbeitszeiterfassung in die Tat umgesetzt werden muss. Sowohl die „GroKo“ als auch die „Ampel“ haben bislang wenig in diese Richtung unternommen. Nun aber hat das BAG mit einer die arbeitsrechtliche Praxis doch sehr überraschenden Entscheidung (Beschluss vom 13.9.2022, Az. 1 ABR 22/21) lapidar festgestellt, dass es eine Pflicht zur Arbeitszeiterfassung längst gibt - sie folge nämlich aus § 3 Abs. 2 Nr. 1 ArbSchG. Besteht für die betriebliche Praxis nun Handlungsbedarf?mehr

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News 17.10.2022 Bundesverwaltungsgericht

Ein Beamter kann einen Freizeitausgleich verlangen, wenn die ihm gewährten Pausenzeiten in „Bereithaltung“ als Arbeitszeit anzusehen sind. Der Anspruch muss aber zeitnah geltend gemacht werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht im Fall eines Bundespolizisten entschieden.mehr

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News 14.10.2022 Wunsch und Wirklichheit

Was wünschen sich Mitarbeitende von ihrem Arbeitgeber und inwieweit werden diese Wünsche tatsächlich erfüllt? Und wie haben sich Ansprüche und Arbeitswirklichkeit seit 2015 verändert? Eine Studie der Hochschule Niederrhein hat dies untersucht. Demnach ist nur eine knappe Mehrheit der Beschäftigten wirklich zufrieden.mehr

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News 11.10.2022 Urteil

An Gymnasien tätige Oberstudienräte haben keinen Anspruch auf Gewährung von Anrechnungsstunden als Ausgleich für Funktionstätigkeiten. Dies entschied das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht.mehr

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News 10.10.2022 Urteil

In einem Rechtsstreit eines Betriebsrats mit dem Arbeitgeber um Auskünfte zu den Arbeitszeiten der Außendienstmitarbeitenden hatte der Betriebsrat mit seinem Anliegen Erfolg. Das LAG München entschied, dass sich Vertrauensarbeitszeit und Kontrollrecht des Betriebsrats nicht widersprechen.mehr

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News 28.09.2022 Arbeitszeiterfassung

Nach dem viel diskutierten Stechuhr-Urteil des EuGH (Az. C-55/18) entschied nun das BAG (Urteil vom 13. September, Az. 1 ABR 22/21) durchaus überraschend, dass Arbeitgeber bereits nach geltendem Recht verpflichtet sind, ein System einzuführen, mit dem die Arbeitszeit der Arbeitnehmer erfasst werden kann.mehr

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Autonomie ist auch für Deskless Worker möglich
digital
Magazinbeitrag 14.09.2022 Deskless Workforce

Auch Mitarbeitende ohne Schreibtisch können örtlich und zeitlich flexibel arbeiten – wenn bestimmte Faktoren gegeben sind. Welche Möglichkeiten es gibt und wie strukturelle und persönliche Autonomie Mitarbeiter­zufriedenheit, Retention und Employer Brand verbessern.mehr

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Vertrauen ist gut, Kontrolle ist Pflicht
digital
Magazinbeitrag 23.08.2022 Arbeitszeit

Vertrauensarbeitszeit ist weit­hin üblich. Doch wie lässt sie sich mit den recht­lichen Pflichten des Arbeit­gebers in Einklang bringen?mehr

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Interview 10.08.2022 New Work & Leadership

Steuerberater Andreas Schollmeier erzählt im Interview, warum in seiner Kanzlei die 4-Tage-Woche zur Regel erklärt wurde und warum dieses Arbeitsmodell in Steuerkanzleien gut funktionieren kann.mehr

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Am fünften Tage darfst du ruhen
digital
Magazinbeitrag 02.08.2022 Arbeitszeit

Dass die Arbeitswoche bereits am Donnerstag endet oder erst am Dienstag beginnt, wünschen sich immer mehr Arbeitnehmende in Deutschland. Die Viertagewoche hält bereits – wenn auch in ganz unterschiedlicher Form und trotz rechtlicher Hindernisse – Einzug in deutsche Betriebe. Eine arbeitsrechtliche Bestandsaufnahme.mehr

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News 27.07.2022 Urteil

Ein im Wechselschichtdienst tätiger Polizeibeamter, der sich als Ratsherr ehrenamtlich engagiert, hat keinen Anspruch auf die hälftige Anrechnung der Zeiten der Mandatsausübung auf seine Arbeitszeit. Dies hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen entschieden.mehr

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Serie 13.07.2022 Kolumne Arbeitsrecht

Es liegt noch kein Referentenentwurf zur Neuregelung des Arbeitszeitrechts vor – oder zumindest nicht öffentlich. Das lässt uns hoffen, dass die nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs längst überfällige Einführung einer Pflicht zur Arbeitszeiterfassung sinnvoll und mit Augenmaß erfolgt, meint unser Kolumnist Alexander R. Zumkeller. Und die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt.mehr

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News 27.06.2022 Urteil

Wer den Griff zur Zigarette nicht als Raucherpause verbucht, riskiert die Kündigung. Das LAG Thüringen erklärte die Kündigung einer Jobcenter-Mitarbeiterin aus diesem Grund für rechtmäßig. Wegen der schwerwiegenden Arbeitszeitmanipulation sei eine Abmahnung überflüssig gewesen.mehr

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News 22.06.2022 Arbeitsmodelle

Der Großteil der mittelständischen Unternehmen steht Homeoffice und hybridem Arbeiten positiv gegenüber – das zeigt eine neue Studie. Die Umsetzung konkreter Konzepte, wie und wo die Arbeit zukünftig erledigt werden kann, fehlt allerdings bei den meisten noch.mehr

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News 15.06.2022 Jugendarbeitsschutz

Polizei, Feuerwehr, Krankenhäuser oder Pflegedienste sind rund um die Uhr im Einsatz. Das funktioniert nur mit Nachtarbeit, Schichtdiensten und Bereitschaftszeiten des Personals. Gesund ist das nicht. Gesetzgeber und Tarifvertragsparteien setzen daher Grenzen. Jugendliche bis 18 Jahre sind dabei besonders geschützt.mehr

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News 20.05.2022 Höchstarbeitszeiten beachten

Bei der Beschäftigung von Personen unter 18 Jahren greifen ergänzend und konkretisierend zum allgemeinen Arbeitsschutzrecht vielfältige Sonderregelungen, die sich im Wesentlichen im Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) wiederfinden.mehr

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Serie 12.05.2022 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Das BAG hat in einer neuen Entscheidung erheblich in die Diskussion um die möglicherweise notwendige Arbeitszeiterfassung eingegriffen und den vornehmlich arbeitsschützenden Charakter des Europäischen Arbeitsrechts hervorgehoben.mehr

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News 28.04.2022 BAG-Urteil

Kommunale Mandatsträger haben keinen Anspruch darauf, dass Zeiten, in denen sie ihr politisches Mandat ausüben, auf dem Arbeitszeitkonto gutgeschrieben werden. Das hat das BAG entschieden.mehr

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News 31.03.2022 Pflicht- und Angebotsvorsorge

Nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) „soll“ die arbeitsmedizinische Vorsorge während der Arbeitszeit stattfinden. „Soll“-Vorschriften geben in der Praxis immer wieder Anlass zum Streit: Heißt „sollen“ auch „müssen“ und wenn nicht, was sind die Folgen?mehr

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News 23.03.2022 IAB-Schätzung

Die vierte und die fünfte Corona-Welle haben nach Berechnungen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) insgesamt für einen Arbeitsausfall von schätzungsweise 383 Millionen Stunden gesorgt. Damit hat die Arbeitszeit pro Erwerbstätigen von Oktober 2021 bis Februar 2022 wegen erhöhten Krankenstands und Quarantänemaßnahmen um 8,4 Stunden abgenommen.mehr

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News 04.02.2022 Arbeitgeber verliert in 1. Instanz

Privateinkäufe, Knobeln, Herumsitzen mit Kollegen während der Arbeitszeit – eine Detektei beobachtet dies über einige Zeit mit steter Regelmäßigkeit. Der Arbeitgeber kündigt fristlos, zog aber im Kündigungsschutzprozess vor dem ArbG Herne den Kürzeren. Das Urteil schreibt die Erkenntnisse aus dem Fall „Emmely“ fort.mehr

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Zeit ist Geld
digital
Magazinbeitrag 18.01.2022 Arbeitszeit

Überstunden und Arbeitszeit­konten sind aus arbeitsrechtlicher Sicht ein zwar alltägliches, aber gleichwohl heikles Feld. Wer hier Fallstricke vermeiden und gefährlichen Risiken aus dem Weg gehen möchte, sollte die strategischen Gestaltungs­möglichkeiten kennen und nutzen.mehr

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News 17.12.2021 Personalmarketing

Ab April startet die Traube Tonbach eine Vier-Tage-Woche, zunächst im Restaurant Silberberg. Wie die Umsetzung funktionieren kann und weshalb es wichtig ist, zu signalisieren, dass sich in der Hotelgastronomie Beruf und Freizeit nicht ausschließen, erläutert Personalleiter Markus Volz.mehr

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News 03.12.2021 Digital Work Index 2021

Welchen Arbeitsmodus wünschen sich Beschäftigte im digitalen Zeitalter? Welche Erfahrungen machen Mitarbeitende und Führungskräfte mit hybriden Modellen? Der aktuelle Digital Work Index gibt Antworten und zeigt, in welchem Maß sich Mitarbeitende hybrides Arbeiten für die Zukunft wünschen und dass die Rückkehr zu einer täglichen Präsenzpflicht im Unternehmen für viele ein Kündigungsgrund wäre.mehr

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News 19.11.2021 Unabhängigkeit, auch bei der Arbeitszeit

Hessischen Beamten wird eine Stunde pro Woche auf einem Lebensarbeitszeitkonto gutgeschrieben. Dies dient als Ausgleich für die höhere Arbeitszeit im Vergleich zu den Angestellten des öffentlichen Diensts. Ein Richter möchte das auch für sich und seinesgleichen durchsetzen. Der VGH Hessen lehnt dies ab, weil Richter keine feste Arbeitszeit haben.mehr

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News 12.11.2021 EuGH-Urteil

Der EuGH erläutert in einem aktuellen Urteil, wann Bereitschaftszeit in Form von Rufbereitschaft als Arbeitszeit anzusehen ist. Geklagt hatte ein Feuerwehrmann aus Irland, der während seiner Rufbereitschaft im Fall eines Notrufs innerhalb von 10 Minuten seine Dienstwache erreichen muss.mehr

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Serie 09.11.2021 Aktuelle Rechtsprechung für die betriebliche Praxis

Werden einem Arbeitnehmer während seiner täglichen Arbeitszeit Ruhepausen gewährt, in denen er ggfs. innerhalb von zwei Minuten einsatzbereit sein muss, sind auch diese nach einem neuen Urteil des EuGH „Arbeitszeit“.mehr

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News 29.10.2021 Hessen

Hessische Richterinnen und Richter haben keinen Anspruch auf Einrichtung eines Lebensarbeitszeitkontos. Das hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel entschieden.mehr

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News 18.10.2021 Bundesarbeitsgericht

Die für Teilzeitbeschäftigte geltenden Regelungen im TVöD-K diskriminieren Teilzeitbeschäftigte nicht und sind wirksam, so das Bundesarbeitsgericht. Damit unterlag eine teilzeitbeschäftigte Pflegekraft im Rechtsstreit um die Zahlung von Überstundenzuschlägen für Mehrarbeit.mehr

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News 08.10.2021 Urteil

Arbeitgeber können kraft Direktionsrecht die Arbeitszeiten ihrer Beschäftigten ändern. Dabei müssen sie deren Interessen angemessen berücksichtigen. Ob sie dabei auch Rücksicht auf Haustiere nehmen müssen, hatte das Arbeitsgericht Hagen zu entscheiden und im konkreten Fall bestätigt.mehr

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News 23.09.2021 Arbeitszeiten während Corona

Kurzarbeit, Homeoffice sowie die heimische Betreuung von Klein- und Schulkindern: Die Coronapandemie fordert Flexibilität von Beschäftigen und führt zu Verschiebungen der Arbeitszeiten. Wie die Pandemie die Arbeitszeiten im Geschlechtervergleich beeinflusst hat, zeigt ein aktueller Report der Universität Duisburg-Essen.mehr

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News 20.09.2021 EuGH-Urteil

Ein tschechischer Feuerwehrmann forderte Vergütung für Pausen, in denen er sich für einen Einsatz bereithalten musste. Der Europäische Gerichtshof entschied: Auch Pausen können grundsätzlich Arbeitszeit im Sinne der EU-Arbeitszeitrichtlinie sein. Damit stellt sich auch die Frage nach der Vergütung.mehr

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News 29.07.2021 Bundestagswahl 2021

Die Wahlprogramme der Parteien für die Bundestagswahl am Sonntag, 26. September, liegen vor. Für die HR-Fachleute ist vor allem spannend, was sich die Parteien dabei arbeitsrechtlich auf die Fahnen geschrieben haben. Wo liegen die Unterschiede? Eine Einordnung und Bewertung.mehr

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News 20.07.2021 Studie

Es sind die "inneren Werte" eines Unternehmens, auf die die Generation Z Wert legt. Das geht aus einer aktuellen Studie von Zenjob hervor. Obwohl der Wunsch nach Identifikation mit dem Arbeitgeber und nach Flexibilität groß ist, spielen auch "klassische" Bedürfnisse wie ein gutes Gehalt weiter eine große Rolle.mehr

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News 17.05.2021 Zeitmanagement

Zeit ist wirklich knapp. Immer wieder entsteht das Gefühl, die Zeit reiche nicht. Kommunikationstrainer Heinz-Josef Botthof erklärt, wie das Problem überwunden werden und wann man von gutem Zeitmanagement sprechen kann.mehr

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News 07.04.2021 Vergütung

Wann ist das An- und Ablegen einer auf Weisung des Arbeitgebers zu tragenden Uniform und persönlichen Schutzausrüstung als zu vergütende Arbeitszeit zu werten? Die Frage hat das BAG aktuell im Fall eines Wachpolizisten entschieden. mehr

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News 26.03.2021 Konzepte

Die Coronapandemie hat der Flexibilisierung der Arbeitszeit einen enormen Schub gegeben. Unternehmen und Beschäftigte haben viel ausprobiert und dazugelernt. Wie wird sie also aussehen, die Arbeitszeit der Zukunft? Das Institut für angewandte Arbeitswissenschaft hat elf Thesen formuliert.mehr

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News 19.03.2021 Studie zu Arbeitsmodellen

Wie kann Arbeit nach dem Ende der Pandemie gestaltet werden? Werden flexible Arbeitsmodelle fortgeführt? Aus Sicht der Arbeitnehmer lautet die Antwort: ja. Sie wollen wählen können, wann und wo sie arbeiten. Dennoch bleibt das Büro wichtig. Das ergab eine Umfrage der Jobplattform Stepstone.mehr

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News 15.03.2021 BFH Kommentierung

Aufzeichnungen über die Arbeitszeit (z.B. Stundenzettel) dienen lediglich Beweiszwecken. Sie sind für die steuerliche Anerkennung eines Arbeitsverhältnisses zwischen nahen Angehörigen nicht zwingend erforderlich.mehr

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News 12.03.2021 EuGH

Bereitschaftszeit in Form von Rufbereitschaft kann in vollem Umfang Arbeitszeit darstellen, wenn die dem Arbeitnehmer für die Zeit der Rufbereitschaft auferlegten Einschränkungen seine Möglichkeit zur Freizeitgestaltung ganz erheblich beeinträchtigen.mehr

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News 10.03.2021 EuGH

Bereitschaftszeit in Form von Rufbereitschaft stellt nur dann Arbeitszeit dar, wenn die dem Arbeitnehmer auferlegten Einschränkungen seine Möglichkeit, während dieser Zeit seine Freizeit zu gestalten, ganz erheblich beeinträchtigen. Das hat der EuGH im Fall eines Feuerwehrmanns entschieden.mehr

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News 22.01.2021 Schulen

Viele Grundschullehrer in Bayern müssen mehr arbeiten. Dagegen zieht nun eine Rektorin vor Gericht - mit einem großen Verband im Rücken.mehr

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News 19.01.2021 Urteil

Polizistinnen und Polizisten können nicht verlangen, in einem bestimmten Wechselschichtmodell eingesetzt zu werden. Dies entschied das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße.mehr

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News 11.01.2021 Urteil

Die Weisung, dass zum Schichtbeginn die Dienstkleidung angelegt sein muss, begründet keinen Anspruch auf Arbeits­zeit­gutschrift wegen rechtswidriger Zuvielarbeit. Dies hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen aktuell entschieden.mehr

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News 23.12.2020 Verordnung zu Langzeitkonten

Das Bundeskabinett hat am 16. Dezember die Verordnung zur Weiterentwicklung dienstrechtlicher Regelungen zu Arbeitszeit und Sonderurlaub beschlossen. Sie sieht vor, dass Langzeitkonten nun einen verstetigten rechtlichen Rahmen bekommen.mehr

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News 30.11.2020 Arbeitszeit

Können Beschäftigte Urlaubstage und Überstunden an Kollegen spenden? Lässt sich Arbeitszeit auf ein Arbeitszeitkonto überweisen wie Geld auf ein Bankkonto? In Frankreich ist das möglich. Funktioniert das auch in Deutschland?mehr

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News 20.11.2020 AGB-Kontrolle

Eine Kirchenmusikerin darf weiterhin 39 Stunden statt 3,5 Stunden die Woche arbeiten. Die befristete Erhöhung ihrer Arbeitszeit war unwirksam, da sie die Arbeitnehmerin unangemessen benachteiligte. Das entschied das LAG München.mehr

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News 13.11.2020 Urteil

Arbeitsbereitschaft und Bereitschaftsdienst müssen vergütet werden. Die Arbeitsvertragsparteien können für diese Sonderformen der Arbeit aber ein geringeres Entgelt als für Vollarbeit vereinbaren. Dies entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Mecklenburg-Vorpommern.mehr

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